Rat (14. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Einführung eines neuen Ratsmitgliedes

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

Anfragen der Ratsmitglieder

Informationen des Bürgermeisters

Berichte der gemeindlichen Vertreter/Vertreterinnen aus den Verbänden und sonstigen Gremien

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Resolution zur sofortigen Stilllegung des Atomkraftwerks Grohnde

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Resolution zur sofortigen Stilllegung des Atomkraftwerks Grohnde)

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Besetzung von Ausschüssen

Besetzung der Ausschüsse hier: Wahl von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Ausschüsse hier: Wahl von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Besetzung der Ausschüsse hier: Wahl von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen)

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Antrag der SPD-Fraktion vom 9. März 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der SPD-Fraktion vom 9. März 2017)

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Antrag der CDU-Fraktion vom 21. März 2017

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion vom 21. März 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der CDU-Fraktion vom 21. März 2017)

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Fortschreibung des Frauenförderplanes 2016 - 2018

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Frauenförderplanes 2016 - 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Fortschreibung des Frauenförderplanes 2016 - 2018)

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Ortsrecht

Ortsrecht hier: Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - 25 Ja-Stimme(n), 5 Nein-Stimme(n), 3 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Ortsrecht hier: Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Ortsrecht hier: Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe)

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Änderung der Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Leopoldshöhe )

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Änderung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Gemeinde Leopoldshöhe vom 18. März 2005 in der Fassung der Änderung vom 2. April 2009

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Gemeinde Leopoldshöhe vom 18. März 2005 in der Fassung der Änderung vom 2. April 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Gemeinde Leopoldshöhe vom 18. März 2005 in der Fassung der Änderung vom 2. April 2009)

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1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen und Wege in der Gemeinde Leopoldshöhe –Straßenreinigungssatzung- vom 24. Februar 2011

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen und Wege in der Gemeinde Leopoldshöhe –Straßenreinigungssatzung- vom 24. Februar 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen und Wege in der Gemeinde Leopoldshöhe –Straßenreinigungssatzung- vom 24. Februar 2011)

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Gute Schule 2020 - Verwendungskonzept

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Gute Schule 2020 - Verwendungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Gute Schule 2020 - Verwendungskonzept)

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Haushaltsplanentwurf 2017

Beratung über etwaige Einwendungen nach § 80 Abs. 3 GO NRW

Haushaltssatzung 2017

Ergebnis: - 29 Ja-Stimme(n), 4 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Haushaltssatzung 2017)

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Beschlussfassung über den Stellenplan 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlussfassung über den Stellenplan 2017)

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Beschlussfassung über die Wirtschaftspläne für das Wirtschaftsjahr 2017

Feststellung des Wirtschaftsplanes des KGL für das Wirtschaftsjahr 2017

Ergebnis: - 29 Ja-Stimme(n), 4 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Wirtschaftsplanes des KGL für das Wirtschaftsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Feststellung des Wirtschaftsplanes des KGL für das Wirtschaftsjahr 2017)

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Feststellung des Wirtschaftsplanes der LIL für das Wirtschaftsjahr 2017

Ergebnis: - 29 Ja-Stimme(n), 4 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Wirtschaftsplanes der LIL für das Wirtschaftsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Feststellung des Wirtschaftsplanes der LIL für das Wirtschaftsjahr 2017)

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Feststellung des Wirtschaftsplanes des AWL für das Wirtschaftsjahr 2017

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Wirtschaftsplanes des AWL für das Wirtschaftsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Feststellung des Wirtschaftsplanes des AWL für das Wirtschaftsjahr 2017)

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Feststellung des Wirtschaftsplanes des WWL für das Wirtschaftsjahr 2017

Ergebnis: - 29 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 4 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Wirtschaftsplanes des WWL für das Wirtschaftsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Feststellung des Wirtschaftsplanes des WWL für das Wirtschaftsjahr 2017)

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2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: 2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Gemeinde Leopoldshöhe)

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Lippe Tourismus & Marketing GmbH hier: Wahl eines Vertreters / einer Vertreterin und eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin in die Gesellschafterversammlung der Lippe Tourismus & Marketing GmbH

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Lippe Tourismus & Marketing GmbH hier: Wahl eines Vertreters / einer Vertreterin und eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin in die Gesellschafterversammlung der Lippe Tourismus & Marketing GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Lippe Tourismus & Marketing GmbH hier: Wahl eines Vertreters / einer Vertreterin und eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin in die Gesellschafterversammlung der Lippe Tourismus & Marketing GmbH)

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