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Rat (31. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
09.07.13, 18:08
Ende
09.07.13, 22:32
Erstellt
30.10.12, 13:17
Aktualisiert
14.08.13, 11:07

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds hier: Herr Julian Kampa

2

Einwohnerfragestunde

3

Errichtung der Reformpädagogischen Modellschule PRIMUS Entwicklung der Schullandschaft

Ergebnis: zu Ziffer 1) bis 5) einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Errichtung der Reformpädagogischen Modellschule PRIMUS Entwicklung der Schullandschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung der Reformpädagogischen Modellschule PRIMUS Entwicklung der Schullandschaft)

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4

Neubau Hallenbad hier: Aktueller Planungsstand

Ergebnis: zu Zi. 1: 47 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen zu Zi. 2: 44 Ja-Stimmen, 5 Gegenstimmen, 1 Enthaltung zu Zi. 3: 47 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Neubau Hallenbad hier: Aktueller Planungsstand

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubau Hallenbad hier: Aktueller Planungsstand)

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5

U-3 Betreuung in der ehemaligen Lehrküche des Geschwister-Scholl-Gymnasiums

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: U-3 Betreuung in der ehemaligen Lehrküche des Geschwister-Scholl-Gymnasiums

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (U-3 Betreuung in der ehemaligen Lehrküche des Geschwister-Scholl-Gymnasiums)

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6

Vergabe der Betriebsträgerschaft für die Kindertagesstätten in der Pariser Straße und in der Albrecht-Dürer-Straße

Ergebnis: Einstimmig bei 6 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Vergabe der Betriebsträgerschaft für die Kindertagesstätten in der Pariser Straße und in der Albrecht-Dürer-Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vergabe der Betriebsträgerschaft für die Kindertagesstätten in der Pariser Straße und in der Albrecht-Dürer-Straße)

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7

Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung für die U3-Ausbaumaßnahme in der katholischen Kindertagesstätte St. Bruno in Stommelerbusch

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung für die U3-Ausbaumaßnahme in der katholischen Kindertagesstätte St. Bruno in Stommelerbusch

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung für die U3-Ausbaumaßnahme in der katholischen Kindertagesstätte St. Bruno in Stommelerbusch)

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8

Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand + Auszahlung) in Höhe von 25.000 €, Produkt 020801 Sachkonto 5421000 Mieten/ Pachten

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand + Auszahlung) in Höhe von 25.000 €, Produkt 020801 Sachkonto 5421000 Mieten/ Pachten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand + Auszahlung) in Höhe von 25.000 €, Produkt 020801 Sachkonto 5421000 Mieten/ Pachten)

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9

Konzessionierungsverfahren Strom und Gas Hier: Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

Ergebnis: 37 Ja-Stimmen, 13 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Konzessionierungsverfahren Strom und Gas Hier: Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konzessionierungsverfahren Strom und Gas Hier: Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen)

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10

Einführung eines Pulheim-Passes

Ergebnis: 27 Ja-Stimmen, 23 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Einführung eines Pulheim-Passes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung eines Pulheim-Passes)

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11

Bau von Kunstrasenplätzen im Stadtgebiet Pulheim

Ergebnis: 43 Ja-Stimmen, 7 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Bau von Kunstrasenplätzen im Stadtgebiet Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bau von Kunstrasenplätzen im Stadtgebiet Pulheim)

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12

Prüfung des Jahresabschlusses 2008 Feststellung des Jahresabschlusses 2008 und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung des Jahresabschlusses 2008 Feststellung des Jahresabschlusses 2008 und Entlastung des Bürgermeisters)

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12.1

Jahresabschluss 2008

Ergebnis: Der Beschluss wurde nach der Feststellung des Jahresabschlusses gefasst.

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2008)

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13

Budgetierung, 1. Budgetbericht 2013

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Budgetierung, 1. Budgetbericht 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Budgetierung, 1. Budgetbericht 2013)

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14

Satzung der Stadt Pulheim über die Erhebung von Gebühren für das Notarzteinsatzwesen

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Pulheim über die Erhebung von Gebühren für das Notarzteinsatzwesen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Pulheim über die Erhebung von Gebühren für das Notarzteinsatzwesen)

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15

Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Pulheim)

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16

Neufassung der Zuständigkeitsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bürgermeisterin / den Bürgermeister der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Zuständigkeitsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bürgermeisterin / den Bürgermeister der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Zuständigkeitsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bürgermeisterin / den Bürgermeister der Stadt Pulheim)

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17

Neufassung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim)

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18

Neufassung der Vergnügungssteuersatzung

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Vergnügungssteuersatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Vergnügungssteuersatzung)

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19

Neufassung der Hundesteuersatzung

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Hundesteuersatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Hundesteuersatzung)

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20

Satzung der Stadt Pulheim über die Benutzung der städtischen Bäder

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Pulheim über die Benutzung der städtischen Bäder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Pulheim über die Benutzung der städtischen Bäder)

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21

Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der städtischen Bäder

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der städtischen Bäder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der städtischen Bäder)

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22

Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage „Kammstraße“ in Stommeln

Ergebnis: 47 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage „Kammstraße“ in Stommeln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage „Kammstraße“ in Stommeln)

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23

Neufestsetzung der Ortsdurchfahrt in Pulheim-Sinnersdorf im Zuge der L 183

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufestsetzung der Ortsdurchfahrt in Pulheim-Sinnersdorf im Zuge der L 183

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufestsetzung der Ortsdurchfahrt in Pulheim-Sinnersdorf im Zuge der L 183)

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24

Bebauungsplan Nr. 76 Pulheim 1301 Bereich: zwischen Nelkenweg, Am Bendacker und Geyener Straße Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UPA vom 27.02.2013; Vorlage 50/2013

Ergebnis: 43 Ja-Stimmen, 7 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 76 Pulheim 1301 Bereich: zwischen Nelkenweg, Am Bendacker und Geyener Straße Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UPA vom 27.02.2013; Vorlage 50/2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 76 Pulheim 1301 Bereich: zwischen Nelkenweg, Am Bendacker und Geyener Straße Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UPA vom 27.02.2013; Vorlage 50/2013)

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25

Bebauungsplan Nr. 44 Stommeln Bereich: Sportpark Stommeln, Freibad Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UPA vom 24.04.2013, Vorlage Nr.: 108/2013

Ergebnis: 40 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen, 7 Stimmenthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 44 Stommeln Bereich: Sportpark Stommeln, Freibad Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UPA vom 24.04.2013, Vorlage Nr.: 108/2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 44 Stommeln Bereich: Sportpark Stommeln, Freibad Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UPA vom 24.04.2013, Vorlage Nr.: 108/2013)

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26

Gewerbeflächenkonzept Rhein-Erft-Kreis hier: Beschluss zum Sachstand (Vorlage 275/2012)

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Gewerbeflächenkonzept Rhein-Erft-Kreis hier: Beschluss zum Sachstand (Vorlage 275/2012)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewerbeflächenkonzept Rhein-Erft-Kreis hier: Beschluss zum Sachstand (Vorlage 275/2012))

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27

Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 BauGB - Bereich: Ortskern Sinnersdorf

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 BauGB - Bereich: Ortskern Sinnersdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 BauGB - Bereich: Ortskern Sinnersdorf)

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28

Schulsozialarbeit muss fortgeführt werden - Resolution der SPD v. 14.06.2013

29

Ausreichend bezahlbaren Wohnraum in Pulheim schaffen - Antrag der SPD-Fraktion v. 14.06.2013

30

Gremienumbesetzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gremienumbesetzungen )

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31

Mitteilungen

31.1

Unternehmerveranstaltung Brauweiler

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Unternehmerveranstaltung Brauweiler

32

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Anerkennung von Zeiten als ruhegehaltsfähige Dienstzeit

Ergebnis: Einstimmig bei 23 Enthaltungen

2

Erwerb von Grundstücken

Ergebnis: Einstimmig

3

Verkauf einer Fläche in Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

4

Vergabe der Arbeiten zur Erneuerung des Baumweges einschließlich der Herstellung eines Stauraumkanals

Ergebnis: Einstimmig

5

Lieferung einer Egholm Vorführkehrmaschine mit Winterdienstausführung

Ergebnis: Einstimmig

6

Mitteilungen

7

Anfragen