Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 19.03.2013 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
Neu-/Umbesetzung des Stadtentwicklungsausschusses hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 04.04.2013
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Neu-/Umbesetzung des Stadtentwicklungsausschusses hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 04.04.2013
Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Bad Münstereifel hier: Nachwahl gemäß § 50 Abs. 3 Satz 7 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) - Ausscheiden von Herrn Sebastian Sammet und Herrn Alois Stolz
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Bad Münstereifel hier: Nachwahl gemäß § 50 Abs. 3 Satz 7 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) - Ausscheiden von Herrn Sebastian Sammet und Herrn Alois Stolz
Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Bad Münstereifel hier: Nachwahl gemäß § 50 Abs. 3 Satz 7 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) - Ausscheiden von Frau Katrin Kisters als sachkundige Bürgerin Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.05.2013
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Bad Münstereifel hier: Nachwahl gemäß § 50 Abs. 3 Satz 7 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) - Ausscheiden von Frau Katrin Kisters als sachkundige Bürgerin Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.05.2013)
Archivbenutzungsordnung der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Archivbenutzungsordnung der Stadt Bad Münstereifel
5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bad Münstereifel (Vergnügungssteuersatzung) vom 17.12.2002
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bad Münstereifel (Vergnügungssteuersatzung) vom 17.12.2002
39. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung; hier: Bagatellgrenze Abzugsmenge
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 39. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung; hier: Bagatellgrenze Abzugsmenge
Endgültige Herstellung Teileinrichtungen von Erschließungsanlagen - Kostenspaltung, Bildung von Abrechnungsabschnitten und Abweichungssatzung -
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Endgültige Herstellung Teileinrichtungen von Erschließungsanlagen - Kostenspaltung, Bildung von Abrechnungsabschnitten und Abweichungssatzung -
Satzung über die Benutzung des eifelbades der Stadt Bad Münstereifel (Badeordnung) hier: Erläuterungen zum gemeinsamen Fraktionsantrag vom 24.04.2013 (siehe Anlage zur RD 965-IX/Z-9) in Bezug auf das eifelbad
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Satzung über die Benutzung des eifelbades der Stadt Bad Münstereifel (Badeordnung) hier: Erläuterungen zum gemeinsamen Fraktionsantrag vom 22.05.2013 in Bezug auf das eifelbad
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Benutzung des eifelbades der Stadt Bad Münstereifel (Badeordnung) hier: Erläuterungen zum gemeinsamen Fraktionsantrag vom 22.05.2013 in Bezug auf das eifelbad
Stellplatzsatzung für den Wohnmobilpark der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Stellplatzsatzung für den Wohnmobilpark der Stadt Bad Münstereifel
Stellplatzsatzung für den Wohnmobilpark der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Stellplatzsatzung für den Wohnmobilpark der Stadt Bad Münstereifel
Stellplatzsatzung für den Wohnmobilpark der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Stellplatzsatzung für den Wohnmobilpark der Stadt Bad Münstereifel
Aufstellung der Vorschlagliste für die Wahl der Schöffen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Aufstellung der Vorschlagliste für die Wahl der Schöffen
Neufassung der Marktsatzung der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Marktsatzung der Stadt Bad Münstereifel
4. Satzung zur Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel vom 22.12.2004
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 4. Satzung zur Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel vom 22.12.2004
Bebauungsplan Nr. 82 " Parkdeck Große Bleiche" - Auswertung der Offenlage und Trägerbeteiliung - Aufteilung in Teilbereich 1 und Teilbereich 2 - Satzungsbeschluss für den Teilbereich 1
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 82 " Parkdeck Große Bleiche" - Auswertung der Offenlage und Trägerbeteiliung - Aufteilung in Teilbereich 1 und Teilbereich 2 - Satzungsbeschluss für den Teilbereich 1
Bebauungsplan Nr. 82 " Parkdeck Große Bleiche" - Auswertung der Offenlage und Trägerbeteiliung - Aufteilung in Teilbereich 1 und Teilbereich 2 - Satzungsbeschluss für den Teilbereich 1
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 82 " Parkdeck Große Bleiche" - Auswertung der Offenlage und Trägerbeteiliung - Aufteilung in Teilbereich 1 und Teilbereich 2 - Satzungsbeschluss für den Teilbereich 1
Bebauungsplan Nr. 82 " Parkdeck Große Bleiche" - Auswertung der Offenlage und Trägerbeteiliung - Aufteilung in Teilbereich 1 und Teilbereich 2 - Satzungsbeschluss für den Teilbereich 1
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 82 " Parkdeck Große Bleiche" - Auswertung der Offenlage und Trägerbeteiliung - Aufteilung in Teilbereich 1 und Teilbereich 2 - Satzungsbeschluss für den Teilbereich 1
Bebauungsplan Nr. 82 " Parkdeck Große Bleiche" - Auswertung der Offenlage und Trägerbeteiliung - Aufteilung in Teilbereich 1 und Teilbereich 2 - Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 82 Teilbereich 1 "Ebenerdige Stellplätze Große Bleiche"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 82 " Parkdeck Große Bleiche" - Auswertung der Offenlage und Trägerbeteiliung - Aufteilung in Teilbereich 1 und Teilbereich 2 - Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 82 Teilbereich 1 "Ebenerdige Stellplätze Große Bleiche")
24. Änderung des Flächennutzungsplanes"Goldenes Tal/Eifelbad-öffentliche Parkflächen" hier: Abwägungsbeschlüsse, abschließender Beschluss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 24. Änderung des Flächennutzungsplanes"Goldenes Tal/Eifelbad-öffentliche Parkflächen" hier: Abwägungsbeschlüsse, abschließender Beschluss
Bebauungsplan Nr. 84 "Bad Münstereifel, Goldenes Tal/Eifelbadparkplatz-öffentliche Parkflächen" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 84 "Bad Münstereifel, Goldenes Tal/Eifelbadparkplatz-öffentliche Parkflächen" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 84 "Bad Münstereifel, Goldenes Tal/Eifelbadparkplatz-öffentliche Parkflächen" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 84 "Bad Münstereifel, Goldenes Tal/Eifelbadparkplatz-öffentliche Parkflächen" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 85 "ZOB-Bahnhof" hier: Vorstellung der verfeinerten Ausführungsplanung
Ergebnis: Beschluss mit 29 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 85 "ZOB-Bahnhof" hier: Vorstellung der verfeinerten Ausführungsplanung
Jahresabschluss 2012 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 95 Abs. 3 GO NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2012 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 95 Abs. 3 GO NRW
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2013
Ergebnis: Beschluss mit 27 Ja-Stimmen zu 1 Nein-Stimme bei 2 Enthaltungen:
Bearbeitetes Dokument: Stellenplan für das Haushaltsjahr 2013
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2014 - 2023; Wirtschaftspläne 2013 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung der Stadt Bad Münstereifel hier: Konsolidierungsprogramm 2013 - 2023
Ergebnis: Beschluss
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2014 - 2023; hier: 1. Veränderungsliste, Fortschreibung bis 2023 und Auflistung Instandhaltungsrückstellungen
Ergebnis: Beschluss
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2014 - 2023; hier: diverse Schreiben
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2014 - 2023; hier: diverse Schreiben
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2014 - 2023; hier: Bericht zum Haushalt 2012 an die Kommunalaufsicht
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2014 - 2023; hier: Bericht zum Haushalt 2012 an die Kommunalaufsicht
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2014 - 2023; hier: Maßnahmen zur Berücksichtigung im Haushalt 2013 ff.
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2014 - 2023; hier: Maßnahmen zur Berücksichtigung im Haushalt 2013 ff.
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2014 - 2023; hier: Fragenkatalog der CDU-Fraktion
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2014 - 2023; hier: Fragenkatalog der CDU-Fraktion
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2014 - 2023; hier: 2. Veränderungsliste und Fortschreibung bis 2023
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2014 - 2023; hier: 2. Veränderungsliste und Fortschreibung bis 2023
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2014 - 2023; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 22.02.2013
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2014 - 2023; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 22.02.2013
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2014 - 2023; hier: 3. Veränderungsliste und Fortschreibung bis 2023 unter Berücksichtigung des "Gemeinsamen Antrages aller Fraktionen im Rat der Stadt Bad Münstereifel vom 24.04.2013"
Ergebnis: Beschluss
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2014 - 2023; hier: Beschlussfassung
Ergebnis: Beschluss mit 29 Ja-Stimmen zu 1 Nein-Stimme:
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2014 - 2023; hier: Beschlussfassung
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2014 - 2023; hier: Gemeinschaftlicher Antrag der Stadtratsfraktionen vom 22.05.2013
Ergebnis: Beschluss
Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Haushaltsjahre 2013 - 2015 (Hebesatzsatzung)
Ergebnis: Beschluss mit 29 Ja-Stimmen zu 1 Nein-Stimme:
Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Haushaltsjahre 2013 - 2015 (Hebesatzsatzung)
Anfragen und Mitteilungen
Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW i.V.m § 17 Abs. 2 der Hauptsatzung
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW i.V.m § 17 Abs. 2 der Hauptsatzung
Vertraulichkeit im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Offenlage von Bebauungsplänen hier: Vorgehensweise bei der Erstellung der Beschlussvorlage für die politische Beratung
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Vertraulichkeit im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Offenlage von Bebauungsplänen hier: Vorgehensweise bei der Erstellung der Beschlussvorlage für die politische Beratung
