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Haupt- und Finanzausschuss (23. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
12.12.13, 18:03
Ende
12.12.13, 19:12
Erstellt
14.12.12, 09:55
Aktualisiert
20.12.13, 12:00

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (23. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Anfragen der Ausschussmitglieder

3.

Antrag der CDU-Fraktion vom 21.11.2013 hier: Erstellung eines "freiwilligen" Haushaltssicherungskonzeptes

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der CDU-Fraktion vom 21.11.2013 hier: Erstellung eines "freiwilligen" Haushaltssicherungskonzeptes)

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4.

Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe)

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5.

Abfallentsorgung hier: Umstieg auf ein differenziertes Volumensystem

5.1

Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2014

Ergebnis: - 9 Ja-Stimme(n), 6 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2014)

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5.2

Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung - Abfallentsorgungssatzung - in der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - 9 Ja-Stimme(n), 6 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung - Abfallentsorgungssatzung - in der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung - Abfallentsorgungssatzung - in der Gemeinde Leopoldshöhe)

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5.3

Neufassung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - 9 Ja-Stimme(n), 6 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe)

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6.

Friedhofsangelegenheiten hier: Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Friedhofsangelegenheiten hier: Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Friedhofsangelegenheiten hier: Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe)

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7.

Personalsituation Freiwillige Feuerwehr

Bearbeitetes Dokument: Personalsituation Freiwillige Feuerwehr

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Personalsituation Freiwillige Feuerwehr)

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8.

Haushaltsplanentwurf 2014

8.1

Beratung etwaiger gegen den Haushaltsplan 2014 erhobener Einwendungen seitens der Einwohner oder Abgabepflichtigen im Sinne von § 80 Nr. 3 GO NW (neue Fassung)

8.2

Beratung und Beschlussempfehlung über die Haushaltssatzung 2014 nebst Anlagen

8.2.1

Beratung über die den Haupt- und Finanzausschuss betreffenden Produkte

8.2.2

Beratung eventueller Änderungsvorschläge der Verwaltung und der Fachausschüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beratung eventueller Änderungsvorschläge der Verwaltung und der Fachausschüsse)

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8.2.3

Beschlussempfehlung über die Haushaltssatzung 2014 an den Rat

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlussempfehlung über die Haushaltssatzung 2014 an den Rat)

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9.

Beratung über den Stellenplanentwurf und Beschlussempfehlung an den Rat

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beratung über den Stellenplanentwurf und Beschlussempfehlung an den Rat)

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