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Hauptausschuss (56. Sitzung)

Daten

Kommune
Brühl
Beginn
04.09.17, 18:00
Ende
04.09.17, 20:04
Erstellt
15.11.16, 11:32
Aktualisiert
07.11.17, 10:11

Stichworte

Hauptausschuss (56. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Bekanntmachung (Hauptausschuss) Bekanntmachung (Hauptausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

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Tagesordnungspunkte

3.

Austausch des Dienstwagens Bürgermeister

Bearbeitetes Dokument: Austausch des Dienstwagens Bürgermeister

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Austausch des Dienstwagens Bürgermeister)

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2.1

Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen; hier: Adressweitergabe an Bundeswehr, Widerspruch erleichtern Bezug: Antrag von Dr. Alexander Soranto Neu, MdB, vom 18.07.2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen; hier: Adressweitergabe an Bundeswehr, Widerspruch erleichtern Bezug: Antrag von Dr. Alexander Soranto Neu, MdB, vom 18.07.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen; hier: Adressweitergabe an Bundeswehr, Widerspruch erleichtern Bezug: Antrag von Dr. Alexander Soranto Neu, MdB, vom 18.07.2017)

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2.3

Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen; hier: Nein zu Gewalt, Fremdenfeindlichkeit, Ruhestörungen, Vandalismus und Sachbeschädigungen im Bereich der städtischen Obdachlosenunterkünfte Lupinenweg, Brühl Bezug: Antrag von Anliegern vom 11.07.2017

Bearbeitetes Dokument: Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen; hier: Nein zu Gewalt, Fremdenfeindlichkeit, Ruhestörungen, Vandalismus und Sachbeschädigungen im Bereich der städtischen Obdachlosenunterkünfte Lupinenweg, Brühl Bezug: Antrag von Anliegern vom 11.07.2017

8.

Spielhallen in Brühl Umsetzung des Glückspielstaatsvertrages

Bearbeitetes Dokument: Spielhallen in Brühl Umsetzung des Glückspielstaatsvertrages

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Spielhallen in Brühl Umsetzung des Glückspielstaatsvertrages)

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4.

Verlängerung des bestehenden Gleichstellungsplanes (ehemals Frauenförderplanes) um 2 Jahre

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Verlängerung des bestehenden Gleichstellungsplanes (ehemals Frauenförderplanes) um 2 Jahre

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verlängerung des bestehenden Gleichstellungsplanes (ehemals Frauenförderplanes) um 2 Jahre)

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2.3.1

Obdachlosenunterkunft Lupinenweg Bezug: Antrag von Anliegern vom 11.07.2017 und Antrag der SPD-Fraktion vom 25.07.2017

Bearbeitetes Dokument: Obdachlosenunterkunft Lupinenweg Bezug: Antrag von Anliegern vom 11.07.2017 und Antrag der SPD-Fraktion vom 25.07.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Obdachlosenunterkunft Lupinenweg Bezug: Antrag von Anliegern vom 11.07.2017 und Antrag der SPD-Fraktion vom 25.07.2017)

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6.

Finanzielle Veränderungen des Teilergebnisplanes 3103 im Haushaltsjahr 2017

Bearbeitetes Dokument: Finanzielle Veränderungen des Teilergebnisplanes 3103 im Haushaltsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Finanzielle Veränderungen des Teilergebnisplanes 3103 im Haushaltsjahr 2017)

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5.

1. Zwischenbericht zur Haushaltslage 2017 zum 30.06.17 mit der Prognose zum 31.12.17

Bearbeitetes Dokument: 1. Zwischenbericht zur Haushaltslage 2017 zum 30.06.17 mit der Prognose zum 31.12.17

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Zwischenbericht zur Haushaltslage 2017 zum 30.06.17 mit der Prognose zum 31.12.17)

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7.1

Dringlichkeitsentscheidung zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung für die Herrichtung der Containeranlagen in Brühl-Ost zur temporären Unterbringung von städtischem Personal

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsentscheidung zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung für die Herrichtung der Containeranlagen in Brühl-Ost zur temporären Unterbringung von städtischem Personal

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dringlichkeitsentscheidung zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung für die Herrichtung der Containeranlagen in Brühl-Ost zur temporären Unterbringung von städtischem Personal)

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7.2

Dringlichkeitsentscheidung für die überplanmäßige Bereitstellung für die Erstellung eines Schadstoffkonzeptes im Altbau der Erich Kästner-Realschule (EKR)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsentscheidung für die überplanmäßige Bereitstellung für die Erstellung eines Schadstoffkonzeptes im Altbau der Erich Kästner-Realschule (EKR)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dringlichkeitsentscheidung für die überplanmäßige Bereitstellung für die Erstellung eines Schadstoffkonzeptes im Altbau der Erich Kästner-Realschule (EKR))

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2.2

Personalaufstockung Ordnungsdienst Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.09.2017

Bearbeitetes Dokument: Personalaufstockung Ordnungsdienst Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.09.2017

A)

Öffentliche Sitzung

1.

Niederschrift vom 07.08.2017

2.

Anregungen nach § 24 GO

7.

Dringlichkeitsentscheidungen

9.

Mitteilungen

9.1

Parken "In der Maar"

9.2

Schadstoffuntersuchung EKR

10.

Anfragen

10.1

Durchfahrt Mühlenstraße

10.2

Standgebühren Wochenmärkte

B)

Nichtöffentliche Sitzung

11.

Aktuelle Situation Obdachlosenbereich Lupinenweg Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.07.2017

12.

Bestellung zur Antikorruptionsbeauftragten in Wesseling

13.

Einstellungen, Beförderungen, Höhergruppierungen und Personalbewegungen

14.

Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

15.

Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

16.

Mitteilungen

17.

Anfragen