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ÖFFENTLICHE SITZUNG
Mitteilungen
Beschluss über die Haushaltsrechnung 2002
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Beschluss über die Haushaltsrechnung 2002
Prüfung der Entscheidungen und Verwaltungsvorgänge aus delegierten Sozialhilfeaufgaben
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Prüfung der Entscheidungen und Verwaltungsvorgänge aus delegierten Sozialhilfeaufgaben
Haushaltssatzung 2003 und Haushaltssicherungskonzept 2003 - 2007; hier: Versagung der aufsichtsbehördlichen Genehmigung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2003 und Haushaltssicherungskonzept 2003 - 2007; hier: Versagung der aufsichtsbehördlichen Genehmigung
Haushaltswirtschaftliche Überlegungen für die Jahre 2004 - 2008
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaftliche Überlegungen für die Jahre 2004 - 2008
Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Haushaltsjahr 2002 in der Zeit vom 26.04.2002 - 10.04.2003 - Haushaltsjahr 2003 in der Zeit vom 01.01.2003 - 28.10.2003
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Haushaltsjahr 2002 in der Zeit vom 26.04.2002 - 10.04.2003 - Haushaltsjahr 2003 in der Zeit vom 01.01.2003 - 28.10.2003
Bildung einer kommunalen Dienstleistungsgesellschaft mbH
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Bildung einer kommunalen Dienstleistungsgesellschaft mbH
Entwicklung der Schülerzahlen an der GHS Inden
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Entwicklung der Schülerzahlen an der GHS Inden
Beförderungskonzept für Grund-, Haupt- und Sonderschüler
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Beförderungskonzept für Grund-, Haupt- und Sonderschüler
Bauleitplanung
Bebauungsplan Nr. 30 "Am Grachtweg" - Änderung des Geltungsbereiches - Beschluss über die öffentliche Auslegung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 30 "Am Grachtweg" - Änderung des Geltungsbereiches - Beschluss über die öffentliche Auslegung
10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Inden im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 30 "Am Grachtweg" - Aufstellungsbeschluss - Beschluss über die öffentliche Auslegung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Inden im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 30 "Am Grachtweg" - Aufstellungsbeschluss - Beschluss über die öffentliche Auslegung
6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 "In den Berger Benden" - Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: 6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 "In den Berger Benden" - Satzungsbeschluss
18. Änderungssatzung vom 10.12.2003 zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Gemeinde Inden vom 12.11.1982
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (18. Änderungssatzung vom 10.12.2003 zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Gemeinde Inden vom 12.11.1982)
19. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung vom 10. Dezember 2003 zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Gemeinde Inden vom 12. November 1982
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (19. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung vom 10. Dezember 2003 zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Gemeinde Inden vom 12. November 1982)
Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Gemeinde Inden
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Gemeinde Inden
Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung "Bestattungswesen" für das Jahr 2001
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung "Bestattungswesen" für das Jahr 2001
Gebührenbedarfsberechnung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Inden
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Inden
Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung "Entsorgung Abfall" für das Jahr 2001
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung "Entsorgung Abfall" für das Jahr 2001
4. Änderungssatzung vom 10. Dezember 2003 zur Gebührensatzung vom 16. Dezember 1999 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom16. Juni 1999
Ergebnis: 25 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: 4. Änderungssatzung vom 10. Dezember 2003 zur Gebührensatzung vom 16. Dezember 1999 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom16. Juni 1999
Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung "Beseitigung Abwasser" für das Jahr 2001
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung "Beseitigung Abwasser" für das Jahr 2001
Gebührenbedarfsberechnung für die Kanalbenutzung in der Gemeinde Inden für das Jahr 2004
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung für die Kanalbenutzung in der Gemeinde Inden für das Jahr 2004
Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung "Straßenreinigung - Winterdienst" für das Jahr 2001
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung "Straßenreinigung - Winterdienst" für das Jahr 2001
Berechnung der Gebühr für Straßenreinigung - Winterdienst in der Gemeinde Inden für das Jahr 2004
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Berechnung der Gebühr für Straßenreinigung - Winterdienst in der Gemeinde Inden für das Jahr 2004
12. Änderungssatzung vom 10. Dezember 2003 zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Inden vom 29. September 1988
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: 12. Änderungssatzung vom 10. Dezember 2003 zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Inden vom 29. September 1988
Anträge der Fraktionen:
Erstellung von umfangreichen Beratungsunterlagen - Antrag der CDU-Fraktion vom 10.10.2003
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Erstellung von umfangreichen Beratungsunterlagen - Antrag der CDU-Fraktion vom 10.10.2003
Benennung eines stellvertretenden sachkundigen Bürgers für den Schulausschuss - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.10.2003
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Benennung eines stellvertretenden sachkundigen Bürgers für den Schulausschuss - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.10.2003
Überprüfung einer Liegenschaft auf Eignung zur Unterbringung von Obdachlosen, Asylanten und Kriegsflüchtlingen im Gemeindegebiet - Antrag der CDU-Fraktion vom 19.11.2003
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Überprüfung einer Liegenschaft auf Eignung zur Unterbringung von Obdachlosen, Asylanten und Kriegsflüchtlingen im Gemeindegebiet - Antrag der CDU-Fraktion vom 19.11.2003
Umbesetzung von Ausschüssen - Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2003
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen - Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2003