Rat (17. Sitzung)

ÖFFENTLICHE SITZUNG

Einführung eines Ratsmitglieds

Mitteilungen

Einrichtung von verkehrsberuhigten Bereichen im Baugebiet Waagmühle

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von verkehrsberuhigten Bereichen im Baugebiet Waagmühle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung von verkehrsberuhigten Bereichen im Baugebiet Waagmühle)

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Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen)

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Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse - Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.10.2016

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 8 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse - Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.10.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse - Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.10.2016)

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Besetzung der Einigungsstelle

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Einigungsstelle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Besetzung der Einigungsstelle)

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1. Änderungssatzung vom 22. Dezember 2016 zur Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Obdachlosenunterkünften für asylbegehrende Ausländer und Bürgerkriegsflüchtlinge in der Gemeinde Inden vom 01.07.2015

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderungssatzung vom 22. Dezember 2016 zur Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Obdachlosenunterkünften für asylbegehrende Ausländer und Bürgerkriegsflüchtlinge in der Gemeinde Inden vom 01.07.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderungssatzung vom 22. Dezember 2016 zur Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Obdachlosenunterkünften für asylbegehrende Ausländer und Bürgerkriegsflüchtlinge in der Gemeinde Inden vom 01.07.2015)

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Ausschreibung einer Stelle im Fachbereich I (Leitung Team Finanzen)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung einer Stelle im Fachbereich I (Leitung Team Finanzen)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausschreibung einer Stelle im Fachbereich I (Leitung Team Finanzen))

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Bauleitplanung

8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 „Am Berger Weg“ • Aufstellungsbeschluss • Beschluss einer Veränderungssperre

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 „Am Berger Weg“ • Aufstellungsbeschluss • Beschluss einer Veränderungssperre

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 „Am Berger Weg“ • Aufstellungsbeschluss • Beschluss einer Veränderungssperre)

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Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Kreis Düren über die Zusammenarbeit zum Ausbau der NGA-Breitbandversorgung im Kreis Düren im Rahmen der Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland" sowie der Richtlinie des Landes Nordrhein-Westfalen zur Kofinanzierung des Bundesprogramms "Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Kreis Düren über die Zusammenarbeit zum Ausbau der NGA-Breitbandversorgung im Kreis Düren im Rahmen der Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland" sowie der Richtlinie des Landes Nordrhein-Westfalen zur Kofinanzierung des Bundesprogramms "Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Kreis Düren über die Zusammenarbeit zum Ausbau der NGA-Breitbandversorgung im Kreis Düren im Rahmen der Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland" sowie der Richtlinie des Landes Nordrhein-Westfalen zur Kofinanzierung des Bundesprogramms "Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland")

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Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Entsorgung Abfall“ für das Jahr 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Entsorgung Abfall“ für das Jahr 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Entsorgung Abfall“ für das Jahr 2014)

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11. Änderungssatzung vom 22. Dezember 2016 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2005 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 20. Dezember 2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29. November 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 11. Änderungssatzung vom 22. Dezember 2016 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2005 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 20. Dezember 2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29. November 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (11. Änderungssatzung vom 22. Dezember 2016 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2005 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 20. Dezember 2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29. November 2010)

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Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Beseitigung Abwasser“ für das Jahr 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Beseitigung Abwasser“ für das Jahr 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Beseitigung Abwasser“ für das Jahr 2014)

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4. Änderungssatzung vom 22. Dezember 2016 zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschluss-beiträgen, Abwassergebühren und Kleineinleiterabgabe sowie Kostenersatz für Grundstücksan-schlüsse der Gemeinde Inden vom 10.12.2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderungssatzung vom 22. Dezember 2016 zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschluss-beiträgen, Abwassergebühren und Kleineinleiterabgabe sowie Kostenersatz für Grundstücksan-schlüsse der Gemeinde Inden vom 10.12.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderungssatzung vom 22. Dezember 2016 zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschluss-beiträgen, Abwassergebühren und Kleineinleiterabgabe sowie Kostenersatz für Grundstücksan-schlüsse der Gemeinde Inden vom 10.12.2008)

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Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Bestattungswesen“ für das Jahr 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Bestattungswesen“ für das Jahr 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Bestattungswesen“ für das Jahr 2014)

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Gebührenbedarfsberechnung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Inden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Inden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenbedarfsberechnung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Inden)

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Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Straßenreinigung – Winterdienst“ für das Jahr 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Straßenreinigung – Winterdienst“ für das Jahr 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Straßenreinigung – Winterdienst“ für das Jahr 2014)

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16. Änderungssatzung vom 22. Dezember 2016 zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden vom 30. November 1978

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 16. Änderungssatzung vom 22. Dezember 2016 zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden vom 30. November 1978

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (16. Änderungssatzung vom 22. Dezember 2016 zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden vom 30. November 1978)

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18. Änderungssatzung vom 22. Dezember 2016 zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Inden vom 29.09.1988

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 18. Änderungssatzung vom 22. Dezember 2016 zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Inden vom 29.09.1988

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (18. Änderungssatzung vom 22. Dezember 2016 zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Inden vom 29.09.1988)

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Erlass einer Hebesatzsatzung

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Hebesatzsatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Hebesatzsatzung)

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Anträge der Fraktionen:

Umbesetzung von Ausschüssen - Bau- und Vergabeausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen - Bau- und Vergabeausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung von Ausschüssen - Bau- und Vergabeausschuss)

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Umbesetzung von Ausschüssen - Schulausschuss sowie Sozial-, Sport- und Kulturausschuss -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen - Schulausschuss sowie Sozial-, Sport- und Kulturausschuss -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung von Ausschüssen - Schulausschuss sowie Sozial-, Sport- und Kulturausschuss -)

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Bericht über die Teilnahme der Vertreter der Gemeinde in Unternehmungen und Einrichtungen – November/Dezember 2016

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Teilnahme der Vertreter der Gemeinde in Unternehmungen und Einrichtungen – November/Dezember 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über die Teilnahme der Vertreter der Gemeinde in Unternehmungen und Einrichtungen – November/Dezember 2016)

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Schriftliche Anfragen