Rat (17. Sitzung)

Öffentliche Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.)

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Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 27.09.2016 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.

Kindertagesstättenkonsens zwischen dem Kreis Euskirchen und den kreisangehörigen Kommunen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Kindertagesstättenkonsens zwischen dem Kreis Euskirchen und den kreisangehörigen Kommunen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kindertagesstättenkonsens zwischen dem Kreis Euskirchen und den kreisangehörigen Kommunen)

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Bestellung von Mitgliedern für die Gesellschafterversammlung der NeT

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Mitgliedern für die Gesellschafterversammlung der NeT

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung von Mitgliedern für die Gesellschafterversammlung der NeT)

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Wassergebühren 2017; hier: 23. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversor- gungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 28.01.1982

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Wassergebühren 2017; hier: 23. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversor- gungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 28.01.1982

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wassergebühren 2017; hier: 23. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversor- gungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 28.01.1982)

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Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bad Münstereifel hier: a) 41. Änderungssatzung b) Gebührenkalkulation 2017

Ergebnis:

Bearbeitetes Dokument: Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bad Münstereifel hier: a) 41. Änderungssatzung b) Gebührenkalkulation 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bad Münstereifel hier: a) 41. Änderungssatzung b) Gebührenkalkulation 2017)

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Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bad Münstereifel hier: a) 41. Änderungssatzung b) Gebührenkalkulation 2017

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bad Münstereifel hier: a) 41. Änderungssatzung b) Gebührenkalkulation 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bad Münstereifel hier: a) 41. Änderungssatzung b) Gebührenkalkulation 2017)

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12. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben) hier: a) Anpassung an das geänderte LWG NRW b) Kalkulation der Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 2017

Ergebnis: Beschluss mit 24 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen:

Bearbeitetes Dokument: 12. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben) hier: a) Anpassung an das geänderte LWG NRW b) Kalkulation der Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (12. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben) hier: a) Anpassung an das geänderte LWG NRW b) Kalkulation der Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 2017)

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Erlass der Wirtschaftspläne 2017 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasser und Abwasser hier: Feststellung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Wirtschaftspläne 2017 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasser und Abwasser hier: Feststellung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Wirtschaftspläne 2017 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasser und Abwasser hier: Feststellung)

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Erlass des Wirtschaftsplanes 2017 des Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Erlass des Wirtschaftsplanes 2017 des Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass des Wirtschaftsplanes 2017 des Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel)

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Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus; hier: Beteiligung der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnis: Beschluss mit 21 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen:

Bearbeitetes Dokument: Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus; hier: Beteiligung der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus; hier: Beteiligung der Stadt Bad Münstereifel)

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30. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bad Münstereifel (Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung in der Stadt Bad Münstereifel) vom 10.12.1980

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: 30. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bad Münstereifel (Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung in der Stadt Bad Münstereifel) vom 10.12.1980

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (30. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bad Münstereifel (Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung in der Stadt Bad Münstereifel) vom 10.12.1980)

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19. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel; Satzungsentwurf

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: 19. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel; Satzungsentwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (19. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel; Satzungsentwurf)

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Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§ 2b Umsatzsteuergesetz -UStG) hier: Optionserklärung zur vorübergehenden weiteren Anwendung der alten Rechtslage (§ 2 Abs. 3 UStG in der am 31.12.2015 geltenden Fassung)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§ 2b Umsatzsteuergesetz -UStG) hier: Optionserklärung zur vorübergehenden weiteren Anwendung der alten Rechtslage (§ 2 Abs. 3 UStG in der am 31.12.2015 geltenden Fassung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§ 2b Umsatzsteuergesetz -UStG) hier: Optionserklärung zur vorübergehenden weiteren Anwendung der alten Rechtslage (§ 2 Abs. 3 UStG in der am 31.12.2015 geltenden Fassung))

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Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept bis 2025 hier: 1. Veränderungsliste

Ergebnis:

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept bis 2025 hier: 1. Veränderungsliste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept bis 2025 hier: 1. Veränderungsliste)

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Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept bis 2025 hier: 2. Veränderungsliste, Fortschreibung bis 2025 und Beschlussfassung

Ergebnis: Beschluss bei 1 Enthaltung:

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept bis 2025 hier: 2. Veränderungsliste, Fortschreibung bis 2025 und Beschlussfassung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept bis 2025 hier: 2. Veränderungsliste, Fortschreibung bis 2025 und Beschlussfassung)

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Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnis:

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017)

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Anfragen und Mitteilungen

Haushalt 2016 hier: Bericht zum 30.09.2016 im Rahmen des Finanzcontrollings

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2016 hier: Bericht zum 30.09.2016 im Rahmen des Finanzcontrollings

Terminplan für die Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2017

Bearbeitetes Dokument: Terminplan für die Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2017

Nichtöffentliche Sitzung

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017

Öffentliche Sitzung

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017)

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Nichtöffentliche Sitzung

Austausch der Badewassersteuerung im eifelbad hier: Auftragsvergabe

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Anfragen und Mitteilungen

Sachstand Sauna eifelbad

Weihnachtsmarkt 2016 hier: Anfrage des Stadtverordneten Anton Schmitz, SPD-Fraktion