Rat (19. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
27.09.12, 18:34
Ende
27.09.12, 19:51
Erstellt
20.12.11, 09:20
Aktualisiert
10.05.16, 14:07

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Verabschiedung eines Ratsmitglieds

2.

Einführung eines Ratsmitglieds

3.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

4.

Anfragen der Ratsmitglieder

5.

Informationen des Bürgermeisters

6.

Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien

7.

Anträge der Fraktionen

7.1

Antrag der FDP-Fraktion vom 23. August 2012 hier: Ausschussumbesetzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der FDP-Fraktion vom 23. August 2012 hier: Ausschussumbesetzungen)

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7.2

Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 11. September 2012 hier: Ausschussumbesetzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 11. September 2012 hier: Ausschussumbesetzungen)

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7.3

Antrag der SPD-Fraktion vom 19. September 2012 hier: Ausschussumbesetzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der SPD-Fraktion vom 19. September 2012 hier: Ausschussumbesetzungen)

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7.4

Antrag der CDU-Fraktion vom 18.09.2012 hier: Planung eines Nationalparks im Kreis Lippe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der CDU-Fraktion vom 18.09.2012 hier: Planung eines Nationalparks im Kreis Lippe)

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8.

Einbringung des Entwurfes der 1. Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2012

1. Änderung der Haushaltssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für das Haushaltsjahr 2012 hier: § 5 - Neufestsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung im Sinne des § 78 Abs. 2 Ziffer 3 GO NRW von bisher 9.500.000 € auf 13.500.000 €

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Haushaltssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für das Haushaltsjahr 2012 hier: § 5 - Neufestsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung im Sinne des § 78 Abs. 2 Ziffer 3 GO NRW von bisher 9.500.000 € auf 13.500.000 €

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (1. Änderung der Haushaltssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für das Haushaltsjahr 2012 hier: § 5 - Neufestsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung im Sinne des § 78 Abs. 2 Ziffer 3 GO NRW von bisher 9.500.000 € auf 13.500.000 €)

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1. Änderung der Haushaltssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für das Haushaltsjahr 2012 hier: § 5 - Neufestsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung im Sinne des § 78 Abs. 2 Ziffer 3 GO NRW von bisher 9.500.000 € auf 13.500.000 €

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Haushaltssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für das Haushaltsjahr 2012 hier: § 5 - Neufestsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung im Sinne des § 78 Abs. 2 Ziffer 3 GO NRW von bisher 9.500.000 € auf 13.500.000 €

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (1. Änderung der Haushaltssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für das Haushaltsjahr 2012 hier: § 5 - Neufestsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung im Sinne des § 78 Abs. 2 Ziffer 3 GO NRW von bisher 9.500.000 € auf 13.500.000 €)

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9.

Abschluss einer Konzessionsvereinbarung zwischen der Gemeinde Leopoldshöhe und dem Eigenbetrieb Wasserwerk Leopoldshöhe

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer Konzessionsvereinbarung zwischen der Gemeinde Leopoldshöhe und dem Eigenbetrieb Wasserwerk Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Abschluss einer Konzessionsvereinbarung zwischen der Gemeinde Leopoldshöhe und dem Eigenbetrieb Wasserwerk Leopoldshöhe)

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10.

Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG)

Ergebnis: - 26 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG)

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG))

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11.

Kommunalwahl 2014 hier:Festlegung der Zahl der zu wählenden Vertreter für den Rat der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Kommunalwahl 2014 hier:Festlegung der Zahl der zu wählenden Vertreter für den Rat der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Kommunalwahl 2014 hier:Festlegung der Zahl der zu wählenden Vertreter für den Rat der Gemeinde Leopoldshöhe)

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12.

Beteiligung an der Photovoltaik Deponie Dörentrup GmbH & Co. KG

Ergebnis: - 24 Ja-Stimme(n), 3 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung an der Photovoltaik Deponie Dörentrup GmbH & Co. KG

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beteiligung an der Photovoltaik Deponie Dörentrup GmbH & Co. KG)

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13.

Besetzung der Ausschüsse hier: Wahl von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Ausschüsse hier: Wahl von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Besetzung der Ausschüsse hier: Wahl von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen)

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14.

Jahresabschlüsse

14.1

Jahresabschluss 2009 des Kernhaushalts hier: Verwendung des Jahresergebnisses

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2009 des Kernhaushalts hier: Verwendung des Jahresergebnisses

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Jahresabschluss 2009 des Kernhaushalts hier: Verwendung des Jahresergebnisses)

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14.2

Jahresabschluss 2010 des Kernhaushaltes a)Bericht der BPW Treuhand GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft aus Bünde über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2010 b)Beratung und Beschlussempfehlung über den Jahresabschluss 2010 gem. § 96 GO NRW i.V.m. § 37 GemHVO NRW

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2010 des Kernhaushaltes a)Bericht der BPW Treuhand GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft aus Bünde über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2010 b)Beratung und Beschlussempfehlung über den Jahresabschluss 2010 gem. § 96 GO NRW i.V.m. § 37 GemHVO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Jahresabschluss 2010 des Kernhaushaltes a)Bericht der BPW Treuhand GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft aus Bünde über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2010 b)Beratung und Beschlussempfehlung über den Jahresabschluss 2010 gem. § 96 GO NRW i.V.m. § 37 GemHVO NRW)

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15.

Abrechnung der Anlage –Schuckenteichweg – 2. Bauabschnitt

Ergebnis: - 23 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 5 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Abrechnung der Anlage –Schuckenteichweg – 2. Bauabschnitt

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Abrechnung der Anlage –Schuckenteichweg – 2. Bauabschnitt)

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