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Rat (21. Sitzung)

Daten

Kommune
Inden
Beginn
21.09.17, 18:00
Ende
21.09.17, 20:45
Erstellt
06.01.17, 12:42
Aktualisiert
06.11.17, 13:59

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Genehmigung der Niederschrift über die letzte Sitzung

2.

Zweite Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Gemeinde Inden

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Zweite Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Gemeinde Inden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zweite Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Gemeinde Inden)

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3.

Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung und des -plans 2017 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2012-2022

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung und des -plans 2017 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2012-2022

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung und des -plans 2017 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2012-2022)

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4.

Haushaltssatzung und-plan 2017 sowie 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes von 2012-2022 hier: Beratung im Fachausschuss

Ergebnis: Beschluss zu 1 vertagt mit Auftrag an Verwaltung, offene Fragen zu beantworten Beschluss zu 2 mehrheitlich nein

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung und-plan 2017 sowie 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes von 2012-2022 hier: Beratung im Fachausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung und-plan 2017 sowie 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes von 2012-2022 hier: Beratung im Fachausschuss)

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5.

Haushaltssatzung und -plan 2018 sowie 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2012 - 2022 - Einbringung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung und -plan 2018 sowie 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2012 - 2022 - Einbringung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung und -plan 2018 sowie 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2012 - 2022 - Einbringung)

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6.

Konzept zur Verwendung der Mittel aus dem Programm "Gute Schule 2020"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Konzept zur Verwendung der Mittel aus dem Programm "Gute Schule 2020"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konzept zur Verwendung der Mittel aus dem Programm "Gute Schule 2020")

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7.

1. Änderung des Vertrags zur Zuschussgewährung für das Mädchengymnasium Jülich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Vertrags zur Zuschussgewährung für das Mädchengymnasium Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung des Vertrags zur Zuschussgewährung für das Mädchengymnasium Jülich)

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8.

Abstufung der Kreisstraße 35 zwischen Lucherberg und der Kreisstraße 42 Merken

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abstufung der Kreisstraße 35 zwischen Lucherberg und der Kreisstraße 42 Merken

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abstufung der Kreisstraße 35 zwischen Lucherberg und der Kreisstraße 42 Merken)

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9.

Dorfinnenentwicklungskonzept Frenz • Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur Förderung einer integrierten ländlichen Entwicklung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Dorfinnenentwicklungskonzept Frenz • Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur Förderung einer integrierten ländlichen Entwicklung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dorfinnenentwicklungskonzept Frenz • Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur Förderung einer integrierten ländlichen Entwicklung)

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10.

Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Flüchtlingen; Weitere Entwicklung

Ergebnis: Verweis an SSK zur Ortsbesichtigung der Unterkunft in Niederzier; weitere Beratung in der Ratssitzung am 13.12.2017

Bearbeitetes Dokument: Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Flüchtlingen; Weitere Entwicklung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Flüchtlingen; Weitere Entwicklung)

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11.

Anträge der Fraktionen:

11.1

Strukturausgleichsförderung des Landes NRW - Antrag der UDB Inden Fraktion vom 15.03.2017

Ergebnis: Einstimmig Vertagt - Abstimmung Formulierungen in Fraktionsrunde und mit Frau Dechering

Bearbeitetes Dokument: Strukturausgleichsförderung des Landes NRW - Antrag der UDB Inden Fraktion vom 15.03.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Strukturausgleichsförderung des Landes NRW - Antrag der UDB Inden Fraktion vom 15.03.2017)

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12.

Mitteilungen / Anfragen

12.1

Schriftliche Mitteilungen / Anfragen

12.1.1

Bericht über die Teilnahme der Vertreter der Gemeinde in Unternehmungen und Einrichtungen Juli/September 2017

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Teilnahme der Vertreter der Gemeinde in Unternehmungen und Einrichtungen Juli/September 2017

12.1.2

Beschlusskontrolle

Bearbeitetes Dokument: Beschlusskontrolle

12.1.3

Kommunale Kindertageseinrichtungen; hier: Auflösung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den „Kindergartenpool“

Bearbeitetes Dokument: Kommunale Kindertageseinrichtungen; hier: Auflösung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den „Kindergartenpool“

12.2

Mündliche Mitteilungen / Anfragen