Kreistag (13. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
12.07.17, 17:00
Ende
12.07.17, 17:40
Erstellt
18.10.16, 15:05
Aktualisiert
12.12.17, 11:46

Stichworte

Kreistag (13. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Einladung (Kreistag)

Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag)

Details öffnen download melden Dateigröße: 253 kB

Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Kreistag)

Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag)

Details öffnen download melden Dateigröße: 414 kB

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Feststellung der Tagesordnung

3

Auflösung der Fraktion Bürgerforum zum 30.06.2017 und Zusammenschluss zur UWV-Fraktion zum 01.07.2017 Rechtliche Auswirkungen

Bearbeitetes Dokument: Auflösung der Fraktion Bürgerforum zum 30.06.2017 und Zusammenschluss zur UWV-Fraktion zum 01.07.2017 Rechtliche Auswirkungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auflösung der Fraktion Bürgerforum zum 30.06.2017 und Zusammenschluss zur UWV-Fraktion zum 01.07.2017 Rechtliche Auswirkungen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,6 kB

4

Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung

4.1

Fortschreibung der Hauptsatzung des Kreises Euskirchen vom 06.07.2016

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung der Hauptsatzung des Kreises Euskirchen vom 06.07.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext ( Fortschreibung der Hauptsatzung des Kreises Euskirchen vom 06.07.2016)

Details öffnen download melden Dateigröße: 106 kB

4.2

Ausnahmeregelung im Rahmen des Landesgesetzes zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Bearbeitetes Dokument: Ausnahmeregelung im Rahmen des Landesgesetzes zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahmeregelung im Rahmen des Landesgesetzes zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Details öffnen download melden Dateigröße: 106 kB

Ausnahmeregelung im Rahmen des Landesgesetzes zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Bearbeitetes Dokument: Ausnahmeregelung im Rahmen des Landesgesetzes zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahmeregelung im Rahmen des Landesgesetzes zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,8 kB

5

JVA-Beirat

5.1

Tätigkeit des Beirates der JVA Euskirchen hier: Antrag der Fraktionen SPD und CDU

Bearbeitetes Dokument: Tätigkeit des Beirates der JVA Euskirchen hier: Antrag der Fraktionen SPD und CDU

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Tätigkeit des Beirates der JVA Euskirchen hier: Antrag der Fraktionen SPD und CDU)

Details öffnen download melden Dateigröße: 62 kB

5.2

Benennung von Personen für die Tätigkeit im Beirat der Justizvollzugsanstalt Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Personen für die Tätigkeit im Beirat der Justizvollzugsanstalt Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung von Personen für die Tätigkeit im Beirat der Justizvollzugsanstalt Euskirchen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 64 kB

6

Umbesetzung in Ausschüssen; hier Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung in Ausschüssen; hier Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung in Ausschüssen; hier Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 18 kB

7

Trekkingnetzwerk Eifel - Jung, engagiert sucht Wanderweg, Kofinanzierung durch den Kreis Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Trekkingnetzwerk Eifel - Jung, engagiert sucht Wanderweg, Kofinanzierung durch den Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Trekkingnetzwerk Eifel - Jung, engagiert sucht Wanderweg, Kofinanzierung durch den Kreis Euskirchen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 71 kB

8

Künftige Finanzierung der Nordeifel Tourismus (NeT) GmbH

Bearbeitetes Dokument: Künftige Finanzierung der Nordeifel Tourismus (NeT) GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Künftige Finanzierung der Nordeifel Tourismus (NeT) GmbH)

Details öffnen download melden Dateigröße: 73 kB

Künftige Finanzierung der Nordeifel Tourismus (NeT) GmbH

Bearbeitetes Dokument: Künftige Finanzierung der Nordeifel Tourismus (NeT) GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Künftige Finanzierung der Nordeifel Tourismus (NeT) GmbH)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

9

Beitritt d-NRW AöR

Bearbeitetes Dokument: Beitritt d-NRW AöR

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beitritt d-NRW AöR)

Details öffnen download melden Dateigröße: 68 kB

10

Kreiskrankenhaus Mechernich GmbH hier: Verschmelzungen der KKM Servicegesellschaft mbH und der AmbuMed – Gesellschaft für ambulante Dienstleistungen mbH mit der Kreiskrankenhaus Mechernich GmbH

Bearbeitetes Dokument: Kreiskrankenhaus Mechernich GmbH hier: Verschmelzungen der KKM Servicegesellschaft mbH und der AmbuMed – Gesellschaft für ambulante Dienstleistungen mbH mit der Kreiskrankenhaus Mechernich GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreiskrankenhaus Mechernich GmbH hier: Verschmelzungen der KKM Servicegesellschaft mbH und der AmbuMed – Gesellschaft für ambulante Dienstleistungen mbH mit der Kreiskrankenhaus Mechernich GmbH)

Details öffnen download melden Dateigröße: 62 kB

11

Jahresabschluss 2014 des Kreises Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2014 des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2014 des Kreises Euskirchen )

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,4 kB

12

Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des Kreises Euskirchen zum 31.12.2014

Bearbeitetes Dokument: Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des Kreises Euskirchen zum 31.12.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des Kreises Euskirchen zum 31.12.2014)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,8 kB

13

Jahresabschluss 2014: Ergebnisbehandlung

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2014: Ergebnisbehandlung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2014: Ergebnisbehandlung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 64 kB

14

Beschluss über die Entlastung des Landrats für das Haushaltsjahr 2014

Bearbeitetes Dokument: Beschluss über die Entlastung des Landrats für das Haushaltsjahr 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschluss über die Entlastung des Landrats für das Haushaltsjahr 2014)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

15

Jahresabschluss 2016: Ermächtigungsübertragung

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2016: Ermächtigungsübertragung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2016: Ermächtigungsübertragung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,4 kB

Jahresabschluss 2016: Ermächtigungsübertragung - Nachtrag

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2016: Ermächtigungsübertragung - Nachtrag

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2016: Ermächtigungsübertragung - Nachtrag)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,4 kB

16

1.) Gesamtabschlüsse; Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse 2.) Gesamtabschluss 2011 des Kreises Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: 1.) Gesamtabschlüsse; Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse 2.) Gesamtabschluss 2011 des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1.) Gesamtabschlüsse; Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse 2.) Gesamtabschluss 2011 des Kreises Euskirchen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

17

Bildung integriert

Bearbeitetes Dokument: Bildung integriert

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung integriert)

Details öffnen download melden Dateigröße: 117 kB

18

Keine Abschiebungen nach Afghanistan hier: Resolution der Fraktion DIE LINKE

Bearbeitetes Dokument: Keine Abschiebungen nach Afghanistan hier: Resolution der Fraktion DIE LINKE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Keine Abschiebungen nach Afghanistan hier: Resolution der Fraktion DIE LINKE)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,8 kB

Keine Abschiebungen nach Afghanistan hier: Resolution der Fraktion DIE LINKE

Bearbeitetes Dokument: Keine Abschiebungen nach Afghanistan hier: Resolution der Fraktion DIE LINKE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Keine Abschiebungen nach Afghanistan hier: Resolution der Fraktion DIE LINKE)

Details öffnen download melden Dateigröße: 145 kB

19

Berufung von Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz hier: Ersatzwahl

Bearbeitetes Dokument: Berufung von Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz hier: Ersatzwahl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berufung von Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz hier: Ersatzwahl)

Details öffnen download melden Dateigröße: 72 kB

20

Umsetzung des Nahverkehrsplanes zum 03.07.2017 (Veränderung Linien 802 und 842 sowie Verbindung Thürne – Rheinbach)

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Nahverkehrsplanes zum 03.07.2017 (Veränderung Linien 802 und 842 sowie Verbindung Thürne – Rheinbach)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung des Nahverkehrsplanes zum 03.07.2017 (Veränderung Linien 802 und 842 sowie Verbindung Thürne – Rheinbach))

Details öffnen download melden Dateigröße: 119 kB

21

Regionalverkehr Köln GmbH hier: Änderung des Gesellschaftervertrages

Bearbeitetes Dokument: Regionalverkehr Köln GmbH hier: Änderung des Gesellschaftervertrages

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Regionalverkehr Köln GmbH hier: Änderung des Gesellschaftervertrages)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

B)

Nichtöffentliche Sitzung

1

Anfragen und Mitteilungen

2

Bestellung eines Prüfers bei der örtlichen Rechnungsprüfung gemäß § 26 Abs. 1 Buchstabe p der Kreisordnung (KrO NRW)

3

Vorinformation für öffentliche Dienstleistungsaufträge gem. EU VO 1370/2007, geplante Direktvergabe von öffentlichen Personennahverkehrsleistungen an einen internen Betreiber

4

Geplante Direktvergabe der Stadtbusverkehre an die SVE hier: Abschluss einer Gruppenbeteiligungsregelung zwischen der Stadt Euskirchen und dem Kreis Euskirchen

5

Kooperationsvertrag VRS hier: Information über die Änderungen