Rat (9. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
16.12.10, 18:35
Ende
16.12.10, 20:07
Erstellt
21.12.09, 09:59
Aktualisiert
14.01.11, 21:17

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Verabschiedung eines Ratsmitgliedes

2.

Einführung eines neuen Ratsmitgliedes

3.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

4.

Anfragen der Ratsmitglieder

5.

Informationen des Bürgermeisters

6.

Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien

7.

Anträge der Fraktionen

7.1

Antrag der Fraktionen der CDU, des Bündnis 90/Die Grünen und der FDP hier: Umstiegsmöglichkeiten auf ein differenziertes Volumensystem in der Abfallentsorgung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktionen der CDU, des Bündnis 90/Die Grünen und der FDP hier: Umstiegsmöglichkeiten auf ein differenziertes Volumensystem in der Abfallentsorgung)

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7.2

Antrag der SPD-Fraktion hier: Errichtung einer "Stromtankstelle" auf einer öffentlichen Fläche innerhalb des Gemeindegebietes

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der SPD-Fraktion hier: Errichtung einer "Stromtankstelle" auf einer öffentlichen Fläche innerhalb des Gemeindegebietes)

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7.3

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Umbesetzung von Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Umbesetzung von Ausschüssen)

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8.

Bestimmung des Ausschussvorsitzenden für den Rechnungsprüfungs- und Bilanzausschuss gem. § 58 Abs. 5 S. 5 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bestimmung des Ausschussvorsitzenden für den Rechnungsprüfungs- und Bilanzausschuss gem. § 58 Abs. 5 S. 5 GO NRW)

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9.

Einbringung einer Hebesatz-Satzung für das Jahr 2011

Bearbeitetes Dokument: Einbringung einer Hebesatz-Satzung für das Jahr 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Einbringung einer Hebesatz-Satzung für das Jahr 2011)

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Haushaltskonsolidierung 2011

Ergebnis: - 32 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Haushaltskonsolidierung 2011)

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10.

Abfallentsorgung 2011 hier: Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2011

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Abfallentsorgung 2011 hier: Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Abfallentsorgung 2011 hier: Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2011)

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11.

Änderung der Friedhofsgebührenordnung des Friedhofes Helpup

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Friedhofsgebührenordnung des Friedhofes Helpup

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Friedhofsgebührenordnung des Friedhofes Helpup)

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12.

Ortsrecht

12.1

Neufassung der Ausschreibungs- und Vergabeordnung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - 32 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Ausschreibungs- und Vergabeordnung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Ausschreibungs- und Vergabeordnung der Gemeinde Leopoldshöhe)

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12.2

Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - 33 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Leopoldshöhe)

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12.3

Änderung der Hundesteuersatzung

Ergebnis: - 33 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hundesteuersatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Hundesteuersatzung)

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12.4

Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Ergebnis: - 33 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Friedhofsgebührensatzung)

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12.5

Büchereiverwaltung hier: Neufassung der Benutzungsordnung mit Gebührentarif für die Gemeindebücherei Leopoldshöhe

Ergebnis: - 32 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Büchereiverwaltung hier: Neufassung der Benutzungsordnung mit Gebührentarif für die Gemeindebücherei Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Büchereiverwaltung hier: Neufassung der Benutzungsordnung mit Gebührentarif für die Gemeindebücherei Leopoldshöhe)

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12.6

Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung

Ergebnis: - 33 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung)

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13.

Zukunft/Auflösung der Fröbelschule

Ergebnis: - 28 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 6 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Zukunft/Auflösung der Fröbelschule

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Zukunft/Auflösung der Fröbelschule)

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14.

Lippe Tourismus- und Marketing AG hier: Konsortialvertrag

Ergebnis: - 29 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 4 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Lippe Tourismus- und Marketing AG hier: Konsortialvertrag

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Lippe Tourismus- und Marketing AG hier: Konsortialvertrag)

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15.

Einzelfallsatzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen für die Schötmarsche Straße (Teilbereich vom Kreisel an der Einmündung "Große-Horst-Straße" bis zur Umgehungsstraße L 751)

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Einzelfallsatzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen für die Schötmarsche Straße (Teilbereich vom Kreisel an der Einmündung "Große-Horst-Straße" bis zur Umgehungsstraße L 751)

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Einzelfallsatzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen für die Schötmarsche Straße (Teilbereich vom Kreisel an der Einmündung "Große-Horst-Straße" bis zur Umgehungsstraße L 751))

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16.

14. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/05 „Auf dem Rohe“ im Bereich nordwestlich der Fettpottstraße hier:- Beschluss über Anregungen zum Entwurf - Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB i.V.m. § 13 BauGB

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: 14. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/05 „Auf dem Rohe“ im Bereich nordwestlich der Fettpottstraße hier:- Beschluss über Anregungen zum Entwurf - Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB i.V.m. § 13 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (14. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/05 „Auf dem Rohe“ im Bereich nordwestlich der Fettpottstraße hier:- Beschluss über Anregungen zum Entwurf - Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB i.V.m. § 13 BauGB)

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17.

Konzept für die 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/02 "Barkhauser Bruch" Bereich: östlich der Hauptstraße -L 751-, südlich der Gartenstraße / Schlangenstraße, nördlich der Birkenstraße (Auf Drucksache 136/2010 sowie auf TOP 3 der gemeinsamen öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr und des Hochbau- und Planungsausschusses am 28.10.2010 wird verwiesen.)

Konzept für die 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/02 „Barkhauser Bruch“  Bereich:östlich der Hauptstraße -L751-, südlich der Gartenstraße / Schlangenstraße, nördlich der Birkenstraße

Ergebnis: Zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: Konzept für die 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/02 „Barkhauser Bruch“  Bereich:östlich der Hauptstraße -L751-, südlich der Gartenstraße / Schlangenstraße, nördlich der Birkenstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Konzept für die 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/02 „Barkhauser Bruch“  Bereich:östlich der Hauptstraße -L751-, südlich der Gartenstraße / Schlangenstraße, nördlich der Birkenstraße)

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18.

Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 06/08 "Gelände Westphal - südlich der Herforder Straße"

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW)

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Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 06/08 "Gelände Westphal - südlich der Herforder Straße“ mit Veränderungssperre

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 06/08 "Gelände Westphal - südlich der Herforder Straße“ mit Veränderungssperre

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 06/08 "Gelände Westphal - südlich der Herforder Straße“ mit Veränderungssperre)

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18.1

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 06/08 "Gelände Westphal - südlich der Herforder Straße" mit Veränderungssperre

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 06/08 "Gelände Westphal - südlich der Herforder Straße" mit Veränderungssperre

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 06/08 "Gelände Westphal - südlich der Herforder Straße" mit Veränderungssperre)

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19.

Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2009 der LIL

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2009 der LIL

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2009 der LIL)

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Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2009 der LIL

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2009 der LIL

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2009 der LIL)

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20.

Erlass einer Satzung über die Festlegung von Fristen für die Kanal-Dichtheitsprüfung im Bereich Gewerbegebiet Greste etc.

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Festlegung von Fristen für die Kanal-Dichtheitsprüfung im Bereich Gewerbegebiet Greste etc.

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Erlass einer Satzung über die Festlegung von Fristen für die Kanal-Dichtheitsprüfung im Bereich Gewerbegebiet Greste etc.)

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