Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 24.09.2013 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
Umbesetzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften hier: Ausscheiden von Frau Katharina Springer Schreiben der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.09.2013
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften hier: Ausscheiden von Frau Katharina Springer Schreiben der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.09.2013
Umbesetzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften hier: Ausscheiden von Frau Ulrike Pfennings-Kutsch Schreiben der UWV-Fraktion vom 22.09.2013
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften hier: Ausscheiden von Frau Ulrike Pfennings-Kutsch Schreiben der UWV-Fraktion vom 22.09.2013
Einrichtung eines Energiebeirates mit der Kreis-Energie-Versorgung Schleiden GmbH; hier: Benennung der Gremienmitglieder
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Energiebeirates mit der Kreis-Energie-Versorgung Schleiden GmbH; hier: Benennung der Gremienmitglieder
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Städten Bad Münstereifel und Euskirchen zur gemeinsamen Wahrnehmung der Aufgaben der Volkshochschule (VHS); hier: Anfrage der Stadt Euskirchen vom 15.08.2013
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Städten Bad Münstereifel und Euskirchen zur gemeinsamen Wahrnehmung der Aufgaben der Volkshochschule (VHS); hier: Anfrage der Stadt Euskirchen vom 15.08.2013
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Desinfektionsstelle der Stadt Bad Münstereifel und über die Erhebung von Gebühren für Desinfektionen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Desinfektionsstelle der Stadt Bad Münstereifel und über die Erhebung von Gebühren für Desinfektionen
Bebauungsplan Nr. 82 Teilbereich 1 "Ebenerdige Stellplätze Große Bleiche" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Der Abwägungsbeschluss:Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange – T 5 Nr. 5 erfolgt mit 27 Ja-Stimmen zu 1 Nein-Stimme bei 1 Enthaltung.Weitere Abwägungsbeschlüsse sind nicht zu fassen. Beschluss mit 26 Ja-Stimmen zu 1 Nein-Stimme bei 2 Enthaltun
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 82 Teilbereich 1 "Ebenerdige Stellplätze Große Bleiche" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 37 "Kirspenich-Flettenberg" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Die Abwägungsbeschlüsse erfolgen mit folgenden Ausnahmen einstimmig:Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange – 05.2-1 sowie Anwohner 1.1 und 1.2: Abwägungsbeschluss mit 28 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung.Beschluss mit 28 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 37 "Kirspenich-Flettenberg" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Land Nordrhein-Westfalen- Landesbetrieb Straßenbau NRW-Straßenbauverwaltung und der Stadt Bad Münstereifel über den verkehrsgerechten Umbau der L 165 Trierer Straße in Bad Münstereifel -Genehmigung der Dringlichkeit-
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Land Nordrhein-Westfalen- Landesbetrieb Straßenbau NRW-Straßenbauverwaltung und der Stadt Bad Münstereifel über den verkehrsgerechten Umbau der L 165 Trierer Straße in Bad Münstereifel -Genehmigung der Dringlichkeit-)
Bebauungsplan Nr. 85 "ZOB-Bahnhof" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Die Abwägungsbeschlüsse erfolgen mit folgenden Ausnahmen einstimmig:Träger öffentlicher Belange – 5.1: Abwägungsbeschluss mit 29 Ja-Stimmen zu 1 Nein-Stimme,Träger öffentlicher Belange – 5.3: Abwägungsbeschluss mit 29 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung,Träger öf
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 85 "ZOB-Bahnhof" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Feststellung Jahressabschluss Forstbetrieb zum 31.12.2010
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahressabschluss Forstbetrieb zum 31.12.2010
Erlass des Wirtschaftsplanes 2014 des Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Erlass des Wirtschaftsplanes 2014 des Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel
Verbesserung der Schulwegsicherheit im Rahmen des verkehrsgerechten Umbaus der L 165 Trierer Straße (westlicher Teil); hier: Umplanung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Verbesserung der Schulwegsicherheit im Rahmen des verkehrsgerechten Umbaus der L 165 Trierer Straße (westlicher Teil); hier: Umplanung
Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -
Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser -
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser -
Erlass der Wirtschaftspläne 2014 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Abwasser und Wasser hier: Einbringung der Entwürfe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Wirtschaftspläne 2014 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Abwasser und Wasser hier: Einbringung der Entwürfe
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2014 - 2023; hier: Haushaltsverfügung des Landrates des Kreises Euskirchen als untere staatliche Verwaltungsbehörde vom 19.07.2013 - Genehmigung der Dringlichkeit -
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2014 - 2023; hier: Haushaltsverfügung des Landrates des Kreises Euskirchen als untere staatliche Verwaltungsbehörde vom 19.07.2013 - Genehmigung der Dringlichkeit -)
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bad Münstereifel; hier: Sachstand
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bad Münstereifel; hier: Sachstand
Haushalt 2013 hier: Bericht zum 31.08.2013 im Rahmen des Finanzcontrollings
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2013 hier: Bericht zum 31.08.2013 im Rahmen des Finanzcontrollings
Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2014/2015 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2016-2025 hier: Einbringung der Entwürfe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2014/2015 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2016-2025 hier: Einbringung der Entwürfe
Anfragen und Mitteilungen
Einrichtung einer Projektgruppe zur Einführung einer Kosten- und Leistungsrechnung
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer Projektgruppe zur Einführung einer Kosten- und Leistungsrechnung
Vereinbarung zwischen der Stadt und den Betrieben über die Aufnahme und Bewirtschaftung liquider Mittel
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Vereinbarung zwischen der Stadt und den Betrieben über die Aufnahme und Bewirtschaftung liquider Mittel
Nichtöffentliche Sitzung
Umsetzung verkehrlicher Baumaßnahmen aus dem Verkehrskonzept und der Verwaltungsvereinbarung mit dem Landesbetrieb im Bereich Trierer Straße/Sittardweg hier: Vertragsabschluss mit Projektträger - Genehmigung einer Dringlichkeit-
Ergebnis: Beschluss mit 27 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung:
Verbesserung der Schulwegsicherheit im Rahmen des verkehrsgerechten Umbaus der L 165 Trierer Straße (westlicher Teil); hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung - Genehmigung der Dringlichkeit-
Ergebnis: Beschluss mit 27 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung:
Ausschreibung Stromlieferung; hier: Vergabe
Ergebnis: Mit 9 Ja-Stimmen zu 21 Nein-Stimmen wird der Antrag von Herrn Matthias Hürten und Georg Borsch, sich für Ökostrom zu entscheiden, abgelehnt.Beschluss mit 21 Ja- zu 8 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung:
Anpassung einer Grunddienstbarkeit
Ergebnis: Beschluss mit 23 Ja- zu 6 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung:
Anpassung einer Grunddienstbarkeit
Ergebnis: Beschluss
Anpassung einer Grunddienstbarkeit
Ergebnis: Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2014 - 2023; hier: Gemeinschaftlicher Antrag der Stadtratsfraktionen vom 22.05.2013
Ergebnis: Beschluss
