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Rat (28. Sitzung)

Daten

Kommune
Brühl
Beginn
20.06.16, 18:02
Ende
20.06.16, 19:10
Erstellt
16.10.15, 11:18
Aktualisiert
15.09.16, 10:45

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

8.1

Überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung Kreisumlage und damit verbundene Steuerbelastung

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung Kreisumlage und damit verbundene Steuerbelastung

8.7

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aus dem 2. bis 4. Quartal 2015

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aus dem 2. bis 4. Quartal 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aus dem 2. bis 4. Quartal 2015)

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7.

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule an den Grundschulen der Stadt Brühl

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule an den Grundschulen der Stadt Brühl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule an den Grundschulen der Stadt Brühl)

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8.2

überplanmäßiger Mehraufwand - Pensionsrückstellungen

Bearbeitetes Dokument: überplanmäßiger Mehraufwand - Pensionsrückstellungen

8.3

Überplanmäßige Ausgabe für die Ausstattung von weiteren Unterkünften zur Flüchtlingsunterbringung Außerplanmäßige Ausgaben für den Sicherheitsdienst in Flüchtlingsunterkünften

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Ausgabe für die Ausstattung von weiteren Unterkünften zur Flüchtlingsunterbringung Außerplanmäßige Ausgaben für den Sicherheitsdienst in Flüchtlingsunterkünften

6.

Sondersatzung Steinweg

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Sondersatzung Steinweg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sondersatzung Steinweg)

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16.2

Bestellung von Vertretern der Stadt Brühl zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten hier: Wasser- und Bodenverband Brühl-Schwadorf

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertretern der Stadt Brühl zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten hier: Wasser- und Bodenverband Brühl-Schwadorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung von Vertretern der Stadt Brühl zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten hier: Wasser- und Bodenverband Brühl-Schwadorf)

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4.1.2.1

Bürgerantrag zur Benennung einer Straße nach Hedwig Gries

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag zur Benennung einer Straße nach Hedwig Gries

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag zur Benennung einer Straße nach Hedwig Gries)

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4.1.2

Bürgerantrag zur Benennung einer Straße nach Hedwig Gries Bezug: Antrag gem. § 24 GO NW vom 19.04.2016

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag zur Benennung einer Straße nach Hedwig Gries Bezug: Antrag gem. § 24 GO NW vom 19.04.2016

10.

Entwurf des Jahresabschlusses 2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Jahresabschlusses 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwurf des Jahresabschlusses 2015)

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8.4

Überplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Ersatzbeschaffung Drehleiter

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Ersatzbeschaffung Drehleiter

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Ersatzbeschaffung Drehleiter)

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15.1

Haushaltskonsolidierung Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 19.05.2016

Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 19.05.2016

8.6

Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Beförderung von Schülerinnen und Schülern im Brühler Stadtgebiet

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Beförderung von Schülerinnen und Schülern im Brühler Stadtgebiet

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Beförderung von Schülerinnen und Schülern im Brühler Stadtgebiet)

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9.1

Dringlichkeitsentscheidung hier: Überplanmäßige Ausgabe Abstimmungsheft Ratsbürgerentscheid

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsentscheidung hier: Überplanmäßige Ausgabe Abstimmungsheft Ratsbürgerentscheid

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dringlichkeitsentscheidung hier: Überplanmäßige Ausgabe Abstimmungsheft Ratsbürgerentscheid)

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8.5

Überplanmäßige Mittelbereitstellung Straßen- und Kanalbau Badorfer Straße / Buschgasse / Schiffergasse / Euskirchener Straße

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung Straßen- und Kanalbau Badorfer Straße / Buschgasse / Schiffergasse / Euskirchener Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung Straßen- und Kanalbau Badorfer Straße / Buschgasse / Schiffergasse / Euskirchener Straße)

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4.1.1

Bürgerantrag zur Benennung einer Straße nach Marie Curie Bezug: Antrag gem. § 24 GO NW vom 25.05.2016

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag zur Benennung einer Straße nach Marie Curie Bezug: Antrag gem. § 24 GO NW vom 25.05.2016

5.

Unterschriftenaktion "Kleingärten müssen bleiben" gegen die östliche Erweiterung des Phantasialandes; hier: Kleingartengelände an der Kuhgasse

Bearbeitetes Dokument: Unterschriftenaktion "Kleingärten müssen bleiben" gegen die östliche Erweiterung des Phantasialandes; hier: Kleingartengelände an der Kuhgasse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterschriftenaktion "Kleingärten müssen bleiben" gegen die östliche Erweiterung des Phantasialandes; hier: Kleingartengelände an der Kuhgasse)

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16.1

Umbesetzung in Ausschüssen/Umbesetzung Aufsichtsrat Gebausie Bezug: Antrag der Fraktion GRÜNE vom 03.06.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung in Ausschüssen/Umbesetzung Aufsichtsrat Gebausie Bezug: Antrag der Fraktion GRÜNE vom 03.06.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung in Ausschüssen/Umbesetzung Aufsichtsrat Gebausie Bezug: Antrag der Fraktion GRÜNE vom 03.06.2016)

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15.2

Haushaltssituation Bezug: gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNE vom 03.06.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssituation Bezug: gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNE vom 03.06.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssituation Bezug: gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNE vom 03.06.2016)

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13.

Kunstrasenplatz Brühl-Vochem

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Kunstrasenplatz Brühl-Vochem

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kunstrasenplatz Brühl-Vochem)

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4.1

Benennung von Straßen in Brühl – Ost -HA am 6.6.2016, Vorlage 207/2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Straßen in Brühl – Ost -HA am 6.6.2016, Vorlage 207/2016

11.

Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsplan 2015 nach 2016 Bezug: 1. Übertragungsvorlage im Rat am 25.04.2016

Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsplan 2015 nach 2016 Bezug: 1. Übertragungsvorlage im Rat am 25.04.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsplan 2015 nach 2016 Bezug: 1. Übertragungsvorlage im Rat am 25.04.2016 )

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12.

Gesellschafterversammlung Gebausie - Jahresabschluss 2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung Gebausie - Jahresabschluss 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesellschafterversammlung Gebausie - Jahresabschluss 2015)

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14.

Abbruch „Puddinghaus“ Bezug: HA 19.10.2015

Bearbeitetes Dokument: Abbruch „Puddinghaus“ Bezug: HA 19.10.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abbruch „Puddinghaus“ Bezug: HA 19.10.2015)

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8.1.1

Überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung Kreisumlage

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung Kreisumlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung Kreisumlage)

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8.2.1

Überplanmäßiger Mehraufwand - Pensionsrückstellungen Bezug: Vorlage Nr. 144/2016 HA 23.5. und 6.6.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßiger Mehraufwand - Pensionsrückstellungen Bezug: Vorlage Nr. 144/2016 HA 23.5. und 6.6.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßiger Mehraufwand - Pensionsrückstellungen Bezug: Vorlage Nr. 144/2016 HA 23.5. und 6.6.2016)

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8.3.1

Überplanmäßige Ausgabe für die Ausstattung von weiteren Unterkünften zur Flüchtlingsunterbringung; Außerplanmäßige Ausgaben für den Sicherheitsdienst in Flüchtlingsunterkünften Bezug: Vorlage Nr. 148/2016, HA 23.5. und 6.6.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Ausgabe für die Ausstattung von weiteren Unterkünften zur Flüchtlingsunterbringung; Außerplanmäßige Ausgaben für den Sicherheitsdienst in Flüchtlingsunterkünften Bezug: Vorlage Nr. 148/2016, HA 23.5. und 6.6.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Ausgabe für die Ausstattung von weiteren Unterkünften zur Flüchtlingsunterbringung; Außerplanmäßige Ausgaben für den Sicherheitsdienst in Flüchtlingsunterkünften Bezug: Vorlage Nr. 148/2016, HA 23.5. und 6.6.2016 )

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A)

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Niederschrift vom 25.04.2016

3.

Erklärung des Rates der Stadt Brühl zu Falschaussagen im Kontext des Ratsbürgerentscheides Bezug: Antrag der Fraktionen CDU/GRÜNE vom 20.06.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erklärung des Rates der Stadt Brühl zu Falschaussagen im Kontext des Ratsbürgerentscheides Bezug: Antrag der Fraktionen CDU/GRÜNE vom 20.06.2016)

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4.

Bürgeranträge gem. § 24 GO NRW

8.

Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung

9.

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

15.

Anträge

16.

Umbesetzung in Gremien und Ausschüssen

16.3

Benennung eines stellvertretenden sachkundigen Bürgers im Ausschuss für Verkehr und Mobilität

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung eines stellvertretenden sachkundigen Bürgers im Ausschuss für Verkehr und Mobilität)

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17.

Mitteilungen

18.

Anfragen

18.1

Schäden am Thüringer Platz

18.2

Tippfehler

18.3

Verschmutzung im Bereich "An Hornsgarten"

B)

Nichtöffentliche Sitzung

19.

Altersteilzeitregularien der Stadt Brühl

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

19.1

Vorlage Altersteilzeit

20.

Mitteilungen

21.

Anfragen

21.1

Aktion der "Bürgerinitiative Rathaus Steinweg" am Tag der offenen Tür der Feuerwehr

21.2

Sachkundige Bürger

21.3

Pressemitteilung zur gemeinsamen Erklärung des Rates zu den Falschaussagen im Kontext des Ratsbürgerentscheides

21.4

Forderung einer Unterlassungserklärung an die "Bürgerinitiative Rathaus Steinweg"