Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 25.11.2008 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
"Zukunftswerkstatt Attraktive Kernstadt"; Zwischenbericht
Bearbeitetes Dokument: "Zukunftswerkstatt Attraktive Kernstadt"; Zwischenbericht
Neubesetzung von Ausschüssen
Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung von Ausschüssen
2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12a "Untere Windhecke" hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12a "Untere Windhecke" hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Fremdwasserbeseitigung Delle hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe beim Produkt M 54110001, SK 7852000
Bearbeitetes Dokument: Fremdwasserbeseitigung Delle hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe beim Produkt M 54110001, SK 7852000
Wassergebühren 2009
Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wassergebühren 2009
Abwasserbeseitigungskonzept; hier: Fortschreibung gem. § 53 Abs. 1 LWG
Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigungskonzept; hier: Fortschreibung gem. § 53 Abs. 1 LWG
Kanalbenutzungsgebühren 2009
Bearbeitetes Dokument: Kanalbenutzungsgebühren 2009
Gebühren zur Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben)
Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Gebühren zur Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben)
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2007 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel - Betriebszweig Wasser -
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2007 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel - Betriebszweig Wasser -
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2007 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel - Betriebszweig Abwasser -
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2007 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel - Betriebszweig Abwasser -
Neuwahl einer Schiedsperson; hier: Vorstellung der Bewerber
Bearbeitetes Dokument: Neuwahl einer Schiedsperson; hier: Vorstellung der Bewerber
Änderung des Stellenplanes 2008
Bearbeitetes Dokument: Änderung des Stellenplanes 2008
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 mit den gesetzlichen Anlagen; Wirtschaftspläne 2009 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung sowie der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel hier: Einbringung der Entwürfe
Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 mit den gesetzlichen Anlagen; Wirtschaftspläne 2009 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung sowie der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel hier: Einbringung der Entwürfe)
Anfragen und Mitteilungen
Integrierte Gesamtverkehrsplanung des Kreises Euskirchen hier: u.a. Abstufung von Kreisstraßen
Bearbeitetes Dokument: Integrierte Gesamtverkehrsplanung des Kreises Euskirchen hier: u.a. Abstufung von Kreisstraßen
