Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds hier: Herr Julian Kampa
Einwohnerfragestunde
Errichtung der Reformpädagogischen Modellschule PRIMUS Entwicklung der Schullandschaft
Ergebnis: zu Ziffer 1) bis 5) einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Errichtung der Reformpädagogischen Modellschule PRIMUS Entwicklung der Schullandschaft
Neubau Hallenbad hier: Aktueller Planungsstand
Ergebnis: zu Zi. 1: 47 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen zu Zi. 2: 44 Ja-Stimmen, 5 Gegenstimmen, 1 Enthaltung zu Zi. 3: 47 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Neubau Hallenbad hier: Aktueller Planungsstand
U-3 Betreuung in der ehemaligen Lehrküche des Geschwister-Scholl-Gymnasiums
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: U-3 Betreuung in der ehemaligen Lehrküche des Geschwister-Scholl-Gymnasiums
Vergabe der Betriebsträgerschaft für die Kindertagesstätten in der Pariser Straße und in der Albrecht-Dürer-Straße
Ergebnis: Einstimmig bei 6 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Vergabe der Betriebsträgerschaft für die Kindertagesstätten in der Pariser Straße und in der Albrecht-Dürer-Straße
Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung für die U3-Ausbaumaßnahme in der katholischen Kindertagesstätte St. Bruno in Stommelerbusch
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung für die U3-Ausbaumaßnahme in der katholischen Kindertagesstätte St. Bruno in Stommelerbusch
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand + Auszahlung) in Höhe von 25.000 €, Produkt 020801 Sachkonto 5421000 Mieten/ Pachten
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand + Auszahlung) in Höhe von 25.000 €, Produkt 020801 Sachkonto 5421000 Mieten/ Pachten
Konzessionierungsverfahren Strom und Gas Hier: Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
Ergebnis: 37 Ja-Stimmen, 13 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Konzessionierungsverfahren Strom und Gas Hier: Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
Einführung eines Pulheim-Passes
Ergebnis: 27 Ja-Stimmen, 23 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Einführung eines Pulheim-Passes
Bau von Kunstrasenplätzen im Stadtgebiet Pulheim
Ergebnis: 43 Ja-Stimmen, 7 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Bau von Kunstrasenplätzen im Stadtgebiet Pulheim
Prüfung des Jahresabschlusses 2008 Feststellung des Jahresabschlusses 2008 und Entlastung des Bürgermeisters
Jahresabschluss 2008
Ergebnis: Der Beschluss wurde nach der Feststellung des Jahresabschlusses gefasst.
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2008
Budgetierung, 1. Budgetbericht 2013
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Budgetierung, 1. Budgetbericht 2013
Satzung der Stadt Pulheim über die Erhebung von Gebühren für das Notarzteinsatzwesen
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Pulheim über die Erhebung von Gebühren für das Notarzteinsatzwesen
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Pulheim
Neufassung der Zuständigkeitsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bürgermeisterin / den Bürgermeister der Stadt Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Zuständigkeitsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bürgermeisterin / den Bürgermeister der Stadt Pulheim
Neufassung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim
Neufassung der Vergnügungssteuersatzung
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Vergnügungssteuersatzung
Neufassung der Hundesteuersatzung
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Hundesteuersatzung
Satzung der Stadt Pulheim über die Benutzung der städtischen Bäder
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Pulheim über die Benutzung der städtischen Bäder
Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der städtischen Bäder
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der städtischen Bäder
Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage „Kammstraße“ in Stommeln
Ergebnis: 47 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage „Kammstraße“ in Stommeln
Neufestsetzung der Ortsdurchfahrt in Pulheim-Sinnersdorf im Zuge der L 183
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Neufestsetzung der Ortsdurchfahrt in Pulheim-Sinnersdorf im Zuge der L 183
Bebauungsplan Nr. 76 Pulheim 1301 Bereich: zwischen Nelkenweg, Am Bendacker und Geyener Straße Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UPA vom 27.02.2013; Vorlage 50/2013
Ergebnis: 43 Ja-Stimmen, 7 Gegenstimmen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 76 Pulheim 1301 Bereich: zwischen Nelkenweg, Am Bendacker und Geyener Straße Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UPA vom 27.02.2013; Vorlage 50/2013)
Bebauungsplan Nr. 44 Stommeln Bereich: Sportpark Stommeln, Freibad Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UPA vom 24.04.2013, Vorlage Nr.: 108/2013
Ergebnis: 40 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen, 7 Stimmenthaltungen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 44 Stommeln Bereich: Sportpark Stommeln, Freibad Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UPA vom 24.04.2013, Vorlage Nr.: 108/2013)
Gewerbeflächenkonzept Rhein-Erft-Kreis hier: Beschluss zum Sachstand (Vorlage 275/2012)
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Gewerbeflächenkonzept Rhein-Erft-Kreis hier: Beschluss zum Sachstand (Vorlage 275/2012)
Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 BauGB - Bereich: Ortskern Sinnersdorf
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 BauGB - Bereich: Ortskern Sinnersdorf
Schulsozialarbeit muss fortgeführt werden - Resolution der SPD v. 14.06.2013
Ausreichend bezahlbaren Wohnraum in Pulheim schaffen - Antrag der SPD-Fraktion v. 14.06.2013
Mitteilungen
Unternehmerveranstaltung Brauweiler
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Unternehmerveranstaltung Brauweiler
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Anerkennung von Zeiten als ruhegehaltsfähige Dienstzeit
Ergebnis: Einstimmig bei 23 Enthaltungen
Erwerb von Grundstücken
Ergebnis: Einstimmig
Verkauf einer Fläche in Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Vergabe der Arbeiten zur Erneuerung des Baumweges einschließlich der Herstellung eines Stauraumkanals
Ergebnis: Einstimmig
Lieferung einer Egholm Vorführkehrmaschine mit Winterdienstausführung
Ergebnis: Einstimmig
