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Rat (82. 26. Sitzung)

Daten

Kommune
Inden
Beginn
10.12.03, 18:00
Ende
10.12.03, 20:00
Erstellt
25.03.03, 16:11
Aktualisiert
23.08.11, 20:39

Stichworte

Rat (82. 26. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

A.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen

2.

Beschluss über die Haushaltsrechnung 2002

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Beschluss über die Haushaltsrechnung 2002

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschluss über die Haushaltsrechnung 2002)

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3.

Prüfung der Entscheidungen und Verwaltungsvorgänge aus delegierten Sozialhilfeaufgaben

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Prüfung der Entscheidungen und Verwaltungsvorgänge aus delegierten Sozialhilfeaufgaben

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung der Entscheidungen und Verwaltungsvorgänge aus delegierten Sozialhilfeaufgaben)

Details öffnen download melden Dateigröße: 4,5 kB

4.

Haushaltssatzung 2003 und Haushaltssicherungskonzept 2003 - 2007; hier: Versagung der aufsichtsbehördlichen Genehmigung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2003 und Haushaltssicherungskonzept 2003 - 2007; hier: Versagung der aufsichtsbehördlichen Genehmigung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2003 und Haushaltssicherungskonzept 2003 - 2007; hier: Versagung der aufsichtsbehördlichen Genehmigung)

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5.

Haushaltswirtschaftliche Überlegungen für die Jahre 2004 - 2008

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaftliche Überlegungen für die Jahre 2004 - 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltswirtschaftliche Überlegungen für die Jahre 2004 - 2008)

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6.

Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Haushaltsjahr 2002 in der Zeit vom 26.04.2002 - 10.04.2003 - Haushaltsjahr 2003 in der Zeit vom 01.01.2003 - 28.10.2003

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Haushaltsjahr 2002 in der Zeit vom 26.04.2002 - 10.04.2003 - Haushaltsjahr 2003 in der Zeit vom 01.01.2003 - 28.10.2003

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Haushaltsjahr 2002 in der Zeit vom 26.04.2002 - 10.04.2003 - Haushaltsjahr 2003 in der Zeit vom 01.01.2003 - 28.10.2003)

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7.

Bildung einer kommunalen Dienstleistungsgesellschaft mbH

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bildung einer kommunalen Dienstleistungsgesellschaft mbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung einer kommunalen Dienstleistungsgesellschaft mbH)

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8.

Entwicklung der Schülerzahlen an der GHS Inden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung der Schülerzahlen an der GHS Inden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklung der Schülerzahlen an der GHS Inden)

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9.

Beförderungskonzept für Grund-, Haupt- und Sonderschüler

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Beförderungskonzept für Grund-, Haupt- und Sonderschüler

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beförderungskonzept für Grund-, Haupt- und Sonderschüler)

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10.

Schiedspersonen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Schiedspersonen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schiedspersonen)

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11.

Bauleitplanung

11.1.

Bebauungsplan Nr. 30 "Am Grachtweg" - Änderung des Geltungsbereiches - Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 30 "Am Grachtweg" - Änderung des Geltungsbereiches - Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 30 "Am Grachtweg" - Änderung des Geltungsbereiches - Beschluss über die öffentliche Auslegung)

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11.2.

10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Inden im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 30 "Am Grachtweg" - Aufstellungsbeschluss - Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Inden im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 30 "Am Grachtweg" - Aufstellungsbeschluss - Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Inden im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 30 "Am Grachtweg" - Aufstellungsbeschluss - Beschluss über die öffentliche Auslegung)

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11.3.

6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 "In den Berger Benden" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 "In den Berger Benden" - Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 "In den Berger Benden" - Satzungsbeschluss)

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12.

18. Änderungssatzung vom 10.12.2003 zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Gemeinde Inden vom 12.11.1982

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 18. Änderungssatzung vom 10.12.2003 zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Gemeinde Inden vom 12.11.1982

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (18. Änderungssatzung vom 10.12.2003 zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Gemeinde Inden vom 12.11.1982)

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13.

19. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung vom 10. Dezember 2003 zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Gemeinde Inden vom 12. November 1982

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 19. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung vom 10. Dezember 2003 zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Gemeinde Inden vom 12. November 1982

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (19. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung vom 10. Dezember 2003 zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Gemeinde Inden vom 12. November 1982)

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14.

Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Gemeinde Inden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Gemeinde Inden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Gemeinde Inden)

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15.

Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung "Bestattungswesen" für das Jahr 2001

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung "Bestattungswesen" für das Jahr 2001

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung "Bestattungswesen" für das Jahr 2001)

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16.

Gebührenbedarfsberechnung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Inden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Inden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenbedarfsberechnung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Inden)

Details öffnen download melden Dateigröße: 4,5 kB

17.

Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung "Entsorgung Abfall" für das Jahr 2001

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung "Entsorgung Abfall" für das Jahr 2001

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung "Entsorgung Abfall" für das Jahr 2001)

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18.

4. Änderungssatzung vom 10. Dezember 2003 zur Gebührensatzung vom 16. Dezember 1999 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom16. Juni 1999

Ergebnis: 25 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderungssatzung vom 10. Dezember 2003 zur Gebührensatzung vom 16. Dezember 1999 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom16. Juni 1999

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderungssatzung vom 10. Dezember 2003 zur Gebührensatzung vom 16. Dezember 1999 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom16. Juni 1999)

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19.

Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung "Beseitigung Abwasser" für das Jahr 2001

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung "Beseitigung Abwasser" für das Jahr 2001

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung "Beseitigung Abwasser" für das Jahr 2001)

Details öffnen download melden Dateigröße: 5,6 kB

20.

Gebührenbedarfsberechnung für die Kanalbenutzung in der Gemeinde Inden für das Jahr 2004

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung für die Kanalbenutzung in der Gemeinde Inden für das Jahr 2004

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenbedarfsberechnung für die Kanalbenutzung in der Gemeinde Inden für das Jahr 2004)

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21.

Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung "Straßenreinigung - Winterdienst" für das Jahr 2001

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung "Straßenreinigung - Winterdienst" für das Jahr 2001

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung "Straßenreinigung - Winterdienst" für das Jahr 2001)

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22.

Berechnung der Gebühr für Straßenreinigung - Winterdienst in der Gemeinde Inden für das Jahr 2004

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Berechnung der Gebühr für Straßenreinigung - Winterdienst in der Gemeinde Inden für das Jahr 2004

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berechnung der Gebühr für Straßenreinigung - Winterdienst in der Gemeinde Inden für das Jahr 2004)

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23.

12. Änderungssatzung vom 10. Dezember 2003 zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Inden vom 29. September 1988

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 12. Änderungssatzung vom 10. Dezember 2003 zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Inden vom 29. September 1988

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (12. Änderungssatzung vom 10. Dezember 2003 zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Inden vom 29. September 1988)

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24.

Anträge der Fraktionen:

24.1.

Erstellung von umfangreichen Beratungsunterlagen - Antrag der CDU-Fraktion vom 10.10.2003

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erstellung von umfangreichen Beratungsunterlagen - Antrag der CDU-Fraktion vom 10.10.2003

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstellung von umfangreichen Beratungsunterlagen - Antrag der CDU-Fraktion vom 10.10.2003)

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24.2.

Benennung eines stellvertretenden sachkundigen Bürgers für den Schulausschuss - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.10.2003

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Benennung eines stellvertretenden sachkundigen Bürgers für den Schulausschuss - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.10.2003

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung eines stellvertretenden sachkundigen Bürgers für den Schulausschuss - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.10.2003)

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24.3.

Überprüfung einer Liegenschaft auf Eignung zur Unterbringung von Obdachlosen, Asylanten und Kriegsflüchtlingen im Gemeindegebiet - Antrag der CDU-Fraktion vom 19.11.2003

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Überprüfung einer Liegenschaft auf Eignung zur Unterbringung von Obdachlosen, Asylanten und Kriegsflüchtlingen im Gemeindegebiet - Antrag der CDU-Fraktion vom 19.11.2003

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überprüfung einer Liegenschaft auf Eignung zur Unterbringung von Obdachlosen, Asylanten und Kriegsflüchtlingen im Gemeindegebiet - Antrag der CDU-Fraktion vom 19.11.2003)

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24.4.

Umbesetzung von Ausschüssen - Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2003

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen - Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2003

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung von Ausschüssen - Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2003)

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25.

Bestätigung von Dringlichkeitsentscheidungen

25.1.

Neuordnung der Versorgungswirtschaft im Kreis Aachen; hier: Übertragung eines Geschäftsanteils der Stadt Stolberg an der WdKA auf den Kreis Aachen und Übertragung eines Geschäftsanteils des Kreises Aachen auf die Stadt Stolberg

Bearbeitetes Dokument: Neuordnung der Versorgungswirtschaft im Kreis Aachen; hier: Übertragung eines Geschäftsanteils der Stadt Stolberg an der WdKA auf den Kreis Aachen und Übertragung eines Geschäftsanteils des Kreises Aachen auf die Stadt Stolberg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuordnung der Versorgungswirtschaft im Kreis Aachen; hier: Übertragung eines Geschäftsanteils der Stadt Stolberg an der WdKA auf den Kreis Aachen und Übertragung eines Geschäftsanteils des Kreises Aachen auf die Stadt Stolberg)

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26.

Bericht über die Teilnahme der Vertreter der Gemeinde in Unternehmungen und Einrichtungen

27.

Schriftliche Anfragen