Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Verabschiedung eines Ratsmitglieds
Einführung eines Ratsmitglieds
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
Anfragen der Ratsmitglieder
Informationen des Bürgermeisters
Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien
Anträge der Fraktionen
Einbringung des Entwurfes der 1. Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2012
1. Änderung der Haushaltssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für das Haushaltsjahr 2012 hier: § 5 - Neufestsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung im Sinne des § 78 Abs. 2 Ziffer 3 GO NRW von bisher 9.500.000 € auf 13.500.000 €
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (1. Änderung der Haushaltssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für das Haushaltsjahr 2012 hier: § 5 - Neufestsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung im Sinne des § 78 Abs. 2 Ziffer 3 GO NRW von bisher 9.500.000 € auf 13.500.000 €)
1. Änderung der Haushaltssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für das Haushaltsjahr 2012 hier: § 5 - Neufestsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung im Sinne des § 78 Abs. 2 Ziffer 3 GO NRW von bisher 9.500.000 € auf 13.500.000 €
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (1. Änderung der Haushaltssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für das Haushaltsjahr 2012 hier: § 5 - Neufestsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung im Sinne des § 78 Abs. 2 Ziffer 3 GO NRW von bisher 9.500.000 € auf 13.500.000 €)
Abschluss einer Konzessionsvereinbarung zwischen der Gemeinde Leopoldshöhe und dem Eigenbetrieb Wasserwerk Leopoldshöhe
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer Konzessionsvereinbarung zwischen der Gemeinde Leopoldshöhe und dem Eigenbetrieb Wasserwerk Leopoldshöhe
Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG)
Ergebnis: - 26 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG)
Kommunalwahl 2014 hier:Festlegung der Zahl der zu wählenden Vertreter für den Rat der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Kommunalwahl 2014 hier:Festlegung der Zahl der zu wählenden Vertreter für den Rat der Gemeinde Leopoldshöhe
Beteiligung an der Photovoltaik Deponie Dörentrup GmbH & Co. KG
Ergebnis: - 24 Ja-Stimme(n), 3 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Beteiligung an der Photovoltaik Deponie Dörentrup GmbH & Co. KG
Besetzung der Ausschüsse hier: Wahl von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Ausschüsse hier: Wahl von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen
Jahresabschlüsse
Jahresabschluss 2009 des Kernhaushalts hier: Verwendung des Jahresergebnisses
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2009 des Kernhaushalts hier: Verwendung des Jahresergebnisses
Jahresabschluss 2010 des Kernhaushaltes a)Bericht der BPW Treuhand GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft aus Bünde über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2010 b)Beratung und Beschlussempfehlung über den Jahresabschluss 2010 gem. § 96 GO NRW i.V.m. § 37 GemHVO NRW
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Jahresabschluss 2010 des Kernhaushaltes a)Bericht der BPW Treuhand GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft aus Bünde über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2010 b)Beratung und Beschlussempfehlung über den Jahresabschluss 2010 gem. § 96 GO NRW i.V.m. § 37 GemHVO NRW)
Abrechnung der Anlage –Schuckenteichweg – 2. Bauabschnitt
Ergebnis: - 23 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 5 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Abrechnung der Anlage –Schuckenteichweg – 2. Bauabschnitt
