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Kreistag (10. 10. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
14.06.06, 17:00
Ende
14.06.06, 19:50
Erstellt
03.01.06, 10:33
Aktualisiert
01.10.09, 16:41

Stichworte

Kreistag (10. 10. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Umbesetzungen in Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungen in Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzungen in Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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4.

Bereitstellung von Haushaltsmitteln für: a) das 26. Große Namslauer Heimattreffen und b) das 61. Eifeler Musikfest 2006

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung von Haushaltsmitteln für: a) das 26. Große Namslauer Heimattreffen und b) das 61. Eifeler Musikfest 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bereitstellung von Haushaltsmitteln für: a) das 26. Große Namslauer Heimattreffen und b) das 61. Eifeler Musikfest 2006)

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5.

a) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2005 b) Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2005 c) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2004, Nachtrag

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: a) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2005 b) Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2005 c) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2004, Nachtrag

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (a) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2005 b) Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2005 c) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2004, Nachtrag)

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6.

Jahresrechnung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2005

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresrechnung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresrechnung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2005)

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7.

Verkehrsüberwachung durch private Unternehmen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Verkehrsüberwachung durch private Unternehmen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrsüberwachung durch private Unternehmen hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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7.1.

Verkehrsüberwachung durch private Unternehmen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Verkehrsüberwachung durch private Unternehmen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrsüberwachung durch private Unternehmen hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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8.

Ausrüstung Rettungsdienst hier: Anfrage der UWV-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Ausrüstung Rettungsdienst hier: Anfrage der UWV-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausrüstung Rettungsdienst hier: Anfrage der UWV-Fraktion)

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9.

Umsetzung des SGB II im Kreis Euskirchen hier: Abschluss eines neuen öffentlich-rechtlichen Vertrages gemäß §§ 53 ff. des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch (SGB X) über die Ausgestaltung einer Arbeitsgemeinschaft gemäß § 44b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) zwischen der Agentur für Arbeit Brühl und dem Kreis Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des SGB II im Kreis Euskirchen hier: Abschluss eines neuen öffentlich-rechtlichen Vertrages gemäß §§ 53 ff. des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch (SGB X) über die Ausgestaltung einer Arbeitsgemeinschaft gemäß § 44b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) zwischen der Agentur für Arbeit Brühl und dem Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung des SGB II im Kreis Euskirchen hier: Abschluss eines neuen öffentlich-rechtlichen Vertrages gemäß §§ 53 ff. des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch (SGB X) über die Ausgestaltung einer Arbeitsgemeinschaft gemäß § 44b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) zwischen der Agentur für Arbeit Brühl und dem Kreis Euskirchen)

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10.

Förderrichtlinien zur Qualifizierung der Ehrenamtsarbeit in den freien Wohlfahrtsverbänden

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Förderrichtlinien zur Qualifizierung der Ehrenamtsarbeit in den freien Wohlfahrtsverbänden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderrichtlinien zur Qualifizierung der Ehrenamtsarbeit in den freien Wohlfahrtsverbänden)

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11.

Satzung des Kreises Euskirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung des Kreises Euskirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung des Kreises Euskirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder)

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12.

Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan für den Kreis Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan für den Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan für den Kreis Euskirchen)

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13.

Berufung von Mitgliedern der kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Nachfolgeregelung für ausgeschiedene Mitglieder

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Berufung von Mitgliedern der kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Nachfolgeregelung für ausgeschiedene Mitglieder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berufung von Mitgliedern der kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Nachfolgeregelung für ausgeschiedene Mitglieder)

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14.

Anpassung des bestehenden Rahmenvertrages an die neue Unternehmensstruktur der RWE Energy AG

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür

Bearbeitetes Dokument: Anpassung des bestehenden Rahmenvertrages an die neue Unternehmensstruktur der RWE Energy AG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anpassung des bestehenden Rahmenvertrages an die neue Unternehmensstruktur der RWE Energy AG)

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14.1.

Anpassung des bestehenden Rahmenvertrages an die neue Unternehmensstruktur der RWE Energy AG

Bearbeitetes Dokument: Anpassung des bestehenden Rahmenvertrages an die neue Unternehmensstruktur der RWE Energy AG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anpassung des bestehenden Rahmenvertrages an die neue Unternehmensstruktur der RWE Energy AG)

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15.

Ersatzwahl

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ersatzwahl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ersatzwahl)

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16.

Wegeplan Nationalpark hier: Stellungnahme des Kreises Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wegeplan Nationalpark hier: Stellungnahme des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wegeplan Nationalpark hier: Stellungnahme des Kreises Euskirchen)

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B)

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Lösungsmöglichkeiten ÖPNV Zukunft Taxibus hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

1.1.

Lösungsmöglichkeiten ÖPNV a) Zukunft Taxibus hier: Antrag der SPD-Fraktion b) Erteilung einer verbindlichen Auskunft wegen Neuorganisation der ÖPNV-Strukturen im Kreis Euskirchen

2.

Lösungsmöglichkeiten für die künftige Organisation des ÖPNV im Kreis Euskirchen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

3.

SPNV - Schienenteilstrecke Kall - Höddelbusch hier: Beschluss über die weitere Vorgehensweise

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür

4.

Genehmigung von Eilentscheidungen des Kreisausschusses vom 31.05.2006 gemäß § 50 Abs. 3 Satz 3 KrO NW

4.1.

Neuausschreibung der Schülerbeförderung (Schülerspezialverkehr) zu den kreiseigenen Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt "Geistige Entwicklung" in Euskirchen und Kall hier: Auftragsvergabe zum Schuljahr 2006/07

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

4.2.

Abfallwirtschaftszentrum Mechernich hier: Auftragsvergaben zur Optimierung des Annahme-/Aufbereitungsbereiches des Kompostwerkes

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür

4.3.

Abfallwirtschaftszentrum Mechernich hier: Auftragsvergaben zur Optimierung des Annahme-/Aufbereitungsbereiches des Kompostwerkes

4.4.

Abfallwirtschaftszentrum Mechernich hier: Auftragsvergaben zur Baumaßnahme "Optimierung des Rottebereiches des Kompostwerkes"

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür

4.5.

Abfallwirtschaftszentrum Mechernich hier: Auftragsvergaben zur Baumaßnahme "Optimierung des Rottebereiches des Kompostwerkes"

5.

Berichte und Mitteilungen des Landrates

5.1.

Geldanlagenmanagement -Mündl. Vortrag-