Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Terminplanplan für die Gremiensitzungen 2013 hier: Sondersitzung des HFA im Februar
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Terminplanplan für die Gremiensitzungen 2013 hier: Sondersitzung des HFA im Februar
Einwohnerfragestunde
Errichtung einer Sekundarschule hier: Auflösende Schließungen der Arthur-Koepchen-Realschule Brauweiler und der Gemeinschaftshauptschule Pulheim
Ergebnis: 41 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Sekundarschule hier: Auflösende Schließungen der Arthur-Koepchen-Realschule Brauweiler und der Gemeinschaftshauptschule Pulheim
Errichtung einer Sekundarschule hier: Beschlussfassungen zu Kooperationspartner und Anmeldefristen
Ergebnis: 39 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Sekundarschule hier: Beschlussfassungen zu Kooperationspartner und Anmeldefristen
Zügigkeitserweiterung für die GGS Sinthern/Geyen Umsetzung des 8.Schulrechtsänderungsgesetzes
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Zügigkeitserweiterung für die GGS Sinthern/Geyen Umsetzung des 8.Schulrechtsänderungsgesetzes
13. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Pulheim v. 18.10.1999
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 13. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Pulheim v. 18.10.1999
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim
Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bürgermeisterin / den Bürgermeister der Stadt Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bürgermeisterin / den Bürgermeister der Stadt Pulheim
Errichtung von zusätzlichen Gruppen im Offenen Ganztag
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Errichtung von zusätzlichen Gruppen im Offenen Ganztag
Haushaltsplanung 2013 für das Kompetenzzentrum sonderpädagogische Förderung "Schule an der Jahnstraße"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanung 2013 für das Kompetenzzentrum sonderpädagogische Förderung "Schule an der Jahnstraße"
Erweiterung der Flutlichtanlage am Sportzentrum Pulheim um a) einen zusätzlichen Scheinwerfer am Zugang zum Rasenplatz alternativ b) die Aufstellung eines neuen Mastes im Start/Ziel-Bereich mit zwei Scheinwerfern
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
U3-Ausbaumaßnahme der katholischen Kindertagesstätte St. Martinus in Sinthern
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: U3-Ausbaumaßnahme der katholischen Kindertagesstätte St. Martinus in Sinthern
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für U3-Maßnahmen in den städtischen Kindertagesstätten in Pulheim, Anemonenweg und Nelkenweg und in Sinthern, Am Fronhof
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für U3-Maßnahmen in den städtischen Kindertagesstätten in Pulheim, Anemonenweg und Nelkenweg und in Sinthern, Am Fronhof
Ersatzbeschaffung Großspielanlage Spielplatz Illtisweg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ersatzbeschaffung Großspielanlage Spielplatz Illtisweg
Raumbedarf Feuer- und Rettungswache Am Schwefelberg hier: Bereitsstellung von Haushaltsmitteln für Planungskosten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Raumbedarf Feuer- und Rettungswache Am Schwefelberg hier: Bereitsstellung von Haushaltsmitteln für Planungskosten
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Beschaffung eines LKWs
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Beschaffung eines LKWs
Bauunterhaltungsmaßnahmen 2013
Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 12 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bauunterhaltungsmaßnahmen 2013
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2013
Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 18 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2013
33. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984
Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 18 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 33. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984
Widmung und Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Zur Alten Wassermühle" im Abschnitt von Hausnummer 13 bis Ausbauende/ Pulheimer Bach
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Widmung und Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Zur Alten Wassermühle" im Abschnitt von Hausnummer 13 bis Ausbauende/ Pulheimer Bach
Widmung des im Zuge der Erschließung des Bebauungsplan Nr. 69 (Gewerbegebiet "Am Schwefelberg") angelegten Rad- und Fußweg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Widmung des im Zuge der Erschließung des Bebauungsplan Nr. 69 (Gewerbegebiet "Am Schwefelberg") angelegten Rad- und Fußweg
Bebauungsplan Nr. 73 Pulheim 1304 Bereich: Saphirallee/Topasstraße/Fuß- und Radweg/öffentliche Grünfläche Gemarkung Pulheim, Flur 13, Flurstück 2280 Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. der §§ 3 (1+2) und 4 (1+2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe Niederschrift UPA vom 19.09.2012, Vorlage 293/2012, Seite 76
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 73 Pulheim 1304 Bereich: Saphirallee/Topasstraße/Fuß- und Radweg/öffentliche Grünfläche Gemarkung Pulheim, Flur 13, Flurstück 2280 Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. der §§ 3 (1+2) und 4 (1+2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe Niederschrift UPA vom 19.09.2012, Vorlage 293/2012, Seite 76)
Bebauungsplan Nr. 76 Sinthern 1301 Bereich: Brauweilerstraße Änderung von Straßenverkehrsfläche in Allgemeines Wohngebiet / Nicht-überbaubare Grundstücksfläche Satzungsbeschluss (vgl. Niederschrift UPA 05.09.2012, TOP 9)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 76 Sinthern 1301 Bereich: Brauweilerstraße Änderung von Straßenverkehrsfläche in Allgemeines Wohngebiet / Nicht-überbaubare Grundstücksfläche Satzungsbeschluss (vgl. Niederschrift UPA 05.09.2012, TOP 9))
Bebauungsplan Nr. 110 Dansweiler Bereich: Friedenstraße / Alte Kirchstraße Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 + 2) und 4 (1 + 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss (vgl. Niederschrift UPA 05.09.2012)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 110 Dansweiler Bereich: Friedenstraße / Alte Kirchstraße Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 + 2) und 4 (1 + 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss (vgl. Niederschrift UPA 05.09.2012))
Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teiländerung Nr. 17.3 Pulheim, Am Schwefelberg (Möbelhaus) - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2 sowie 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Beschluss der Teiländerung siehe UPA vom 19.09.2012, TOP 10, Niederschrift S. 70 – 73
Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 10 Stimmenthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teiländerung Nr. 17.3 Pulheim, Am Schwefelberg (Möbelhaus) - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2 sowie 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Beschluss der Teiländerung siehe UPA vom 19.09.2012, TOP 10, Niederschrift S. 70 – 73)
Bebauungsplan Nr. 109 Pulheim Bereich: Am Schwefelberg (Möbelhaus) - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2 sowie 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 19.09.2012, TOP 11, Niederschrift S. 74
Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 11 Stimmenthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 109 Pulheim Bereich: Am Schwefelberg (Möbelhaus) - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2 sowie 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 19.09.2012, TOP 11, Niederschrift S. 74)
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Mittelbereitstellung zur Beschaffung von Laubsaug- bzw. Schneeräumgerätschaften
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Mittelbereitstellung zur Beschaffung von Laubsaug- bzw. Schneeräumgerätschaften
Fachliche Unterstützung der bibliothekarischen Arbeit in den beiden Schulbibliotheken durch Fachkräfte der Stadtbücherei
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Fachliche Unterstützung der bibliothekarischen Arbeit in den beiden Schulbibliotheken durch Fachkräfte der Stadtbücherei
Beratung und Beschlussfassung des NKF-Haushalts für 2013
Beratung des Entwurfs des NKF-Haushaltes für das Haushaltsjahr 2013
Bearbeitetes Dokument: Beratung des Entwurfs des NKF-Haushaltes für das Haushaltsjahr 2013
NKF-Haushalt für das Haushaltsjahr 2013
Ergebnis: 43 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: NKF-Haushalt für das Haushaltsjahr 2013
Mitteilungen
Aufstellen von Stadtplanvitrinen an den Bahnhöfen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Aufstellen von Stadtplanvitrinen an den Bahnhöfen
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Genehmigung einer überplanmäßigen Leistung im Zusammenhang mit Grundstücksverkäufen
Ergebnis: 45 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Antrag auf Nutzung von Räumlichkeiten in einem städt. Gebäude
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Vergabe der Zeitvertragsarbeiten Gas-, Wasser-, und Entwässerungsanlagen innerhalb von Gebäuden
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Vergabe der Zeitvertragsarbeiten Heizungsanlagen und zentrale Warmwassererwärmungsanlagen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Vergabe des Auftrages zur Beschaffung von Laubsaug- bzw. Schneeräumgerätschaften für die Schulen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
