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Haupt-, Finanz- und Umweltausschuss (18. Sitzung)

Daten

Kommune
Nörvenich
Beginn
12.05.16, 18:04
Ende
12.05.16, 21:23
Erstellt
07.01.16, 14:10
Aktualisiert
19.06.17, 07:54

Stichworte

Haupt-, Finanz- und Umweltausschuss (18. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Umweltausschuss)

Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Umweltausschuss) Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Umweltausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit des Haupt-, Finanz- und Umweltausschusses

3

Tagesordnung

4

Vorstellung eines Konzeptes zur Nachnutzung der Liegenschaft "ehemalige Hauptschule" durch einen potentiellen Investor

5

Bebauungsplan Nörvenich G 42 Bahnhofstraße – Medardusstraße hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nörvenich G 42 Bahnhofstraße – Medardusstraße hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bebauungsplan Nörvenich G 42 Bahnhofstraße – Medardusstraße hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB)

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6

Bebauungsplan Nörvenich - Binsfeld " Rommelsheimer Straße" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nörvenich - Binsfeld " Rommelsheimer Straße" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bebauungsplan Nörvenich - Binsfeld " Rommelsheimer Straße" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB)

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7

Bebauungsplan Nörvenich G 41 - Ortsteil Nörvenich; hier: Beschlussfassung über a) die eingegangenen Stellungnahmen von Bürgern während der Offenlage, b) die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange während Offenlage, c) den endgültigen Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nörvenich G 41 - Ortsteil Nörvenich; hier: Beschlussfassung über a) die eingegangenen Stellungnahmen von Bürgern während der Offenlage, b) die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange während Offenlage, c) den endgültigen Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bebauungsplan Nörvenich G 41 - Ortsteil Nörvenich; hier: Beschlussfassung über a) die eingegangenen Stellungnahmen von Bürgern während der Offenlage, b) die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange während Offenlage, c) den endgültigen Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB)

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8

Bebauungsplan Nörvenich C 15 - Ortsteil Eschweiler über Feld; hier: Aufstellungsbeschluss im Verfahren gemäß § 13a BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nörvenich C 15 - Ortsteil Eschweiler über Feld; hier: Aufstellungsbeschluss im Verfahren gemäß § 13a BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bebauungsplan Nörvenich C 15 - Ortsteil Eschweiler über Feld; hier: Aufstellungsbeschluss im Verfahren gemäß § 13a BauGB)

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9

Ausbauplanung Baugebiet Wissersheim, An den Sonnengärten

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Ausbauplanung Baugebiet Wissersheim, An den Sonnengärten

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Ausbauplanung Baugebiet Wissersheim, An den Sonnengärten)

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10

Nachbesetzung in verschiedenen Gremien hier: Ausscheiden des Ratsmitglieds Franz Josef Kügelgen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung in verschiedenen Gremien hier: Ausscheiden des Ratsmitglieds Franz Josef Kügelgen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Nachbesetzung in verschiedenen Gremien hier: Ausscheiden des Ratsmitglieds Franz Josef Kügelgen)

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11

Wahl eines Delegierten in die Verbandsversammlung der KDVZ

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Wahl eines Delegierten in die Verbandsversammlung der KDVZ

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wahl eines Delegierten in die Verbandsversammlung der KDVZ)

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12

Ehrungen zu Ehe- und Altersjubiläen sowie einheitliche Zuwendungen bei Kommunionen und Konfirmationen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Ehrungen zu Ehe- und Altersjubiläen sowie einheitliche Zuwendungen bei Kommunionen und Konfirmationen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Ehrungen zu Ehe- und Altersjubiläen sowie einheitliche Zuwendungen bei Kommunionen und Konfirmationen)

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13

Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung)

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14

Satzung der Gemeinde Nörvenich über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen hier: Änderung des § 3 der Satzung

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Gemeinde Nörvenich über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen hier: Änderung des § 3 der Satzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Satzung der Gemeinde Nörvenich über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen hier: Änderung des § 3 der Satzung)

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15

Erlass einer Satzung zur Erhebung der Elternbeiträge der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich" der Gemeinde Nörvenich

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung zur Erhebung der Elternbeiträge der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich" der Gemeinde Nörvenich

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Erlass einer Satzung zur Erhebung der Elternbeiträge der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich" der Gemeinde Nörvenich)

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16

Antrag der FDP-Fraktion gemäß § 13 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nörvenich; Hier: Grundsteuererhöhung entgegenwirken durch Wirtschaftsförderung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der FDP-Fraktion gemäß § 13 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nörvenich; Hier: Grundsteuererhöhung entgegenwirken durch Wirtschaftsförderung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der FDP-Fraktion gemäß § 13 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nörvenich; Hier: Grundsteuererhöhung entgegenwirken durch Wirtschaftsförderung)

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17

Antrag der FDP-Fraktion gemäß § 13 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nörvenich; hier: Wirtschaftslichkeitsprüfung der Beteiligungsgesellschaft des Kreises Düren

Bearbeitetes Dokument: Antrag der FDP-Fraktion gemäß § 13 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nörvenich; hier: Wirtschaftslichkeitsprüfung der Beteiligungsgesellschaft des Kreises Düren

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der FDP-Fraktion gemäß § 13 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nörvenich; hier: Wirtschaftslichkeitsprüfung der Beteiligungsgesellschaft des Kreises Düren)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,3 kB

18

Flächennutzungsplan der Gemeinde Nörvenich; hier: Tausch von Wohnbauflächen im Gemeindegebiet

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Gemeinde Nörvenich; hier: Tausch von Wohnbauflächen im Gemeindegebiet

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Flächennutzungsplan der Gemeinde Nörvenich; hier: Tausch von Wohnbauflächen im Gemeindegebiet)

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19

Flächennutzungsplan der Gemeinde Nörvenich; hier: Aufstellungsbeschluss zur 13. Änderung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Gemeinde Nörvenich; hier: Aufstellungsbeschluss zur 13. Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Flächennutzungsplan der Gemeinde Nörvenich; hier: Aufstellungsbeschluss zur 13. Änderung)

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20

Reaktivierung Bördebahn im Bereich der Strecke Düren-Euskirchen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Reaktivierung Bördebahn im Bereich der Strecke Düren-Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Reaktivierung Bördebahn im Bereich der Strecke Düren-Euskirchen)

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21

Angelegenheiten des Kultur- und Sportausschusses

21.1

Antrag des SV Viktoria Hochkirchen auf Bezuschussung einer neuen Gasbrennwerttherme

Bearbeitetes Dokument: Antrag des SV Viktoria Hochkirchen auf Bezuschussung einer neuen Gasbrennwerttherme

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag des SV Viktoria Hochkirchen auf Bezuschussung einer neuen Gasbrennwerttherme)

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21.2

Antrag des SV Eschweiler über Feld auf Bezuschussung einer Reparatur/ teilweisen Erneuerung der Flutlichtanlage

Bearbeitetes Dokument: Antrag des SV Eschweiler über Feld auf Bezuschussung einer Reparatur/ teilweisen Erneuerung der Flutlichtanlage

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag des SV Eschweiler über Feld auf Bezuschussung einer Reparatur/ teilweisen Erneuerung der Flutlichtanlage)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,2 kB

22

Mitteilungen und Anfragen

II.

Nichtöffentliche Sitzung

23

Mitteilungen der Verwaltung

24

Künftige Nutzung der ehemaligen Hauptschule in Nörvenich; hier: Vorstellung eines Konzeptes durch den Investor

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

25

Vorgelegte Bauvoranfragen und Bauanträge in den Fällen der §§ 34 und 35 BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

26

Baugebiet Wissersheim, Johann-Kindgen-Weg; hier: Abstandzahlung für die Aufwertung des vorhandenen Spielplatzes Ecke Frongasse/Oberstraße

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

27

Bebauungsplan Nörvenich G 41 - Ortsteil Nörvenich; hier: Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages

28

Neubau einer Kindertageseinrichtung im Zentralort Nörvenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

29

Gemeindeentwicklung: Verbesserung der Parkplatzsituation rund um den Marktplatz im Hauptort Nörvenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

30

Erweiterung des Rathauses um ein Bürgerserviceamt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

31

Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson

32

Umbau eines Feuerwehrfahrzeuges - Auftragsvergabe

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

33

Erhöhung der Tagesausrückfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehr

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

34

Information über den Stand der Rücklagen aus der Sport- und Schulpauschale

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

34 A

Stellungnahme nach § 56 Abs. 2 S.4 Kreisordnung NRW zum Kreishaushalt 2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

35

Angelegenheiten des Kultur- und Sportausschusses

35.1

Information über die vorhandene Infrastruktur für Fußballsport im Freien und deren tatsächliche Nutzung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

36

Angelegenheiten des Schulausschusses

37

IT-Ausstattung der Grundschulen Nörvenich und Eschweiler über Feld ergänzend zu V78/2015 vom 23.02.2015 sowie V109/2015 vom 24.04.2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

38

Mitteilungen und Anfragen