Kreistag (17. 17. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
18.12.13, 16:00
Ende
18.12.13, 18:20
Erstellt
18.10.12, 15:47
Aktualisiert
04.04.14, 10:56

Stichworte

Kreistag (17. 17. Sitzung)
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Einladung: Einladung (Kreistag)

Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

Verpflichtung des neuen Kreistagsmitgliedes Valérie Nitsche (Bündnis 90/DIE GRÜNEN)

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Feststellung der Tagesordnung

3

Aufbau einer Partnerschaft mit unserem Patenkreis Namslau Hier: Gemeinsamer Antrag der CDU und der SPD-Kreistagsfraktionen

Bearbeitetes Dokument: Aufbau einer Partnerschaft mit unserem Patenkreis Namslau Hier: Gemeinsamer Antrag der CDU und der SPD-Kreistagsfraktionen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufbau einer Partnerschaft mit unserem Patenkreis Namslau Hier: Gemeinsamer Antrag der CDU und der SPD-Kreistagsfraktionen)

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4

Einrichtung eines WLAN-Hotspot hier: Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines WLAN-Hotspot hier: Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung eines WLAN-Hotspot hier: Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE)

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Einrichtung eines WLAN-Hotspot hier: Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines WLAN-Hotspot hier: Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE

5

Verwaltungsrat der Kreissparkasse Euskirchen hier: Ersatzwahl eines stellvertretenden Mitglieds aus den Dienstkräften der Sparkasse

Bearbeitetes Dokument: Verwaltungsrat der Kreissparkasse Euskirchen hier: Ersatzwahl eines stellvertretenden Mitglieds aus den Dienstkräften der Sparkasse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwaltungsrat der Kreissparkasse Euskirchen hier: Ersatzwahl eines stellvertretenden Mitglieds aus den Dienstkräften der Sparkasse)

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GEPLANTE ERWEITERUNG DES TAGESORDNUNG:

5.1

Umbesetzung in Gremien hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung in Gremien hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung in Gremien hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN)

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5.2

Neubesetzung in Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung in Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubesetzung in Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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6

Gründung der "Bürgerwindpark Schleiden GmbH & Co. KG"

Bearbeitetes Dokument: Gründung der "Bürgerwindpark Schleiden GmbH & Co. KG"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung der "Bürgerwindpark Schleiden GmbH & Co. KG")

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7

Energie Nordeifel GmbH & Co. KG hier: Beendigung der strategischen Partnerschaft mit der Quantum GmbH

Bearbeitetes Dokument: Energie Nordeifel GmbH & Co. KG hier: Beendigung der strategischen Partnerschaft mit der Quantum GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Energie Nordeifel GmbH & Co. KG hier: Beendigung der strategischen Partnerschaft mit der Quantum GmbH)

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8

Jahresabschluss 2009 nach § 37 GemHVO

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2009 nach § 37 GemHVO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2009 nach § 37 GemHVO)

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9

Zwangsmitgliedschaft in Jagdgenossenschaften hier: Antrag der UWV-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Zwangsmitgliedschaft in Jagdgenossenschaften hier: Antrag der UWV-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zwangsmitgliedschaft in Jagdgenossenschaften hier: Antrag der UWV-Fraktion)

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Zwangsmitgliedschaft in Jagdgenossenschaften hier: Antrag der UWV-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Zwangsmitgliedschaft in Jagdgenossenschaften hier: Antrag der UWV-Fraktion

10

Übernahme der Schulträgeraufgaben für die Förderschule Matthias-Hagen-Schule durch den Kreis Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Übernahme der Schulträgeraufgaben für die Förderschule Matthias-Hagen-Schule durch den Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übernahme der Schulträgeraufgaben für die Förderschule Matthias-Hagen-Schule durch den Kreis Euskirchen)

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11

Bezuschussung von Kindergärten in kommunaler Trägerschaft für das Kindergartenjahr 2014/2015

Bearbeitetes Dokument: Bezuschussung von Kindergärten in kommunaler Trägerschaft für das Kindergartenjahr 2014/2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bezuschussung von Kindergärten in kommunaler Trägerschaft für das Kindergartenjahr 2014/2015)

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12

Berufung von Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Ersatzwahl

Bearbeitetes Dokument: Berufung von Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Ersatzwahl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berufung von Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Ersatzwahl)

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13

Schuleingangsuntersuchungen im südlichen Teil des Kreises Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Schuleingangsuntersuchungen im südlichen Teil des Kreises Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schuleingangsuntersuchungen im südlichen Teil des Kreises Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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14

Schaffung einer wirksamen Rechtsgrundlage zur Genehmigung und Kontrolle von Biogasanlagen unter Berücksichtigung der eingesetzten Gärsubstrate hier: Resolution Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: Schaffung einer wirksamen Rechtsgrundlage zur Genehmigung und Kontrolle von Biogasanlagen unter Berücksichtigung der eingesetzten Gärsubstrate hier: Resolution Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schaffung einer wirksamen Rechtsgrundlage zur Genehmigung und Kontrolle von Biogasanlagen unter Berücksichtigung der eingesetzten Gärsubstrate hier: Resolution Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen)

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Schaffung einer wirksamen Rechtsgrundlage zur Genehmigung und Kontrolle von Biogasanlagen unter Berücksichtigung der eingesetzten Gärsubstrate hier: Resolution Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (neuer Resolutionstext)

Bearbeitetes Dokument: Schaffung einer wirksamen Rechtsgrundlage zur Genehmigung und Kontrolle von Biogasanlagen unter Berücksichtigung der eingesetzten Gärsubstrate hier: Resolution Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (neuer Resolutionstext)

15

Verwendung von in Biogasanlagen vergorener Gülle als Dünger Hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Verwendung von in Biogasanlagen vergorener Gülle als Dünger Hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwendung von in Biogasanlagen vergorener Gülle als Dünger Hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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Verwendung von in Biogasanlagen vergorener Gülle als Dünger Hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Verwendung von in Biogasanlagen vergorener Gülle als Dünger Hier: Antrag der SPD-Fraktion

16

Erlass der Fünften Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen vom 21.12.2005

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Fünften Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen vom 21.12.2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Fünften Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen vom 21.12.2005)

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17

Vorlagen, Informationen und Anträge zur Haushaltssatzung 2014

17.1

Stellungnahme der Verwaltung

17.2

Stellungnahmen / Haushaltsreden der Fraktionen

17.3

Haushaltssatzung 2014: Einwendungen nach §§ 54 und 55 KrO

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2014: Einwendungen nach §§ 54 und 55 KrO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2014: Einwendungen nach §§ 54 und 55 KrO)

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Haushaltssatzung 2014: Einwendungen nach §§ 54 und 55 KrO

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2014: Einwendungen nach §§ 54 und 55 KrO

17.4

Stellenplan 2014

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2014)

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Stellenplan 2014

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2014

17.5

Beteiligungsbericht 2012

Bearbeitetes Dokument: Beteiligungsbericht 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligungsbericht 2012)

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17.6

Bearbeitetes Dokument:

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext ( )

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17.7

Ansatz für die Demografie-Initiative

Bearbeitetes Dokument: Ansatz für die Demografie-Initiative

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ansatz für die Demografie-Initiative)

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17.8

Resolution des Kreistages des Kreises Euskirchen zum kommunalen Finanzausgleich in Nordrhein-Westfalen

Bearbeitetes Dokument: Resolution des Kreistages des Kreises Euskirchen zum kommunalen Finanzausgleich in Nordrhein-Westfalen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Resolution des Kreistages des Kreises Euskirchen zum kommunalen Finanzausgleich in Nordrhein-Westfalen)

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17.9

Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2014

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2014)

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Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2014: Veränderungsliste

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2014: Veränderungsliste

18

Innovationsregion Rheinisches Revier hier: Inhaltliche und organisatorische Neuaufstellung

Bearbeitetes Dokument: Innovationsregion Rheinisches Revier hier: Inhaltliche und organisatorische Neuaufstellung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Innovationsregion Rheinisches Revier hier: Inhaltliche und organisatorische Neuaufstellung)

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19

Mitteilungen des Landrates

B)

Nichtöffentliche Sitzung

1

Geldanlagenmanagement des Kreises Euskirchen Hier: Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von CDU und SPD

Geldanlagenmanagement des Kreises Euskirchen Hier: Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von CDU und SPD

2

Initiative der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK) und anderer kommunaler Verkehrsunternehmen zur Lösung der Problematik der Einnahmeaufteilung VRS

2.1

Mögliche Änderungen der Gesellschafterstruktur der RVK wegen Strukturveränderungen im Oberbergischen Kreis

3

Mitteilungen des Landrates