Rat (40. Sitzung)

Öffentliche Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 19.05.2009 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.

Projekt "Agrippastraße" der Regionale 2010

Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Projekt "Agrippastraße" der Regionale 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Projekt "Agrippastraße" der Regionale 2010)

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Parkplatzbewirtschaftungskonzept; u.a.: Anlage zusätzlicher Stellplätze; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2009

Bearbeitetes Dokument: Parkplatzbewirtschaftungskonzept; u.a.: Anlage zusätzlicher Stellplätze; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Parkplatzbewirtschaftungskonzept; u.a.: Anlage zusätzlicher Stellplätze; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2009)

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Parkplatzbewirtschaftungskonzept; u.a. Verkürzung der gebührenpflichtigen Zeit Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2009

Bearbeitetes Dokument: Parkplatzbewirtschaftungskonzept; u.a. Verkürzung der gebührenpflichtigen Zeit Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Parkplatzbewirtschaftungskonzept; u.a. Verkürzung der gebührenpflichtigen Zeit Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2009)

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Stadtmauersicherung Mauerabschnitt 33 +34 Ingenieurauftrag; Hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung

Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Stadtmauersicherung Mauerabschnitt 33 +34 Ingenieurauftrag; Hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stadtmauersicherung Mauerabschnitt 33 +34 Ingenieurauftrag; Hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung)

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Vereinfachte 4. Änderung des Bebauungsplan Nr. 10 "Kurhausgebiet" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vereinfachte 4. Änderung des Bebauungsplan Nr. 10 "Kurhausgebiet" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vereinfachte 4. Änderung des Bebauungsplan Nr. 10 "Kurhausgebiet" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss)

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Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gem. Münstereifel, Flur 3, Flurstück Nr. 30 - Bad Münstereifel, Roderter Kirchweg, (Tiefgarage Golf-Hotel/Dachsbau)

Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gem. Münstereifel, Flur 3, Flurstück Nr. 30 - Bad Münstereifel, Roderter Kirchweg, (Tiefgarage Golf-Hotel/Dachsbau)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gem. Münstereifel, Flur 3, Flurstück Nr. 30 - Bad Münstereifel, Roderter Kirchweg, (Tiefgarage Golf-Hotel/Dachsbau))

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1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bad Münstereiel (Vergnügungssteuersatzung) vom 17.12.2002

Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bad Münstereiel (Vergnügungssteuersatzung) vom 17.12.2002

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bad Münstereiel (Vergnügungssteuersatzung) vom 17.12.2002)

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Kapitalanlage

Bearbeitetes Dokument: Kapitalanlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kapitalanlage)

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Anfragen und Mitteilungen

Erlass einer haushaltshaltswirtschaftlichen Sperre gemäß § 24 Abs. 1 GemHVO; hier: Unterrichtung des Rates gem. § 24 Abs. 2 GemHVO

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer haushaltshaltswirtschaftlichen Sperre gemäß § 24 Abs. 1 GemHVO; hier: Unterrichtung des Rates gem. § 24 Abs. 2 GemHVO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer haushaltshaltswirtschaftlichen Sperre gemäß § 24 Abs. 1 GemHVO; hier: Unterrichtung des Rates gem. § 24 Abs. 2 GemHVO)

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Nichtöffentliche Sitzung

Abwasserbeseitigung Höhengebiet; hier: Auftragsvergabe zum VS und RÜB Odesheim

Anfragen und Mitteilungen

Mitteilung über die Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung und ihre Auswirkungen auf den städtischen Haushalt

Mitteilung über die Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung und ihre Auswirkungen auf den städtischen Haushalt