Gemeinderat (29. Sitzung)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
13.12.12, 18:00
Ende
13.12.12, 19:00
Erstellt
14.12.11, 09:44
Aktualisiert
10.07.13, 08:41

Stichworte

Gemeinderat (29. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 24 kB

Tagesordnungspunkte

A

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Verlängerung der bestehenden Treuebonusvereinbarung mit der RWE Vertrieb AG

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

2.

Austausch der Elektronachtspeicherheizung in der Hauptschule Kleinhau; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW über Auftragsvergaben

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3.

Mitteilungen

4.

Fragen

B

Öffentliche Sitzung

5.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

6.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 22.11.2012

6.1

Erlass einer Hebesatzsatzung der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2013

Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU14SPD6FDP3B´90/Die Grünen1Hr. PrinzGesamt2140

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Hebesatzsatzung der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Hebesatzsatzung der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2013)

Details öffnen download melden Dateigröße: 18 kB

6.2

Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2013 sowie Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2013 sowie Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2013 sowie Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung.)

Details öffnen download melden Dateigröße: 83 kB

6.3

Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Schmutzwasser- und Niederschlagswasser gebühr ab dem 01.01.2013 sowie Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Schmutzwasser- und Niederschlagswasser gebühr ab dem 01.01.2013 sowie Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Schmutzwasser- und Niederschlagswasser gebühr ab dem 01.01.2013 sowie Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 42 kB

6.4

Erlass einer neuen Hundesteuersatzung der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2013

Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU131SPD51FDP3B´90/Die Grünen1Hr. PrinzGesamt1924

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer neuen Hundesteuersatzung der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2013)

Details öffnen download melden Dateigröße: 18 kB

6.5

Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung von Aussiedler- bzw. Übergangsheimen für Aussiedler und asylbegehrende Ausländer 2013 hier: Aussiedler- und Übergangsheime in den Ortschaften Hürtgen und Vossenack

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung von Aussiedler- bzw. Übergangsheimen für Aussiedler und asylbegehrende Ausländer 2013 hier: Aussiedler- und Übergangsheime in den Ortschaften Hürtgen und Vossenack

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung von Aussiedler- bzw. Übergangsheimen für Aussiedler und asylbegehrende Ausländer 2013 hier: Aussiedler- und Übergangsheime in den Ortschaften Hürtgen und Vossenack)

Details öffnen download melden Dateigröße: 35 kB

6.6

Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung hinsichtlich der Benutzungsgebühr der Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen und Erlass der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Hier: Gebührenkalkulation

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung hinsichtlich der Benutzungsgebühr der Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen und Erlass der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Hier: Gebührenkalkulation

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung hinsichtlich der Benutzungsgebühr der Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen und Erlass der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Hier: Gebührenkalkulation)

Details öffnen download melden Dateigröße: 82 kB

6.7

Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung beim Bestattungswesen sowie Änderungen der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU14SPD6FDP3B´90/Die Grünen1Hr. PrinzGesamt2140

Bearbeitetes Dokument: Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung beim Bestattungswesen sowie Änderungen der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung beim Bestattungswesen sowie Änderungen der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Hürtgenwald)

Details öffnen download melden Dateigröße: 60 kB

6.8

Abfallbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Biotonne für das Haushaltsjahr 2013, b) Erlass der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abfallbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Biotonne für das Haushaltsjahr 2013, b) Erlass der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Biotonne für das Haushaltsjahr 2013, b) Erlass der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Hürtgenwald)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

7.

Verleihung des Bürgerpreises 2012

8.

Mitteilungen

9.

Fragen