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Hauptausschuss (29. Sitzung)

Daten

Kommune
Brühl
Beginn
01.06.15, 18:00
Ende
01.06.15, 20:00
Erstellt
21.11.14, 15:55
Aktualisiert
25.08.15, 16:35

Stichworte

Hauptausschuss (29. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Bekanntmachung (Hauptausschuss) Bekanntmachung (Hauptausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

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Tagesordnungspunkte

1.1

Haushalt 2015 -Konsolidierung-

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2015 -Konsolidierung-

1.2

Einsparungen für den Haushaltsentwurf 2016 und die folgenden Jahre hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 11.3.2015 Bezug: HA 23.2.15, Vorlagen-Nr.: 48/2015

Bearbeitetes Dokument: Einsparungen für den Haushaltsentwurf 2016 und die folgenden Jahre hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 11.3.2015 Bezug: HA 23.2.15, Vorlagen-Nr.: 48/2015

1.3

Einsparungen für den Haushaltsentwurf 2016 und die folgenden Jahre hier: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 09.04.2015 Bezug: HA 23.02.2015, Vorlagen-Nr.: 48/2015

Bearbeitetes Dokument: Einsparungen für den Haushaltsentwurf 2016 und die folgenden Jahre hier: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 09.04.2015 Bezug: HA 23.02.2015, Vorlagen-Nr.: 48/2015

1.5

Haushalt 2015 Hier: Konsolidierungsüberlegungen mit der Politik Haushalt 2015 Hier: Konsolidierungsüberlegungen mit der Politik Bezug: HA 19.01., 23.03.2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2015 Hier: Konsolidierungsüberlegungen mit der Politik Haushalt 2015 Hier: Konsolidierungsüberlegungen mit der Politik Bezug: HA 19.01., 23.03.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2015 Hier: Konsolidierungsüberlegungen mit der Politik Haushalt 2015 Hier: Konsolidierungsüberlegungen mit der Politik Bezug: HA 19.01., 23.03.2015 )

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5.

Aufhebung des Sperrvermerks "Kulturgarage"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Sperrvermerks "Kulturgarage"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung des Sperrvermerks "Kulturgarage")

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1.4

Konsolidierung Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 16.04.2015 hier: Antrag der FDP vom 23.04.2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Konsolidierung Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 16.04.2015 hier: Antrag der FDP vom 23.04.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konsolidierung Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 16.04.2015 hier: Antrag der FDP vom 23.04.2015)

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4.2

Dachsanierung Max-Ernst-Gymnasium hier: überplanmäßige Ausgabe

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Dachsanierung Max-Ernst-Gymnasium hier: überplanmäßige Ausgabe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dachsanierung Max-Ernst-Gymnasium hier: überplanmäßige Ausgabe)

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2.

5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS – „Jedem Kind Instrument, Tanzen, Singen (JeKits)“; Bezug: Rat 27.04.2015; SchA 12.05.2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS – „Jedem Kind Instrument, Tanzen, Singen (JeKits)“; Bezug: Rat 27.04.2015; SchA 12.05.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS – „Jedem Kind Instrument, Tanzen, Singen (JeKits)“; Bezug: Rat 27.04.2015; SchA 12.05.2015)

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6.1

Städtische Immobilien hier: Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNE vom 15.5.2015

Bearbeitetes Dokument: Städtische Immobilien hier: Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNE vom 15.5.2015

6.2

Wechsel von der Hausschriftart auf eine effizientere und barrierefreie Schriftart hier: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 8.4.2015, eingegangen am 12.05.2015

Bearbeitetes Dokument: Wechsel von der Hausschriftart auf eine effizientere und barrierefreie Schriftart hier: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 8.4.2015, eingegangen am 12.05.2015

6.1.1

Städtische Immobilien Bezug: Antrag Fraktionen CDU/GRÜNE vom 15.5.2015

Bearbeitetes Dokument: Städtische Immobilien Bezug: Antrag Fraktionen CDU/GRÜNE vom 15.5.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Städtische Immobilien Bezug: Antrag Fraktionen CDU/GRÜNE vom 15.5.2015)

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8.1

Brandschaden in der Grundschule Brühl-Badorf hier: Anfrage der Fraktionen CDU und GRÜNE vom 19.05.2015

Bearbeitetes Dokument: Brandschaden in der Grundschule Brühl-Badorf hier: Anfrage der Fraktionen CDU und GRÜNE vom 19.05.2015

3.1

Umbau der Bushaltestelle 38; Kaiserstraße 35 - 39 hier: Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung von Herrn Franz-Werner Dröge, Kaiserstraße 39, Brühl vom 12.05.2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umbau der Bushaltestelle 38; Kaiserstraße 35 - 39 hier: Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung von Herrn Franz-Werner Dröge, Kaiserstraße 39, Brühl vom 12.05.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbau der Bushaltestelle 38; Kaiserstraße 35 - 39 hier: Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung von Herrn Franz-Werner Dröge, Kaiserstraße 39, Brühl vom 12.05.2015)

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8.1.1

Brand in der GGS Badorf hier: Beantwortung Anfrage

Bearbeitetes Dokument: Brand in der GGS Badorf hier: Beantwortung Anfrage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Brand in der GGS Badorf hier: Beantwortung Anfrage)

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4.1

Überplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Sanierung VHS

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Sanierung VHS

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Sanierung VHS)

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6.2.1

Anfrage zu Druckkosten und Schriftart Anfrage der Fraktions DIE LINKE & Piraten

Bearbeitetes Dokument: Anfrage zu Druckkosten und Schriftart Anfrage der Fraktions DIE LINKE & Piraten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage zu Druckkosten und Schriftart Anfrage der Fraktions DIE LINKE & Piraten)

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A)

Öffentliche Sitzung

1.

Konsolidierung des Haushalts

3.

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung

4.

Dringlichkeitsentscheidungen

6.

Anträge

7.

Mitteilungen

7.1

Besoldungserhöhung Beamte, Auswirkungen auf den Haushalt

7.2

Prüfung der Verwaltung durch die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA)

8.

Anfragen

8.2

Aktueller Stand Haushalt

8.3

Unterführung Balthasar-Neumann-Platz

8.4

Römerstraße, neue Ampelanlage

8.5

Neubau Feuerwache

8.6

Flüchtlingskostenpauschale

8.7

Kita-Streik, Rückerstattung von Elternbeiträgen

8.8

Brücke Sommersberg

B)

Nichtöffentliche Sitzung

9.

Bestellung des Leiters des Fachbereiches Soziales und Demographie und Widerruf der Bestellung als Leiter der Abteilung Sozialhilfe und Wohngeld

10.

Einstellungen, Beförderungen, Höhergruppierungen und Personalbewegungen

11.

Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

12.

Mitteilungen

12.1

Gewerbesteuernachzahlung RWE

12.2

Besetzung Verwaltungsrat KSK, Klageverfahren

13.

Anfragen

13.1

Besetzung Integrationsrat

13.2

Vertretung Bürgermeister

13.3

Interessenten Max-Ernst-Kabinett

13.4

Ankauf Hotel Rheinischer Hof