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Stadtentwicklungsausschuss (11. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
28.06.11, 16:00
Ende
28.06.11, 20:55
Erstellt
21.10.10, 15:52
Aktualisiert
16.08.11, 18:13

Stichworte

Stadtentwicklungsausschuss (11. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die NR.Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 05.04.2011 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

Sachstand zum Ausbau des Bahnübergangs an der L 11 in Arloff hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 04.05.11

Bearbeitetes Dokument: Sachstand zum Ausbau des Bahnübergangs an der L 11 in Arloff hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 04.05.11

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand zum Ausbau des Bahnübergangs an der L 11 in Arloff hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 04.05.11)

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4.

Gemeinsamer Antrag der im Rat der Stadt Bad Münstereifel vertretenen Fraktionen zur städtebaulichen Neuausrichtung der nördlichen Vorstadt vom 21.06.2011 Stadtentwicklungskonzept Bad Münstereifel hier: Vorstellung erster Überlegungen

Bearbeitetes Dokument: Gemeinsamer Antrag der im Rat der Stadt Bad Münstereifel vertretenen Fraktionen zur städtebaulichen Neuausrichtung der nördlichen Vorstadt vom 21.06.2011 Stadtentwicklungskonzept Bad Münstereifel hier: Vorstellung erster Überlegungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gemeinsamer Antrag der im Rat der Stadt Bad Münstereifel vertretenen Fraktionen zur städtebaulichen Neuausrichtung der nördlichen Vorstadt vom 21.06.2011 Stadtentwicklungskonzept Bad Münstereifel hier: Vorstellung erster Überlegungen)

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5.

Erarbeitung eines Gesamtentwicklungskonzepts gem. Ratsbeschluss vom 24.11.2009 hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 07.06.2011

Bearbeitetes Dokument: Erarbeitung eines Gesamtentwicklungskonzepts gem. Ratsbeschluss vom 24.11.2009 hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 07.06.2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erarbeitung eines Gesamtentwicklungskonzepts gem. Ratsbeschluss vom 24.11.2009 hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 07.06.2011)

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6.

Änderung der Bebauungspläne Nr. 5a "Gewerbegebiet Bad Münstereifel", 5d "Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Bereich -Flaches Feld" und Nr. 6 "Industriegebiet Iversheim" (tlw)- Ausschluss von Vergnügungsstätten; Aufstellungsbeschluss hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Bebauungspläne Nr. 5a "Gewerbegebiet Bad Münstereifel", 5d "Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Bereich -Flaches Feld" und Nr. 6 "Industriegebiet Iversheim" (tlw)- Ausschluss von Vergnügungsstätten; Aufstellungsbeschluss hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Bebauungspläne Nr. 5a "Gewerbegebiet Bad Münstereifel", 5d "Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Bereich -Flaches Feld" und Nr. 6 "Industriegebiet Iversheim" (tlw)- Ausschluss von Vergnügungsstätten; Aufstellungsbeschluss hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung)

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6.1

Änderung der Bebauungspläne Nr. 5a "Gewerbegebiet Bad Münstereifel", 5d "Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Bereich -Flaches Feld" und Nr. 6 "Industriegebiet Iversheim" (tlw)- Ausschluss von Vergnügungsstätten; Aufstellungsbeschluss hier: Informationen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Bebauungspläne Nr. 5a "Gewerbegebiet Bad Münstereifel", 5d "Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Bereich -Flaches Feld" und Nr. 6 "Industriegebiet Iversheim" (tlw)- Ausschluss von Vergnügungsstätten; Aufstellungsbeschluss hier: Informationen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Bebauungspläne Nr. 5a "Gewerbegebiet Bad Münstereifel", 5d "Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Bereich -Flaches Feld" und Nr. 6 "Industriegebiet Iversheim" (tlw)- Ausschluss von Vergnügungsstätten; Aufstellungsbeschluss hier: Informationen)

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7.

Nutzung des Parkplatzes der Fa. ALDI am Sittardweg

Bearbeitetes Dokument: Nutzung des Parkplatzes der Fa. ALDI am Sittardweg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nutzung des Parkplatzes der Fa. ALDI am Sittardweg)

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8.

Pflanzenbewuchs an der Stadtmauer Bad Münstereifel hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 08.02.2011

Bearbeitetes Dokument: Pflanzenbewuchs an der Stadtmauer Bad Münstereifel hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 08.02.2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Pflanzenbewuchs an der Stadtmauer Bad Münstereifel hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 08.02.2011)

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9.

Arbeit des Netzwerks "Holzstrom"

Bearbeitetes Dokument: Arbeit des Netzwerks "Holzstrom"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Arbeit des Netzwerks "Holzstrom")

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10.

5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Industriegebiet Iversheim" hier: Abwägungsbeschlüsse, Entwurfsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Industriegebiet Iversheim" hier: Abwägungsbeschlüsse, Entwurfsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Industriegebiet Iversheim" hier: Abwägungsbeschlüsse, Entwurfsbeschluss)

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11.

5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Nöthener Berg" -im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Aufstellungs- Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Nöthener Berg" -im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Aufstellungs- Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Nöthener Berg" -im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Aufstellungs- Entwurfs- und Offenlagebeschluss)

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12.

7. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 35 "Nöthen-Süd" hier: Beschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: 7. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 35 "Nöthen-Süd" hier: Beschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (7. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 35 "Nöthen-Süd" hier: Beschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss)

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13.

Bebauungsplanvorentwurf Nr. 78 "Iversheim-Arloffer Weg, 21. Änderung des Flächennutzungsplanes hier: Sachstand, weiteres Verfahren

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplanvorentwurf Nr. 78 "Iversheim-Arloffer Weg, 21. Änderung des Flächennutzungsplanes hier: Sachstand, weiteres Verfahren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplanvorentwurf Nr. 78 "Iversheim-Arloffer Weg, 21. Änderung des Flächennutzungsplanes hier: Sachstand, weiteres Verfahren)

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14.

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 "Eicherscheid" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 "Eicherscheid" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 "Eicherscheid" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss)

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15.

Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Bad Münstereifel, Bereich Langscheid, Marienstraße hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Bad Münstereifel, Bereich Langscheid, Marienstraße hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Bad Münstereifel, Bereich Langscheid, Marienstraße hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss)

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16.

Ergänzungssatzung für den Bereich Bielengasse in Mahlberg hier: Beschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungssatzung für den Bereich Bielengasse in Mahlberg hier: Beschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzungssatzung für den Bereich Bielengasse in Mahlberg hier: Beschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss)

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17.

Bauliche Entwicklung im Bereich Iversheim, "Auf dem Waasem"

Bearbeitetes Dokument: Bauliche Entwicklung im Bereich Iversheim, "Auf dem Waasem"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauliche Entwicklung im Bereich Iversheim, "Auf dem Waasem")

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18.

Bebauung des Grundstückes Gemarkung Mutscheid, Flur 8, Flurstück 565 Soller, Zum Weitblick

Bearbeitetes Dokument: Bebauung des Grundstückes Gemarkung Mutscheid, Flur 8, Flurstück 565 Soller, Zum Weitblick

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauung des Grundstückes Gemarkung Mutscheid, Flur 8, Flurstück 565 Soller, Zum Weitblick)

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19.

Bebauung des Grundstückes Gemarkung Nöthen, Flur 9, Flurstück 54 Nöthen, Gierscheider Weg

Bearbeitetes Dokument: Bebauung des Grundstückes Gemarkung Nöthen, Flur 9, Flurstück 54 Nöthen, Gierscheider Weg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauung des Grundstückes Gemarkung Nöthen, Flur 9, Flurstück 54 Nöthen, Gierscheider Weg)

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20.

Bebauung des Grundstückes Gemarkung Schönau, Flur 4, Flurstücke 270 und 271 Bad Münstereifel-Schönau, Am Schlothberg

Bearbeitetes Dokument: Bebauung des Grundstückes Gemarkung Schönau, Flur 4, Flurstücke 270 und 271 Bad Münstereifel-Schönau, Am Schlothberg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauung des Grundstückes Gemarkung Schönau, Flur 4, Flurstücke 270 und 271 Bad Münstereifel-Schönau, Am Schlothberg)

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21.

Finanzierung des Kur- und Tourismusbereiches der Verwaltung

Bearbeitetes Dokument: Finanzierung des Kur- und Tourismusbereiches der Verwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Finanzierung des Kur- und Tourismusbereiches der Verwaltung)

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22.

Touristische Positionierung von Bad Münstereifel

Bearbeitetes Dokument: Touristische Positionierung von Bad Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Touristische Positionierung von Bad Münstereifel)

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23.

Bauvoranfragen und Bauanträge

23.1

Informelle Bauvoranfrage für das Grundstück Gem. Arloff, Flur 8, Flurstück 628 - Arloff, In den Benden

Bearbeitetes Dokument: Informelle Bauvoranfrage für das Grundstück Gem. Arloff, Flur 8, Flurstück 628 - Arloff, In den Benden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Informelle Bauvoranfrage für das Grundstück Gem. Arloff, Flur 8, Flurstück 628 - Arloff, In den Benden)

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23.2

Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstück Nr. 4551 - Bad Münstereifel, John-Wiles-Straße 11

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstück Nr. 4551 - Bad Münstereifel, John-Wiles-Straße 11

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstück Nr. 4551 - Bad Münstereifel, John-Wiles-Straße 11)

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24.

Anfragen und Mitteilungen

24.1

Mobilfunkanlangen im Stadtgebiet Bad Münstereifel - hier: Sachstandsbericht

Bearbeitetes Dokument: Mobilfunkanlangen im Stadtgebiet Bad Münstereifel - hier: Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mobilfunkanlangen im Stadtgebiet Bad Münstereifel - hier: Sachstandsbericht)

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24.2

Bauantrag für das Grundstück Gem. Arloff, Flur 4, Flurstück 103 - Bad Münstereifel-Arloff, Am Tiergarten

Bearbeitetes Dokument: Bauantrag für das Grundstück Gem. Arloff, Flur 4, Flurstück 103 - Bad Münstereifel-Arloff, Am Tiergarten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauantrag für das Grundstück Gem. Arloff, Flur 4, Flurstück 103 - Bad Münstereifel-Arloff, Am Tiergarten)

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24.3

Nutzung des Grundstückes Gemarkung Münstereifel, Flur 1, Flurstück 3997, Bad Münstereifel, Kölner Str. 55,

Bearbeitetes Dokument: Nutzung des Grundstückes Gemarkung Münstereifel, Flur 1, Flurstück 3997, Bad Münstereifel, Kölner Str. 55,

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nutzung des Grundstückes Gemarkung Münstereifel, Flur 1, Flurstück 3997, Bad Münstereifel, Kölner Str. 55, )

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Auftragsvergabe hier: Erstellung eines Vergnügungsstättenkonzeptes

2.

Investitionskostenzuschüsse für Kneipp-Betriebe

3.

Anfragen und Mitteilungen

3.1

Personal- und Aufgabenentwicklung im Kur- und Tourismusbereich der Verwaltung