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Kreistag (24. 24. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
09.09.09, 17:00
Ende
09.09.09, 17:50
Erstellt
09.07.08, 14:20
Aktualisiert
09.10.09, 04:14

Stichworte

Kreistag (24. 24. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Einladung (Kreistag)

Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Feststellung der Tagesordnung

3

Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2008; a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2008; a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2008; a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane)

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4

Anpassung der Satzung der Kreissparkasse Euskirchen an das novellierte Sparkassengesetz NRW

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Satzung der Kreissparkasse Euskirchen an das novellierte Sparkassengesetz NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anpassung der Satzung der Kreissparkasse Euskirchen an das novellierte Sparkassengesetz NRW)

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5

Forum Vogelsang hier: Kofinanzierungsanteil des Kreises

Bearbeitetes Dokument: Forum Vogelsang hier: Kofinanzierungsanteil des Kreises

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Forum Vogelsang hier: Kofinanzierungsanteil des Kreises)

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6

Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die vogelsang ip gGmbH im Rahmen des Förderprojektes „Kino Vogelsang“

Bearbeitetes Dokument: Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die vogelsang ip gGmbH im Rahmen des Förderprojektes „Kino Vogelsang“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die vogelsang ip gGmbH im Rahmen des Förderprojektes „Kino Vogelsang“)

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7

Energetische Optimierung Kreishaus (Beleuchtung, EDV-Verkabelung, KMF-Sanierung)

Bearbeitetes Dokument: Energetische Optimierung Kreishaus (Beleuchtung, EDV-Verkabelung, KMF-Sanierung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Energetische Optimierung Kreishaus (Beleuchtung, EDV-Verkabelung, KMF-Sanierung))

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8

Beteiligung an der AmbuMed - Gesellschaft für ambulante Dienstleistungen mbH; Endfassung des Gesellschaftsvertrages

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung an der AmbuMed - Gesellschaft für ambulante Dienstleistungen mbH; Endfassung des Gesellschaftsvertrages

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligung an der AmbuMed - Gesellschaft für ambulante Dienstleistungen mbH; Endfassung des Gesellschaftsvertrages)

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9

Haushaltsentwicklung 2009 im Bereich Soziales

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsentwicklung 2009 im Bereich Soziales

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsentwicklung 2009 im Bereich Soziales )

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10

Haushaltsentwicklung 2009 im Bereich Jugend und Familie

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsentwicklung 2009 im Bereich Jugend und Familie

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsentwicklung 2009 im Bereich Jugend und Familie)

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11

Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hier: Vorschlagsliste des Kreises Euskirchen

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hier: Vorschlagsliste des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hier: Vorschlagsliste des Kreises Euskirchen)

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12

Änderung der Jagdsteuersatzung zum 01.09.2009

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Jagdsteuersatzung zum 01.09.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Jagdsteuersatzung zum 01.09.2009)

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13

Antrag von Frauen helfen Frauen e. V. hier: Fortführung der Trägerschaft der Beratungsstelle für Schwangerschaftskonflikte und Familienplanung nach §§ 3 und 8 Schwangerschaftskonfliktgesetz von Frauen helfen Frauen e. V. durch pro familia, die Deutsche Gesellschaft für Familienplanung, Sexualpädagogik und Sexualberatung e. V.

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Antrag von Frauen helfen Frauen e. V. hier: Fortführung der Trägerschaft der Beratungsstelle für Schwangerschaftskonflikte und Familienplanung nach §§ 3 und 8 Schwangerschaftskonfliktgesetz von Frauen helfen Frauen e. V. durch pro familia, die Deutsche Gesellschaft für Familienplanung, Sexualpädagogik und Sexualberatung e. V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag von Frauen helfen Frauen e. V. hier: Fortführung der Trägerschaft der Beratungsstelle für Schwangerschaftskonflikte und Familienplanung nach §§ 3 und 8 Schwangerschaftskonfliktgesetz von Frauen helfen Frauen e. V. durch pro familia, die Deutsche Gesellschaft für Familienplanung, Sexualpädagogik und Sexualberatung e. V.)

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13.1

Antrag von Frauen helfen Frauen e. V. hier: Fortführung der Trägerschaft der Beratungsstelle für Schwangerschaftskonflikte und Familienplanung nach §§ 3 und 8 Schwangerschaftskonfliktgesetz von Frauen helfen Frauen e. V. durch pro familia, die Deutsche Gesellschaft für Familienplanung, Sexualpädagogik und Sexualberatung e. V.

Bearbeitetes Dokument: Antrag von Frauen helfen Frauen e. V. hier: Fortführung der Trägerschaft der Beratungsstelle für Schwangerschaftskonflikte und Familienplanung nach §§ 3 und 8 Schwangerschaftskonfliktgesetz von Frauen helfen Frauen e. V. durch pro familia, die Deutsche Gesellschaft für Familienplanung, Sexualpädagogik und Sexualberatung e. V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag von Frauen helfen Frauen e. V. hier: Fortführung der Trägerschaft der Beratungsstelle für Schwangerschaftskonflikte und Familienplanung nach §§ 3 und 8 Schwangerschaftskonfliktgesetz von Frauen helfen Frauen e. V. durch pro familia, die Deutsche Gesellschaft für Familienplanung, Sexualpädagogik und Sexualberatung e. V.)

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14

Einrichtung von Pflegestützpunkten im Kreis Euskirchen

Ergebnis: Siehe Niederschrift

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von Pflegestützpunkten im Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung von Pflegestützpunkten im Kreis Euskirchen)

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15

Vereinbarungen über Leistungen, Qualitätsentwicklung und Ziele der Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Betreuungsgesetz (BtG)

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Vereinbarungen über Leistungen, Qualitätsentwicklung und Ziele der Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Betreuungsgesetz (BtG)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vereinbarungen über Leistungen, Qualitätsentwicklung und Ziele der Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Betreuungsgesetz (BtG))

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16

Alkoholprävention bei Jugendlichen – Durchführung des Programms HaLT im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Alkoholprävention bei Jugendlichen – Durchführung des Programms HaLT im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Alkoholprävention bei Jugendlichen – Durchführung des Programms HaLT im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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16.1

Alkoholprävention bei Jugendlichen – Durchführung des Programms HaLT im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Alkoholprävention bei Jugendlichen – Durchführung des Programms HaLT im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Alkoholprävention bei Jugendlichen – Durchführung des Programms HaLT im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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17

Änderung der Satzung des Kreises Euskirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen – Beitragsfreies letztes Kindergartenjahr hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung des Kreises Euskirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen – Beitragsfreies letztes Kindergartenjahr hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung des Kreises Euskirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen – Beitragsfreies letztes Kindergartenjahr hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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17.1

Änderung der Satzung des Kreises Euskirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen – Beitragsfreies letztes Kindergartenjahr hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung des Kreises Euskirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen – Beitragsfreies letztes Kindergartenjahr hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung des Kreises Euskirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen – Beitragsfreies letztes Kindergartenjahr hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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18

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen bzw. in Tagespflege (§ 23 SGB VIII) ab dem 01.01.2010

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen bzw. in Tagespflege (§ 23 SGB VIII) ab dem 01.01.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen bzw. in Tagespflege (§ 23 SGB VIII) ab dem 01.01.2010)

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19

Verlängerung der Kooperations- und Leistungsvereinbarung zwischen dem Deutschen Kinderschutzbund, Kreisverband Euskirchen, hinsichtlich der Koordination Vollzeit- und Tagespflege bis zum 31.12.2012

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Verlängerung der Kooperations- und Leistungsvereinbarung zwischen dem Deutschen Kinderschutzbund, Kreisverband Euskirchen, hinsichtlich der Koordination Vollzeit- und Tagespflege bis zum 31.12.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verlängerung der Kooperations- und Leistungsvereinbarung zwischen dem Deutschen Kinderschutzbund, Kreisverband Euskirchen, hinsichtlich der Koordination Vollzeit- und Tagespflege bis zum 31.12.2012)

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20

Leistungsvereinbarung zwischen der Arbeiterwohlfahrt, Regionalverband Rhein-Erft & Euskirchen e.V., und dem Kreis Euskirchen über die Vermittlung und Überwachung von Arbeitsauflagen im Kreisgebiet

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Leistungsvereinbarung zwischen der Arbeiterwohlfahrt, Regionalverband Rhein-Erft & Euskirchen e.V., und dem Kreis Euskirchen über die Vermittlung und Überwachung von Arbeitsauflagen im Kreisgebiet

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Leistungsvereinbarung zwischen der Arbeiterwohlfahrt, Regionalverband Rhein-Erft & Euskirchen e.V., und dem Kreis Euskirchen über die Vermittlung und Überwachung von Arbeitsauflagen im Kreisgebiet)

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21

Verlängerung der Leistungsvereinbarung zwischen der Stadt Rheinbach, Fachbereich Jugend, Schule und Sport, und dem Kreis Euskirchen zur Durchführung von sozialen Trainingskursen bis zum 31.12.2012

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Verlängerung der Leistungsvereinbarung zwischen der Stadt Rheinbach, Fachbereich Jugend, Schule und Sport, und dem Kreis Euskirchen zur Durchführung von sozialen Trainingskursen bis zum 31.12.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verlängerung der Leistungsvereinbarung zwischen der Stadt Rheinbach, Fachbereich Jugend, Schule und Sport, und dem Kreis Euskirchen zur Durchführung von sozialen Trainingskursen bis zum 31.12.2012)

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22

Verlängerung der Kooperations- und Leistungsvereinbarungen mit den Familienbildungsstätten bis zum 31.12.2012

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Verlängerung der Kooperations- und Leistungsvereinbarungen mit den Familienbildungsstätten bis zum 31.12.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verlängerung der Kooperations- und Leistungsvereinbarungen mit den Familienbildungsstätten bis zum 31.12.2012)

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23

Anhebung der Leistungen für Tagespflegepersonen ab dem 01.01.2010

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Anhebung der Leistungen für Tagespflegepersonen ab dem 01.01.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anhebung der Leistungen für Tagespflegepersonen ab dem 01.01.2010)

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24

Förderung von Maßnahmen der politischen Bildung zur Sensibilisierung für Gefahren durch Rechtsextremismus des Bildungsträgers Vogelsang ip hier: Verlängerung der Förderung bis zum 31.12.2010

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Förderung von Maßnahmen der politischen Bildung zur Sensibilisierung für Gefahren durch Rechtsextremismus des Bildungsträgers Vogelsang ip hier: Verlängerung der Förderung bis zum 31.12.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderung von Maßnahmen der politischen Bildung zur Sensibilisierung für Gefahren durch Rechtsextremismus des Bildungsträgers Vogelsang ip hier: Verlängerung der Förderung bis zum 31.12.2010)

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25

Berufung von Mitgliedern der kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Nachfolgeregelung für ausgeschiedene Mitglieder

Bearbeitetes Dokument: Berufung von Mitgliedern der kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Nachfolgeregelung für ausgeschiedene Mitglieder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berufung von Mitgliedern der kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Nachfolgeregelung für ausgeschiedene Mitglieder)

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26

hier: Antrag der CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (hier: Antrag der CDU-Fraktion)

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27

Eifelstrecke Köln-Euskirchen-Trier hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Eifelstrecke Köln-Euskirchen-Trier hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Eifelstrecke Köln-Euskirchen-Trier hier: Antrag der CDU-Fraktion)

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27.1

Eifelstrecke Köln-Euskirchen-Trier hier: Antrag der CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Eifelstrecke Köln-Euskirchen-Trier hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Eifelstrecke Köln-Euskirchen-Trier hier: Antrag der CDU-Fraktion)

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28

Freizeitnetz Nationalpark Eifel (SB82) a) Entwicklung der Fahrgastzahlen SB82 für das 1. Halbjahr 2009 b) Leistungsangebot der SB82 ab 12/2009 c) Beratungsgrundlage zum Leistungsangebot d) Abrechnung SB82 im Jahr 2008

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Freizeitnetz Nationalpark Eifel (SB82) a) Entwicklung der Fahrgastzahlen SB82 für das 1. Halbjahr 2009 b) Leistungsangebot der SB82 ab 12/2009 c) Beratungsgrundlage zum Leistungsangebot d) Abrechnung SB82 im Jahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Freizeitnetz Nationalpark Eifel (SB82) a) Entwicklung der Fahrgastzahlen SB82 für das 1. Halbjahr 2009 b) Leistungsangebot der SB82 ab 12/2009 c) Beratungsgrundlage zum Leistungsangebot d) Abrechnung SB82 im Jahr 2008)

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29

Stellungnahme zum Entwurf des Abfallwirtschaftsplanes NRW

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme zum Entwurf des Abfallwirtschaftsplanes NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellungnahme zum Entwurf des Abfallwirtschaftsplanes NRW)

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B)

Nichtöffentliche Sitzung

1

Bestellung einer Prüferin bei der örtlichen Rechnungsprüfung gemäß § 26 Abs. 1 Buchstabe p der Kreisordnung NRW - KrO NRW -

2

Verkauf Landeswald (Eifelflächen) - Mündl. Bericht über den Stand des Verfahrens -

3

Insolvenzverfahren Lehman-Brothers-Bankhaus AG

4

CRIMINALE 2010 in der Nordeifel