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Strukturförderungsausschuss (35. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
29.04.09, 18:00
Ende
29.04.09, 20:50
Erstellt
10.12.08, 17:51
Aktualisiert
19.06.09, 21:47

Stichworte

Strukturförderungsausschuss (35. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Strukturförderungsausschuss)

Bekanntmachung (Strukturförderungsausschuss) Bekanntmachung (Strukturförderungsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Strukturförderungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Strukturförderungsausschusses vom 11.02.2009 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

Parkplatzbewirtschaftungskonzept; u.a. Verkürzung der gebührenpflichtigen Zeit Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2009

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Parkplatzbewirtschaftungskonzept; u.a. Verkürzung der gebührenpflichtigen Zeit Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Parkplatzbewirtschaftungskonzept; u.a. Verkürzung der gebührenpflichtigen Zeit Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2009)

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4.

Windenergie hier: Sachstandsbericht

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Windenergie hier: Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Windenergie hier: Sachstandsbericht)

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5.

Mobilfunkanlage Eicherscheid hier: Standortfrage

Bearbeitetes Dokument: Mobilfunkanlage Eicherscheid hier: Standortfrage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mobilfunkanlage Eicherscheid hier: Standortfrage)

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6.

Schulwegsicherheit im Bereich südliche Vorstadt

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Schulwegsicherheit im Bereich südliche Vorstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulwegsicherheit im Bereich südliche Vorstadt)

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7.

15. Änderung des Flächennutzungsplanes - Radioteleskop Effelsberg hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungenahmen anl. der Beteiligung der Öffent- lichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB, abschließender Beschluss

Bearbeitetes Dokument: 15. Änderung des Flächennutzungsplanes - Radioteleskop Effelsberg hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungenahmen anl. der Beteiligung der Öffent- lichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB, abschließender Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (15. Änderung des Flächennutzungsplanes - Radioteleskop Effelsberg hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungenahmen anl. der Beteiligung der Öffent- lichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB, abschließender Beschluss)

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8.

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 "Gewerbegebiet Wald" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 "Gewerbegebiet Wald" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 "Gewerbegebiet Wald" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss)

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9.

Bebauungsplan Nr. 70 "Arloff-Hubertuskapelle" Teilbereich 2 hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anl. der Beteiligung der Öffent- lichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gen. § 4 Abs. 2 BauGB, Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 70 "Arloff-Hubertuskapelle" Teilbereich 2 hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anl. der Beteiligung der Öffent- lichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gen. § 4 Abs. 2 BauGB, Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 70 "Arloff-Hubertuskapelle" Teilbereich 2 hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anl. der Beteiligung der Öffent- lichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gen. § 4 Abs. 2 BauGB, Satzungsbeschluss)

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10.

Entlastungsstraße Hammerwerk Erft hier: - Sachstandsbericht - Einbahnstraßenregelung

Bearbeitetes Dokument: Entlastungsstraße Hammerwerk Erft hier: - Sachstandsbericht - Einbahnstraßenregelung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entlastungsstraße Hammerwerk Erft hier: - Sachstandsbericht - Einbahnstraßenregelung)

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11.

Neue Straßenanbindung zur Mehrzweckhalle und Kindergarten in Houverath hier: Ergebnis der gutachterlichen Untersuchung

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neue Straßenanbindung zur Mehrzweckhalle und Kindergarten in Houverath hier: Ergebnis der gutachterlichen Untersuchung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neue Straßenanbindung zur Mehrzweckhalle und Kindergarten in Houverath hier: Ergebnis der gutachterlichen Untersuchung)

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12.

Gestaltung der Kreisel im Stadtgebiet

Bearbeitetes Dokument: Gestaltung der Kreisel im Stadtgebiet

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gestaltung der Kreisel im Stadtgebiet)

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13.

Anfragen und Mitteilungen

13.1

Zukunftswerkstatt Bericht des Bürgermeisters

Bearbeitetes Dokument: Zukunftswerkstatt Bericht des Bürgermeisters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zukunftswerkstatt Bericht des Bürgermeisters)

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13.2

Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gemarkung Mutscheid, Flur 14, Flurstück Nr. 269, Mutscheid, Martinsweg Hier: Beschluss des Petitionsausschusses

Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gemarkung Mutscheid, Flur 14, Flurstück Nr. 269, Mutscheid, Martinsweg Hier: Beschluss des Petitionsausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gemarkung Mutscheid, Flur 14, Flurstück Nr. 269, Mutscheid, Martinsweg Hier: Beschluss des Petitionsausschusses)

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13.3

Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Mutscheid, Flur 26, Flurstück Nr. 83 - Esch, Escher Heide 1

Bearbeitetes Dokument: Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Mutscheid, Flur 26, Flurstück Nr. 83 - Esch, Escher Heide 1

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Mutscheid, Flur 26, Flurstück Nr. 83 - Esch, Escher Heide 1)

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13.4

Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Houverath, Flur 34, Flurstück Nr. 177, Houverath, Webersbenden

Bearbeitetes Dokument: Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Houverath, Flur 34, Flurstück Nr. 177, Houverath, Webersbenden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Houverath, Flur 34, Flurstück Nr. 177, Houverath, Webersbenden)

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13.5

Standorte Mobilfunkanlagen

Bearbeitetes Dokument: Standorte Mobilfunkanlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Standorte Mobilfunkanlagen)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Auftragsvergaben 1. Planungskosten Sportplatz "alt" 2. Planungskosten Sportplatz "neu" 3. Honorar Überarbeitung Gestaltungssatzung 4. Honorar rechtliche Beratung in Sachen Windenergie

2.

Anfragen und Mitteilungen

2.1

Erftbrücke in Schönau; hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 30.12.2008