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Rat (8. Sitzung)

Daten

Kommune
Brühl
Beginn
22.04.13, 17:00
Ende
22.04.13, 19:25
Erstellt
10.12.12, 10:43
Aktualisiert
11.06.13, 14:40

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Niederschrift vom 25.02.2013

3.

Haushaltssatzung 2013/2014

3.1

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2013/2014

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2013/2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2013/2014)

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3.2

Haushaltssatzung 2013/2014 hier: Stellenplan

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2013/2014 hier: Stellenplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2013/2014 hier: Stellenplan)

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3.3

Haushaltssatzung Doppelhaushalt 2013/2014 Rat 25.02.2013 u. HA 11.03., 18.03. und 15.04.2013

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung Doppelhaushalt 2013/2014 Rat 25.02.2013 u. HA 11.03., 18.03. und 15.04.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung Doppelhaushalt 2013/2014 Rat 25.02.2013 u. HA 11.03., 18.03. und 15.04.2013)

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4.

Neues Friedhofskonzept

4.1

Friedhofskonzept; Vorschlag der Verwaltung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Friedhofskonzept; Vorschlag der Verwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Friedhofskonzept; Vorschlag der Verwaltung)

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4.2

Friedhofskonzept; Ergänzungsantrag "Bestattungsgärten/Friedhofspflegewerk“ Bezug: Antrag der CDU-Fraktion vom 18.2.2013

Bearbeitetes Dokument: Friedhofskonzept; Ergänzungsantrag "Bestattungsgärten/Friedhofspflegewerk“ Bezug: Antrag der CDU-Fraktion vom 18.2.2013

4.3

Friedhofskonzept Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.03.2013

Bearbeitetes Dokument: Friedhofskonzept Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.03.2013

5.

Satzungen

5.1

5.Satzung zur Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Brühl

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 5.Satzung zur Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Brühl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5.Satzung zur Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Brühl)

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5.2

5. Satzung zur Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Brühl

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 5. Satzung zur Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Brühl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Satzung zur Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Brühl)

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5.3

13.Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Brühl

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 13.Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Brühl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (13.Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Brühl)

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5.4

13. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Brühl

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 13. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Brühl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (13. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Brühl)

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5.5

4.Satzung zur Änderung der Satzung über die Stiftung des Max-Ernst-Stipendiums

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 4.Satzung zur Änderung der Satzung über die Stiftung des Max-Ernst-Stipendiums

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4.Satzung zur Änderung der Satzung über die Stiftung des Max-Ernst-Stipendiums)

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5.6

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in der Kindertagesbetreuung in der Stadt Brühl – Beitragssatzung Kindertagesbetreuung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in der Kindertagesbetreuung in der Stadt Brühl – Beitragssatzung Kindertagesbetreuung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in der Kindertagesbetreuung in der Stadt Brühl – Beitragssatzung Kindertagesbetreuung)

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5.7

Aufhebung der 1. Satzung für vorgezogene Dichtheitsprüfungen an privaten Abwasseranlagen (Ludwig-Jahn-Straße)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der 1. Satzung für vorgezogene Dichtheitsprüfungen an privaten Abwasseranlagen (Ludwig-Jahn-Straße)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung der 1. Satzung für vorgezogene Dichtheitsprüfungen an privaten Abwasseranlagen (Ludwig-Jahn-Straße))

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6.

Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und Nachhaltigkeit hier: Antrag der GRÜNE- und der CDU-Fraktion in der HA-Sitzung am 15.4.2013

Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und Nachhaltigkeit hier: Antrag der GRÜNE- und der CDU-Fraktion in der HA-Sitzung am 15.4.2013

7.

Erweiterungsbau GGS Melanchthon

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erweiterungsbau GGS Melanchthon

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterungsbau GGS Melanchthon)

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8.

Tagesbetreuung in Einrichtungen hier: Neubau und Betrieb einer 5-gruppigen Kindertagesstätte im Brühler Süden

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Tagesbetreuung in Einrichtungen hier: Neubau und Betrieb einer 5-gruppigen Kindertagesstätte im Brühler Süden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Tagesbetreuung in Einrichtungen hier: Neubau und Betrieb einer 5-gruppigen Kindertagesstätte im Brühler Süden)

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9.

Umbesetzung in Aussschüssen

9.1

Umbesetzung im Ausschuss für Lokale Agenda und Umwelt hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 18.4.13

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung im Ausschuss für Lokale Agenda und Umwelt hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 18.4.13

10.

Mitteilungen

11.

Anfragen

11.1

Verkleinerung RAT

11.2

Brühl-Vochem

11.3

Umgestaltung Bahnhofsumfeld

11.4

Vermessungen Carl-Schurz-Straße

B)

Nichtöffentliche Sitzung

12.

Aufstellung der Vorschlagsliste der Stadt Brühl für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Wahlperiode 2014 - 2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

13.

Kreditaufnahmen

13.1

Kreditaufnahme zur Finanzierung der Investitionen des städtischen Haushalts

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

13.2

Kita Ausbau Merseburger- und Clemens-August-Straße -Kreditaufnahme-

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

14.

Mitteilungen

15.

Anfragen

15.1

Klärschlamm Eisenwerk

15.2

Ausbau Carl-Schurz-Straße