Rat (15. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

Anfragen der Ratsmitglieder

Informationen des Bürgermeisters

Berichte der gemeindlichen Vertreter/Vertreterinnen aus den Verbänden und sonstigen Gremien

Stellvertreter /Stellvertreterinnen des Bürgermeisters hier: Neuwahl nach Ablauf der Hälfte der Wahlperiode 2014/2020

Ergebnis: - 28 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Stellvertreter /Stellvertreterinnen des Bürgermeisters hier: Neuwahl nach Ablauf der Hälfte der Wahlperiode 2014/2020

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Stellvertreter /Stellvertreterinnen des Bürgermeisters hier: Neuwahl nach Ablauf der Hälfte der Wahlperiode 2014/2020)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

Gründung des gemeinsamen Zweckverbandes „Ostwestfalen-Lippe-IT“ durch das Kommunale Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe und die GKD Paderborn

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Gründung des gemeinsamen Zweckverbandes „Ostwestfalen-Lippe-IT“ durch das Kommunale Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe und die GKD Paderborn

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Gründung des gemeinsamen Zweckverbandes „Ostwestfalen-Lippe-IT“ durch das Kommunale Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe und die GKD Paderborn)

Details öffnen download melden Dateigröße: 124 kB

Ortsrecht

Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe hier: Tonbandmitschnitte bei Rats- und Ausschusssitzungen

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe hier: Tonbandmitschnitte bei Rats- und Ausschusssitzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe hier: Tonbandmitschnitte bei Rats- und Ausschusssitzungen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 73 kB

Neufassung des Ratsbeschlusses über die Entschädigung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Neufassung des Ratsbeschlusses über die Entschädigung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung des Ratsbeschlusses über die Entschädigung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr)

Details öffnen download melden Dateigröße: 162 kB

Aufhebung der Nutzungsordnung für die Festhalle Asemissen

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Nutzungsordnung für die Festhalle Asemissen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Aufhebung der Nutzungsordnung für die Festhalle Asemissen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 7,8 kB

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 06/07 „Zentrum-Süd“ hier: - erneuter Aufstellungsbeschluss - Erlass einer Veränderungssperre

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 06/07 „Zentrum-Süd“ hier: - erneuter Aufstellungsbeschluss - Erlass einer Veränderungssperre

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 06/07 „Zentrum-Süd“ hier: - erneuter Aufstellungsbeschluss - Erlass einer Veränderungssperre)

Details öffnen download melden Dateigröße: 199 kB

19. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 „Leopoldshöhe-Nord“ (Blatt B) im Bereich der „Hovedisser Straße“ im Ortsteil Leopoldshöhe hier: - Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13a BauGB - Satzungsbeschluss

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: 19. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 „Leopoldshöhe-Nord“ (Blatt B) im Bereich der „Hovedisser Straße“ im Ortsteil Leopoldshöhe hier: - Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13a BauGB - Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (19. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 „Leopoldshöhe-Nord“ (Blatt B) im Bereich der „Hovedisser Straße“ im Ortsteil Leopoldshöhe hier: - Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13a BauGB - Satzungsbeschluss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 127 kB

27. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 „Leopoldshöhe-Nord“ (Blatt A) im Bereich der „Schötmarschen Straße“ im Ortsteil Leopoldshöhe hier: - Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13a BauGB - Satzungsbeschluss

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: 27. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 „Leopoldshöhe-Nord“ (Blatt A) im Bereich der „Schötmarschen Straße“ im Ortsteil Leopoldshöhe hier: - Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13a BauGB - Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (27. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 „Leopoldshöhe-Nord“ (Blatt A) im Bereich der „Schötmarschen Straße“ im Ortsteil Leopoldshöhe hier: - Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13a BauGB - Satzungsbeschluss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 127 kB

Abwasserbeseitigungskonzept

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Abwasserbeseitigungskonzept)

Details öffnen download melden Dateigröße: 7,4 kB

Friedhofsangelegenheiten hier: Änderung der Friedhofssatzung und Neufassung der Friedhofsgebührensatzung für den Friedhof Helpup

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Friedhofsangelegenheiten hier: Änderung der Friedhofssatzung und Neufassung der Friedhofsgebührensatzung für den Friedhof Helpup

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Friedhofsangelegenheiten hier: Änderung der Friedhofssatzung und Neufassung der Friedhofsgebührensatzung für den Friedhof Helpup)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,4 kB

ÖPNV-Angelegenheiten hier: Nachtbus-System für Leopoldshöhe

Ergebnis: - 17 Ja-Stimme(n), 12 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: ÖPNV-Angelegenheiten hier: Nachtbus-System für Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (ÖPNV-Angelegenheiten hier: Nachtbus-System für Leopoldshöhe)

Details öffnen download melden Dateigröße: 73 kB

Besetzung von Ausschüssen, Verbänden und sonstigen Gremien

Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung von Vertretern in Verbänden und sonstigen Gremien

Antrag der SPD-Fraktion vom 22. Juni 2017 auf Ausschussumbesetzungen