Kreistag (6. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
21.10.15, 17:00
Ende
21.10.15, 18:00
Erstellt
01.09.14, 13:58
Aktualisiert
03.11.15, 15:43

Stichworte

Kreistag (6. Sitzung)
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Einladung: Einladung (Kreistag)

Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Kreistag)

Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1

Einführung und Verpflichtung des neuen Kreistagsmitgliedes Michael Höllmann (SPD)

2

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

3

Feststellung der Tagesordnung

4

Übergabe der Sitzungsleitung an den ersten stellvertretenden Landrat

5

Einführung des neu gewählten Landrates in sein Amt und Verpflichtung durch den ersten stellvertretenden Landrat gemäß § 46 Abs. 3 KrO NRW

6

Übergabe der Sitzungsleitung an den Landrat

7

Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2014 a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2014 a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2014 a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane)

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8

Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des Kreises Euskirchen zum 31.12.2012

9

Beschluss über die Entlastung des Landrats für das Haushaltsjahr 2012

10

Aktuelle Situation der Agit GmbH hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion

Bearbeitetes Dokument: Aktuelle Situation der Agit GmbH hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aktuelle Situation der Agit GmbH hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion)

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Aktuelle Situation der Agit GmbH hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion

Bearbeitetes Dokument: Aktuelle Situation der Agit GmbH hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion

11

Innovationsregion Rheinisches Revier (IRR) GmbH – Finanzierung der IRR GmbH bis einschließlich 2018

Bearbeitetes Dokument: Innovationsregion Rheinisches Revier (IRR) GmbH – Finanzierung der IRR GmbH bis einschließlich 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Innovationsregion Rheinisches Revier (IRR) GmbH – Finanzierung der IRR GmbH bis einschließlich 2018)

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12

Nachfolgeregelung in Gremien des Kreistages Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Nachfolgeregelung in Gremien des Kreistages Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachfolgeregelung in Gremien des Kreistages Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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13

Nach- und Umbesetzungen in Ausschüssen des Kreistags hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Bearbeitetes Dokument: Nach- und Umbesetzungen in Ausschüssen des Kreistags hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nach- und Umbesetzungen in Ausschüssen des Kreistags hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE)

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14

Umbesetzung Ausschuss Bildung und Inklusion hier: Antrag der UWV-Fraktionn

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung Ausschuss Bildung und Inklusion hier: Antrag der UWV-Fraktionn

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung Ausschuss Bildung und Inklusion hier: Antrag der UWV-Fraktionn)

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15

Berufung von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Bildung und Inklusion

Bearbeitetes Dokument: Berufung von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Bildung und Inklusion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berufung von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Bildung und Inklusion)

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16

Teilnahme von Beschäftigten der Fraktionen an den nichtöffentlichen Sitzungsteilen des Kreistages und seiner Ausschüsse

Bearbeitetes Dokument: Teilnahme von Beschäftigten der Fraktionen an den nichtöffentlichen Sitzungsteilen des Kreistages und seiner Ausschüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Teilnahme von Beschäftigten der Fraktionen an den nichtöffentlichen Sitzungsteilen des Kreistages und seiner Ausschüsse)

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17

Wahlkreiseinteilung für die Wahl zum Landtag Nordrhein-Westfalen 2017

Bearbeitetes Dokument: Wahlkreiseinteilung für die Wahl zum Landtag Nordrhein-Westfalen 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahlkreiseinteilung für die Wahl zum Landtag Nordrhein-Westfalen 2017)

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18

Jahresabschluss 2012 des Kreises Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2012 des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2012 des Kreises Euskirchen)

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19

Jahresabschluss 2012: Ergebnisbehandlung

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2012: Ergebnisbehandlung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2012: Ergebnisbehandlung)

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20

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Trägergemeinschaft des Rettungshubschraubers „Christoph Europa 1“

Bearbeitetes Dokument: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Trägergemeinschaft des Rettungshubschraubers „Christoph Europa 1“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Trägergemeinschaft des Rettungshubschraubers „Christoph Europa 1“)

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21

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Euskirchen und der Stadt Euskirchen zur Erhebung von Elternbeiträgen zu den Kosten der Offenen Ganztagsschule (OGS) an der kreiseigenen Förderschule Matthias-Hagen-Schule

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Euskirchen und der Stadt Euskirchen zur Erhebung von Elternbeiträgen zu den Kosten der Offenen Ganztagsschule (OGS) an der kreiseigenen Förderschule Matthias-Hagen-Schule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Euskirchen und der Stadt Euskirchen zur Erhebung von Elternbeiträgen zu den Kosten der Offenen Ganztagsschule (OGS) an der kreiseigenen Förderschule Matthias-Hagen-Schule)

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22

Nutzung digitaler Medien im Schulunterricht / Projekt: Ausstattung von Modelklassen mit Tablet-Computer hier: Antrag der Fraktionen von SPD und CDU

Bearbeitetes Dokument: Nutzung digitaler Medien im Schulunterricht / Projekt: Ausstattung von Modelklassen mit Tablet-Computer hier: Antrag der Fraktionen von SPD und CDU

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nutzung digitaler Medien im Schulunterricht / Projekt: Ausstattung von Modelklassen mit Tablet-Computer hier: Antrag der Fraktionen von SPD und CDU)

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Nutzung digitaler Medien im Schulunterricht / Projekt: Ausstattung von Modelklassen mit Tablet-Computer hier: Antrag der Fraktionen von SPD und CDU

Bearbeitetes Dokument: Nutzung digitaler Medien im Schulunterricht / Projekt: Ausstattung von Modelklassen mit Tablet-Computer hier: Antrag der Fraktionen von SPD und CDU

23

Kostenübernahme der VHS von Deutsch-Grundkursen für Asylbewerber; hier: Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: Kostenübernahme der VHS von Deutsch-Grundkursen für Asylbewerber; hier: Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kostenübernahme der VHS von Deutsch-Grundkursen für Asylbewerber; hier: Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen)

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24

Keine Sanktionen des Jobcenters EU-aktiv bei den Kosten der Unterkunft hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Bearbeitetes Dokument: Keine Sanktionen des Jobcenters EU-aktiv bei den Kosten der Unterkunft hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Keine Sanktionen des Jobcenters EU-aktiv bei den Kosten der Unterkunft hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE)

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Keine Sanktionen des Jobcenters EU-aktiv bei den Kosten der Unterkunft hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Bearbeitetes Dokument: Keine Sanktionen des Jobcenters EU-aktiv bei den Kosten der Unterkunft hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

25

Evaluation der probeweise eingeführten Schuleingangsuntersuchungen im südlichen Teil des Kreises Euskirchen hier: Antrag der Fraktionen von SPD und CDU

Bearbeitetes Dokument: Evaluation der probeweise eingeführten Schuleingangsuntersuchungen im südlichen Teil des Kreises Euskirchen hier: Antrag der Fraktionen von SPD und CDU

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Evaluation der probeweise eingeführten Schuleingangsuntersuchungen im südlichen Teil des Kreises Euskirchen hier: Antrag der Fraktionen von SPD und CDU)

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Evaluation der probeweise eingeführten Schuleingangsuntersuchungen im südlichen Teil des Kreises Euskirchen hier: Antrag der Fraktionen von SPD und CDU

Bearbeitetes Dokument: Evaluation der probeweise eingeführten Schuleingangsuntersuchungen im südlichen Teil des Kreises Euskirchen hier: Antrag der Fraktionen von SPD und CDU

Evaluation der probeweise eingeführten Schuleingangsuntersuchungen im südlichen Teil des Kreises Euskirchen hier: Antrag der Fraktionen von SPD und CDU

Bearbeitetes Dokument: Evaluation der probeweise eingeführten Schuleingangsuntersuchungen im südlichen Teil des Kreises Euskirchen hier: Antrag der Fraktionen von SPD und CDU

26

Antrag der Kinderzentren Kunterbunt gGmbH, Rieterstraße 39, 90419 Nürnberg, auf Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten der Ausstattung von 1,5 Gruppen des Gruppentyps II für unter dreijährige Kinder in der Kindertageseinrichtung in 53881 Euskirchen-Stotzheim, Hardtstraße/Ecke Himmelsgarten

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Kinderzentren Kunterbunt gGmbH, Rieterstraße 39, 90419 Nürnberg, auf Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten der Ausstattung von 1,5 Gruppen des Gruppentyps II für unter dreijährige Kinder in der Kindertageseinrichtung in 53881 Euskirchen-Stotzheim, Hardtstraße/Ecke Himmelsgarten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Kinderzentren Kunterbunt gGmbH, Rieterstraße 39, 90419 Nürnberg, auf Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten der Ausstattung von 1,5 Gruppen des Gruppentyps II für unter dreijährige Kinder in der Kindertageseinrichtung in 53881 Euskirchen-Stotzheim, Hardtstraße/Ecke Himmelsgarten)

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27

Verlängerung der Kooperations- und Leistungsvereinbarungen zwischen dem Deutschen Kinderschutzbund, Kreisverband Euskirchen, hinsichtlich der Koordination Vollzeitpflege bis zum 31.12.2018

Bearbeitetes Dokument: Verlängerung der Kooperations- und Leistungsvereinbarungen zwischen dem Deutschen Kinderschutzbund, Kreisverband Euskirchen, hinsichtlich der Koordination Vollzeitpflege bis zum 31.12.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verlängerung der Kooperations- und Leistungsvereinbarungen zwischen dem Deutschen Kinderschutzbund, Kreisverband Euskirchen, hinsichtlich der Koordination Vollzeitpflege bis zum 31.12.2018)

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28

Fortschreibung Nahverkehrsplan Kreis Euskirchen a) derzeitiger Sachstand zu den Teilraumkonzepten b) Umsetzung zum Fahrplanwechsel im Dezember2015

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung Nahverkehrsplan Kreis Euskirchen a) derzeitiger Sachstand zu den Teilraumkonzepten b) Umsetzung zum Fahrplanwechsel im Dezember2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung Nahverkehrsplan Kreis Euskirchen a) derzeitiger Sachstand zu den Teilraumkonzepten b) Umsetzung zum Fahrplanwechsel im Dezember2015)

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29

Entwicklung altengerechter Quartiere in NRW

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung altengerechter Quartiere in NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklung altengerechter Quartiere in NRW)

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30

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD "Neuzuschnitt von Geschäftsbereichen"

Bearbeitetes Dokument: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD "Neuzuschnitt von Geschäftsbereichen"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD "Neuzuschnitt von Geschäftsbereichen")

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B)

Nichtöffentliche Sitzung

1

Veräußerung der Kommanditbeteiligung der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG an der Gemeinschaftskraftwerk Steinkohle Hamm GmbH & Co. KG (GSH)

2

Genehmigung der Bestellung eines weiteren Mitglieds des Vorstandes der Kreissparkasse Euskirchen