Rat (14. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
23.03.17, 18:32
Ende
23.03.17, 20:15
Erstellt
08.12.16, 14:26
Aktualisiert
05.05.17, 13:04

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Einführung eines neuen Ratsmitgliedes

2.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

3.

Anfragen der Ratsmitglieder

4.

Informationen des Bürgermeisters

5.

Berichte der gemeindlichen Vertreter/Vertreterinnen aus den Verbänden und sonstigen Gremien

6.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Resolution zur sofortigen Stilllegung des Atomkraftwerks Grohnde

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Resolution zur sofortigen Stilllegung des Atomkraftwerks Grohnde)

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7.

Besetzung von Ausschüssen

7.1

Besetzung der Ausschüsse hier: Wahl von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Ausschüsse hier: Wahl von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Besetzung der Ausschüsse hier: Wahl von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen)

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7.2

Antrag der SPD-Fraktion vom 9. März 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der SPD-Fraktion vom 9. März 2017)

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7.3

Antrag der CDU-Fraktion vom 21. März 2017

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion vom 21. März 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der CDU-Fraktion vom 21. März 2017)

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8.

Fortschreibung des Frauenförderplanes 2016 - 2018

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Frauenförderplanes 2016 - 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Fortschreibung des Frauenförderplanes 2016 - 2018)

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9.

Ortsrecht

9.1

Ortsrecht hier: Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - 25 Ja-Stimme(n), 5 Nein-Stimme(n), 3 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Ortsrecht hier: Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Ortsrecht hier: Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe)

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9.2

Änderung der Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Leopoldshöhe )

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9.3

Änderung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Gemeinde Leopoldshöhe vom 18. März 2005 in der Fassung der Änderung vom 2. April 2009

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Gemeinde Leopoldshöhe vom 18. März 2005 in der Fassung der Änderung vom 2. April 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Gemeinde Leopoldshöhe vom 18. März 2005 in der Fassung der Änderung vom 2. April 2009)

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9.4

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen und Wege in der Gemeinde Leopoldshöhe –Straßenreinigungssatzung- vom 24. Februar 2011

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen und Wege in der Gemeinde Leopoldshöhe –Straßenreinigungssatzung- vom 24. Februar 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen und Wege in der Gemeinde Leopoldshöhe –Straßenreinigungssatzung- vom 24. Februar 2011)

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10.

Gute Schule 2020 - Verwendungskonzept

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Gute Schule 2020 - Verwendungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Gute Schule 2020 - Verwendungskonzept)

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11.

Haushaltsplanentwurf 2017

11.1

Beratung über etwaige Einwendungen nach § 80 Abs. 3 GO NRW

11.2

Haushaltssatzung 2017

Ergebnis: - 29 Ja-Stimme(n), 4 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Haushaltssatzung 2017)

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12.

Beschlussfassung über den Stellenplan 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlussfassung über den Stellenplan 2017)

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13.

Beschlussfassung über die Wirtschaftspläne für das Wirtschaftsjahr 2017

13.1

Feststellung des Wirtschaftsplanes des KGL für das Wirtschaftsjahr 2017

Ergebnis: - 29 Ja-Stimme(n), 4 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Wirtschaftsplanes des KGL für das Wirtschaftsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Feststellung des Wirtschaftsplanes des KGL für das Wirtschaftsjahr 2017)

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13.2

Feststellung des Wirtschaftsplanes der LIL für das Wirtschaftsjahr 2017

Ergebnis: - 29 Ja-Stimme(n), 4 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Wirtschaftsplanes der LIL für das Wirtschaftsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Feststellung des Wirtschaftsplanes der LIL für das Wirtschaftsjahr 2017)

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13.3

Feststellung des Wirtschaftsplanes des AWL für das Wirtschaftsjahr 2017

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Wirtschaftsplanes des AWL für das Wirtschaftsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Feststellung des Wirtschaftsplanes des AWL für das Wirtschaftsjahr 2017)

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13.4

Feststellung des Wirtschaftsplanes des WWL für das Wirtschaftsjahr 2017

Ergebnis: - 29 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 4 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Wirtschaftsplanes des WWL für das Wirtschaftsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Feststellung des Wirtschaftsplanes des WWL für das Wirtschaftsjahr 2017)

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14.

2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: 2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Gemeinde Leopoldshöhe)

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15.

Lippe Tourismus & Marketing GmbH hier: Wahl eines Vertreters / einer Vertreterin und eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin in die Gesellschafterversammlung der Lippe Tourismus & Marketing GmbH

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Lippe Tourismus & Marketing GmbH hier: Wahl eines Vertreters / einer Vertreterin und eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin in die Gesellschafterversammlung der Lippe Tourismus & Marketing GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Lippe Tourismus & Marketing GmbH hier: Wahl eines Vertreters / einer Vertreterin und eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin in die Gesellschafterversammlung der Lippe Tourismus & Marketing GmbH)

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