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Kreisausschuss (12. 12. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
05.12.12, 17:00
Ende
05.12.12, 18:30
Erstellt
16.12.11, 14:15
Aktualisiert
07.10.13, 15:48

Stichworte

Kreisausschuss (12. 12. Sitzung)
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Einladung: Einladung (Kreisausschuss)

Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Feststellung der Tagesordnung

3

Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2011 a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2011 a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2011 a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane)

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4

Verwaltungsrat der Kreissparkasse Euskirchen hier: Ersatzwahl eines sachkundigen stellvertretenden Mitglieds

Bearbeitetes Dokument: Verwaltungsrat der Kreissparkasse Euskirchen hier: Ersatzwahl eines sachkundigen stellvertretenden Mitglieds

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwaltungsrat der Kreissparkasse Euskirchen hier: Ersatzwahl eines sachkundigen stellvertretenden Mitglieds)

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5

Eröffnungsbilanz des Kreises Euskirchen zum 01.01.2009 einschließlich des Anhangs und des Lageberichts: 1. Örtliche Prüfung durch die Rechnungsprüfung 2. Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt 3. Feststellung der Eröffnungsbilanz 4. Entlastung des Landrats

6

Nordeifel Tourismus GmbH - Umsetzung des Konzeptes "Touristisches Servicecenter"

Bearbeitetes Dokument: Nordeifel Tourismus GmbH - Umsetzung des Konzeptes "Touristisches Servicecenter"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nordeifel Tourismus GmbH - Umsetzung des Konzeptes "Touristisches Servicecenter")

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7

Nordeifel Tourismus GmbH - Änderungen im Gesellschaftervertrag

Bearbeitetes Dokument: Nordeifel Tourismus GmbH - Änderungen im Gesellschaftervertrag

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nordeifel Tourismus GmbH - Änderungen im Gesellschaftervertrag)

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8

Regionale Strukturreform - Finanzielle Auswirkungen der Beteiligung des Kreises Euskirchen an der Aachener Gesellschaft für Innovation und Technologietransfer (AGIT mbH)

Bearbeitetes Dokument: Regionale Strukturreform - Finanzielle Auswirkungen der Beteiligung des Kreises Euskirchen an der Aachener Gesellschaft für Innovation und Technologietransfer (AGIT mbH)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Regionale Strukturreform - Finanzielle Auswirkungen der Beteiligung des Kreises Euskirchen an der Aachener Gesellschaft für Innovation und Technologietransfer (AGIT mbH))

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9

Integriertes Klimaschutzkonzept (IKSK) für den Kreis Euskirchen A) Vorstellung des Abschlussberichtes durch die Auftragnehmer Gertec und mobilité B) Umsetzungsplanung für das Integrierte Klimaschutzkonzept

Bearbeitetes Dokument: Integriertes Klimaschutzkonzept (IKSK) für den Kreis Euskirchen A) Vorstellung des Abschlussberichtes durch die Auftragnehmer Gertec und mobilité B) Umsetzungsplanung für das Integrierte Klimaschutzkonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Integriertes Klimaschutzkonzept (IKSK) für den Kreis Euskirchen A) Vorstellung des Abschlussberichtes durch die Auftragnehmer Gertec und mobilité B) Umsetzungsplanung für das Integrierte Klimaschutzkonzept)

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10

Umsetzung Integriertes Klimaschutzkonzept - Einrichtung eines Klimaschutzmanagements

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung Integriertes Klimaschutzkonzept - Einrichtung eines Klimaschutzmanagements

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung Integriertes Klimaschutzkonzept - Einrichtung eines Klimaschutzmanagements)

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11

Markenbildungsprozess Wirtschaftsstandort Kreis Euskirchen A) Präsentation B) Mittelbereitstellung

Bearbeitetes Dokument: Markenbildungsprozess Wirtschaftsstandort Kreis Euskirchen A) Präsentation B) Mittelbereitstellung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Markenbildungsprozess Wirtschaftsstandort Kreis Euskirchen A) Präsentation B) Mittelbereitstellung)

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12

Neubesetzung in Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung in Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubesetzung in Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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13

Benennung von Personen für die Tätigkeit im Beirat der Justizvollzugsanstalt Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Personen für die Tätigkeit im Beirat der Justizvollzugsanstalt Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung von Personen für die Tätigkeit im Beirat der Justizvollzugsanstalt Euskirchen)

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14

Einführung papierloser Sitzungsdienst

Bearbeitetes Dokument: Einführung papierloser Sitzungsdienst

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung papierloser Sitzungsdienst)

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15

Herstellung des Benehmens nach § 55 Abs. 1 KrO NRW zur Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2013

Bearbeitetes Dokument: Herstellung des Benehmens nach § 55 Abs. 1 KrO NRW zur Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Herstellung des Benehmens nach § 55 Abs. 1 KrO NRW zur Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2013)

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16

Wiedereinführung "SLE"-Kennzeichen

Bearbeitetes Dokument: Wiedereinführung "SLE"-Kennzeichen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wiedereinführung "SLE"-Kennzeichen)

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Wiedereinführung "SLE"-Kennzeichen hier: Stellungnahme zur Anfrage der UWV Kreistagsfraktion vom 22.11.2012, F 17/2012

Bearbeitetes Dokument: Wiedereinführung "SLE"-Kennzeichen hier: Stellungnahme zur Anfrage der UWV Kreistagsfraktion vom 22.11.2012, F 17/2012

17

Sachstand zur Einführung des Digitalfunks in die nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr und den Rettungsdienst des Kreises Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Sachstand zur Einführung des Digitalfunks in die nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr und den Rettungsdienst des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand zur Einführung des Digitalfunks in die nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr und den Rettungsdienst des Kreises Euskirchen)

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18

Rettungsbedarfsplan Kreis Euskirchen 2012

Bearbeitetes Dokument: Rettungsbedarfsplan Kreis Euskirchen 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rettungsbedarfsplan Kreis Euskirchen 2012)

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19

Gebührensatzung Rettungsdienst Kreis Euskirchen 2012

Bearbeitetes Dokument: Gebührensatzung Rettungsdienst Kreis Euskirchen 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührensatzung Rettungsdienst Kreis Euskirchen 2012)

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20

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Durchführung von Inkubator-, Intensiv-, Infektions- und Schwergewichtigentransporten (TIIIS)

Bearbeitetes Dokument: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Durchführung von Inkubator-, Intensiv-, Infektions- und Schwergewichtigentransporten (TIIIS)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Durchführung von Inkubator-, Intensiv-, Infektions- und Schwergewichtigentransporten (TIIIS))

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21

Um- und Erweiterungsbau der Rettungswache Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Um- und Erweiterungsbau der Rettungswache Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Um- und Erweiterungsbau der Rettungswache Euskirchen)

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22

Neues Übergangssystem Schule - Beruf/Studium in NRW hier: Grundsatzbeschluss zur regionalen Umsetzung und Einrichtung einer kommunalen Koordinierungsstelle "Übergang Schule - Beruf/Studium" im Kreis Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Neues Übergangssystem Schule - Beruf/Studium in NRW hier: Grundsatzbeschluss zur regionalen Umsetzung und Einrichtung einer kommunalen Koordinierungsstelle "Übergang Schule - Beruf/Studium" im Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neues Übergangssystem Schule - Beruf/Studium in NRW hier: Grundsatzbeschluss zur regionalen Umsetzung und Einrichtung einer kommunalen Koordinierungsstelle "Übergang Schule - Beruf/Studium" im Kreis Euskirchen)

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23

Aufstellung einer gemeinsamen Planung der Förderschullandschaft im Kreis Euskirchen durch die Verwaltung hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung einer gemeinsamen Planung der Förderschullandschaft im Kreis Euskirchen durch die Verwaltung hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung einer gemeinsamen Planung der Förderschullandschaft im Kreis Euskirchen durch die Verwaltung hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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24

Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums im Kreis Euskirchen hier: Integrationskonzept

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums im Kreis Euskirchen hier: Integrationskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums im Kreis Euskirchen hier: Integrationskonzept)

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25

Abgabe einer sogenannten Patronatserklärung für den Neubau einer achtgruppigen Kindertageseinrichtung im Neubaugebiet Weilerswist-Süd

Bearbeitetes Dokument: Abgabe einer sogenannten Patronatserklärung für den Neubau einer achtgruppigen Kindertageseinrichtung im Neubaugebiet Weilerswist-Süd

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abgabe einer sogenannten Patronatserklärung für den Neubau einer achtgruppigen Kindertageseinrichtung im Neubaugebiet Weilerswist-Süd)

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26

Investitionen und Ausstattungen in Kindertageseinrichtungen zum Ausbau von Plätzen für Kinder unter 3 Jahren

Bearbeitetes Dokument: Investitionen und Ausstattungen in Kindertageseinrichtungen zum Ausbau von Plätzen für Kinder unter 3 Jahren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investitionen und Ausstattungen in Kindertageseinrichtungen zum Ausbau von Plätzen für Kinder unter 3 Jahren)

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27

Gesundheitliche Versorgungssituation im Kreis Euskirchen hier: Anfrage der CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Gesundheitliche Versorgungssituation im Kreis Euskirchen hier: Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesundheitliche Versorgungssituation im Kreis Euskirchen hier: Anfrage der CDU-Fraktion)

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Gesundheitliche Versorgungssituation im Kreis Euskirchen hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.09.2012 Haus- und Fachärztliche Versorgung im Kreis Euskirchen hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.07.2012

Bearbeitetes Dokument: Gesundheitliche Versorgungssituation im Kreis Euskirchen hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.09.2012 Haus- und Fachärztliche Versorgung im Kreis Euskirchen hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.07.2012

Gesundheitliche Versorgungssituation im Kreis Euskirchen hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.09.2012 Haus- und Fachärztliche Versorgung im Kreis Euskirchen hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.07.2012 Versorgung im Bereich der Kinder- und Jugendlichen-Psychotherapie hier: Stellungnahme des Arbeitskreises für Kinder- und Jugendpsychiatrie (AK KJP) der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaft (PSAG) im Bereich der Kinder- und Jugendlichen-Psychotherapie vom 11.07.2012

Bearbeitetes Dokument: Gesundheitliche Versorgungssituation im Kreis Euskirchen hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.09.2012 Haus- und Fachärztliche Versorgung im Kreis Euskirchen hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.07.2012 Versorgung im Bereich der Kinder- und Jugendlichen-Psychotherapie hier: Stellungnahme des Arbeitskreises für Kinder- und Jugendpsychiatrie (AK KJP) der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaft (PSAG) im Bereich der Kinder- und Jugendlichen-Psychotherapie vom 11.07.2012

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Haus- und Fachärztliche Versorgung im Kreis Euskirchen hier: Antrag der CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Haus- und Fachärztliche Versorgung im Kreis Euskirchen hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haus- und Fachärztliche Versorgung im Kreis Euskirchen hier: Antrag der CDU-Fraktion)

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Haus- und Fachärztliche Versorgung im Kreis Euskirchen hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.07.2012 Gesundheitliche Versorgungssituation im Kreis Euskirchen hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.09.2012

Bearbeitetes Dokument: Haus- und Fachärztliche Versorgung im Kreis Euskirchen hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.07.2012 Gesundheitliche Versorgungssituation im Kreis Euskirchen hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.09.2012

Haus- und Fachärztliche Versorgung im Kreis Euskirchen hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.07.2012 Gesundheitliche Versorgungssituation im Kreis Euskirchen hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.09.2012 Versorgung im Bereich der kinder- und Jugendlichen-Psychotherapie hier:Stellungnahme des Arbeitskreises für Kinder- und Jugendpsychiatrie (AK KJP) der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaft (PSAG) im Bereich der Kinder- und Jugendlichen-Psychotherapie vom 11.07.2012

Bearbeitetes Dokument: Haus- und Fachärztliche Versorgung im Kreis Euskirchen hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.07.2012 Gesundheitliche Versorgungssituation im Kreis Euskirchen hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.09.2012 Versorgung im Bereich der kinder- und Jugendlichen-Psychotherapie hier:Stellungnahme des Arbeitskreises für Kinder- und Jugendpsychiatrie (AK KJP) der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaft (PSAG) im Bereich der Kinder- und Jugendlichen-Psychotherapie vom 11.07.2012

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Verfahren zur Eintragung der "Ehemaligen Ordensburg Vogelsang und des ehemaligen Truppenübungsplatzes Camp Vogelsang" in die Denkmalliste und als Bodendenkmal hier: Stellungnahme des Kreises Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Verfahren zur Eintragung der "Ehemaligen Ordensburg Vogelsang und des ehemaligen Truppenübungsplatzes Camp Vogelsang" in die Denkmalliste und als Bodendenkmal hier: Stellungnahme des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verfahren zur Eintragung der "Ehemaligen Ordensburg Vogelsang und des ehemaligen Truppenübungsplatzes Camp Vogelsang" in die Denkmalliste und als Bodendenkmal hier: Stellungnahme des Kreises Euskirchen)

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30

Erlass der Ersten Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen vom 21.12.2005

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Ersten Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen vom 21.12.2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Ersten Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen vom 21.12.2005)

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31

Erlass der Vierten Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen vom 21.12.2005

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Vierten Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen vom 21.12.2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Vierten Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen vom 21.12.2005)

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32

Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes 2015 hier: Meldung des Kreises Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes 2015 hier: Meldung des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes 2015 hier: Meldung des Kreises Euskirchen)

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33

Außerplanmäßige Mittelbereitsstellung im Vorgriff auf den Haushalt 2013 für die Instandsetzung der Kreisstraßen

Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Mittelbereitsstellung im Vorgriff auf den Haushalt 2013 für die Instandsetzung der Kreisstraßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außerplanmäßige Mittelbereitsstellung im Vorgriff auf den Haushalt 2013 für die Instandsetzung der Kreisstraßen)

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34

K 74, Schmidtheim hier: Instandsetzung der Brücke über die DB-Strecke

Bearbeitetes Dokument: K 74, Schmidtheim hier: Instandsetzung der Brücke über die DB-Strecke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (K 74, Schmidtheim hier: Instandsetzung der Brücke über die DB-Strecke)

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35

K 24, Erneuerung von Antweiler bis Billig hier: Zustimmung zu den Erneuerungsmaßnahmen

Bearbeitetes Dokument: K 24, Erneuerung von Antweiler bis Billig hier: Zustimmung zu den Erneuerungsmaßnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (K 24, Erneuerung von Antweiler bis Billig hier: Zustimmung zu den Erneuerungsmaßnahmen)

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36

K 20 n, Osttangente Mechernich hier: Fertigstellung der Umweltverträglichkeitsstudie

Bearbeitetes Dokument: K 20 n, Osttangente Mechernich hier: Fertigstellung der Umweltverträglichkeitsstudie

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (K 20 n, Osttangente Mechernich hier: Fertigstellung der Umweltverträglichkeitsstudie)

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B)

Nichtöffentliche Sitzung

1

Erstellung eines Sozialberichtes für den Kreis Euskirchen

Erstellung eines Sozialberichtes für den Kreis Euskirchen

2

Markenbildungsprozess Wirtschaftsstandort Kreis Euskirchen - Auftragsvergabe zur Umsetzung der Standortinformationen (Medienmix)

3

Flachdachsanierung Sporthalle Berufskolleg Eifel, Kall

4

Vergabe von Aufträgen Bericht der Verwaltung

5

Beschaffung von zwei Rettungswagen für die Notfallrettung

Beschaffung von zwei Rettungswagen für die Notfallrettung

6

Schulverpflegung an den kreiseigenen Förderschulen (Förderschwerpunkt "geistige Entwicklung") Hans-Verbeek-Schule in Euskirchen und St.-Nikolaus-Schule in Kall hier: Auftragsvergabe

7

Fortschreibung der Integrierten Gesamtverkehrsplanung (IGVP) und des Nahverkehrsplanes des Kreises Euskirchen (NVP) hier: Auswahl eines Büros zur gutachterlichen Begleitung

8

Vergabe des Auftrages zur Entsorgung von Sonderabfällen

9

Haushaltsbefragung im Kreis Euskirchen hier: Auswahl eines Büros

10

LEADER-Projekt Energiewende und Landschaftsbild - Konzept zur Bewertung und Entwicklung der Kulturlandschaft im Kreis Euskirchen

LEADER-Projekt Energiewende und Landschaftsbild - Konzept zur Bewertung und Entwicklung der Kulturlandschaft im Kreis Euskirchen

11

Abfallentsorgung ab 2015

12

Geldanlagenmanagement -Mündl. Vortrag-