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Hauptausschuss (15. Sitzung)

Daten

Kommune
Brühl
Beginn
18.11.13, 18:00
Ende
18.11.13, 19:45
Erstellt
10.12.12, 10:47
Aktualisiert
28.04.14, 11:45

Stichworte

Hauptausschuss (15. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Bekanntmachung (Hauptausschuss) Bekanntmachung (Hauptausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1.

Niederschrift vom 23.09.2013

2.

Beteiligungsbericht 2012

Bearbeitetes Dokument: Beteiligungsbericht 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligungsbericht 2012)

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3.

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aus dem 3. Quartal 2013

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aus dem 3. Quartal 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aus dem 3. Quartal 2013 )

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4.

Überplanmäßige Ausgabe im Bereich „Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz“ (TEP 3103)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Ausgabe im Bereich „Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz“ (TEP 3103)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Ausgabe im Bereich „Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz“ (TEP 3103))

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5.

Energieberatung bei drohender Energiearmut hier: Beratung der vorliegenden Konzepte und Freigabe der Haushaltsmittel

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Energieberatung bei drohender Energiearmut hier: Beratung der vorliegenden Konzepte und Freigabe der Haushaltsmittel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Energieberatung bei drohender Energiearmut hier: Beratung der vorliegenden Konzepte und Freigabe der Haushaltsmittel)

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6.

Gemeinsame Stellungnahme der Städte des Rhein-Erft-Kreises gem. § 55 KrO zum Kreishaushalt 2014

Bearbeitetes Dokument: Gemeinsame Stellungnahme der Städte des Rhein-Erft-Kreises gem. § 55 KrO zum Kreishaushalt 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gemeinsame Stellungnahme der Städte des Rhein-Erft-Kreises gem. § 55 KrO zum Kreishaushalt 2014)

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7.

1. Zwischenbericht zur Haushaltslage 2013 und 2014

Bearbeitetes Dokument: 1. Zwischenbericht zur Haushaltslage 2013 und 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Zwischenbericht zur Haushaltslage 2013 und 2014 )

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8.

6.Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Brühl

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 6.Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Brühl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (6.Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Brühl)

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9.

Zustimmung zum Erschließungs - und Städtebaulichen Vertrag im östlichen Gebiet des künftigen Bebauungsplanes 06.21 "Nördliche Steingasse", 2. Änderungssatzung, (sb Heimbau Rhein-Erft GmbH)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zum Erschließungs - und Städtebaulichen Vertrag im östlichen Gebiet des künftigen Bebauungsplanes 06.21 "Nördliche Steingasse", 2. Änderungssatzung, (sb Heimbau Rhein-Erft GmbH)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zustimmung zum Erschließungs - und Städtebaulichen Vertrag im östlichen Gebiet des künftigen Bebauungsplanes 06.21 "Nördliche Steingasse", 2. Änderungssatzung, (sb Heimbau Rhein-Erft GmbH))

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10.

Anregungen und Bedenken gem. § 24 Gemeindeordnung NW

10.1

Verlegung des Wochenmarktes "Balthasar-Neumann-Platz" während der Umbaumaßnahmen hier: Antrag vom 26.10.2013

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Verlegung des Wochenmarktes "Balthasar-Neumann-Platz" während der Umbaumaßnahmen hier: Antrag vom 26.10.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verlegung des Wochenmarktes "Balthasar-Neumann-Platz" während der Umbaumaßnahmen hier: Antrag vom 26.10.2013)

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10.2

Verlegung des Parkplatzes für Menschen mit Behinderung von der Schützenstraße in die Kölnstraße hier: Anregung von Herrn Theodor Zimmermann, Römerstr. 295, Brühl vom 26.10.2013

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Verlegung des Parkplatzes für Menschen mit Behinderung von der Schützenstraße in die Kölnstraße hier: Anregung von Herrn Theodor Zimmermann, Römerstr. 295, Brühl vom 26.10.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verlegung des Parkplatzes für Menschen mit Behinderung von der Schützenstraße in die Kölnstraße hier: Anregung von Herrn Theodor Zimmermann, Römerstr. 295, Brühl vom 26.10.2013)

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11.

Mitteilungen

12.

Anfragen

12.1

Parkleitsystem

12.2

Schulentwicklungsplan

12.3

Abstimmung Baustellen

12.4

Tempo 30

12.5

RWE-Aktien

12.6

Bundesbahnhof

12.7

Sitzmöglichkeiten "An der Villebahn"

12.8

Spielplatz Theodor-Heuss-Straße

12.9

Baumaßnahme Uhlstraße

B)

Nichtöffentliche Sitzung

13.

Niederschlagung von Insolvenzforderungen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

14.

Niederschlagung Nutzungsgebühren

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

15.

Einstellungen, Beförderungen, Höhergruppierungen und Personalbewegungen

16.

Mitteilungen

17.

Anfragen