Rat (21. Sitzung)

Öffentliche Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 13.02.2007 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.

Kindergartensituation im Wohnbereich Eicherscheid/Hohn

Bearbeitetes Dokument: Kindergartensituation im Wohnbereich Eicherscheid/Hohn

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kindergartensituation im Wohnbereich Eicherscheid/Hohn)

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Antrag zum Klimaschutz - Grundsatzbeschluss; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.03.2007

Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag zum Klimaschutz - Grundsatzbeschluss; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.03.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag zum Klimaschutz - Grundsatzbeschluss; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.03.2007)

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Änderung zum bestehenden Strom-Konzessionsvertrag aufgrund des novellierten Energiewirtschaftsgesetztes

Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung zum bestehenden Strom-Konzessionsvertrag aufgrund des novellierten Energiewirtschaftsgesetztes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung zum bestehenden Strom-Konzessionsvertrag aufgrund des novellierten Energiewirtschaftsgesetztes)

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Erhebung von Nutzungsentgelten für die Inanspruchnahme städtischer Veranstaltungsräume; hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Nutzungsentgelten für die Inanspruchnahme städtischer Veranstaltungsräume; hier: Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhebung von Nutzungsentgelten für die Inanspruchnahme städtischer Veranstaltungsräume; hier: Satzungsbeschluss)

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Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstück Nr. 5059 - Bad Münstereifel, Kölner Straße

Bearbeitetes Dokument: Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstück Nr. 5059 - Bad Münstereifel, Kölner Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstück Nr. 5059 - Bad Münstereifel, Kölner Straße)

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Beschluss über die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2006 und Erteilung der Entlastung gemäß § 94 GO NRW a.F. hier: Zuleitung der festgestellten Jahresrechnung

Bearbeitetes Dokument: Beschluss über die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2006 und Erteilung der Entlastung gemäß § 94 GO NRW a.F. hier: Zuleitung der festgestellten Jahresrechnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschluss über die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2006 und Erteilung der Entlastung gemäß § 94 GO NRW a.F. hier: Zuleitung der festgestellten Jahresrechnung)

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Erlaß des Wirtschaftsplans 2007 für den Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel

Bearbeitetes Dokument: Erlaß des Wirtschaftsplans 2007 für den Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlaß des Wirtschaftsplans 2007 für den Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel)

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Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 mit den gesetzlichen Anlagen und Festsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2007 - 2010 hier: Einbringung der Entwürfe

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 mit den gesetzlichen Anlagen und Festsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2007 - 2010 hier: Einbringung der Entwürfe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 mit den gesetzlichen Anlagen und Festsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2007 - 2010 hier: Einbringung der Entwürfe)

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Anfragen und Mitteilungen

Information über die Genehmigung der Wirtschaftspläne durch die Kommunalaufsicht

Bearbeitetes Dokument: Information über die Genehmigung der Wirtschaftspläne durch die Kommunalaufsicht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Information über die Genehmigung der Wirtschaftspläne durch die Kommunalaufsicht)

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Nichtöffentliche Sitzung

Eintragung einer Grundschuld; hier: Erbbaurecht

Abwasserbeseitigung Höhengebiet, RÜB Selbach; hier: Auftragsvergabe

Kanalbaumaßnahme in Iversheim, Arloffer Weg; hier: Auftragsvergabe

Kurhaus; Vertragsangelegenheiten

Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Anfragen und Mitteilungen