Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Eintragung in das Goldene Buch hier: Herr Dieter Kirchartz
Einwohnerfragestunde
Stadtbücherei Pulheim – Neufassung der Gebührensatzung
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Stadtbücherei Pulheim – Neufassung der Gebührensatzung
Umzug der Kath. Grundschule ‚An der Kopfbuche‘, Stommeln an den Standort Escher Straße, Pulheim sowie weitere schulische und außerschulische Nutzungen
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Umzug der Kath. Grundschule ‚An der Kopfbuche‘, Stommeln an den Standort Escher Straße, Pulheim sowie weitere schulische und außerschulische Nutzungen
Schulentwicklungsplan Grundschulen 2014/2015 bis 2019/2020
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Schulentwicklungsplan Grundschulen 2014/2015 bis 2019/2020
Konzeptionen zur Fortsetzung der sonderpädagogischen Förderung an Pulheimer Schulen
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Konzeptionen zur Fortsetzung der sonderpädagogischen Förderung an Pulheimer Schulen
Kindertagesstättenbedarfsplanung
Ergebnis: 37 Ja-Stimmen, 16 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Kindertagesstättenbedarfsplanung
Weitergabe der durch die Erhöhung der Landeszuschüsse und der Elternbeiträge erzielten Mehreinnahmen an Ganztag in Pulheim GiP e.V. ab 01.08.2015 Hier: Festlegung des Festbetrages ab 01.08.2015 und des weiteren Verfahrens für die im Erlass vorgesehene Anpassung in den Folgejahren
Ergebnis: Einstimmig
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Weitergabe der durch die Erhöhung der Landeszuschüsse und der Elternbeiträge erzielten Mehreinnahmen an Ganztag in Pulheim GiP e.V. ab 01.08.2015 Hier: Festlegung des Festbetrages ab 01.08.2015 und des weiteren Verfahrens für die im Erlass vorgesehene Anpassung in den Folgejahren)
6. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Tageseinrichtungen für Kinder und die Offene Ganztagsgrundschule sowie von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege in der Stadt Pulheim vom 20.06.2006 und Erstattung von Elternbeiträgen und Entgelten für die Mittagsverpflegung
Ergebnis: Einstimmig
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (6. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Tageseinrichtungen für Kinder und die Offene Ganztagsgrundschule sowie von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege in der Stadt Pulheim vom 20.06.2006 und Erstattung von Elternbeiträgen und Entgelten für die Mittagsverpflegung)
Budgetierung, 1. Budgetbericht 2015
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Budgetierung, 1. Budgetbericht 2015
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 hier: Auftragssachkonto M 66014302.7831000 „PU, Erschließung BP 36/1A, Stichweg Christianstr.“
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 hier: Auftragssachkonto M 66014302.7831000 „PU, Erschließung BP 36/1A, Stichweg Christianstr.“
Neubau des Hallenbades in Pulheim-Stommeln / Ausbau des Parkplatzes Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 bei dem Auftragssachkonto M 66015502.7831000 "Erneuerung des Parkplatzes / Bäderlandschaft-Pulheim" sowie einer überplanmäßigen Auszahlung bei Produktsachkonto 08/03/02.7237010 „Auszahlung Steuer“
Ergebnis: 50 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen, 1 Stimmenthaltung
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubau des Hallenbades in Pulheim-Stommeln / Ausbau des Parkplatzes Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 bei dem Auftragssachkonto M 66015502.7831000 "Erneuerung des Parkplatzes / Bäderlandschaft-Pulheim" sowie einer überplanmäßigen Auszahlung bei Produktsachkonto 08/03/02.7237010 „Auszahlung Steuer“)
FNP-Teilbereichsänderung 17.9 Pulheim - Pulheim Süd Bereich: südwestlicher Stadtrand zwischen Geyener Straße (K 25) und Pulheimer Bach Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und "Grünfläche mit der Zweckbestimmung: Parkanlage/Ortsrandeingrünung" Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung
Ergebnis: Abgesetzt
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (FNP-Teilbereichsänderung 17.9 Pulheim - Pulheim Süd Bereich: südwestlicher Stadtrand zwischen Geyener Straße (K 25) und Pulheimer Bach Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und "Grünfläche mit der Zweckbestimmung: Parkanlage/Ortsrandeingrünung" Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung)
Bebauungsplan Nr. 120 Brauweiler Bereich: Wiesenweg / Sperlingstraße Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 u. 2) und 4 (1 u. 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe UA vom 11.03.2015, Niederschrift TOP 3 siehe PA vom 18.03.2015, Niederschrift TOP 4
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 120 Brauweiler Bereich: Wiesenweg / Sperlingstraße Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 u. 2) und 4 (1 u. 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe UA vom 11.03.2015, Niederschrift TOP 3 siehe PA vom 18.03.2015, Niederschrift TOP 4)
Neues Friedhofskonzept in Pulheim, Beteiligungsverfahren
Ergebnis: 38 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neues Friedhofskonzept in Pulheim, Beteiligungsverfahren
GGS Wolfhelmschule, Dansweiler hier: Realisierung einer übergangsweisen Betreuung bis zur Einrichtung einer neuen OGS-Gruppe
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: GGS Wolfhelmschule, Dansweiler hier: Realisierung einer übergangsweisen Betreuung bis zur Einrichtung einer neuen OGS-Gruppe
Anmietung von Schulraumcontainern für das Schulzentrum Brauweiler hier: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) bei Produkt 03 04 01, Sachkonto 5421040, Miete Container
Ergebnis: Einstimmig
Mitteilungen
Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2015 vom 01.01.2015 bis einschließlich 31.05.2015 bewilligten unerheblichen unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2015 vom 01.01.2015 bis einschließlich 31.05.2015 bewilligten unerheblichen unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Hotspot.Pulheim Kostenfreies W-LAN in Pulheim
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Hotspot.Pulheim Kostenfreies W-LAN in Pulheim
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Bestellung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Vergabe der Kanal- und Straßenbauarbeiten zur Erschließung von 2 Stichwegen in Pulheim, Los 1 Christianstraße und Los 2 Farnweg
Ergebnis: Einstimmig
Vergabe Durchführung Machbarkeitsstudie Schulzentrum Brauweiler
Ergebnis: Einstimmig
Wohnbaulandentwicklung Pulheim Süd, BP 113
Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltung(en)
Antrag auf Nutzung von Räumlichkeiten in einem städt. Gebäude
Ergebnis: Einstimmig
Neubau Hallenbad Pulheim: Nachtragsvergabe zum Parkplatzausbau
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beteiligungsangelegenheit
Ergebnis: 38 Ja-Stimmen, 16 Gegenstimmen
Vergabe der Anmietung von Schulraumcontainern für das Schulzentrum Brauweiler bis 31.07.2018
Ergebnis: Einstimmig
