Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Verabschiedung eines Ratsmitgliedes
Einführung eines neuen Ratsmitgliedes
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
Anfragen der Ratsmitglieder
Informationen des Bürgermeisters
Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien
Anträge der Fraktionen
Antrag der Fraktionen der CDU, des Bündnis 90/Die Grünen und der FDP hier: Umstiegsmöglichkeiten auf ein differenziertes Volumensystem in der Abfallentsorgung
Antrag der SPD-Fraktion hier: Errichtung einer "Stromtankstelle" auf einer öffentlichen Fläche innerhalb des Gemeindegebietes
Bestimmung des Ausschussvorsitzenden für den Rechnungsprüfungs- und Bilanzausschuss gem. § 58 Abs. 5 S. 5 GO NRW
Einbringung einer Hebesatz-Satzung für das Jahr 2011
Bearbeitetes Dokument: Einbringung einer Hebesatz-Satzung für das Jahr 2011
Haushaltskonsolidierung 2011
Ergebnis: - 32 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung 2011
Abfallentsorgung 2011 hier: Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2011
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Abfallentsorgung 2011 hier: Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2011
Änderung der Friedhofsgebührenordnung des Friedhofes Helpup
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Friedhofsgebührenordnung des Friedhofes Helpup
Ortsrecht
Neufassung der Ausschreibungs- und Vergabeordnung der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - 32 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Ausschreibungs- und Vergabeordnung der Gemeinde Leopoldshöhe
Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - 33 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Leopoldshöhe
Änderung der Hundesteuersatzung
Ergebnis: - 33 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hundesteuersatzung
Änderung der Friedhofsgebührensatzung
Ergebnis: - 33 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Friedhofsgebührensatzung
Büchereiverwaltung hier: Neufassung der Benutzungsordnung mit Gebührentarif für die Gemeindebücherei Leopoldshöhe
Ergebnis: - 32 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Büchereiverwaltung hier: Neufassung der Benutzungsordnung mit Gebührentarif für die Gemeindebücherei Leopoldshöhe
Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung
Ergebnis: - 33 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung
Zukunft/Auflösung der Fröbelschule
Ergebnis: - 28 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 6 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Zukunft/Auflösung der Fröbelschule
Lippe Tourismus- und Marketing AG hier: Konsortialvertrag
Ergebnis: - 29 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 4 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Lippe Tourismus- und Marketing AG hier: Konsortialvertrag
Einzelfallsatzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen für die Schötmarsche Straße (Teilbereich vom Kreisel an der Einmündung "Große-Horst-Straße" bis zur Umgehungsstraße L 751)
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Einzelfallsatzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen für die Schötmarsche Straße (Teilbereich vom Kreisel an der Einmündung "Große-Horst-Straße" bis zur Umgehungsstraße L 751))
14. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/05 „Auf dem Rohe“ im Bereich nordwestlich der Fettpottstraße hier:- Beschluss über Anregungen zum Entwurf - Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB i.V.m. § 13 BauGB
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (14. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/05 „Auf dem Rohe“ im Bereich nordwestlich der Fettpottstraße hier:- Beschluss über Anregungen zum Entwurf - Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB i.V.m. § 13 BauGB)
Konzept für die 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/02 "Barkhauser Bruch" Bereich: östlich der Hauptstraße -L 751-, südlich der Gartenstraße / Schlangenstraße, nördlich der Birkenstraße (Auf Drucksache 136/2010 sowie auf TOP 3 der gemeinsamen öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr und des Hochbau- und Planungsausschusses am 28.10.2010 wird verwiesen.)
Konzept für die 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/02 „Barkhauser Bruch“ Bereich:östlich der Hauptstraße -L751-, südlich der Gartenstraße / Schlangenstraße, nördlich der Birkenstraße
Ergebnis: Zurückverwiesen
Bearbeitetes Dokument: Konzept für die 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/02 „Barkhauser Bruch“ Bereich:östlich der Hauptstraße -L751-, südlich der Gartenstraße / Schlangenstraße, nördlich der Birkenstraße
Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 06/08 "Gelände Westphal - südlich der Herforder Straße"
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 06/08 "Gelände Westphal - südlich der Herforder Straße“ mit Veränderungssperre
Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 06/08 "Gelände Westphal - südlich der Herforder Straße“ mit Veränderungssperre
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 06/08 "Gelände Westphal - südlich der Herforder Straße" mit Veränderungssperre
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 06/08 "Gelände Westphal - südlich der Herforder Straße" mit Veränderungssperre
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2009 der LIL
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2009 der LIL
Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2009 der LIL
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2009 der LIL
Erlass einer Satzung über die Festlegung von Fristen für die Kanal-Dichtheitsprüfung im Bereich Gewerbegebiet Greste etc.
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Festlegung von Fristen für die Kanal-Dichtheitsprüfung im Bereich Gewerbegebiet Greste etc.
