Kreisausschuss (3. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
04.03.15, 17:00
Ende
04.03.15, 18:30
Erstellt
01.09.14, 13:57
Aktualisiert
26.03.15, 11:06

Stichworte

Kreisausschuss (3. Sitzung)
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Einladung: Einladung (Kreisausschuss)

Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Feststellung der Tagesordnung

3

Gemeinsame Vergabe einer Machbarkeitsstudie zur Breitbandversorgung für die Kreise Düren und Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Gemeinsame Vergabe einer Machbarkeitsstudie zur Breitbandversorgung für die Kreise Düren und Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gemeinsame Vergabe einer Machbarkeitsstudie zur Breitbandversorgung für die Kreise Düren und Euskirchen)

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4

Vogelsang ip gGmbH - Sanierung und Umbau Forum Vogelsang

Bearbeitetes Dokument: Vogelsang ip gGmbH - Sanierung und Umbau Forum Vogelsang

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vogelsang ip gGmbH - Sanierung und Umbau Forum Vogelsang)

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Vogelsang ip gGmbH - Sanierung und Umbau Forum Vogelsang

Bearbeitetes Dokument: Vogelsang ip gGmbH - Sanierung und Umbau Forum Vogelsang

5

DemografieInitiative Kreis Euskirchen Bericht aus der Interfraktionellen AG Demografie – Projektentwicklungen 2015

Bearbeitetes Dokument: DemografieInitiative Kreis Euskirchen Bericht aus der Interfraktionellen AG Demografie – Projektentwicklungen 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (DemografieInitiative Kreis Euskirchen Bericht aus der Interfraktionellen AG Demografie – Projektentwicklungen 2015)

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6

Besetzung im Ausschuss für Bildung und Inklusion hier: Antrag der AfD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Besetzung im Ausschuss für Bildung und Inklusion hier: Antrag der AfD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Besetzung im Ausschuss für Bildung und Inklusion hier: Antrag der AfD-Fraktion)

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7

Nachbesetzung in Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung in Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung in Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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8

Umbesetzungen; hier: Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungen; hier: Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzungen; hier: Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen)

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9

Bildung des Wahlausschusses für die Kommunalwahlen in der Wahlperiode 2014 - 2020

Bearbeitetes Dokument: Bildung des Wahlausschusses für die Kommunalwahlen in der Wahlperiode 2014 - 2020

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung des Wahlausschusses für die Kommunalwahlen in der Wahlperiode 2014 - 2020)

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10

Wahlleiter und stellvertretender Wahlleiter für die Wahl der Landrätin/des Landrates des Kreises Euskirchen am 13. September 2015

Bearbeitetes Dokument: Wahlleiter und stellvertretender Wahlleiter für die Wahl der Landrätin/des Landrates des Kreises Euskirchen am 13. September 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahlleiter und stellvertretender Wahlleiter für die Wahl der Landrätin/des Landrates des Kreises Euskirchen am 13. September 2015)

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11

Gesamtabschluss 2010 des Kreises Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Gesamtabschluss 2010 des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesamtabschluss 2010 des Kreises Euskirchen)

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12

Jahresabschluss 2011 des Kreises Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2011 des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2011 des Kreises Euskirchen)

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13

Jahresabschluss 2014: Ermächtigungsübertragung

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2014: Ermächtigungsübertragung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2014: Ermächtigungsübertragung)

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14

Sachstand zur Beschulung von Schülerinnen und Schülern mit Zuwanderungsgeschichte

Bearbeitetes Dokument: Sachstand zur Beschulung von Schülerinnen und Schülern mit Zuwanderungsgeschichte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand zur Beschulung von Schülerinnen und Schülern mit Zuwanderungsgeschichte)

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15

Kreisweites Schulentwicklungskonzept für den Bereich Förderschulen hier: aktueller Sachstand

Bearbeitetes Dokument: Kreisweites Schulentwicklungskonzept für den Bereich Förderschulen hier: aktueller Sachstand

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreisweites Schulentwicklungskonzept für den Bereich Förderschulen hier: aktueller Sachstand)

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16

Rechtsverordnung über die Bildung eines Schuleinzugsbereichs für die Matthias-Hagen-Schule, Förderschule des Kreises Euskirchen mit den Förderschwerpunkten Lernen, Sprache sowie Emotionale und Soziale Entwicklung zum 01.08.2015

Bearbeitetes Dokument: Rechtsverordnung über die Bildung eines Schuleinzugsbereichs für die Matthias-Hagen-Schule, Förderschule des Kreises Euskirchen mit den Förderschwerpunkten Lernen, Sprache sowie Emotionale und Soziale Entwicklung zum 01.08.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rechtsverordnung über die Bildung eines Schuleinzugsbereichs für die Matthias-Hagen-Schule, Förderschule des Kreises Euskirchen mit den Förderschwerpunkten Lernen, Sprache sowie Emotionale und Soziale Entwicklung zum 01.08.2015)

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17

Durchführung der Potenzialanalyse im Schuljahr 2015/16

Bearbeitetes Dokument: Durchführung der Potenzialanalyse im Schuljahr 2015/16

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Durchführung der Potenzialanalyse im Schuljahr 2015/16)

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Durchführung der Potenzialanalyse im Schuljahr 2015/16

Bearbeitetes Dokument: Durchführung der Potenzialanalyse im Schuljahr 2015/16

18

Veränderung der Statistik der Agentur für Arbeit im Kreis Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Veränderung der Statistik der Agentur für Arbeit im Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Veränderung der Statistik der Agentur für Arbeit im Kreis Euskirchen)

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Veränderung der Statistik der Agentur für Arbeit im Kreis Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Veränderung der Statistik der Agentur für Arbeit im Kreis Euskirchen

19

Ergebnisse der Qualitätsprüfungen von Einrichtungen der SENATOR Senioren- und Pflegeeinrichtungen GmbH

Bearbeitetes Dokument: Ergebnisse der Qualitätsprüfungen von Einrichtungen der SENATOR Senioren- und Pflegeeinrichtungen GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergebnisse der Qualitätsprüfungen von Einrichtungen der SENATOR Senioren- und Pflegeeinrichtungen GmbH)

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Ergebnisse der Qualitätsprüfungen von Einrichtungen der SENATOR Senioren- und Pflegeeinrichtungen GmbH

Bearbeitetes Dokument: Ergebnisse der Qualitätsprüfungen von Einrichtungen der SENATOR Senioren- und Pflegeeinrichtungen GmbH

20

Verlängerung von sachgrundbefristeten Zeitverträgen an die voraussichtliche Dauer länger andauernder Projekte hier: Zeitverträge in der Kommunalen Koordinierungsstelle sowie im Kommunalen Integrationzentrum

Bearbeitetes Dokument: Verlängerung von sachgrundbefristeten Zeitverträgen an die voraussichtliche Dauer länger andauernder Projekte hier: Zeitverträge in der Kommunalen Koordinierungsstelle sowie im Kommunalen Integrationzentrum

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verlängerung von sachgrundbefristeten Zeitverträgen an die voraussichtliche Dauer länger andauernder Projekte hier: Zeitverträge in der Kommunalen Koordinierungsstelle sowie im Kommunalen Integrationzentrum)

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21

Verlängerung von sachgrundbefristeten Zeitverträgen an die voraussichtliche Dauer länger andauernder Projekte hier: Zeitverträge in der Schulsozialarbeit

Bearbeitetes Dokument: Verlängerung von sachgrundbefristeten Zeitverträgen an die voraussichtliche Dauer länger andauernder Projekte hier: Zeitverträge in der Schulsozialarbeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verlängerung von sachgrundbefristeten Zeitverträgen an die voraussichtliche Dauer länger andauernder Projekte hier: Zeitverträge in der Schulsozialarbeit)

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Verlängerung von sachgrundbefristeten Zeitverträgen an die voraussichtliche Dauer länger andauernder Projekte hier: Zeitverträge in der Schulsozialarbeit

Bearbeitetes Dokument: Verlängerung von sachgrundbefristeten Zeitverträgen an die voraussichtliche Dauer länger andauernder Projekte hier: Zeitverträge in der Schulsozialarbeit

22

Festlegung der Angebotsstruktur der Tageseinrichtungen für Kinder im Kreis Euskirchen im Kindergartenjahr 2015/16

Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Angebotsstruktur der Tageseinrichtungen für Kinder im Kreis Euskirchen im Kindergartenjahr 2015/16

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festlegung der Angebotsstruktur der Tageseinrichtungen für Kinder im Kreis Euskirchen im Kindergartenjahr 2015/16)

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23

Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen und Asylsuchenden im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen und Asylsuchenden im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen und Asylsuchenden im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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24

Fernkartenverkauf in Bahnhöfen des Kreises Euskirchen hier: Antrag der UWV-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Fernkartenverkauf in Bahnhöfen des Kreises Euskirchen hier: Antrag der UWV-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fernkartenverkauf in Bahnhöfen des Kreises Euskirchen hier: Antrag der UWV-Fraktion)

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Fernkartenverkauf in Bahnhöfen des Kreises Euskirchen hier: Antrag der UWV-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Fernkartenverkauf in Bahnhöfen des Kreises Euskirchen hier: Antrag der UWV-Fraktion

Fernkartenverkauf in Bahnhöfen des Kreises Euskirchen hier: Antrag der UWV-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Fernkartenverkauf in Bahnhöfen des Kreises Euskirchen hier: Antrag der UWV-Fraktion

25

Verzicht auf Pflanzenschutzmittel gem. Pflanzenschutzgesetz hier: Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: Verzicht auf Pflanzenschutzmittel gem. Pflanzenschutzgesetz hier: Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verzicht auf Pflanzenschutzmittel gem. Pflanzenschutzgesetz hier: Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen)

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Verzicht auf Pflanzenschutzmittel gem. Pflanzenschutzgesetz hier: Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: Verzicht auf Pflanzenschutzmittel gem. Pflanzenschutzgesetz hier: Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

26

Sachstandsbericht Fortschreibung Nahverkehrsplan

Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht Fortschreibung Nahverkehrsplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstandsbericht Fortschreibung Nahverkehrsplan)

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27

Änderung des Gesellschaftsvertrages der RVK

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Gesellschaftsvertrages der RVK

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Gesellschaftsvertrages der RVK)

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28

Veräußerung des von der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK) gehaltenen Anteils an der Verkehrsgesellschaft Bergisches Land mbH (VBL) in Höhe von 25 Prozent an die OV AG Oberbergische Verkehrsgesellschaft mbH

Bearbeitetes Dokument: Veräußerung des von der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK) gehaltenen Anteils an der Verkehrsgesellschaft Bergisches Land mbH (VBL) in Höhe von 25 Prozent an die OV AG Oberbergische Verkehrsgesellschaft mbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Veräußerung des von der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK) gehaltenen Anteils an der Verkehrsgesellschaft Bergisches Land mbH (VBL) in Höhe von 25 Prozent an die OV AG Oberbergische Verkehrsgesellschaft mbH)

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29

Erwerb eines Gesellschaftsanteils von 10 Prozent an der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK) durch die RVK selbst von der Oberbergischen Verkehrsgesellschaft mbH (OVAG) und Abtretung einer RVK-Geschäftsanteils von 2,5 Prozent durch die OVAG an den Oberbergischen Kreis

Bearbeitetes Dokument: Erwerb eines Gesellschaftsanteils von 10 Prozent an der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK) durch die RVK selbst von der Oberbergischen Verkehrsgesellschaft mbH (OVAG) und Abtretung einer RVK-Geschäftsanteils von 2,5 Prozent durch die OVAG an den Oberbergischen Kreis

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erwerb eines Gesellschaftsanteils von 10 Prozent an der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK) durch die RVK selbst von der Oberbergischen Verkehrsgesellschaft mbH (OVAG) und Abtretung einer RVK-Geschäftsanteils von 2,5 Prozent durch die OVAG an den Oberbergischen Kreis)

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30

Resolution: Kundenfreundlichkeit und Qualität im "Schienenpersonennahverkehr" (SPNV) ausbauen

Bearbeitetes Dokument: Resolution: Kundenfreundlichkeit und Qualität im "Schienenpersonennahverkehr" (SPNV) ausbauen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Resolution: Kundenfreundlichkeit und Qualität im "Schienenpersonennahverkehr" (SPNV) ausbauen)

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31

Mittelbereitstellung für die Instandsetzung von Kreisstraßen

Bearbeitetes Dokument: Mittelbereitstellung für die Instandsetzung von Kreisstraßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mittelbereitstellung für die Instandsetzung von Kreisstraßen)

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32

K 32, Grundhafte Erneuerung der OD Kallmuth hier: Mittelbereitstellung im Vorgriff auf den Haushalt 2015 zur Vergabe der Bauaufträge

Bearbeitetes Dokument: K 32, Grundhafte Erneuerung der OD Kallmuth hier: Mittelbereitstellung im Vorgriff auf den Haushalt 2015 zur Vergabe der Bauaufträge

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (K 32, Grundhafte Erneuerung der OD Kallmuth hier: Mittelbereitstellung im Vorgriff auf den Haushalt 2015 zur Vergabe der Bauaufträge)

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B)

Nichtöffentliche Sitzung

1

Geldanlagenmanagement - Berichterstattung hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion

2

Bericht über den Stand der Geldanlagen sowie der getätigten Anlagegeschäfte

3

Mitteilungen der Verwaltung