Gemeinderat (12. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
16.12.10, 18:00
Ende
16.12.10, 19:00
Erstellt
05.01.10, 14:53
Aktualisiert
30.12.10, 10:16

Stichworte

Gemeinderat (12. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

A

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Fatima Kindergarten Vossenack der "profinos gGmbH - Katholische Kindertagesstätten"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

2.

Grunderwerb am Burgberg in Bergstein

Ergebnis: 23 Ja- Stimmen, 0 Nein- Stimmen, 1 Enthaltung

3.

Mitteilungen

3.1

Mögliche Beauftragung einer Anwaltskanzlei in Klageverfahren vor dem Verwaltungs-gericht Aachen

Ergebnis: 23 Ja- Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

3.2

Prüfung der möglichen Übertragung der gemeindlichen Kindergärten auf einen anderen Träger; hier: Sachstandsbericht

Ergebnis: Ohne

3.3

Weitere mündliche Mitteilungen

4.

Fragen

B

Öffentliche Sitzung

5.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

6.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 25.11.2010

6.1

Erlass einer neuen Hundesteuersatzung der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: 23 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer neuen Hundesteuersatzung der Gemeinde Hürtgenwald)

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6.2

Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung hinsichtlich der Benutzungsgebühr der Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen und Erlass der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung hinsichtlich der Benutzungsgebühr der Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen und Erlass der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung hinsichtlich der Benutzungsgebühr der Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen und Erlass der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen)

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6.3

Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2011 sowie Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2011 sowie Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2011 sowie Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung)

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6.4

Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung von Aussiedler- bzw. Übergangsheimen für Aussiedler und asylbegehrende Ausländer hier: Aussiedler- und Übergangsheime in den Ortschaften Hürtgen und Vossenack

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung von Aussiedler- bzw. Übergangsheimen für Aussiedler und asylbegehrende Ausländer hier: Aussiedler- und Übergangsheime in den Ortschaften Hürtgen und Vossenack

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung von Aussiedler- bzw. Übergangsheimen für Aussiedler und asylbegehrende Ausländer hier: Aussiedler- und Übergangsheime in den Ortschaften Hürtgen und Vossenack)

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6.5

Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung beim Bestattungswesen sowie Änderungen der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: 14 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung beim Bestattungswesen sowie Änderungen der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung beim Bestattungswesen sowie Änderungen der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Hürtgenwald)

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6.6

Abfallbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Biotonne für das Haushaltsjahr 2011 b) Erlass der Gebührensatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abfallbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Biotonne für das Haushaltsjahr 2011 b) Erlass der Gebührensatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Biotonne für das Haushaltsjahr 2011 b) Erlass der Gebührensatzung)

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6.7

Abwasserbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung für die Schmutzwasser- und Niederschlagswasser-beseitigung 2011 b) Erlass der Gebührensatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung für die Schmutzwasser- und Niederschlagswasser-beseitigung 2011 b) Erlass der Gebührensatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwasserbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung für die Schmutzwasser- und Niederschlagswasser-beseitigung 2011 b) Erlass der Gebührensatzung)

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7.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 02.12.2010

7.1

Bebauungsplan Nr. F 6 "Auf dem Kamp" im Ortsteil Kleinhau; hier: Beschluss über die Anwendung des Bauleitverfahrens gem. § 13 a BauGB (Bebauungspläne der Innenentwicklung)

Ergebnis: 16 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. F 6 "Auf dem Kamp" im Ortsteil Kleinhau; hier: Beschluss über die Anwendung des Bauleitverfahrens gem. § 13 a BauGB (Bebauungspläne der Innenentwicklung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. F 6 "Auf dem Kamp" im Ortsteil Kleinhau; hier: Beschluss über die Anwendung des Bauleitverfahrens gem. § 13 a BauGB (Bebauungspläne der Innenentwicklung))

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7.2

Textbebauungsplan mit dem Arbeitsteil "Gestaltung" - 1. Änderung -; hier: a) Auswertung der eingegangenen Anregungen, b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnis: 17 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Textbebauungsplan mit dem Arbeitsteil "Gestaltung" - 1. Änderung -; hier: a) Auswertung der eingegangenen Anregungen, b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Textbebauungsplan mit dem Arbeitsteil "Gestaltung" - 1. Änderung -; hier: a) Auswertung der eingegangenen Anregungen, b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)

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8.

Umsetzung von Beschlüssen aus dem Haushaltssicherungskonzept

8.1

Erlass einer neuen Verwaltungsgebührensatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer neuen Verwaltungsgebührensatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer neuen Verwaltungsgebührensatzung)

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8.2

Aufwandsentschädigungen für Mitglieder kommunaler Vertretungen gem. § 1 Entschädigungsverordnung (EntschVO) ab 2011

Ergebnis: 16 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufwandsentschädigungen für Mitglieder kommunaler Vertretungen gem. § 1 Entschädigungsverordnung (EntschVO) ab 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufwandsentschädigungen für Mitglieder kommunaler Vertretungen gem. § 1 Entschädigungsverordnung (EntschVO) ab 2011)

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8.3

Optimierung der zentralen Beschaffung im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Optimierung der zentralen Beschaffung im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Optimierung der zentralen Beschaffung im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit)

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8.4

Leasing von PC´s

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Leasing von PC´s

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Leasing von PC´s)

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8.5

Budgetierung Kostenstelle "Feuerwehr"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Budgetierung Kostenstelle "Feuerwehr"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Budgetierung Kostenstelle "Feuerwehr")

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8.6

Schließung des Lehrschwimmbeckens Vossenack

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Schließung des Lehrschwimmbeckens Vossenack

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schließung des Lehrschwimmbeckens Vossenack)

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8.7

Anpassung der Bewirtschaftungskostenzuschüsse an die ortsansässigen Vereine zur Unterhaltung ihrer Vereinsgebäude

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Bewirtschaftungskostenzuschüsse an die ortsansässigen Vereine zur Unterhaltung ihrer Vereinsgebäude

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anpassung der Bewirtschaftungskostenzuschüsse an die ortsansässigen Vereine zur Unterhaltung ihrer Vereinsgebäude)

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8.8

Einführung eines Fremdenverkehrsbeitrags in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Einführung eines Fremdenverkehrsbeitrags in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung eines Fremdenverkehrsbeitrags in der Gemeinde Hürtgenwald)

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8.9

Erlass einer Hebesatzsatzung der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2011

Ergebnis: 18 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Hebesatzsatzung der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Hebesatzsatzung der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2011)

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8.10

Erlass einer Zweitwohnungssteuersatzung in der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2011

Ergebnis: 18 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Zweitwohnungssteuersatzung in der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Zweitwohnungssteuersatzung in der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2011)

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9.

Haushalt 2011 hier: Verabschiedung einer Prioritätenliste für die vorgesehenen Investitionen im kommenden Haushaltsjahr

Ergebnis: 21 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2011 hier: Verabschiedung einer Prioritätenliste für die vorgesehenen Investitionen im kommenden Haushaltsjahr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2011 hier: Verabschiedung einer Prioritätenliste für die vorgesehenen Investitionen im kommenden Haushaltsjahr)

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10.

Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung Im Kreis Düren

Ergebnis: 17 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung Im Kreis Düren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung Im Kreis Düren)

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11.

Realschule Kleinhau; hier: Kosten für den Schülerspezialverkehr zum 01.02.2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Realschule Kleinhau; hier: Kosten für den Schülerspezialverkehr zum 01.02.2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Realschule Kleinhau; hier: Kosten für den Schülerspezialverkehr zum 01.02.2011)

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12.

Regelförderung der Vereine im Gemeindegebiet durch die Gemeinde Hürtgenwald; hier: Beschluss des Rates der Gemeinde Hürtgenwald in seiner Sitzung vom 07.10.2010 hinsichtlich der Behandlung der Ortsgruppe Vossenack des Eifelvereins

Ergebnis: 22 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung.

Bearbeitetes Dokument: Regelförderung der Vereine im Gemeindegebiet durch die Gemeinde Hürtgenwald; hier: Beschluss des Rates der Gemeinde Hürtgenwald in seiner Sitzung vom 07.10.2010 hinsichtlich der Behandlung der Ortsgruppe Vossenack des Eifelvereins

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Regelförderung der Vereine im Gemeindegebiet durch die Gemeinde Hürtgenwald; hier: Beschluss des Rates der Gemeinde Hürtgenwald in seiner Sitzung vom 07.10.2010 hinsichtlich der Behandlung der Ortsgruppe Vossenack des Eifelvereins)

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13.

Bedarfsgerechte Seniorenarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; Projekt "Bürgerbus in Hürtgenwald"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bedarfsgerechte Seniorenarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; Projekt "Bürgerbus in Hürtgenwald"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bedarfsgerechte Seniorenarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; Projekt "Bürgerbus in Hürtgenwald")

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14.

Mitteilungen

14.1

Konjunkturpaket II; hier: Vorhandene Restmittel im Bereich der Bildungs-Infrastruktur

Bearbeitetes Dokument: Konjunkturpaket II; hier: Vorhandene Restmittel im Bereich der Bildungs-Infrastruktur

Ergebnisprotokoll: Infotext (Konjunkturpaket II; hier: Vorhandene Restmittel im Bereich der Bildungs-Infrastruktur)

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14.2

Umsetzung der Beschlüsse aus dem Haushaltssicherungskonzept; hier: Lfd. Nr. 21 "Einsparungen bei der Straßenbeleuchtung"

Ergebnis: Ohne.

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der Beschlüsse aus dem Haushaltssicherungskonzept; hier: Lfd. Nr. 21 "Einsparungen bei der Straßenbeleuchtung"

Ergebnisprotokoll: Infotext (Umsetzung der Beschlüsse aus dem Haushaltssicherungskonzept; hier: Lfd. Nr. 21 "Einsparungen bei der Straßenbeleuchtung")

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14.3

Bedarfsgerechte Seniorenarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; Zentrale Seniorenveranstaltung

Ergebnis: Ohne

Bearbeitetes Dokument: Bedarfsgerechte Seniorenarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; Zentrale Seniorenveranstaltung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Bedarfsgerechte Seniorenarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; Zentrale Seniorenveranstaltung)

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14.4

Weitere mündliche Mitteilungen

15.

Fragen