Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers und einer Stellvertreterin / eines Stellvertreters
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
Anfragen der Ratsmitglieder
Informationen des Bürgermeisters
Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien
Benennung eines / einer ehrenamtlichen Senioren- und Behindertenbeauftragten sowie eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin
Ergebnis: - einstimmig -
Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes NRW (LPVG NRW)
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes NRW (LPVG NRW)
Besetzung der Stelle der Kämmerin/des Kämmerers hier: Bestellung
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Stelle der Kämmerin/des Kämmerers hier: Bestellung
Änderung des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2016
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Änderung des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2016
Besetzung der Ausschüsse
Besetzung der Ausschüsse hier: Wahl von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Ausschüsse hier: Wahl von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen
Ortsrecht
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Leopoldshöhe
Neufassung der Satzung über den Verdienstausfall für die beruflich selbständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über den Verdienstausfall für die beruflich selbständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Leopoldshöhe
Neufassung des Ratsbeschlusses über die Entschädigung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Neufassung des Ratsbeschlusses über die Entschädigung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige brandschutztechnischen Leistungen in der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - 29 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige brandschutztechnischen Leistungen in der Gemeinde Leopoldshöhe
Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe (Zu-ständigkeitsordnung) hier: Verfahren zur Bestellung der Schulleitung
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe (Zu-ständigkeitsordnung) hier: Verfahren zur Bestellung der Schulleitung
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/05 „Zentrum-Ost“ im beschleunigten Verfahren hier: -Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffent-lichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB - Satzungsempfehlung an den Rat über die 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/05 „Zentrum-Ost“
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/05 „Zentrum-Ost“ im beschleunigten Verfahren hier: -Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffent-lichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB - Satzungsempfehlung an den Rat über die 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/05 „Zentrum-Ost“)
Jahresabschlüsse für das Wirtschaftsjahr 2014
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Abwasserwerkes
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Abwasserwerkes
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Wasserwerkes Leopolds-höhe
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Wasserwerkes Leopolds-höhe
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2014 des KGL
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2014 des KGL
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2014 der LIL
Ergebnis: - 29 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2014 der LIL
22. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 05/04 „Am Gieselmannkreisel“ hier: - Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB - Feststellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes als Empfehlung an den Rat - Satzungsempfehlung an den Rat über den Bebauungsplan
Ergebnis: Zurückverwiesen
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (22. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 05/04 „Am Gieselmannkreisel“ hier: - Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB - Feststellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes als Empfehlung an den Rat - Satzungsempfehlung an den Rat über den Bebauungsplan)
