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Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (29. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
25.06.18, 18:00
Ende
25.06.18, 19:35
Erstellt
04.01.18, 17:03
Aktualisiert
14.01.19, 12:09

Stichworte

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (29. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss)

Bekanntmachung (Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss) Bekanntmachung (Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentlicher Teil

1.

Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften

1.1

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 08.03.2018

1.2

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 03.05.2018

2.

Mitteilungen des Bürgermeisters

2.1

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über die Durchführung der Beschlüsse)

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2.2

Förderprogramm "Neu- und Ausbau von 131 Bushaltestellen im Stadtgebiet Jülich hier: 2. Bauabschnitt mit 6 Bushaltestellen

Bearbeitetes Dokument: Förderprogramm "Neu- und Ausbau von 131 Bushaltestellen im Stadtgebiet Jülich hier: 2. Bauabschnitt mit 6 Bushaltestellen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderprogramm "Neu- und Ausbau von 131 Bushaltestellen im Stadtgebiet Jülich hier: 2. Bauabschnitt mit 6 Bushaltestellen)

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3.

Anfragen

4.

Anträge

4.1

Antrag 07/2018 (SPD) - Verlegung des Fußgängerüberweges an der Friederich-Ebert-Straße

Ergebnis: Einstimmig so angenommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag 07/2018 (SPD) - Verlegung des Fußgängerüberweges an der Friederich-Ebert-Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 07/2018 (SPD) - Verlegung des Fußgängerüberweges an der Friederich-Ebert-Straße)

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4.2

Antrag 10/2018 (UWG/JÜL) - Antrag auf Verbesserung des Mobilitätsangebotes in Jülich

Ergebnis: Einstimmig so angenommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag 10/2018 (UWG/JÜL) - Antrag auf Verbesserung des Mobilitätsangebotes in Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 10/2018 (UWG/JÜL) - Antrag auf Verbesserung des Mobilitätsangebotes in Jülich)

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4.3

Dorfentwicklungskonzept Jülich Antrag 11/2018 derUWG JÜL vom 11.06.2018

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 4 Gegenstimmen, dass der Antrag in den KWS verschoben wird.

Bearbeitetes Dokument: Dorfentwicklungskonzept Jülich Antrag 11/2018 derUWG JÜL vom 11.06.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dorfentwicklungskonzept Jülich Antrag 11/2018 derUWG JÜL vom 11.06.2018)

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4.4

Antrag 09/2018 (UWG Jül) Antrag "Beleuchtung Kreisverkehr Koslar"

Ergebnis: Bei 7 Gegenstimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich abgelehnt.

Bearbeitetes Dokument: Antrag 09/2018 (UWG Jül) Antrag "Beleuchtung Kreisverkehr Koslar"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 09/2018 (UWG Jül) Antrag "Beleuchtung Kreisverkehr Koslar")

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4.5

Bürgerantrag 03/2018 - Zustand des Wohnhauses in der Kleinen Rurstraße

Ergebnis: Es wird ein Ortstermin vereinbart und die Verwaltung prüft, ob es von rechtlicher Seite eine Möglichkeit gibt der Situation entgegen zu wirken.Dies wird einstimmig so angenommen.

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag 03/2018 - Zustand des Wohnhauses in der Kleinen Rurstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag 03/2018 - Zustand des Wohnhauses in der Kleinen Rurstraße)

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4.6

Antrag Umweltbeirat "Blühendes Rheinland"

Ergebnis: Der Ausschussvorsitzende fasst nochmal zusammen, dass 1. der Umweltbeirat ein Schreiben an die Industrie entwickeln soll und dieses dann vom Bürgermeisterbüro weitergeleitet wird.2. die Miteinbeziehung der Fachhochschule etc. mit in den Nachbarschaftsdial

Bearbeitetes Dokument: Antrag Umweltbeirat "Blühendes Rheinland"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag Umweltbeirat "Blühendes Rheinland")

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4.7

Antrag 12/2018 Zukunftssicherung der ärztlichen Versorgung in Koslar

Ergebnis: Einstimmig angenommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag 12/2018 Zukunftssicherung der ärztlichen Versorgung in Koslar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 12/2018 Zukunftssicherung der ärztlichen Versorgung in Koslar)

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5.

Erstellung eines Trinkwasserversorgungskonzeptes für die Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Erstellung eines Trinkwasserversorgungskonzeptes für die Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstellung eines Trinkwasserversorgungskonzeptes für die Stadt Jülich)

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6.

Neubau eines Multifokusturms - Bericht der Verwaltung -

Ergebnis: Einstimmig zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Neubau eines Multifokusturms - Bericht der Verwaltung -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubau eines Multifokusturms - Bericht der Verwaltung -)

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7.

Bebauungsplan Nr. A 46 "Königskamp IV" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 46 "Königskamp IV" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 46 "Königskamp IV" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)

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8.

Bebauungsplan Koslar Nr. 28 "Theodor-Heuss-Straße II" a) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugeetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Koslar Nr. 28 "Theodor-Heuss-Straße II" a) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugeetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Koslar Nr. 28 "Theodor-Heuss-Straße II" a) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugeetzbuch (BauGB))

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9.

Bebauungsplan Nr. 80.3 "Nördl. Victor-Gollancz-Straße", 1. vereinfachte Änderung Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 80.3 "Nördl. Victor-Gollancz-Straße", 1. vereinfachte Änderung Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 80.3 "Nördl. Victor-Gollancz-Straße", 1. vereinfachte Änderung Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)

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10.

Bebauungsplan Nr. 11 "Meyburginsel", 11. vereinfachte Änderung Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 11 "Meyburginsel", 11. vereinfachte Änderung Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 11 "Meyburginsel", 11. vereinfachte Änderung Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)

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11.

Bebauungsplan Nr. A 35 "Bastionstraße" Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 35 "Bastionstraße" Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 35 "Bastionstraße" Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB))

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12.

Bebauungsplan Nr. A 47 "Rübenstraße II" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 47 "Rübenstraße II" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 47 "Rübenstraße II" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)

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13.

Förderantrag zur Beschaffung von E-Fahrzeugen für den Fuhrpark der Stadtverwaltung Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen 0

Bearbeitetes Dokument: Förderantrag zur Beschaffung von E-Fahrzeugen für den Fuhrpark der Stadtverwaltung Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderantrag zur Beschaffung von E-Fahrzeugen für den Fuhrpark der Stadtverwaltung Jülich)

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14.

Photovoltaikanlage Katholische Grundschule Jülich

Ergebnis: Einstimmig zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Photovoltaikanlage Katholische Grundschule Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Photovoltaikanlage Katholische Grundschule Jülich)

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15.

Energiespar-Contracting für die Liegenschaften der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen 0

Bearbeitetes Dokument: Energiespar-Contracting für die Liegenschaften der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Energiespar-Contracting für die Liegenschaften der Stadt Jülich)

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16.

Erweiterung Kindergarten Selgersdorf - Vorstellung der Planung

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen 0

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung Kindergarten Selgersdorf - Vorstellung der Planung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung Kindergarten Selgersdorf - Vorstellung der Planung)

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17.

Vorschlag zur Erweiterung der Tagesordnung

17.1

Gewerbeflächenkonzept für den Kreis Düren, Version 1.0 - hier: Zustimmung der Stadt Jülich

Ergebnis: Ohne Abstimmung, Verschoben in den HFA

Bearbeitetes Dokument: Gewerbeflächenkonzept für den Kreis Düren, Version 1.0 - hier: Zustimmung der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewerbeflächenkonzept für den Kreis Düren, Version 1.0 - hier: Zustimmung der Stadt Jülich)

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18.

Verschiedenes