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Gemeinderat (24. Sitzung)

Daten

Kommune
Vettweiß
Beginn
22.02.18, 18:00
Ende
22.02.18, 20:56
Erstellt
29.12.17, 08:41
Aktualisiert
06.03.18, 13:54

Stichworte

Gemeinderat (24. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)

Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Niederschrift über die 23. Sitzung des Rates vom 07.12.2017 -öffentliche Sitzung-

2.

Beschlusskontrolle

Bearbeitetes Dokument: Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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3.

Jahresabschluss 2016

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2016)

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4.

Antrag der CDU-Fraktion vom 05.06.2016; hier: Aufstellung eines integrierten kommunalen Entwicklungskonzeptes für die Gemeinde Vettweiß

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.06.2016; hier: Aufstellung eines integrierten kommunalen Entwicklungskonzeptes für die Gemeinde Vettweiß

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion vom 05.06.2016; hier: Aufstellung eines integrierten kommunalen Entwicklungskonzeptes für die Gemeinde Vettweiß)

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5.

Beitragsrechtliche Einstufung von Straßen die laut Investitionsplanung des Doppelhaushalts 2018/2019 ausgebaut werden sollen

Bearbeitetes Dokument: Beitragsrechtliche Einstufung von Straßen die laut Investitionsplanung des Doppelhaushalts 2018/2019 ausgebaut werden sollen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beitragsrechtliche Einstufung von Straßen die laut Investitionsplanung des Doppelhaushalts 2018/2019 ausgebaut werden sollen)

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6.

Anliegerbefragungen wegen Straßenausbaumaßnahmen hier: Übersicht der geschätzten Ausbaukosten der geplanten Straßenausbaumaßnahmen mit Angabe des voraussichtlichen Ausbautermins

Bearbeitetes Dokument: Anliegerbefragungen wegen Straßenausbaumaßnahmen hier: Übersicht der geschätzten Ausbaukosten der geplanten Straßenausbaumaßnahmen mit Angabe des voraussichtlichen Ausbautermins

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anliegerbefragungen wegen Straßenausbaumaßnahmen hier: Übersicht der geschätzten Ausbaukosten der geplanten Straßenausbaumaßnahmen mit Angabe des voraussichtlichen Ausbautermins)

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7.

Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Kelz im Bereich „Lüxheimer Weg“; hier: Aufstellungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Kelz im Bereich „Lüxheimer Weg“; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Kelz im Bereich „Lüxheimer Weg“; hier: Aufstellungsbeschluss)

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8.

Grundstück Gemarkung Jakobwüllesheim, Flur 4, Nr. 442; hier: Absicht der Eigentümer das Grundstück zu parzellieren und einer Bebauung zuzuführen

Bearbeitetes Dokument: Grundstück Gemarkung Jakobwüllesheim, Flur 4, Nr. 442; hier: Absicht der Eigentümer das Grundstück zu parzellieren und einer Bebauung zuzuführen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundstück Gemarkung Jakobwüllesheim, Flur 4, Nr. 442; hier: Absicht der Eigentümer das Grundstück zu parzellieren und einer Bebauung zuzuführen)

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9.

11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Vettweiß; hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der Bürger- und Behördenbeteiligung

Bearbeitetes Dokument: 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Vettweiß; hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der Bürger- und Behördenbeteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Vettweiß; hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der Bürger- und Behördenbeteiligung)

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10.

Neuaufstellung eines Bebauungsplanes "Ve-18" in der Ortschaft Vettweiß im Bereich der Verbrauchermärkte; hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der Bürger- und Behördenbeteiligung

Bearbeitetes Dokument: Neuaufstellung eines Bebauungsplanes "Ve-18" in der Ortschaft Vettweiß im Bereich der Verbrauchermärkte; hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der Bürger- und Behördenbeteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuaufstellung eines Bebauungsplanes "Ve-18" in der Ortschaft Vettweiß im Bereich der Verbrauchermärkte; hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der Bürger- und Behördenbeteiligung)

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11.

Vorbereitung der Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Jahre 2019 – 2023 hier: Aufstellung der Vorschlagsliste

Bearbeitetes Dokument: Vorbereitung der Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Jahre 2019 – 2023 hier: Aufstellung der Vorschlagsliste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorbereitung der Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Jahre 2019 – 2023 hier: Aufstellung der Vorschlagsliste)

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12.

Entsendung von Delegierten und Wahlen zur Delegiertenversammlung des Erftverbandes

Bearbeitetes Dokument: Entsendung von Delegierten und Wahlen zur Delegiertenversammlung des Erftverbandes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsendung von Delegierten und Wahlen zur Delegiertenversammlung des Erftverbandes)

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13.

Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

13.1

Entsendung der Delegierten der Mitglieder des Wasserverbandes Eifel-Rur in die Verbandsversammlung

Bearbeitetes Dokument: Entsendung der Delegierten der Mitglieder des Wasserverbandes Eifel-Rur in die Verbandsversammlung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsendung der Delegierten der Mitglieder des Wasserverbandes Eifel-Rur in die Verbandsversammlung)

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14.

Antrag der CDU-Fraktion vom 14.01.2018 hier: Aufhebung der Satzung über die Festsetzung der Zahl der kommunalen Vertreter im Rat der Gemeinde Vettweiß vom 22.04.2003

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion vom 14.01.2018 hier: Aufhebung der Satzung über die Festsetzung der Zahl der kommunalen Vertreter im Rat der Gemeinde Vettweiß vom 22.04.2003

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion vom 14.01.2018 hier: Aufhebung der Satzung über die Festsetzung der Zahl der kommunalen Vertreter im Rat der Gemeinde Vettweiß vom 22.04.2003)

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15.

Flüchtlingskoordination in der Gemeinde Vettweiß; hier: Vertragsverlängerung

Bearbeitetes Dokument: Flüchtlingskoordination in der Gemeinde Vettweiß; hier: Vertragsverlängerung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flüchtlingskoordination in der Gemeinde Vettweiß; hier: Vertragsverlängerung)

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16.

Förderprogramm "Gute Schule 2020"; hier: Konzept für den Einsatz der Fördermittel in 2018

Bearbeitetes Dokument: Förderprogramm "Gute Schule 2020"; hier: Konzept für den Einsatz der Fördermittel in 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderprogramm "Gute Schule 2020"; hier: Konzept für den Einsatz der Fördermittel in 2018)

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17.

Umgestaltung der Schulhöfe in Vettweiß und Kelz; hier: Planungsvorschläge

Bearbeitetes Dokument: Umgestaltung der Schulhöfe in Vettweiß und Kelz; hier: Planungsvorschläge

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umgestaltung der Schulhöfe in Vettweiß und Kelz; hier: Planungsvorschläge)

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18.

Kooperationsvereinbarung "Respekt"

Bearbeitetes Dokument: Kooperationsvereinbarung "Respekt"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kooperationsvereinbarung "Respekt")

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19.

Anfrage von OV Kemmerling in der Sitzung des Rates vom 07.12.2017; hier: Kostenberechnung für die Beleuchtung von Buswartehallen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage von OV Kemmerling in der Sitzung des Rates vom 07.12.2017; hier: Kostenberechnung für die Beleuchtung von Buswartehallen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage von OV Kemmerling in der Sitzung des Rates vom 07.12.2017; hier: Kostenberechnung für die Beleuchtung von Buswartehallen)

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20.

Nebentätigkeit von Hauptverwaltungsbeamten hier: Anzeigepflicht nach § 17 KorruptionsbG

Bearbeitetes Dokument: Nebentätigkeit von Hauptverwaltungsbeamten hier: Anzeigepflicht nach § 17 KorruptionsbG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nebentätigkeit von Hauptverwaltungsbeamten hier: Anzeigepflicht nach § 17 KorruptionsbG)

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21.

Haushalt der Gemeinde Vettweiß 2018/2019

Bearbeitetes Dokument: Haushalt der Gemeinde Vettweiß 2018/2019

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt der Gemeinde Vettweiß 2018/2019)

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22.

Einwohnerfragestunde

23.

Anfragen und Mitteilungen der Gremienmitglieder

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Niederschrift über die 23. Sitzung des Rates vom 07.12.2017 -nichtöffentliche Sitzung-

2.

Beschusskontrolle

3.

Veräußerung einer Teilfläche des gemeindeeigenen Gewerbegrundstückes Gemarkung Vettweiß, Flur 5, Nr. 146

4.

Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit zwei Garagen, Gemarkung Lüxheim, Flur 2, Nr. 72, Nikolausstraße ; hier: Baulasteintragung

5.

Generelle Überarbeitung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß; hier: Auftragsvergabe der Planungsleistungen

6.

Veräußerung eines gemeindeeigenen Grundstückes im Neubaugebiet Disternich "Kreuzstraße"

7.

Veräußerung der gemeindeeigenen Grundstücke Gemarkung Kelz, Flur 4, Nrn.234 u. 237

8.

Veräußerung einer Gewerbefläche

9.

Ausübung des Vorkaufsrechts; hier: Grundstück Gemarkung Vettweiß, Flur 9, Nr.364

10.

Klimaschutzkonzept; hier: Auftragserteilung

11.

Betr.: Unterhaltungsarbeiten an Wasserläufen II. Ordnung im Gemeindegebiet Vettweiß im Jahre 2018

12.

Anfragen und Mitteilungen der Gremienmitglieder

13.

Montage von Sonnen- und Blendschutz im Schulzentrum Vettweiß hier: Auftragsvergabe