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Rat (27. Sitzung)

Daten

Kommune
Krefeld
Beginn
29.05.18, 17:00
Ende
29.05.18, 19:40
Erstellt
17.11.17, 17:30
Aktualisiert
16.10.18, 11:11

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes)

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2.

Mitteilungen und Eingänge

3.

Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes, Kapitel 1 und 2

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes, Kapitel 1 und 2

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes, Kapitel 1 und 2)

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4.

Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen der Haushaltsjahre 2017 und 2018 im 1. Quartal 2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen der Haushaltsjahre 2017 und 2018 im 1. Quartal 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen der Haushaltsjahre 2017 und 2018 im 1. Quartal 2018)

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5.

Ermächtigungsbeschluss der Stadt Krefeld für die Direktvergabe eines Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDLA) nach Art. 5 Abs. 2 V0 (EG) 1370/2007 und nach Maßgabe des VRR – Finanzierungssystems

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsbeschluss der Stadt Krefeld für die Direktvergabe eines Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDLA) nach Art. 5 Abs. 2 V0 (EG) 1370/2007 und nach Maßgabe des VRR – Finanzierungssystems

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ermächtigungsbeschluss der Stadt Krefeld für die Direktvergabe eines Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDLA) nach Art. 5 Abs. 2 V0 (EG) 1370/2007 und nach Maßgabe des VRR – Finanzierungssystems)

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6.

Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 GemHVO NRW

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

7.

Beendigung des RW-Holding Modells

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Beendigung des RW-Holding Modells

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beendigung des RW-Holding Modells)

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8.

Verkauf der Beteiligung an der IWW Rheinisch-Westfälisches Institut für Wasserforschung gGmbH

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Verkauf der Beteiligung an der IWW Rheinisch-Westfälisches Institut für Wasserforschung gGmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkauf der Beteiligung an der IWW Rheinisch-Westfälisches Institut für Wasserforschung gGmbH)

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9.

Vertretung der Stadt Krefeld in Gesellschafterversammlungen bzw. Hauptversammlungen städtischer Beteiligungen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Vertretung der Stadt Krefeld in Gesellschafterversammlungen bzw. Hauptversammlungen städtischer Beteiligungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vertretung der Stadt Krefeld in Gesellschafterversammlungen bzw. Hauptversammlungen städtischer Beteiligungen)

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10.

Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der Seidenweberhaus GmbH

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der Seidenweberhaus GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der Seidenweberhaus GmbH)

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11.

Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der Krefelder Bau GmbH

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der Krefelder Bau GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der Krefelder Bau GmbH)

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12.

Umbesetzung im Aufsichtsrat der Theater Krefeld und Mönchengladbach gGmbH hier: Bestellung von Arbeitnehmervertretern nach § 108 a GO NRW

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung im Aufsichtsrat der Theater Krefeld und Mönchengladbach gGmbH hier: Bestellung von Arbeitnehmervertretern nach § 108 a GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung im Aufsichtsrat der Theater Krefeld und Mönchengladbach gGmbH hier: Bestellung von Arbeitnehmervertretern nach § 108 a GO NRW)

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13.

Unterrichtung über die im Zusammenhang mit der Sonderprüfung Mevissenstr. 70 dokumentierten Spendenannahmen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Unterrichtung über die im Zusammenhang mit der Sonderprüfung Mevissenstr. 70 dokumentierten Spendenannahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterrichtung über die im Zusammenhang mit der Sonderprüfung Mevissenstr. 70 dokumentierten Spendenannahmen)

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14.

Unterrichtung über die von der Verwaltung im 2. Halbjahr 2017 angenommenen Spenden

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Unterrichtung über die von der Verwaltung im 2. Halbjahr 2017 angenommenen Spenden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterrichtung über die von der Verwaltung im 2. Halbjahr 2017 angenommenen Spenden)

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15.

Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer im Schöffenwahlausschuss am Amtsgericht Krefeld zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2019 bis 2023

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer im Schöffenwahlausschuss am Amtsgericht Krefeld zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2019 bis 2023

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer im Schöffenwahlausschuss am Amtsgericht Krefeld zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2019 bis 2023)

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16.

5. vereinfachte Änderung Bebauungsplan 210/II, Blatt 1 -Flünnertzdyk/Moerser Landstraße/Nieper Straße- im Grundstücksbereich Flünnertzdyk 254 hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 5. vereinfachte Änderung Bebauungsplan 210/II, Blatt 1 -Flünnertzdyk/Moerser Landstraße/Nieper Straße- im Grundstücksbereich Flünnertzdyk 254 hier: Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. vereinfachte Änderung Bebauungsplan 210/II, Blatt 1 -Flünnertzdyk/Moerser Landstraße/Nieper Straße- im Grundstücksbereich Flünnertzdyk 254 hier: Satzungsbeschluss)

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17.

1. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich südlich Anrather Straße zwischen Anschlussstelle Krefeld-Forstwald und Hückelsmaystraße Entscheidung über Stellungnahmen und abschließender Beschluss

18.

Bebauungsplan Nr. 804 - Anrather Straße/westlich Hückelsmay- hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

19.

Bebauungsplan Nr. 804 - Anrather Straße/westlich Hückelsmay- Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 804 - Anrather Straße/westlich Hückelsmay- Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 804 - Anrather Straße/westlich Hückelsmay- Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss)

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20.

Bebauungsplan Nr. 808 - Brempter Hof / Kurfürstenstraße / Alte Krefelder Straße / Untere Mühlengasse - ; Aufstellung und öffentliche Auslegung und Antrag der FDP-Fraktion vom 25.04.2018 für den Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 808 - Brempter Hof / Kurfürstenstraße / Alte Krefelder Straße / Untere Mühlengasse - ; Aufstellung und öffentliche Auslegung und Antrag der FDP-Fraktion vom 25.04.2018 für den Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 808 - Brempter Hof / Kurfürstenstraße / Alte Krefelder Straße / Untere Mühlengasse - ; Aufstellung und öffentliche Auslegung und Antrag der FDP-Fraktion vom 25.04.2018 für den Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung)

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21.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 811 (V) - westlich Dürerstraße - Aufstellung und öffentliche Auslegung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 811 (V) - westlich Dürerstraße - Aufstellung und öffentliche Auslegung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 811 (V) - westlich Dürerstraße - Aufstellung und öffentliche Auslegung)

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22.

Benennung von stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Benennung von stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung von stellvertretenden Ausschussvorsitzenden)

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23.

Feststellung des Mandatsverlustes eines sachkundigen Bürgers

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Mandatsverlustes eines sachkundigen Bürgers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Mandatsverlustes eines sachkundigen Bürgers)

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24.

Um- und Nachbesetzungen in Ausschüssen und Gremien - Anträge der SPD-Fraktion vom 14.05.2018 und 29.05.2018 -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Um- und Nachbesetzungen in Ausschüssen und Gremien - Anträge der SPD-Fraktion vom 14.05.2018 und 29.05.2018 -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Um- und Nachbesetzungen in Ausschüssen und Gremien - Anträge der SPD-Fraktion vom 14.05.2018 und 29.05.2018 -)

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25.

Gewährung von Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen - Einbringung eines Antrages der Fraktion DIE LINKE vom 14.05.2018 -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gewährung von Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen - Einbringung eines Antrages der Fraktion DIE LINKE vom 14.05.2018 -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewährung von Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen - Einbringung eines Antrages der Fraktion DIE LINKE vom 14.05.2018 -)

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26.

Anfragen

26.1

PCB-Belastung Seidenweberhaus - Anfrage von Rf. Brauers vom 06.04.2018

Bearbeitetes Dokument: PCB-Belastung Seidenweberhaus - Anfrage von Rf. Brauers vom 06.04.2018

26.2

"Krefeld am Rhein" - Anfrage von Rf. Brauers vom 06.04.2018

Bearbeitetes Dokument: "Krefeld am Rhein" - Anfrage von Rf. Brauers vom 06.04.2018

26.3

Sachstand Klage Tihange/Doel - Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 15.05.2018

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Klage Tihange/Doel - Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 15.05.2018

26.4

Dauerwohnen in Uhlenhorst/Uhlenbusch - Anfrage von Rh. Drabben vom 15.05.2018

Bearbeitetes Dokument: Dauerwohnen in Uhlenhorst/Uhlenbusch - Anfrage von Rh. Drabben vom 15.05.2018

26.5

Sanierungsbeginn Rennbahn - Anfrage von Rf. Brauers vom 23.05.2018

Bearbeitetes Dokument: Sanierungsbeginn Rennbahn - Anfrage von Rf. Brauers vom 23.05.2018

26.6

Absage Sitzung UA Ausbau der Kindertagesbetreuung - Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.05.2018

Bearbeitetes Dokument: Absage Sitzung UA Ausbau der Kindertagesbetreuung - Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.05.2018

27.

Umbesetzung im Aufsichtsrat der Städtische Seniorenheime Krefeld gGmbH

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung im Aufsichtsrat der Städtische Seniorenheime Krefeld gGmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung im Aufsichtsrat der Städtische Seniorenheime Krefeld gGmbH)

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28.

Kunstrasenplatz Bezirkssportanlage Bockum Mittelbereitstellung in 2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Kunstrasenplatz Bezirkssportanlage Bockum Mittelbereitstellung in 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kunstrasenplatz Bezirkssportanlage Bockum Mittelbereitstellung in 2018)

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29.

Stadthaus

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Stadthaus

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stadthaus)

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