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Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten
FNP-Teilbereichsänderung 17.9 Pulheim - Pulheim Süd Bereich: südwestlicher Stadtrand zwischen Geyener Straße (K 25) und Pulheimer Bach Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und "Grünfläche mit der Zweckbestimmung: Parkanlage/Ortsrandeingrünung" Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss
Ergebnis: 30 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (FNP-Teilbereichsänderung 17.9 Pulheim - Pulheim Süd Bereich: südwestlicher Stadtrand zwischen Geyener Straße (K 25) und Pulheimer Bach Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und "Grünfläche mit der Zweckbestimmung: Parkanlage/Ortsrandeingrünung" Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss)
Bebauungsplan Nr. 113 Pulheim "Geyener Berg Süd" hier: 1. Ergebnis der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit 2. Auftrag zur Erarbeitung des Rechtsplanentwurfes
Ergebnis: 2 Ja-Stimmen, 30 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 113 Pulheim "Geyener Berg Süd" hier: 1. Ergebnis der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit 2. Auftrag zur Erarbeitung des Rechtsplanentwurfes
Bebauungsplan Nr. 113 Pulheim "Geyener Berg Süd" hier: Ergebnis der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit Ergänzung der Vorlage 104/2015 ; TOP 3
Ergebnis: Abstimmung mit Nr. 2 zusammen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 113 Pulheim "Geyener Berg Süd" hier: Ergebnis der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit Ergänzung der Vorlage 104/2015 ; TOP 3
Bebauungsplan Nr. 120 Brauweiler Bereich: Wiesenweg / Sperlingstraße Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss siehe UA 03.12.2014, TOP 6, PA 10.12.2014, TOP 6
Ergebnis: Einstimmig dafür
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 120 Brauweiler Bereich: Wiesenweg / Sperlingstraße Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss siehe UA 03.12.2014, TOP 6, PA 10.12.2014, TOP 6)
Bebauungsplan 71 Pulheim 1. Änderung – Sonnenallee hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Ergebnis: 23 Ja-Stimme, 0 Gegenstimme, 8 Stimmenthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 71 Pulheim 1. Änderung – Sonnenallee hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Bebauungsplan Nr. 11/1 Stommeln Bereich: geplante öffentliche Wendeanlage “Im Schildchen“ Reduzierung der geplanten öffentlichen Wendeanlage Änderung gemäß § 13 BauGB Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Beteiligung nach den §§ 3 und 4 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: Einstimmig dafür
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 11/1 Stommeln Bereich: geplante öffentliche Wendeanlage “Im Schildchen“ Reduzierung der geplanten öffentlichen Wendeanlage Änderung gemäß § 13 BauGB Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Beteiligung nach den §§ 3 und 4 Abs. 2 BauGB)
Bebauungsplan Nr. 39 Stommeln, Bahnhofsumfeld Bereich: geplante öffentliche Fußwegeverbindung zwischen Hirtzgasse und dem alten Bahnhofsgebäude, Grundstück 573, Flur 41, Gemarkung Stommeln, Wegfall der öffentlichen Fußwegeverbindung. Änderung gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Beteiligung nach den §§ 3 und 4 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: Einstimmig dafür
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 39 Stommeln, Bahnhofsumfeld Bereich: geplante öffentliche Fußwegeverbindung zwischen Hirtzgasse und dem alten Bahnhofsgebäude, Grundstück 573, Flur 41, Gemarkung Stommeln, Wegfall der öffentlichen Fußwegeverbindung. Änderung gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Beteiligung nach den §§ 3 und 4 Abs. 2 BauGB)
Bebauungsplan Nr. 124 Brauweiler - Langgasse hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: Einstimmig dafür
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 124 Brauweiler - Langgasse hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Umwandlung von ehemaligen Kinderspielplätzen in private Baufläche
Ergebnis: 14 Ja-Stimmen, 18 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Umwandlung von ehemaligen Kinderspielplätzen in private Baufläche
Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 BauGB - Bereich: Ortskern Pulheim (Venloer Str. zwischen Farehamstr. und Auf dem Driesch)
Ergebnis: Einstimmig dafür
Bearbeitetes Dokument: Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 BauGB - Bereich: Ortskern Pulheim (Venloer Str. zwischen Farehamstr. und Auf dem Driesch)
Erarbeitungsverfahren für den Regionalplan Düsseldorf Förmliche Beteiligung gem. §§ 13 Abs. 1 LPlG, 33 LPlG DVO, 10 ROG hier: Stellungnahme der Stadt Pulheim (siehe 518/2014)
Ergebnis: Einstimmig dafür
Bearbeitetes Dokument: Erarbeitungsverfahren für den Regionalplan Düsseldorf Förmliche Beteiligung gem. §§ 13 Abs. 1 LPlG, 33 LPlG DVO, 10 ROG hier: Stellungnahme der Stadt Pulheim (siehe 518/2014)
Ausbau des Pulheimer Sees
Ergebnis: 13 Ja-Stimmen, 18 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Ausbau des Pulheimer Sees
Nachhaltiges Flächenmanagement im Stadtgebiet Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: 28 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Nachhaltiges Flächenmanagement im Stadtgebiet Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Mitteilungen des Vorsitzenden
Mitteilungen der Verwaltung
Verkauf der Abteipassage in Brauweiler
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Verkauf der Abteipassage in Brauweiler
3. Rahmenbetriebsplan für die Fortführung des Tagebaus Hambach von 2020 bis 2030 hier: Bekanntmachung der Genehmigung durch die Bezirksregierung Arnsberg (siehe SV 88/2012)
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: 3. Rahmenbetriebsplan für die Fortführung des Tagebaus Hambach von 2020 bis 2030 hier: Bekanntmachung der Genehmigung durch die Bezirksregierung Arnsberg (siehe SV 88/2012)
Planung von Windenergieanlagen auf dem Gebiet der Stadt Bergheim
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Planung von Windenergieanlagen auf dem Gebiet der Stadt Bergheim
Landesgartenschau in Pulheim
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Landesgartenschau in Pulheim
