Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 24.06.2009 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bad Münstereifel (Vergnügungssteuersatzung) vom 17.12.2002
Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bad Münstereifel (Vergnügungssteuersatzung) vom 17.12.2002
Unterhaltung Wasserläufe hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Bearbeitetes Dokument: Unterhaltung Wasserläufe hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Aufhebung einer Haushaltssperre hier: Maßnahmen an Dorfgemeinschaftshäusern
Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung einer Haushaltssperre hier: Maßnahmen an Dorfgemeinschaftshäusern
Aufhebung von Haushaltssperren; hier: Projekte "Agrippastraße" und "Straße der Römer"
Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung von Haushaltssperren; hier: Projekte "Agrippastraße" und "Straße der Römer"
Aufhebung einer Haushaltssperre; hier: Sanierungsmaßnahme in der Gemeinschaftsgrundschule Bad Münstereifel
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung einer Haushaltssperre; hier: Sanierungsmaßnahme in der Gemeinschaftsgrundschule Bad Münstereifel
Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gem. Münstereifel, Flur 3, Flurstück Nr. 30 - Bad Münstereifel, Roderter Kirchweg, (Tiefgarage Golf-Hotel/Dachsbau)
Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gem. Münstereifel, Flur 3, Flurstück Nr. 30 - Bad Münstereifel, Roderter Kirchweg, (Tiefgarage Golf-Hotel/Dachsbau)
3. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 53 "Gewerbegebiet-Wald", im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 53 "Gewerbegebiet-Wald", im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Umsetzung des Konjunkturpakets II in der Stadt Bad Münstereifel und Finanzierungsalternative für den Erweiterungsbau des St. Michael-Gymnasiums
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Konjunkturpakets II in der Stadt Bad Münstereifel und Finanzierungsalternative für den Erweiterungsbau des St. Michael-Gymnasiums
Satzung über die Festsetzung der Höchstgrenze der Kredite zur Liquiditätssicherung (Kassenkreditsatzung) der Stadt Bad Münstereifel für das Haushaltsjahr 2009
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Festsetzung der Höchstgrenze der Kredite zur Liquiditätssicherung (Kassenkreditsatzung) der Stadt Bad Münstereifel für das Haushaltsjahr 2009
Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung vom 10.03.2009 für das Haushaltsjahr 2009 mit den gesetzlichen Anlagen und dem Haushaltssicherungskonzept 2009 - 2012; hier: Beratung und Beschlussfassung
Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung vom 10.03.2009 für das Haushaltsjahr 2009 mit den gesetzlichen Anlagen und dem Haushaltssicherungskonzept 2009 - 2012; hier: Beratung und Beschlussfassung
Anfragen und Mitteilungen
Nichtöffentliche Sitzung
Erneuerung der Heizungsanlage im Kindergarten Schönau hier: Auftragsvergabe
Klimaschutz-Nutzung von Sonnenenergie - Verpachtung von städtischen Dachflächen zur Nutzung von Photovoltaikanlagen. hier: u.a. Anträge der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Kindergarten Kalkar: hier:, Sanierung der Dacheindeckung
Erwerb bewegliches Vermögen Bauhof hier: Beschaffung eines Dienstfahrzeuges
Erwerb bewegliches Vermögen Bauhof (Zweckänderung) hier: Beschaffung eines Radladers anstelle des Streugutladebandes
Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
