Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Rat (2. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
30.09.14, 18:00
Ende
30.09.14, 22:00
Erstellt
07.11.13, 14:25
Aktualisiert
24.09.15, 15:10

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 182 kB

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Einwohnerfragestunde

2

Fragen zur Beschlusskontrolle

3

Mitteilungen des Bürgermeisters

4

Bericht aus den Gremien

5

Änderung Ausschussbesetzung

5.1

Besetzung des Umlegungsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Besetzung des Umlegungsausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Besetzung des Umlegungsausschusses)

Details öffnen download melden Dateigröße: 15 kB

5.2

Nachbesetzung Behindertenbeirat

Ergebnis: 20 Ja-Stimme(n), 26 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung Behindertenbeirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung Behindertenbeirat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

5.3

1. Wahl von sachkundigen Einwohnern in die Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt 2. Benennung von beratenden Mitgliedern gemäß der Satzung des Behindertenbeirates der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Wahl von sachkundigen Einwohnern in die Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt 2. Benennung von beratenden Mitgliedern gemäß der Satzung des Behindertenbeirates der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Wahl von sachkundigen Einwohnern in die Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt 2. Benennung von beratenden Mitgliedern gemäß der Satzung des Behindertenbeirates der Stadt Erftstadt)

Details öffnen download melden Dateigröße: 35 kB

5.4

Benennung von zusätzlichen stellvertretenden sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Kultur und Partnerschaft sowie in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Benennung von zusätzlichen stellvertretenden sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Kultur und Partnerschaft sowie in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung von zusätzlichen stellvertretenden sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Kultur und Partnerschaft sowie in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

6

Wahl des Stadtrates der Stadt Erftstadt am 25.05.2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl des Stadtrates der Stadt Erftstadt am 25.05.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl des Stadtrates der Stadt Erftstadt am 25.05.2014)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

6.1

Wahrnehmung von Mitgliedschaften Änderung der Benennung der Delegierten der Stadt Erftstadt für den Städte- und Gemeindebund NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahrnehmung von Mitgliedschaften Änderung der Benennung der Delegierten der Stadt Erftstadt für den Städte- und Gemeindebund NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahrnehmung von Mitgliedschaften Änderung der Benennung der Delegierten der Stadt Erftstadt für den Städte- und Gemeindebund NRW)

Details öffnen download melden Dateigröße: 17 kB

7

Bericht der gpaNRW zum Bereich Vollstreckung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bericht der gpaNRW zum Bereich Vollstreckung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht der gpaNRW zum Bereich Vollstreckung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

8

Satzungsänderungen

8.1

Neufassung der Musikschulsatzung, Änderung des § 6 - Beirat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Musikschulsatzung, Änderung des § 6 - Beirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Musikschulsatzung, Änderung des § 6 - Beirat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 17 kB

8.2

Neuwahl des Musikschulbeirats

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl des Musikschulbeirats

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl des Musikschulbeirats)

Details öffnen download melden Dateigröße: 22 kB

8.3

Änderung der Satzung für den Seniorenbeirat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung für den Seniorenbeirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung für den Seniorenbeirat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

8.4

Bildung des Seniorenbeirates

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung des Seniorenbeirates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung des Seniorenbeirates)

Details öffnen download melden Dateigröße: 32 kB

8.5

I. Neufassung der Satzung des Kommunales Nord-Süd-Forum der Stadt Erftstadt, II. Neuwahl des Kommunales Nord-Süd-Forum der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: I. Neufassung der Satzung des Kommunales Nord-Süd-Forum der Stadt Erftstadt, II. Neuwahl des Kommunales Nord-Süd-Forum der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (I. Neufassung der Satzung des Kommunales Nord-Süd-Forum der Stadt Erftstadt, II. Neuwahl des Kommunales Nord-Süd-Forum der Stadt Erftstadt)

Details öffnen download melden Dateigröße: 95 kB

8.6

Änderung Straßenreinigungssatzung Anlage 2 (Straßenverzeichnis)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung Straßenreinigungssatzung Anlage 2 (Straßenverzeichnis)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung Straßenreinigungssatzung Anlage 2 (Straßenverzeichnis))

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

9

Anregung bzgl. Beschluss des lokalen Gleichstellungsaktionsplanes

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Beschluss des lokalen Gleichstellungsaktionsplanes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Beschluss des lokalen Gleichstellungsaktionsplanes)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

10

Änderung des Stellenplanes 2014

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Stellenplanes 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Stellenplanes 2014)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

11

Stellungnahme des Personalrates im Vorfeld des Stellenplanes 2015

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme des Personalrates im Vorfeld des Stellenplanes 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellungnahme des Personalrates im Vorfeld des Stellenplanes 2015)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

12

Optimierung des Schulzentrums Lechenich - Beschluss über die weitere Vorgehensweise

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Optimierung des Schulzentrums Lechenich - Beschluss über die weitere Vorgehensweise

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Optimierung des Schulzentrums Lechenich - Beschluss über die weitere Vorgehensweise)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

13

Darstellung der weiteren Vorgehensweise hinsichtlich der Ergebnisse der Elternbefragung zur Schulentwicklung im Hinblick auf die bestehende Schullandschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Darstellung der weiteren Vorgehensweise hinsichtlich der Ergebnisse der Elternbefragung zur Schulentwicklung im Hinblick auf die bestehende Schullandschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Darstellung der weiteren Vorgehensweise hinsichtlich der Ergebnisse der Elternbefragung zur Schulentwicklung im Hinblick auf die bestehende Schullandschaft)

Details öffnen download melden Dateigröße: 75 kB

14

WirtschaftsPark/Ansiedelung eines Möbelhauses - Sachstand und weitere Vorgehensweise

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: WirtschaftsPark/Ansiedelung eines Möbelhauses - Sachstand und weitere Vorgehensweise

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (WirtschaftsPark/Ansiedelung eines Möbelhauses - Sachstand und weitere Vorgehensweise)

Details öffnen download melden Dateigröße: 15 kB

15

Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt; Halbjahresbericht zum 30.06.2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt; Halbjahresbericht zum 30.06.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt; Halbjahresbericht zum 30.06.2014)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

16

Errichtung zusätzlicher Unterbringungsmöglichkeiten für Asylbewerber

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Errichtung zusätzlicher Unterbringungsmöglichkeiten für Asylbewerber

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung zusätzlicher Unterbringungsmöglichkeiten für Asylbewerber)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

17

Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes

17.1

Prüfung des Jahresabschlusses und der sonstigen Verwaltungsvorgänge 2012 der Stadt Erftstadt Prüfergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung - öffentlicher Teil Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2012 Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltung(en)

17.2

Prüfung des 1. Gesamtabschlusses der Stadt Erftstadt zum 31.12.2010 Prüfergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung Feststellung des geprüften Gesamtabschlusses 2010 Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung des 1. Gesamtabschlusses der Stadt Erftstadt zum 31.12.2010 Prüfergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung Feststellung des geprüften Gesamtabschlusses 2010 Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung des 1. Gesamtabschlusses der Stadt Erftstadt zum 31.12.2010 Prüfergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung Feststellung des geprüften Gesamtabschlusses 2010 Entlastung des Bürgermeisters)

Details öffnen download melden Dateigröße: 28 kB

17.3

Korrigierter Jahresabschluss zum 31.12.2012 nach Prüfung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Korrigierter Jahresabschluss zum 31.12.2012 nach Prüfung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Korrigierter Jahresabschluss zum 31.12.2012 nach Prüfung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

17.4

Feststellung des korrigierten Gesamtabschlusses 31.12.2010 nach örtlicher Prüfung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des korrigierten Gesamtabschlusses 31.12.2010 nach örtlicher Prüfung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des korrigierten Gesamtabschlusses 31.12.2010 nach örtlicher Prüfung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

17.5

Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt zu der nachträglichen überörtlichen Prüfung der Haushaltsjahre 2008 bis 2012 gemäß § 105 Gemeindeordnung NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt zu der nachträglichen überörtlichen Prüfung der Haushaltsjahre 2008 bis 2012 gemäß § 105 Gemeindeordnung NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt zu der nachträglichen überörtlichen Prüfung der Haushaltsjahre 2008 bis 2012 gemäß § 105 Gemeindeordnung NRW)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

17.6

Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

17.7

Prüfbericht RPA zum Jahresabschluss EB Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht RPA zum Jahresabschluss EB Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfbericht RPA zum Jahresabschluss EB Straßen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

17.8

Gesamtabschluss 2013 der Stadtwerke Erftstadt für die Betriebszweige Wasser, Abwasser, Bäder, Heizkraftwerk und Städtische Dienste

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gesamtabschluss 2013 der Stadtwerke Erftstadt für die Betriebszweige Wasser, Abwasser, Bäder, Heizkraftwerk und Städtische Dienste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesamtabschluss 2013 der Stadtwerke Erftstadt für die Betriebszweige Wasser, Abwasser, Bäder, Heizkraftwerk und Städtische Dienste)

Details öffnen download melden Dateigröße: 30 kB

17.9

Prüfbericht RPA zum Jahresabschluss EB Stadtwerke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht RPA zum Jahresabschluss EB Stadtwerke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfbericht RPA zum Jahresabschluss EB Stadtwerke)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

17.10

Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft")

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

17.11

Prüfbericht RPA zum Jahresabschluss EB Immobilienwirtschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht RPA zum Jahresabschluss EB Immobilienwirtschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfbericht RPA zum Jahresabschluss EB Immobilienwirtschaft)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

18

Angelegenheiten der Kämmerei

18.1

Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.04.2014 - 30.06.2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.04.2014 - 30.06.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.04.2014 - 30.06.2014)

Details öffnen download melden Dateigröße: 69 kB

18.2

Festschreibung der Liquiditätskredite für einen längeren Zeitraum

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Festschreibung der Liquiditätskredite für einen längeren Zeitraum

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festschreibung der Liquiditätskredite für einen längeren Zeitraum)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

18.3

Überplanmäßige Mittelbereitstellung -Produkt 050313010- Leistungen für Asylbewerber

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung -Produkt 050313010- Leistungen für Asylbewerber

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung -Produkt 050313010- Leistungen für Asylbewerber)

Details öffnen download melden Dateigröße: 91 kB

18.4

Überplanmäßige Mittelbereitstellung -Produkt 050313010- Leistungen für Asylbewerber

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung -Produkt 050313010- Leistungen für Asylbewerber

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung -Produkt 050313010- Leistungen für Asylbewerber)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

18.5

Überplanmäßige Mittelbereitstellung -Produkt 120 547 010- Kreisumlage ÖPNV

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung -Produkt 120 547 010- Kreisumlage ÖPNV

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung -Produkt 120 547 010- Kreisumlage ÖPNV)

Details öffnen download melden Dateigröße: 72 kB

19

Angelegenheiten der Eigenbetriebe

20

Einziehung von Wirtschaftswegen; Gemarkung Gymnich, Flur 4, Flurstück 36

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einziehung von Wirtschaftswegen; Gemarkung Gymnich, Flur 4, Flurstück 36

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einziehung von Wirtschaftswegen; Gemarkung Gymnich, Flur 4, Flurstück 36)

Details öffnen download melden Dateigröße: 16 kB

21

Wirtschaftsplan 2015 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweig Heizkraftwerk

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2015 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweig Heizkraftwerk

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2015 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweig Heizkraftwerk)

Details öffnen download melden Dateigröße: 88 kB

22

Wirtschaftsplan 2015 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweig Bäder

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2015 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweig Bäder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2015 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweig Bäder)

Details öffnen download melden Dateigröße: 78 kB

23

Wirtschaftsplan 2015 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweig Abwasserbeseitigung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2015 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweig Abwasserbeseitigung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2015 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweig Abwasserbeseitigung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 75 kB

24

Wirtschaftsplan 2015 der Stadtwerke Erftstadt- Betriebszweig Wasserversorgung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2015 der Stadtwerke Erftstadt- Betriebszweig Wasserversorgung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2015 der Stadtwerke Erftstadt- Betriebszweig Wasserversorgung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 76 kB

25

Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Gesamtabschluss 2014 der Stadtwerke Erftstadt.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Gesamtabschluss 2014 der Stadtwerke Erftstadt.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Gesamtabschluss 2014 der Stadtwerke Erftstadt.)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

26

Kreditaufnahme 2015 für die Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme 2015 für die Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahme 2015 für die Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung -)

Details öffnen download melden Dateigröße: 74 kB

27

Kreditaufnahme 2015 für die Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme 2015 für die Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahme 2015 für die Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung-)

Details öffnen download melden Dateigröße: 73 kB

28

Sachstandsbericht Kehrmaschine Zur Kenntnisnahme

Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 44 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht Kehrmaschine Zur Kenntnisnahme

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstandsbericht Kehrmaschine Zur Kenntnisnahme)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

29

Winterdienst Sachstandsbericht Verbesserung Winterdienst durch Feuchtsalzstreuung

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Winterdienst Sachstandsbericht Verbesserung Winterdienst durch Feuchtsalzstreuung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Winterdienst Sachstandsbericht Verbesserung Winterdienst durch Feuchtsalzstreuung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

30

Sanierung Stadion Liblar Aktueller Sachstand und Zeitplanung

Bearbeitetes Dokument: Sanierung Stadion Liblar Aktueller Sachstand und Zeitplanung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung Stadion Liblar Aktueller Sachstand und Zeitplanung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

30.1

Sanierung Stadion Liblar Aktueller Sachstand der Kostensituation

Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 15 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierung Stadion Liblar Aktueller Sachstand der Kostensituation

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung Stadion Liblar Aktueller Sachstand der Kostensituation)

Details öffnen download melden Dateigröße: 71 kB

31

Rückbau des Sportplatzes in Borr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Rückbau des Sportplatzes in Borr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rückbau des Sportplatzes in Borr)

Details öffnen download melden Dateigröße: 71 kB

32

Antrag bzgl. Schaffung von drei Kurzzeitparkplätzen in der Frankenstraße, E.-Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Schaffung von drei Kurzzeitparkplätzen in der Frankenstraße, E.-Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Schaffung von drei Kurzzeitparkplätzen in der Frankenstraße, E.-Bliesheim)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

33

Stadtplanung

33.1

Bebauungsplan Nr. 165, E.-Bliesheim, Lange Heide; Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 35 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 165, E.-Bliesheim, Lange Heide; Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 165, E.-Bliesheim, Lange Heide; Beschluss über die öffentliche Auslegung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

33.2

Bebauungsplan Nr. 172, E.-Lechenich, Vilskaul; Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ergebnis: 38 Ja-Stimme(n), 11 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 172, E.-Lechenich, Vilskaul; Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 172, E.-Lechenich, Vilskaul; Beschluss über die öffentliche Auslegung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 18 kB

33.3

Bebauungsplan Nr. 174, Erftstadt-Blessem, Reinoldweg; I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 174, Erftstadt-Blessem, Reinoldweg; I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 174, Erftstadt-Blessem, Reinoldweg; I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 74 kB

33.4

Außenbereichssatzung E.-Liblar, Buschfelder Weg I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Außenbereichssatzung E.-Liblar, Buschfelder Weg I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außenbereichssatzung E.-Liblar, Buschfelder Weg I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 15 kB

33.5

Einbeziehungssatzung Erftstadt-Liblar, Radmacherstraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II.Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einbeziehungssatzung Erftstadt-Liblar, Radmacherstraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II.Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbeziehungssatzung Erftstadt-Liblar, Radmacherstraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II.Satzungsbeschluss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 87 kB

33.6

Bebauungsplan Nr. 140, E. - Lechenich, WirtschaftsPark, 2. Vereinfachte Änderung; Ausnahmeregelung für Einzelhandels- und Gewerbebetriebe für den Verkauf an letzte Verbraucher für eine Tankstelle

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 140, E. - Lechenich, WirtschaftsPark, 2. Vereinfachte Änderung; Ausnahmeregelung für Einzelhandels- und Gewerbebetriebe für den Verkauf an letzte Verbraucher für eine Tankstelle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 140, E. - Lechenich, WirtschaftsPark, 2. Vereinfachte Änderung; Ausnahmeregelung für Einzelhandels- und Gewerbebetriebe für den Verkauf an letzte Verbraucher für eine Tankstelle)

Details öffnen download melden Dateigröße: 74 kB

34

Beantwortung von Anfragen

34.1

Anfrage bzgl. Unterbringung von Flüchtlingen/Asylsuchenden in Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Unterbringung von Flüchtlingen/Asylsuchenden in Erftstadt

34.2

Anfrage bzgl. Stand des Verkaufs des Musikschulgebäudes

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Stand des Verkaufs des Musikschulgebäudes

34.3

Anfrage bzgl. Grundstücksvermarktung im BP 119 in E.-Gymnich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Grundstücksvermarktung im BP 119 in E.-Gymnich

34.4

Anfrage bzgl. Auswirkung der Übertragung des Tarifabschluss 2013/2014 auf die Beamten für den Haushalt der Stadt Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Auswirkung der Übertragung des Tarifabschluss 2013/2014 auf die Beamten für den Haushalt der Stadt Erftstadt

34.5

Anfrage bzgl. Nahverkehrsplan des Rhein-Erft-Kreis und Konzept für Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Nahverkehrsplan des Rhein-Erft-Kreis und Konzept für Erftstadt

34.6

Anfrage bzgl. Fertigstellung des städtischen Familienzentrums in Köttingen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Fertigstellung des städtischen Familienzentrums in Köttingen

34.7

Anfrage bzgl. Sachstand zum Jakob-Giesen-Platz und zum Umbau der Gymnastikhalle in Bliesheim

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Sachstand zum Jakob-Giesen-Platz und zum Umbau der Gymnastikhalle in Bliesheim

II.

Nichtöffentlich

1

Prüfung des Jahresabschlusses und der sonstigen Verwaltungsvorgänge 2012 der Stadt Erftstadt - nichtöffentlicher Teil

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Auftragsvergaben

3

Europaweite Ausschreibung von Entsorgungsdienstleistungen für die Stadt Erftstadt zum 01.01.2016; Pflichtenheft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Umgestaltung BP 99 Bahnhof 1. BA in E.-Liblar -Vergabe der Tiefbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Umgestaltung BP 99 Bahnhof 1. BA in E.-Liblar -Vergabe der Tiefbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Verlängerung der Verträge zur Pflege der öffentlichen Grünanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Grundsanierung Hauptschule Liblar; Vergabe der Ingenieurleistungen -Trakwerksplanung-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8

Dringlichkeit zur V 193/2014 Grundsanierung Hauptschule Liblar; Vergabe der Ingenieurleistungen -Trakwerksplanung-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9

Grundsanierung Hauptschule Liblar; Vergabe der Ingenieurleistungen -Heizung, Sanitär und Lüftung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10

Dringlichkeit zur V 189/2014 Grundsanierung Hauptschule Liblar; Vergabe der Ingenieurleistungen -Heizung, Sanitär und Lüftung-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11

Grundsanierung Hauptschule Liblar; Vergabe der Ingenieurleistungen der technischen Gewerke - Aufzugsanlagen, Nachrichten- u. Elektrotechnik-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

12

Dringlichkeit zur V 191/2014 Grundsanierung Hauptschule Liblar; Vergabe der Ingenieurleistungen der technischen Gewerke -Aufzugsanlagen, Nachrichten. Elektrotechnik-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

13

Sanierung Stadion Liblar Vergabe der Sportplatzbauarbeiten (Hauptgewerk)

Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

14

Umbau Sportplatz Bliesheim in einen Kunstrasenplatz Vergabe der Sportplatzbauarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

15

Umbau Sportplatz Bliesheim in einen Kunstrasenplatz Vergabe der Sportplatzbauarbeiten -Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

15.1

Verkauf eines Baugrundstücks im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 119, II. Bauabschnitt, Erftstadt-Gymnich, Grisfeld

Ergebnis: Abgesetzt