Rat (10. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
23.06.16, 18:30
Ende
23.06.16, 20:00
Erstellt
10.12.15, 16:32
Aktualisiert
15.07.16, 10:46

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers und einer Stellvertreterin / eines Stellvertreters

2.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

3.

Anfragen der Ratsmitglieder

4.

Informationen des Bürgermeisters

5.

Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien

6.

Benennung eines / einer ehrenamtlichen Senioren- und Behindertenbeauftragten sowie eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin

Ergebnis: - einstimmig -

7.

Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes NRW (LPVG NRW)

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes NRW (LPVG NRW)

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes NRW (LPVG NRW))

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8.

Besetzung der Stelle der Kämmerin/des Kämmerers hier: Bestellung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Stelle der Kämmerin/des Kämmerers hier: Bestellung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Besetzung der Stelle der Kämmerin/des Kämmerers hier: Bestellung)

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9.

Änderung des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2016)

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10

Besetzung der Ausschüsse

101

Besetzung der Ausschüsse hier: Wahl von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Ausschüsse hier: Wahl von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Besetzung der Ausschüsse hier: Wahl von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen)

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10.2

Antrag der SPD-Fraktion vom 13.06.2016 hier: Ausschussumbesetzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der SPD-Fraktion vom 13.06.2016 hier: Ausschussumbesetzungen)

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10.

Ortsrecht

10.1

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Leopoldshöhe)

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10.2

Neufassung der Satzung über den Verdienstausfall für die beruflich selbständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über den Verdienstausfall für die beruflich selbständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Satzung über den Verdienstausfall für die beruflich selbständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Leopoldshöhe)

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10.3

Neufassung des Ratsbeschlusses über die Entschädigung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Neufassung des Ratsbeschlusses über die Entschädigung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung des Ratsbeschlusses über die Entschädigung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr)

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10.4

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige brandschutztechnischen Leistungen in der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - 29 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige brandschutztechnischen Leistungen in der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige brandschutztechnischen Leistungen in der Gemeinde Leopoldshöhe)

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10.5

Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe (Zu-ständigkeitsordnung) hier: Verfahren zur Bestellung der Schulleitung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe (Zu-ständigkeitsordnung) hier: Verfahren zur Bestellung der Schulleitung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe (Zu-ständigkeitsordnung) hier: Verfahren zur Bestellung der Schulleitung)

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11.

6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/05 „Zentrum-Ost“ im beschleunigten Verfahren hier: -Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffent-lichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB - Satzungsempfehlung an den Rat über die 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/05 „Zentrum-Ost“

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/05 „Zentrum-Ost“ im beschleunigten Verfahren hier: -Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffent-lichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB - Satzungsempfehlung an den Rat über die 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/05 „Zentrum-Ost“

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/05 „Zentrum-Ost“ im beschleunigten Verfahren hier: -Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffent-lichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB - Satzungsempfehlung an den Rat über die 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/05 „Zentrum-Ost“)

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12.

Jahresabschlüsse für das Wirtschaftsjahr 2014

12.1

Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Abwasserwerkes

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Abwasserwerkes

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Abwasserwerkes)

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12.2

Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Wasserwerkes Leopolds-höhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Wasserwerkes Leopolds-höhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Wasserwerkes Leopolds-höhe)

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12.3

Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2014 des KGL

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2014 des KGL

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2014 des KGL)

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12.4

Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2014 der LIL

Ergebnis: - 29 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2014 der LIL

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2014 der LIL)

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13.

22. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 05/04 „Am Gieselmannkreisel“ hier: - Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB - Feststellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes als Empfehlung an den Rat - Satzungsempfehlung an den Rat über den Bebauungsplan

Ergebnis: Zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: 22. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 05/04 „Am Gieselmannkreisel“ hier: - Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB - Feststellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes als Empfehlung an den Rat - Satzungsempfehlung an den Rat über den Bebauungsplan

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (22. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 05/04 „Am Gieselmannkreisel“ hier: - Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB - Feststellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes als Empfehlung an den Rat - Satzungsempfehlung an den Rat über den Bebauungsplan)

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