Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlich
Einwohnerfragestunde
Fragen zur Beschlusskontrolle
Mitteilungen des Bürgermeisters
Bericht aus den Gremien
Änderung Ausschussbesetzung
Besetzung des Umlegungsausschusses
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Besetzung des Umlegungsausschusses
Nachbesetzung Behindertenbeirat
Ergebnis: 20 Ja-Stimme(n), 26 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung Behindertenbeirat
1. Wahl von sachkundigen Einwohnern in die Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt 2. Benennung von beratenden Mitgliedern gemäß der Satzung des Behindertenbeirates der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 1. Wahl von sachkundigen Einwohnern in die Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt 2. Benennung von beratenden Mitgliedern gemäß der Satzung des Behindertenbeirates der Stadt Erftstadt
Benennung von zusätzlichen stellvertretenden sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Kultur und Partnerschaft sowie in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Benennung von zusätzlichen stellvertretenden sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Kultur und Partnerschaft sowie in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
Wahl des Stadtrates der Stadt Erftstadt am 25.05.2014
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wahl des Stadtrates der Stadt Erftstadt am 25.05.2014
Wahrnehmung von Mitgliedschaften Änderung der Benennung der Delegierten der Stadt Erftstadt für den Städte- und Gemeindebund NRW
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wahrnehmung von Mitgliedschaften Änderung der Benennung der Delegierten der Stadt Erftstadt für den Städte- und Gemeindebund NRW
Bericht der gpaNRW zum Bereich Vollstreckung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bericht der gpaNRW zum Bereich Vollstreckung
Satzungsänderungen
Neufassung der Musikschulsatzung, Änderung des § 6 - Beirat
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Musikschulsatzung, Änderung des § 6 - Beirat
Neuwahl des Musikschulbeirats
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neuwahl des Musikschulbeirats
Änderung der Satzung für den Seniorenbeirat
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung für den Seniorenbeirat
Bildung des Seniorenbeirates
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bildung des Seniorenbeirates
I. Neufassung der Satzung des Kommunales Nord-Süd-Forum der Stadt Erftstadt, II. Neuwahl des Kommunales Nord-Süd-Forum der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: I. Neufassung der Satzung des Kommunales Nord-Süd-Forum der Stadt Erftstadt, II. Neuwahl des Kommunales Nord-Süd-Forum der Stadt Erftstadt
Änderung Straßenreinigungssatzung Anlage 2 (Straßenverzeichnis)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung Straßenreinigungssatzung Anlage 2 (Straßenverzeichnis)
Anregung bzgl. Beschluss des lokalen Gleichstellungsaktionsplanes
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Beschluss des lokalen Gleichstellungsaktionsplanes
Änderung des Stellenplanes 2014
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Änderung des Stellenplanes 2014
Stellungnahme des Personalrates im Vorfeld des Stellenplanes 2015
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme des Personalrates im Vorfeld des Stellenplanes 2015
Optimierung des Schulzentrums Lechenich - Beschluss über die weitere Vorgehensweise
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Optimierung des Schulzentrums Lechenich - Beschluss über die weitere Vorgehensweise
Darstellung der weiteren Vorgehensweise hinsichtlich der Ergebnisse der Elternbefragung zur Schulentwicklung im Hinblick auf die bestehende Schullandschaft
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Darstellung der weiteren Vorgehensweise hinsichtlich der Ergebnisse der Elternbefragung zur Schulentwicklung im Hinblick auf die bestehende Schullandschaft
WirtschaftsPark/Ansiedelung eines Möbelhauses - Sachstand und weitere Vorgehensweise
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: WirtschaftsPark/Ansiedelung eines Möbelhauses - Sachstand und weitere Vorgehensweise
Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt; Halbjahresbericht zum 30.06.2014
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt; Halbjahresbericht zum 30.06.2014
Errichtung zusätzlicher Unterbringungsmöglichkeiten für Asylbewerber
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Errichtung zusätzlicher Unterbringungsmöglichkeiten für Asylbewerber
Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes
Prüfung des Jahresabschlusses und der sonstigen Verwaltungsvorgänge 2012 der Stadt Erftstadt Prüfergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung - öffentlicher Teil Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2012 Entlastung des Bürgermeisters
Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltung(en)
Prüfung des 1. Gesamtabschlusses der Stadt Erftstadt zum 31.12.2010 Prüfergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung Feststellung des geprüften Gesamtabschlusses 2010 Entlastung des Bürgermeisters
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Prüfung des 1. Gesamtabschlusses der Stadt Erftstadt zum 31.12.2010 Prüfergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung Feststellung des geprüften Gesamtabschlusses 2010 Entlastung des Bürgermeisters
Korrigierter Jahresabschluss zum 31.12.2012 nach Prüfung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Korrigierter Jahresabschluss zum 31.12.2012 nach Prüfung
Feststellung des korrigierten Gesamtabschlusses 31.12.2010 nach örtlicher Prüfung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des korrigierten Gesamtabschlusses 31.12.2010 nach örtlicher Prüfung
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt zu der nachträglichen überörtlichen Prüfung der Haushaltsjahre 2008 bis 2012 gemäß § 105 Gemeindeordnung NRW
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt zu der nachträglichen überörtlichen Prüfung der Haushaltsjahre 2008 bis 2012 gemäß § 105 Gemeindeordnung NRW
Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt
Prüfbericht RPA zum Jahresabschluss EB Straßen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht RPA zum Jahresabschluss EB Straßen
Gesamtabschluss 2013 der Stadtwerke Erftstadt für die Betriebszweige Wasser, Abwasser, Bäder, Heizkraftwerk und Städtische Dienste
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Gesamtabschluss 2013 der Stadtwerke Erftstadt für die Betriebszweige Wasser, Abwasser, Bäder, Heizkraftwerk und Städtische Dienste
Prüfbericht RPA zum Jahresabschluss EB Stadtwerke
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht RPA zum Jahresabschluss EB Stadtwerke
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"
Prüfbericht RPA zum Jahresabschluss EB Immobilienwirtschaft
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht RPA zum Jahresabschluss EB Immobilienwirtschaft
Angelegenheiten der Kämmerei
Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.04.2014 - 30.06.2014
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.04.2014 - 30.06.2014
Festschreibung der Liquiditätskredite für einen längeren Zeitraum
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Festschreibung der Liquiditätskredite für einen längeren Zeitraum
Überplanmäßige Mittelbereitstellung -Produkt 050313010- Leistungen für Asylbewerber
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung -Produkt 050313010- Leistungen für Asylbewerber
Überplanmäßige Mittelbereitstellung -Produkt 050313010- Leistungen für Asylbewerber
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung -Produkt 050313010- Leistungen für Asylbewerber
Überplanmäßige Mittelbereitstellung -Produkt 120 547 010- Kreisumlage ÖPNV
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung -Produkt 120 547 010- Kreisumlage ÖPNV
Angelegenheiten der Eigenbetriebe
Einziehung von Wirtschaftswegen; Gemarkung Gymnich, Flur 4, Flurstück 36
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einziehung von Wirtschaftswegen; Gemarkung Gymnich, Flur 4, Flurstück 36
Wirtschaftsplan 2015 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweig Heizkraftwerk
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2015 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweig Heizkraftwerk
Wirtschaftsplan 2015 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweig Bäder
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2015 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweig Bäder
Wirtschaftsplan 2015 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweig Abwasserbeseitigung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2015 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweig Abwasserbeseitigung
Wirtschaftsplan 2015 der Stadtwerke Erftstadt- Betriebszweig Wasserversorgung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2015 der Stadtwerke Erftstadt- Betriebszweig Wasserversorgung
Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Gesamtabschluss 2014 der Stadtwerke Erftstadt.
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Gesamtabschluss 2014 der Stadtwerke Erftstadt.
Kreditaufnahme 2015 für die Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung -
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme 2015 für die Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung -
Kreditaufnahme 2015 für die Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme 2015 für die Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung-
Sachstandsbericht Kehrmaschine Zur Kenntnisnahme
Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 44 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht Kehrmaschine Zur Kenntnisnahme
Winterdienst Sachstandsbericht Verbesserung Winterdienst durch Feuchtsalzstreuung
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Winterdienst Sachstandsbericht Verbesserung Winterdienst durch Feuchtsalzstreuung
Sanierung Stadion Liblar Aktueller Sachstand und Zeitplanung
Bearbeitetes Dokument: Sanierung Stadion Liblar Aktueller Sachstand und Zeitplanung
Sanierung Stadion Liblar Aktueller Sachstand der Kostensituation
Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 15 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Sanierung Stadion Liblar Aktueller Sachstand der Kostensituation
Rückbau des Sportplatzes in Borr
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Rückbau des Sportplatzes in Borr
Antrag bzgl. Schaffung von drei Kurzzeitparkplätzen in der Frankenstraße, E.-Bliesheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Schaffung von drei Kurzzeitparkplätzen in der Frankenstraße, E.-Bliesheim
Stadtplanung
Bebauungsplan Nr. 165, E.-Bliesheim, Lange Heide; Beschluss über die öffentliche Auslegung
Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 35 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 165, E.-Bliesheim, Lange Heide; Beschluss über die öffentliche Auslegung
Bebauungsplan Nr. 172, E.-Lechenich, Vilskaul; Beschluss über die öffentliche Auslegung
Ergebnis: 38 Ja-Stimme(n), 11 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 172, E.-Lechenich, Vilskaul; Beschluss über die öffentliche Auslegung
Bebauungsplan Nr. 174, Erftstadt-Blessem, Reinoldweg; I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 174, Erftstadt-Blessem, Reinoldweg; I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
Außenbereichssatzung E.-Liblar, Buschfelder Weg I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Außenbereichssatzung E.-Liblar, Buschfelder Weg I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
Einbeziehungssatzung Erftstadt-Liblar, Radmacherstraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II.Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einbeziehungssatzung Erftstadt-Liblar, Radmacherstraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II.Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 140, E. - Lechenich, WirtschaftsPark, 2. Vereinfachte Änderung; Ausnahmeregelung für Einzelhandels- und Gewerbebetriebe für den Verkauf an letzte Verbraucher für eine Tankstelle
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 140, E. - Lechenich, WirtschaftsPark, 2. Vereinfachte Änderung; Ausnahmeregelung für Einzelhandels- und Gewerbebetriebe für den Verkauf an letzte Verbraucher für eine Tankstelle
Beantwortung von Anfragen
Anfrage bzgl. Unterbringung von Flüchtlingen/Asylsuchenden in Erftstadt
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Unterbringung von Flüchtlingen/Asylsuchenden in Erftstadt
Anfrage bzgl. Stand des Verkaufs des Musikschulgebäudes
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Stand des Verkaufs des Musikschulgebäudes
Anfrage bzgl. Grundstücksvermarktung im BP 119 in E.-Gymnich
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Grundstücksvermarktung im BP 119 in E.-Gymnich
Anfrage bzgl. Auswirkung der Übertragung des Tarifabschluss 2013/2014 auf die Beamten für den Haushalt der Stadt Erftstadt
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Auswirkung der Übertragung des Tarifabschluss 2013/2014 auf die Beamten für den Haushalt der Stadt Erftstadt
Anfrage bzgl. Nahverkehrsplan des Rhein-Erft-Kreis und Konzept für Erftstadt
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Nahverkehrsplan des Rhein-Erft-Kreis und Konzept für Erftstadt
Anfrage bzgl. Fertigstellung des städtischen Familienzentrums in Köttingen
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Fertigstellung des städtischen Familienzentrums in Köttingen
Anfrage bzgl. Sachstand zum Jakob-Giesen-Platz und zum Umbau der Gymnastikhalle in Bliesheim
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Sachstand zum Jakob-Giesen-Platz und zum Umbau der Gymnastikhalle in Bliesheim
Nichtöffentlich
Prüfung des Jahresabschlusses und der sonstigen Verwaltungsvorgänge 2012 der Stadt Erftstadt - nichtöffentlicher Teil
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Auftragsvergaben
Europaweite Ausschreibung von Entsorgungsdienstleistungen für die Stadt Erftstadt zum 01.01.2016; Pflichtenheft
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Umgestaltung BP 99 Bahnhof 1. BA in E.-Liblar -Vergabe der Tiefbauarbeiten-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Umgestaltung BP 99 Bahnhof 1. BA in E.-Liblar -Vergabe der Tiefbauarbeiten-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Verlängerung der Verträge zur Pflege der öffentlichen Grünanlagen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Grundsanierung Hauptschule Liblar; Vergabe der Ingenieurleistungen -Trakwerksplanung-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Dringlichkeit zur V 193/2014 Grundsanierung Hauptschule Liblar; Vergabe der Ingenieurleistungen -Trakwerksplanung-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Grundsanierung Hauptschule Liblar; Vergabe der Ingenieurleistungen -Heizung, Sanitär und Lüftung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Dringlichkeit zur V 189/2014 Grundsanierung Hauptschule Liblar; Vergabe der Ingenieurleistungen -Heizung, Sanitär und Lüftung-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Grundsanierung Hauptschule Liblar; Vergabe der Ingenieurleistungen der technischen Gewerke - Aufzugsanlagen, Nachrichten- u. Elektrotechnik-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Dringlichkeit zur V 191/2014 Grundsanierung Hauptschule Liblar; Vergabe der Ingenieurleistungen der technischen Gewerke -Aufzugsanlagen, Nachrichten. Elektrotechnik-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Sanierung Stadion Liblar Vergabe der Sportplatzbauarbeiten (Hauptgewerk)
Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Umbau Sportplatz Bliesheim in einen Kunstrasenplatz Vergabe der Sportplatzbauarbeiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Umbau Sportplatz Bliesheim in einen Kunstrasenplatz Vergabe der Sportplatzbauarbeiten -Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Verkauf eines Baugrundstücks im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 119, II. Bauabschnitt, Erftstadt-Gymnich, Grisfeld
Ergebnis: Abgesetzt