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Kreistag (7. 7. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
12.04.11, 15:00
Ende
12.04.11, 18:15
Erstellt
06.10.10, 12:00
Aktualisiert
26.05.11, 04:10

Stichworte

Kreistag (7. 7. Sitzung)
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Einladung: Einladung (Kreistag)

Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag)

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Tagesordnungspunkte

Öffentliche Sitzung

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Feststellung der Tagesordnung

3

Wiedereinführung der Jagdsteuer

3.1

Wiedereinführung der Jagdsteuer hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Bearbeitetes Dokument: Wiedereinführung der Jagdsteuer hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wiedereinführung der Jagdsteuer hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE)

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3.2

Wiedereinführung der Jagdsteuer hier: Resolution der Fraktion DIE LINKE

Bearbeitetes Dokument: Wiedereinführung der Jagdsteuer hier: Resolution der Fraktion DIE LINKE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wiedereinführung der Jagdsteuer hier: Resolution der Fraktion DIE LINKE)

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4

Verlängerung der Vereinbarung über Leistungen, Qualitätsentwicklung und Ziele der Wohnberatung für ältere oder behinderte Menschen, insbesondere mit eingeschränkter Alltagskompetenz, mit der Kreiskrankenhaus Mechernich GmbH für das Jahr 2011

Bearbeitetes Dokument: Verlängerung der Vereinbarung über Leistungen, Qualitätsentwicklung und Ziele der Wohnberatung für ältere oder behinderte Menschen, insbesondere mit eingeschränkter Alltagskompetenz, mit der Kreiskrankenhaus Mechernich GmbH für das Jahr 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verlängerung der Vereinbarung über Leistungen, Qualitätsentwicklung und Ziele der Wohnberatung für ältere oder behinderte Menschen, insbesondere mit eingeschränkter Alltagskompetenz, mit der Kreiskrankenhaus Mechernich GmbH für das Jahr 2011)

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5

Leistungsvereinbarung zwischen dem Kreis Euskirchen und dem Deutschen Kinderschutzbund, Kreisverband Euskirchen, hinsichtlich der Koordination Tagespflege hier: Antrag des Deutschen Kinderschutzbundes, Kreisverband Euskirchen e.V., vom 28.02.2011

Bearbeitetes Dokument: Leistungsvereinbarung zwischen dem Kreis Euskirchen und dem Deutschen Kinderschutzbund, Kreisverband Euskirchen, hinsichtlich der Koordination Tagespflege hier: Antrag des Deutschen Kinderschutzbundes, Kreisverband Euskirchen e.V., vom 28.02.2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Leistungsvereinbarung zwischen dem Kreis Euskirchen und dem Deutschen Kinderschutzbund, Kreisverband Euskirchen, hinsichtlich der Koordination Tagespflege hier: Antrag des Deutschen Kinderschutzbundes, Kreisverband Euskirchen e.V., vom 28.02.2011)

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5.1

Leistungsvereinbarung zwischen dem Kreis Euskirchen und dem Deutschen Kinderschutzbund, Kreisverband Euskirchen, hinsichtlich der Koordination Tagespflege hier: Antrag des Deutschen Kinderschutzbundes, Kreisverband Euskirchen e.V., vom 28.02.2011

Bearbeitetes Dokument: Leistungsvereinbarung zwischen dem Kreis Euskirchen und dem Deutschen Kinderschutzbund, Kreisverband Euskirchen, hinsichtlich der Koordination Tagespflege hier: Antrag des Deutschen Kinderschutzbundes, Kreisverband Euskirchen e.V., vom 28.02.2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Leistungsvereinbarung zwischen dem Kreis Euskirchen und dem Deutschen Kinderschutzbund, Kreisverband Euskirchen, hinsichtlich der Koordination Tagespflege hier: Antrag des Deutschen Kinderschutzbundes, Kreisverband Euskirchen e.V., vom 28.02.2011)

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6

Festlegung der Angebotsstruktur der Tageseinrichtungen für Kinder im Kreis Euskirchen im Kindergartenjahr 2011/2012

Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Angebotsstruktur der Tageseinrichtungen für Kinder im Kreis Euskirchen im Kindergartenjahr 2011/2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festlegung der Angebotsstruktur der Tageseinrichtungen für Kinder im Kreis Euskirchen im Kindergartenjahr 2011/2012)

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7

Investitionen und Ausstattungen in Kindertageseinrichtungen zum Ausbau von Plätzen für Kinder unter 3 Jahren hier: Rückwirkende Erhöhung der Investitionskostenzuschüsse des Kreises auf 10 % der vom Land anerkannten und geförderten Ausgaben

Bearbeitetes Dokument: Investitionen und Ausstattungen in Kindertageseinrichtungen zum Ausbau von Plätzen für Kinder unter 3 Jahren hier: Rückwirkende Erhöhung der Investitionskostenzuschüsse des Kreises auf 10 % der vom Land anerkannten und geförderten Ausgaben

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investitionen und Ausstattungen in Kindertageseinrichtungen zum Ausbau von Plätzen für Kinder unter 3 Jahren hier: Rückwirkende Erhöhung der Investitionskostenzuschüsse des Kreises auf 10 % der vom Land anerkannten und geförderten Ausgaben)

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8

Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan für den Kreis Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan für den Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan für den Kreis Euskirchen)

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9

Bildung und Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses 1. Ersatzwahl von zwei stimmberechtigten sachkundigen Bürgern/Bürgerinnen der im Bereich der öffentlichen Träger wirkenden und anerkannten Träger der freien Jugendhilfe 2. Ersatzwahl einer Vertreterin/ eines Vertreters von stimmberechtigten sachkundigen Bürgern/Bürgerinnen der im Bereich der öffentlichen Träger wirkenden und anerkannten Träger der freien Jugendhilfe

Bearbeitetes Dokument: Bildung und Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses 1. Ersatzwahl von zwei stimmberechtigten sachkundigen Bürgern/Bürgerinnen der im Bereich der öffentlichen Träger wirkenden und anerkannten Träger der freien Jugendhilfe 2. Ersatzwahl einer Vertreterin/ eines Vertreters von stimmberechtigten sachkundigen Bürgern/Bürgerinnen der im Bereich der öffentlichen Träger wirkenden und anerkannten Träger der freien Jugendhilfe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung und Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses 1. Ersatzwahl von zwei stimmberechtigten sachkundigen Bürgern/Bürgerinnen der im Bereich der öffentlichen Träger wirkenden und anerkannten Träger der freien Jugendhilfe 2. Ersatzwahl einer Vertreterin/ eines Vertreters von stimmberechtigten sachkundigen Bürgern/Bürgerinnen der im Bereich der öffentlichen Träger wirkenden und anerkannten Träger der freien Jugendhilfe)

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10

Berufung von Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Ersatzwahl

Bearbeitetes Dokument: Berufung von Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Ersatzwahl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berufung von Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Ersatzwahl)

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11

Einrichtung eines Schülerspezialverkehrs für die Schüler/-innen des Berufskollegs Eifel in Kall mit Wohnsitz im Höhengebiet Bad Münstereifel

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Schülerspezialverkehrs für die Schüler/-innen des Berufskollegs Eifel in Kall mit Wohnsitz im Höhengebiet Bad Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung eines Schülerspezialverkehrs für die Schüler/-innen des Berufskollegs Eifel in Kall mit Wohnsitz im Höhengebiet Bad Münstereifel)

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12

Keine Umverteilung der Defizite des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) zu Lasten des Nahverkehrsverbundes Rheinland (NVR) hier: Resolution der CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Keine Umverteilung der Defizite des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) zu Lasten des Nahverkehrsverbundes Rheinland (NVR) hier: Resolution der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Keine Umverteilung der Defizite des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) zu Lasten des Nahverkehrsverbundes Rheinland (NVR) hier: Resolution der CDU-Fraktion)

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13

Änderung des Regionalplans, Sachlicher Teilabschnitt Weißer Quarzkies im Raum Kottenforst/Ville

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Regionalplans, Sachlicher Teilabschnitt Weißer Quarzkies im Raum Kottenforst/Ville

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Regionalplans, Sachlicher Teilabschnitt Weißer Quarzkies im Raum Kottenforst/Ville)

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14

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Vorgriff auf den Haushalt 2011 für die Instandsetzung der Kreisstraßen sowie zur Herstellung von Oberflächenbehandlungen auf Kreisstraßen

Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Vorgriff auf den Haushalt 2011 für die Instandsetzung der Kreisstraßen sowie zur Herstellung von Oberflächenbehandlungen auf Kreisstraßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Vorgriff auf den Haushalt 2011 für die Instandsetzung der Kreisstraßen sowie zur Herstellung von Oberflächenbehandlungen auf Kreisstraßen)

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15

K 74, Ausbau L 110 bis Schmidtheim

Bearbeitetes Dokument: K 74, Ausbau L 110 bis Schmidtheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (K 74, Ausbau L 110 bis Schmidtheim)

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16

Jahresabschluss 2010: Ermächtigungsübertragung

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2010: Ermächtigungsübertragung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2010: Ermächtigungsübertragung)

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17

Vorlagen, Anträge und Informationen zur Haushaltssatzung 2011

17.1

Stellungnahme der Verwaltung

17.2

Stellungnahmen/Haushaltsreden der Fraktionen

17.3

Antrag der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege im Kreis Euskirchen vom 26.05.2010 hier: Leistungsvereinbarung zur Förderung und Qualifizierung des Ehrenamtes

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege im Kreis Euskirchen vom 26.05.2010 hier: Leistungsvereinbarung zur Förderung und Qualifizierung des Ehrenamtes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege im Kreis Euskirchen vom 26.05.2010 hier: Leistungsvereinbarung zur Förderung und Qualifizierung des Ehrenamtes)

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17.3.1

Antrag der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege im Kreis Euskirchen vom 26.05.2010 hier: Leistungsvereinbarung zur Förderung und Qualifizierung des Ehrenamtes

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege im Kreis Euskirchen vom 26.05.2010 hier: Leistungsvereinbarung zur Förderung und Qualifizierung des Ehrenamtes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege im Kreis Euskirchen vom 26.05.2010 hier: Leistungsvereinbarung zur Förderung und Qualifizierung des Ehrenamtes)

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17.4

Antrag der Helios gGmbH, Euskirchen, vom 04.02.2011 auf Bezuschussung der Erwerbslosenberatungsstelle für den Kreis Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Helios gGmbH, Euskirchen, vom 04.02.2011 auf Bezuschussung der Erwerbslosenberatungsstelle für den Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Helios gGmbH, Euskirchen, vom 04.02.2011 auf Bezuschussung der Erwerbslosenberatungsstelle für den Kreis Euskirchen)

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17.4.1

Antrag der Helios gGmbH, Euskirchen, vom 04.02.2011 auf Bezuschussung der Erwerbslosenberatungsstelle für den Kreis Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Helios gGmbH, Euskirchen, vom 04.02.2011 auf Bezuschussung der Erwerbslosenberatungsstelle für den Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Helios gGmbH, Euskirchen, vom 04.02.2011 auf Bezuschussung der Erwerbslosenberatungsstelle für den Kreis Euskirchen)

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17.5

Ostring Mechernich

17.5.1

Ostring Mechernich hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: Ostring Mechernich hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ostring Mechernich hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

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17.5.2

Haushalt 2011 hier: Antrag der UWV-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2011 hier: Antrag der UWV-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2011 hier: Antrag der UWV-Fraktion)

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17.6

Fraktionszuwendungen

17.6.1

Kürzung der Fraktionszuwendungen hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Bearbeitetes Dokument: Kürzung der Fraktionszuwendungen hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kürzung der Fraktionszuwendungen hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE)

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17.6.2

Anregung des Herrn Adolf Schmitz, Euskirchen-Stotzheim, vom 31.01.2011 gemäß § 21 KrO NRW i. V. m. § 16 der Hauptsatzung hier: Sparbemühungen beim Kreis

Bearbeitetes Dokument: Anregung des Herrn Adolf Schmitz, Euskirchen-Stotzheim, vom 31.01.2011 gemäß § 21 KrO NRW i. V. m. § 16 der Hauptsatzung hier: Sparbemühungen beim Kreis

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung des Herrn Adolf Schmitz, Euskirchen-Stotzheim, vom 31.01.2011 gemäß § 21 KrO NRW i. V. m. § 16 der Hauptsatzung hier: Sparbemühungen beim Kreis)

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17.6.2.1

Anregung des Herrn Adolf Schmitz, Euskirchen-Stotzheim, vom 31.01.2011 gemäß § 21 KrO NRW i. V. m. § 16 der Hauptsatzung hier: Sparbemühungen beim Kreis

Bearbeitetes Dokument: Anregung des Herrn Adolf Schmitz, Euskirchen-Stotzheim, vom 31.01.2011 gemäß § 21 KrO NRW i. V. m. § 16 der Hauptsatzung hier: Sparbemühungen beim Kreis

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung des Herrn Adolf Schmitz, Euskirchen-Stotzheim, vom 31.01.2011 gemäß § 21 KrO NRW i. V. m. § 16 der Hauptsatzung hier: Sparbemühungen beim Kreis)

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17.6.2.2

Anregung des Herrn Adolf Schmitz, Euskirchen-Stotzheim, vom 31.01.2011 gemäß § 21 KrO NRW i. V. m. § 16 der Hauptsatzung hier: Sparbemühungen beim Kreis

Bearbeitetes Dokument: Anregung des Herrn Adolf Schmitz, Euskirchen-Stotzheim, vom 31.01.2011 gemäß § 21 KrO NRW i. V. m. § 16 der Hauptsatzung hier: Sparbemühungen beim Kreis

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung des Herrn Adolf Schmitz, Euskirchen-Stotzheim, vom 31.01.2011 gemäß § 21 KrO NRW i. V. m. § 16 der Hauptsatzung hier: Sparbemühungen beim Kreis)

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17.6.3

Antrag auf Reduzierung der Zuschüsse zu den Geschäftsführungskosten der Fraktionen und Einzelmitglieder hier: Gemeinsamer Antrag der Listenpartner CDU und SPD

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Reduzierung der Zuschüsse zu den Geschäftsführungskosten der Fraktionen und Einzelmitglieder hier: Gemeinsamer Antrag der Listenpartner CDU und SPD

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Reduzierung der Zuschüsse zu den Geschäftsführungskosten der Fraktionen und Einzelmitglieder hier: Gemeinsamer Antrag der Listenpartner CDU und SPD)

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17.7

Festsetzung der Kreisumlage

17.7.1

Haushalt 2011/2012; Festsetzung der Kreisumlage hier: Antrag der UWV-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2011/2012; Festsetzung der Kreisumlage hier: Antrag der UWV-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2011/2012; Festsetzung der Kreisumlage hier: Antrag der UWV-Fraktion)

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17.7.2

Haushalt 2011 hier: Antrag der FDP-Kreistagsfraktion

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2011 hier: Antrag der FDP-Kreistagsfraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2011 hier: Antrag der FDP-Kreistagsfraktion)

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17.8

Stellenplan 2011

17.8.1

Kein Stellenabbau in der Kreisverwaltung hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Bearbeitetes Dokument: Kein Stellenabbau in der Kreisverwaltung hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kein Stellenabbau in der Kreisverwaltung hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE)

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17.8.2

Erhöhung der Ausbildungsquote hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Bearbeitetes Dokument: Erhöhung der Ausbildungsquote hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhöhung der Ausbildungsquote hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE)

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17.8.3

Stellenplan 2011

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2011)

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17.8.3.1

Stellenplan 2011

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2011)

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17.9

Beteiligungsbericht 2009 des Kreises Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Beteiligungsbericht 2009 des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligungsbericht 2009 des Kreises Euskirchen)

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17.10

Aufstellung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 hier: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 Abs. 1 KrO NRW

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 hier: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 Abs. 1 KrO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 hier: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 Abs. 1 KrO NRW)

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17.10.1

Aufstellung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 hier: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 Abs. 1 KrO NRW

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 hier: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 Abs. 1 KrO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 hier: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 Abs. 1 KrO NRW)

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17.10.2

Aufstellung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 hier: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 Abs. 1 KrO NRW

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 hier: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 Abs. 1 KrO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 hier: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 Abs. 1 KrO NRW)

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17.11

Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012)

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17.11.1

Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012: 1. Veränderungsliste

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012: 1. Veränderungsliste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012: 1. Veränderungsliste)

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