Haupt- und Finanzausschuss (2. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
04.12.14, 18:23
Ende
04.12.14, 19:49
Erstellt
18.07.14, 11:53
Aktualisiert
10.05.16, 11:56

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (2. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Anfragen der Ausschussmitglieder

3.

Anregungen und Beschwerden

3.1

Antrag auf Erweiterung der Tempo-30-Zone im Bereich der Herforder Straße

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Erweiterung der Tempo-30-Zone im Bereich der Herforder Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag auf Erweiterung der Tempo-30-Zone im Bereich der Herforder Straße)

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3.2

Ausleuchtung Geh-/Radwegeinmündung Zufahrt Reiterhof "Lützow" Schuckenbaum

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Ausleuchtung Geh-/Radwegeinmündung Zufahrt Reiterhof "Lützow" Schuckenbaum )

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4.

Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2015

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2015)

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5.

Abfallentsorgung

5.1

Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2015

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2015)

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5.2

Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung)

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5.3

Grünabfallsammlung 2015

Ergebnis: - 15 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Grünabfallsammlung 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Grünabfallsammlung 2015)

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6.

Friedhofsangelegenheiten hier: Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Friedhofsangelegenheiten hier: Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Friedhofsangelegenheiten hier: Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe)

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7.

KAG-Beitragssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (KAG-Beitragssatzung)

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8.

Ortsrecht

8.1

Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe hier: Teilnahmerechte von Ausschussmitgliedern

8.2

Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe (Zuständigkeitsordnung) hier: Antrag der Fraktionen CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen zur Biotopvernetzung in Leopoldshöhe

9.

Zukünftige Nutzung gemeindeeigener Räumlichkeiten

9.1

Zukünftige Nutzung gemeindeeigener Räumlichkeiten hier: Grundschule Asemissen

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Zukünftige Nutzung gemeindeeigener Räumlichkeiten hier: Grundschule Asemissen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Zukünftige Nutzung gemeindeeigener Räumlichkeiten hier: Grundschule Asemissen)

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9.2

Festhalle und Turnhalle

Bearbeitetes Dokument: Festhalle und Turnhalle

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Festhalle und Turnhalle)

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10.

LEADER-Projekt

10.1

Bereitstellung der notwendigen Finanzmittel für die gesamte Förderperiode

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung der notwendigen Finanzmittel für die gesamte Förderperiode

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bereitstellung der notwendigen Finanzmittel für die gesamte Förderperiode)

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10.2

Benennung der Leopoldshöher Vertreterinnen und Vertreter für die Lokale Aktionsgruppe - LAG

Ergebnis: - 14 Ja-Stimme(n), 2 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Benennung der Leopoldshöher Vertreterinnen und Vertreter für die Lokale Aktionsgruppe - LAG

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Benennung der Leopoldshöher Vertreterinnen und Vertreter für die Lokale Aktionsgruppe - LAG)

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