Rat (6. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde

Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Stommeln, Stommelerbusch und Ingendorf

Ergebnis: 33 Ja-Stimmen, 19 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Stommeln, Stommelerbusch und Ingendorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Stommeln, Stommelerbusch und Ingendorf)

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Beschlussfassung über die Gültigkeit der Kommunalwahl 2014 gemäß § 40 Kommunalwahlgesetz in Verbindung mit § 66 der Kommunalwahlordnung

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung über die Gültigkeit der Kommunalwahl 2014 gemäß § 40 Kommunalwahlgesetz in Verbindung mit § 66 der Kommunalwahlordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Gültigkeit der Kommunalwahl 2014 gemäß § 40 Kommunalwahlgesetz in Verbindung mit § 66 der Kommunalwahlordnung)

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Beschlussfassung über die Gültigkeit der Integrationsratswahl 2014 gemäß § 40 Kommunalwahlgesetz in Verbindung mit § 66 der Kommunalwahlordnung

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung über die Gültigkeit der Integrationsratswahl 2014 gemäß § 40 Kommunalwahlgesetz in Verbindung mit § 66 der Kommunalwahlordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Gültigkeit der Integrationsratswahl 2014 gemäß § 40 Kommunalwahlgesetz in Verbindung mit § 66 der Kommunalwahlordnung)

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Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Pulheim)

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Neufassung der Dienstanweisung für das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Dienstanweisung für das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Dienstanweisung für das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Pulheim)

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Erhöhung der Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung im Produkt 13/02/01 "Friedhöfe" vom 13. Mai 2014 Vorlage 170/2014

Ergebnis: 50 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhöhung der Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung im Produkt 13/02/01 "Friedhöfe" vom 13. Mai 2014 Vorlage 170/2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhöhung der Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung im Produkt 13/02/01 "Friedhöfe" vom 13. Mai 2014 Vorlage 170/2014)

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Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Nachtragssatzung gemäß § 6 Absatz 2 Satz 4 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim hier: Ahornweg, Akazienweg, Rossweiherfeld

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Nachtragssatzung gemäß § 6 Absatz 2 Satz 4 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim hier: Ahornweg, Akazienweg, Rossweiherfeld

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Nachtragssatzung gemäß § 6 Absatz 2 Satz 4 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim hier: Ahornweg, Akazienweg, Rossweiherfeld)

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Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung bei Erstellung eines Personalraumes und Herstellung von Einbauschränken in der katholischen Kindertagesstätte St. Bruno in Stommelerbusch

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung bei Erstellung eines Personalraumes und Herstellung von Einbauschränken in der katholischen Kindertagesstätte St. Bruno in Stommelerbusch

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung bei Erstellung eines Personalraumes und Herstellung von Einbauschränken in der katholischen Kindertagesstätte St. Bruno in Stommelerbusch)

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Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) bei Produktsachkonto 09/01/01.5429000 – Sachverständigen-, Gerichts- Berater- und Gutachtenkosten

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) bei Produktsachkonto 09/01/01.5429000 – Sachverständigen-, Gerichts- Berater- und Gutachtenkosten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) bei Produktsachkonto 09/01/01.5429000 – Sachverständigen-, Gerichts- Berater- und Gutachtenkosten)

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Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2015

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2015)

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36. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: 36. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (36. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984)

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Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2015

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2015)

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1. Änderung der Abwassergebührensatzung vom 10.03.2014

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Abwassergebührensatzung vom 10.03.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung der Abwassergebührensatzung vom 10.03.2014)

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Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2015

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2015)

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1. Änderung der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Pulheim vom 10. März 2014

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Pulheim vom 10. März 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Pulheim vom 10. März 2014)

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1. Änderung der Abfallentsorgungssatzung vom 10. März 2014

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Abfallentsorgungssatzung vom 10. März 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung der Abfallentsorgungssatzung vom 10. März 2014)

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Qualitätssicherung Offener Ganztag

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Qualitätssicherung Offener Ganztag

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Qualitätssicherung Offener Ganztag)

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Anlegung einer Boulebahn auf dem sogenannten Brunnenplatz in Dansweiler

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Anlegung einer Boulebahn auf dem sogenannten Brunnenplatz in Dansweiler

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anlegung einer Boulebahn auf dem sogenannten Brunnenplatz in Dansweiler)

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Linierung des Kunstrasenplatzes

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Linierung des Kunstrasenplatzes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Linierung des Kunstrasenplatzes)

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Bedarfsgerechter Ausbau der Offenen Ganztagsschule

Ergebnis: 35 Ja-Stimmen, 18 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Bedarfsgerechter Ausbau der Offenen Ganztagsschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bedarfsgerechter Ausbau der Offenen Ganztagsschule)

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Schulsozialarbeit in der Gesamtschule Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Schulsozialarbeit in der Gesamtschule Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulsozialarbeit in der Gesamtschule Pulheim)

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Wissenschaftliche Begleitung der Gesamtschule Pulheim am Schulzentrum Brauweiler in der schulischen Entwicklung

Ergebnis: 49 Ja-Stimmen, 4 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Wissenschaftliche Begleitung der Gesamtschule Pulheim am Schulzentrum Brauweiler in der schulischen Entwicklung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wissenschaftliche Begleitung der Gesamtschule Pulheim am Schulzentrum Brauweiler in der schulischen Entwicklung)

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Haushalt 2015/2016 hier: Ersteinrichtung und Ausstattung Gesamtschule M 26140100 7826000

Ergebnis: 35 Ja-Stimmen, 18 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2015/2016 hier: Ersteinrichtung und Ausstattung Gesamtschule M 26140100 7826000

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2015/2016 hier: Ersteinrichtung und Ausstattung Gesamtschule M 26140100 7826000)

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Haushalt 2015/2016 hier: Investives Schulbudget Gesamtschule M 03 02 02 40880041 7826000 und M 03 02 02 40880041 7827000

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2015/2016 hier: Investives Schulbudget Gesamtschule M 03 02 02 40880041 7826000 und M 03 02 02 40880041 7827000

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2015/2016 hier: Investives Schulbudget Gesamtschule M 03 02 02 40880041 7826000 und M 03 02 02 40880041 7827000)

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Haushalt 2015/2016 hier: Erneuerung des Physikraumes der Marion-Dönhoff-Realschule M 030101 26140002 7831000 und M 030301 26140002 7826000

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2015/2016 hier: Erneuerung des Physikraumes der Marion-Dönhoff-Realschule M 030101 26140002 7831000 und M 030301 26140002 7826000

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2015/2016 hier: Erneuerung des Physikraumes der Marion-Dönhoff-Realschule M 030101 26140002 7831000 und M 030301 26140002 7826000)

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Gestaltung eines Logos zur Anbringung an der Fassade der Marion-Dönhoff-Realschule

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Gestaltung eines Logos zur Anbringung an der Fassade der Marion-Dönhoff-Realschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gestaltung eines Logos zur Anbringung an der Fassade der Marion-Dönhoff-Realschule)

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Neueinrichtung des Lehrerzimmer GGS Sinthern / Geyen

Ergebnis: 31 Ja-Stimmen, 22 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Neueinrichtung des Lehrerzimmer GGS Sinthern / Geyen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neueinrichtung des Lehrerzimmer GGS Sinthern / Geyen)

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Sanierung/Ausstattung Chemie Schulzentrum Brauweiler

Ergebnis: 31 Ja-Stimmen, 22 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Sanierung/Ausstattung Chemie Schulzentrum Brauweiler

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung/Ausstattung Chemie Schulzentrum Brauweiler)

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Erneuerung von Mobiliar nach Umstellung des Schulkonzepts an der GGS Sinnersdorf

Ergebnis: 31 Ja-Stimmen, 22 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung von Mobiliar nach Umstellung des Schulkonzepts an der GGS Sinnersdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erneuerung von Mobiliar nach Umstellung des Schulkonzepts an der GGS Sinnersdorf)

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Erneuerung des Lehrerzimmers an der EGS Auweilerstraße

Ergebnis: 31 Ja-Stimmen, 22 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung des Lehrerzimmers an der EGS Auweilerstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erneuerung des Lehrerzimmers an der EGS Auweilerstraße)

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Erneuerung / Erweiterung / Sanierung der OGS-Ausgabeküchen

Ergebnis: 31 Ja-Stimmen, 22 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung / Erweiterung / Sanierung der OGS-Ausgabeküchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erneuerung / Erweiterung / Sanierung der OGS-Ausgabeküchen)

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Errichtung einer Lerngruppe im Gemeinsamen Lernen (GL) und vorsorglich Erweiterung der Zügigkeit für das Geschwister-Scholl-Gymnasium

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Lerngruppe im Gemeinsamen Lernen (GL) und vorsorglich Erweiterung der Zügigkeit für das Geschwister-Scholl-Gymnasium

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung einer Lerngruppe im Gemeinsamen Lernen (GL) und vorsorglich Erweiterung der Zügigkeit für das Geschwister-Scholl-Gymnasium)

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Erweiterung der Mensen an den Schulzentren

Ergebnis: 35 Ja-Stimmen, 18 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Mensen an den Schulzentren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung der Mensen an den Schulzentren)

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Ausstattung Ganztag Schulzentrum Brauweiler

Ergebnis: 31 Ja-Stimmen, 22 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Ausstattung Ganztag Schulzentrum Brauweiler

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausstattung Ganztag Schulzentrum Brauweiler)

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Erstellung eines IT-Konzeptes für die Schulen

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Erstellung eines IT-Konzeptes für die Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstellung eines IT-Konzeptes für die Schulen)

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Restaurierung von Kunstwerken

Ergebnis: 38 Ja-Stimmen, 15 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Restaurierung von Kunstwerken

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Restaurierung von Kunstwerken)

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Anpassung der Richtlinien für die Kindertagespflege in Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Richtlinien für die Kindertagespflege in Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anpassung der Richtlinien für die Kindertagespflege in Pulheim)

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Vertretungssystem in der Kindertagespflege in Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Vertretungssystem in der Kindertagespflege in Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vertretungssystem in der Kindertagespflege in Pulheim)

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Partizipationsprojekt für Schülerinnen und Schüler der 8. Klassen Pulheimer Schulen

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Partizipationsprojekt für Schülerinnen und Schüler der 8. Klassen Pulheimer Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Partizipationsprojekt für Schülerinnen und Schüler der 8. Klassen Pulheimer Schulen)

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Schaffung weiterer Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen, Mittelbereitstellung im Doppelhaushalt 2015/2016 und Folgejahre

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Schaffung weiterer Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen, Mittelbereitstellung im Doppelhaushalt 2015/2016 und Folgejahre

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schaffung weiterer Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen, Mittelbereitstellung im Doppelhaushalt 2015/2016 und Folgejahre)

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Umsetzung des Bundeskinderschutzgesetzes und der Frühen Hilfen in Pulheim

Ergebnis: 31 Ja-Stimmen, 18 Gegenstimmen, 4 Stimmenthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Bundeskinderschutzgesetzes und der Frühen Hilfen in Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung des Bundeskinderschutzgesetzes und der Frühen Hilfen in Pulheim)

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Einführung eines elektronischen Vergabesystems für Kindergartenplätze

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Einführung eines elektronischen Vergabesystems für Kindergartenplätze

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung eines elektronischen Vergabesystems für Kindergartenplätze)

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Ehrenordnung der Stadt Pulheim für besondere Leistungen auf dem Gebiete des Sports hier: Ergänzung

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Ehrenordnung der Stadt Pulheim für besondere Leistungen auf dem Gebiete des Sports hier: Ergänzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ehrenordnung der Stadt Pulheim für besondere Leistungen auf dem Gebiete des Sports hier: Ergänzung)

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Betriebskonzept Bäderlandschaft

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Betriebskonzept Bäderlandschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betriebskonzept Bäderlandschaft)

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Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Kirchtalsweg" im Abschnitt von „Eckumer Weg“ bis Bahndamm

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Kirchtalsweg" im Abschnitt von „Eckumer Weg“ bis Bahndamm

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Kirchtalsweg" im Abschnitt von „Eckumer Weg“ bis Bahndamm)

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Widmung der Erschließungsanlage Im Schellental in Stommeln

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Widmung der Erschließungsanlage Im Schellental in Stommeln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der Erschließungsanlage Im Schellental in Stommeln)

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Bebauungsplan Nr. 45 Dansweiler, 3. Änderung Bereich: ehemaliger Spielplatz an der Liethenstraße Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 12.04.2011, TOP 10, Punkt 4 (Vorlage 32/2011) Änderung nach § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 45 Dansweiler, 3. Änderung Bereich: ehemaliger Spielplatz an der Liethenstraße Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 12.04.2011, TOP 10, Punkt 4 (Vorlage 32/2011) Änderung nach § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 45 Dansweiler, 3. Änderung Bereich: ehemaliger Spielplatz an der Liethenstraße Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 12.04.2011, TOP 10, Punkt 4 (Vorlage 32/2011) Änderung nach § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)

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Bebauungsplan Nr. 53 Brauweiler, 4. Änderung Bereich: ehemaliger Spielplatz zwischen Albert-Einstein-Straße und Von-Werth-Straße Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 12.04.2011 zur Vorlage 32/2011, Punkt 8 Änderung nach § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 53 Brauweiler, 4. Änderung Bereich: ehemaliger Spielplatz zwischen Albert-Einstein-Straße und Von-Werth-Straße Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 12.04.2011 zur Vorlage 32/2011, Punkt 8 Änderung nach § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 53 Brauweiler, 4. Änderung Bereich: ehemaliger Spielplatz zwischen Albert-Einstein-Straße und Von-Werth-Straße Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 12.04.2011 zur Vorlage 32/2011, Punkt 8 Änderung nach § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)

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Bebauungsplan Nr. 20 Pulheim 1302 Bereich: ehemaliger Spielplatz zwischen Beethovenstraße und Fuchspfad Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 12.04.2011, TOP 10, Punkt 5 (Vorlage 32/2011) Änderung nach § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Ergebnis: 29 Ja-Stimmen, 24 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 20 Pulheim 1302 Bereich: ehemaliger Spielplatz zwischen Beethovenstraße und Fuchspfad Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 12.04.2011, TOP 10, Punkt 5 (Vorlage 32/2011) Änderung nach § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 20 Pulheim 1302 Bereich: ehemaliger Spielplatz zwischen Beethovenstraße und Fuchspfad Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 12.04.2011, TOP 10, Punkt 5 (Vorlage 32/2011) Änderung nach § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)

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Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 17.8 Stommeln/Rheidter Weg Beschluss über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2 und 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UA vom 10.09.2014 und PA vom 17.09.2014, Vorlagen Nr. 199/2014

Ergebnis: 50 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 17.8 Stommeln/Rheidter Weg Beschluss über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2 und 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UA vom 10.09.2014 und PA vom 17.09.2014, Vorlagen Nr. 199/2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 17.8 Stommeln/Rheidter Weg Beschluss über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2 und 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UA vom 10.09.2014 und PA vom 17.09.2014, Vorlagen Nr. 199/2014)

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Bebauungsplan Nr. 104 Stommeln und Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 29 Stommeln, Friedhofserweiterungsfläche Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2 und 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UA vom 10.09.2014 und PA vom 17.09.2014, Vorlagen Nr.: 298/2014

Ergebnis: 50 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 104 Stommeln und Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 29 Stommeln, Friedhofserweiterungsfläche Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2 und 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UA vom 10.09.2014 und PA vom 17.09.2014, Vorlagen Nr.: 298/2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 104 Stommeln und Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 29 Stommeln, Friedhofserweiterungsfläche Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2 und 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UA vom 10.09.2014 und PA vom 17.09.2014, Vorlagen Nr.: 298/2014)

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Bebauungsplan Nr. 109 Pulheim 1301 Bereich: Am Schwefelberg (Möbelhaus) – Vereinfachtes Änderungsverfahren gemäß § 13 BauGB - Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 i.V.m. mit §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauG eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Siehe PA vom 17.09.2014

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 109 Pulheim 1301 Bereich: Am Schwefelberg (Möbelhaus) – Vereinfachtes Änderungsverfahren gemäß § 13 BauGB - Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 i.V.m. mit §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauG eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Siehe PA vom 17.09.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 109 Pulheim 1301 Bereich: Am Schwefelberg (Möbelhaus) – Vereinfachtes Änderungsverfahren gemäß § 13 BauGB - Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 i.V.m. mit §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauG eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Siehe PA vom 17.09.2014)

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Landschaftsplan 7 'Rommerskirchener Lössplatte - 10. Änderung - Naturschutzgebiet Kernzone Ommelstal - Öffentliche Auslegung gem. § 27c Landschaftsgesetz NW

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 7 'Rommerskirchener Lössplatte - 10. Änderung - Naturschutzgebiet Kernzone Ommelstal - Öffentliche Auslegung gem. § 27c Landschaftsgesetz NW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 7 'Rommerskirchener Lössplatte - 10. Änderung - Naturschutzgebiet Kernzone Ommelstal - Öffentliche Auslegung gem. § 27c Landschaftsgesetz NW)

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Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 83 Abs. 3 GO NRW für die Ingenieurleistungen zum Endausbau des BP 76 Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 83 Abs. 3 GO NRW für die Ingenieurleistungen zum Endausbau des BP 76 Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 83 Abs. 3 GO NRW für die Ingenieurleistungen zum Endausbau des BP 76 Pulheim)

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Bauunterhaltungsmaßnahmen 2015

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Bauunterhaltungsmaßnahmen 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauunterhaltungsmaßnahmen 2015)

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Festellung des Jahresabschlusses 2012

Jahresabschluss 2012 Verwendung des Jahresergebnisses

Ergebnis: Ziffer 1: Einstimmig Ziffer 2: Einstimmig Ziffer 3: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2012 Verwendung des Jahresergebnisses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2012 Verwendung des Jahresergebnisses)

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Stellenplan 2015/2016

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2015/2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2015/2016)

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Beratung und Beschlussfassung des Doppelhauhalts für die Haushaltsjahre 2015/2016

Beratung des Entwurfs des Doppelhaushaltes für die Haushaltsjahre 2015/2016

Bearbeitetes Dokument: Beratung des Entwurfs des Doppelhaushaltes für die Haushaltsjahre 2015/2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung des Entwurfs des Doppelhaushaltes für die Haushaltsjahre 2015/2016)

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Beratung des Entwurfs des Doppelhaushaltes für die Haushaltsjahre 2015/2016

Ergebnis: Ziffer 1: 30 Ja-Stimmen, 24 Gegenstimmen Ziffer 2: 30 Ja-Stimmen, 24 Gegenstimmen Ziffer 3: 30 Ja-Stimmen, 24 Gegenstimmen Ziffer 4: 30 Ja-Stimmen, 24 Gegenstimmen Ziffer 5: 30 Ja-Stimmen, 24 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Beratung des Entwurfs des Doppelhaushaltes für die Haushaltsjahre 2015/2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung des Entwurfs des Doppelhaushaltes für die Haushaltsjahre 2015/2016)

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Gremienbesetzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gremienbesetzungen)

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Barrierefreie Gestaltung der Internetseite der Stadt Pulheim - Antrag der SPD-Fraktion v. 26.11.2014

Verlängerte Zeiten zur Abholung der Ratspost für Ratsmitglieder - Antrag der SPD-Fraktion v. 26.11.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verlängerte Zeiten zur Abholung der Ratspost für Ratsmitglieder - Antrag der SPD-Fraktion v. 26.11.2014)

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Mitteilungen

Rechtsextremismus / Feststellungen und Entwicklungen in Pulheim

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Rechtsextremismus / Feststellungen und Entwicklungen in Pulheim

Unterbringung ausländischer Flüchtlinge

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Unterbringung ausländischer Flüchtlinge

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterbringung ausländischer Flüchtlinge)

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Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

Antrag auf Nutzung von Räumlichkeiten in einem städt. Gebäude

Ergebnis: Einstimmig

Vergabe der Lieferung von drei Doppelkabinen-Fahrzeugen mit Kipper 3,8 - 4,0 t

Ergebnis: Einstimmig

Erwerb eines Grundstückes

Ergebnis: Einstimmig

Ingenieurauftrag - Endausbau Erschließungsgebiet BP 76 Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen