Gemeinderat (29. Sitzung)

Nichtöffentliche Sitzung

Verlängerung der bestehenden Treuebonusvereinbarung mit der RWE Vertrieb AG

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Austausch der Elektronachtspeicherheizung in der Hauptschule Kleinhau; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW über Auftragsvergaben

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Mitteilungen

Fragen

Öffentliche Sitzung

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 22.11.2012

Erlass einer Hebesatzsatzung der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2013

Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU14SPD6FDP3B´90/Die Grünen1Hr. PrinzGesamt2140

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Hebesatzsatzung der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Hebesatzsatzung der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2013)

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Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2013 sowie Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2013 sowie Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2013 sowie Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung.)

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Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Schmutzwasser- und Niederschlagswasser gebühr ab dem 01.01.2013 sowie Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Schmutzwasser- und Niederschlagswasser gebühr ab dem 01.01.2013 sowie Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Schmutzwasser- und Niederschlagswasser gebühr ab dem 01.01.2013 sowie Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigung)

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Erlass einer neuen Hundesteuersatzung der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2013

Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU131SPD51FDP3B´90/Die Grünen1Hr. PrinzGesamt1924

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer neuen Hundesteuersatzung der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2013)

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Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung von Aussiedler- bzw. Übergangsheimen für Aussiedler und asylbegehrende Ausländer 2013 hier: Aussiedler- und Übergangsheime in den Ortschaften Hürtgen und Vossenack

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung von Aussiedler- bzw. Übergangsheimen für Aussiedler und asylbegehrende Ausländer 2013 hier: Aussiedler- und Übergangsheime in den Ortschaften Hürtgen und Vossenack

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung von Aussiedler- bzw. Übergangsheimen für Aussiedler und asylbegehrende Ausländer 2013 hier: Aussiedler- und Übergangsheime in den Ortschaften Hürtgen und Vossenack)

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Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung hinsichtlich der Benutzungsgebühr der Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen und Erlass der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Hier: Gebührenkalkulation

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung hinsichtlich der Benutzungsgebühr der Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen und Erlass der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Hier: Gebührenkalkulation

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung hinsichtlich der Benutzungsgebühr der Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen und Erlass der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Hier: Gebührenkalkulation)

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Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung beim Bestattungswesen sowie Änderungen der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU14SPD6FDP3B´90/Die Grünen1Hr. PrinzGesamt2140

Bearbeitetes Dokument: Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung beim Bestattungswesen sowie Änderungen der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung beim Bestattungswesen sowie Änderungen der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Hürtgenwald)

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Abfallbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Biotonne für das Haushaltsjahr 2013, b) Erlass der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abfallbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Biotonne für das Haushaltsjahr 2013, b) Erlass der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Biotonne für das Haushaltsjahr 2013, b) Erlass der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Hürtgenwald)

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Verleihung des Bürgerpreises 2012

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