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Kreisausschuss (21. 21. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
26.08.09, 18:00
Ende
26.08.09, 19:15
Erstellt
03.12.08, 11:27
Aktualisiert
17.09.09, 04:13

Stichworte

Kreisausschuss (21. 21. Sitzung)
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Einladung: Einladung (Kreisausschuss)

Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Feststellung der Tagesordnung

3

Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2008; a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2008; a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2008; a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane)

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4

Anpassung der Satzung der Kreissparkasse Euskirchen an das novellierte Sparkassengesetz NRW

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Satzung der Kreissparkasse Euskirchen an das novellierte Sparkassengesetz NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anpassung der Satzung der Kreissparkasse Euskirchen an das novellierte Sparkassengesetz NRW)

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5

Forum Vogelsang hier: Kofinanzierungsanteil des Kreises

Bearbeitetes Dokument: Forum Vogelsang hier: Kofinanzierungsanteil des Kreises

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Forum Vogelsang hier: Kofinanzierungsanteil des Kreises)

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6

Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die vogelsang ip gGmbH im Rahmen des Förderprojektes „Kino Vogelsang“

Bearbeitetes Dokument: Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die vogelsang ip gGmbH im Rahmen des Förderprojektes „Kino Vogelsang“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die vogelsang ip gGmbH im Rahmen des Förderprojektes „Kino Vogelsang“)

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7

Energetische Optimierung Kreishaus (Beleuchtung, EDV-Verkabelung, KMF-Sanierung)

Bearbeitetes Dokument: Energetische Optimierung Kreishaus (Beleuchtung, EDV-Verkabelung, KMF-Sanierung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Energetische Optimierung Kreishaus (Beleuchtung, EDV-Verkabelung, KMF-Sanierung))

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8

Beteiligung an der AmbuMed - Gesellschaft für ambulante Dienstleistungen mbH; Endfassung des Gesellschaftsvertrages

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung an der AmbuMed - Gesellschaft für ambulante Dienstleistungen mbH; Endfassung des Gesellschaftsvertrages

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligung an der AmbuMed - Gesellschaft für ambulante Dienstleistungen mbH; Endfassung des Gesellschaftsvertrages)

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9

Haushaltsentwicklung 2009 im Bereich Soziales

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsentwicklung 2009 im Bereich Soziales

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsentwicklung 2009 im Bereich Soziales )

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10

Haushaltsentwicklung 2009 im Bereich Jugend und Familie

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsentwicklung 2009 im Bereich Jugend und Familie

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsentwicklung 2009 im Bereich Jugend und Familie)

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11

Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hier: Vorschlagsliste des Kreises Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hier: Vorschlagsliste des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hier: Vorschlagsliste des Kreises Euskirchen)

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12

Antrag von Frauen helfen Frauen e. V. hier: Fortführung der Trägerschaft der Beratungsstelle für Schwangerschaftskonflikte und Familienplanung nach §§ 3 und 8 Schwangerschaftskonfliktgesetz von Frauen helfen Frauen e. V. durch pro familia, die Deutsche Gesellschaft für Familienplanung, Sexualpädagogik und Sexualberatung e. V.

Bearbeitetes Dokument: Antrag von Frauen helfen Frauen e. V. hier: Fortführung der Trägerschaft der Beratungsstelle für Schwangerschaftskonflikte und Familienplanung nach §§ 3 und 8 Schwangerschaftskonfliktgesetz von Frauen helfen Frauen e. V. durch pro familia, die Deutsche Gesellschaft für Familienplanung, Sexualpädagogik und Sexualberatung e. V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag von Frauen helfen Frauen e. V. hier: Fortführung der Trägerschaft der Beratungsstelle für Schwangerschaftskonflikte und Familienplanung nach §§ 3 und 8 Schwangerschaftskonfliktgesetz von Frauen helfen Frauen e. V. durch pro familia, die Deutsche Gesellschaft für Familienplanung, Sexualpädagogik und Sexualberatung e. V.)

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13

Einrichtung von Pflegestützpunkten im Kreis Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von Pflegestützpunkten im Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung von Pflegestützpunkten im Kreis Euskirchen)

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14

Vereinbarungen über Leistungen, Qualitätsentwicklung und Ziele der Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Betreuungsgesetz (BtG)

Bearbeitetes Dokument: Vereinbarungen über Leistungen, Qualitätsentwicklung und Ziele der Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Betreuungsgesetz (BtG)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vereinbarungen über Leistungen, Qualitätsentwicklung und Ziele der Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Betreuungsgesetz (BtG))

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15

Alkoholprävention bei Jugendlichen – Durchführung des Programms HaLT im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Alkoholprävention bei Jugendlichen – Durchführung des Programms HaLT im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Alkoholprävention bei Jugendlichen – Durchführung des Programms HaLT im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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15.1

Alkoholprävention bei Jugendlichen – Durchführung des Programms HaLT im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Alkoholprävention bei Jugendlichen – Durchführung des Programms HaLT im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Alkoholprävention bei Jugendlichen – Durchführung des Programms HaLT im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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16

Änderung der Satzung des Kreises Euskirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen – Beitragsfreies letztes Kindergartenjahr hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung des Kreises Euskirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen – Beitragsfreies letztes Kindergartenjahr hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung des Kreises Euskirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen – Beitragsfreies letztes Kindergartenjahr hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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16.1

Änderung der Satzung des Kreises Euskirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen – Beitragsfreies letztes Kindergartenjahr hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung des Kreises Euskirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen – Beitragsfreies letztes Kindergartenjahr hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung des Kreises Euskirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen – Beitragsfreies letztes Kindergartenjahr hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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17

Verlängerung der Kooperations- und Leistungsvereinbarung zwischen dem Deutschen Kinderschutzbund, Kreisverband Euskirchen, hinsichtlich der Koordination Vollzeit- und Tagespflege bis zum 31.12.2012

Bearbeitetes Dokument: Verlängerung der Kooperations- und Leistungsvereinbarung zwischen dem Deutschen Kinderschutzbund, Kreisverband Euskirchen, hinsichtlich der Koordination Vollzeit- und Tagespflege bis zum 31.12.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verlängerung der Kooperations- und Leistungsvereinbarung zwischen dem Deutschen Kinderschutzbund, Kreisverband Euskirchen, hinsichtlich der Koordination Vollzeit- und Tagespflege bis zum 31.12.2012)

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18

Leistungsvereinbarung zwischen der Arbeiterwohlfahrt, Regionalverband Rhein-Erft & Euskirchen e.V., und dem Kreis Euskirchen über die Vermittlung und Überwachung von Arbeitsauflagen im Kreisgebiet

Bearbeitetes Dokument: Leistungsvereinbarung zwischen der Arbeiterwohlfahrt, Regionalverband Rhein-Erft & Euskirchen e.V., und dem Kreis Euskirchen über die Vermittlung und Überwachung von Arbeitsauflagen im Kreisgebiet

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Leistungsvereinbarung zwischen der Arbeiterwohlfahrt, Regionalverband Rhein-Erft & Euskirchen e.V., und dem Kreis Euskirchen über die Vermittlung und Überwachung von Arbeitsauflagen im Kreisgebiet)

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19

Verlängerung der Leistungsvereinbarung zwischen der Stadt Rheinbach, Fachbereich Jugend, Schule und Sport, und dem Kreis Euskirchen zur Durchführung von sozialen Trainingskursen bis zum 31.12.2012

Bearbeitetes Dokument: Verlängerung der Leistungsvereinbarung zwischen der Stadt Rheinbach, Fachbereich Jugend, Schule und Sport, und dem Kreis Euskirchen zur Durchführung von sozialen Trainingskursen bis zum 31.12.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verlängerung der Leistungsvereinbarung zwischen der Stadt Rheinbach, Fachbereich Jugend, Schule und Sport, und dem Kreis Euskirchen zur Durchführung von sozialen Trainingskursen bis zum 31.12.2012)

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20

Anhebung der Leistungen für Tagespflegepersonen ab dem 01.01.2010

Bearbeitetes Dokument: Anhebung der Leistungen für Tagespflegepersonen ab dem 01.01.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anhebung der Leistungen für Tagespflegepersonen ab dem 01.01.2010)

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21

Berufung von Mitgliedern der kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Nachfolgeregelung für ausgeschiedene Mitglieder

Bearbeitetes Dokument: Berufung von Mitgliedern der kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Nachfolgeregelung für ausgeschiedene Mitglieder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berufung von Mitgliedern der kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Nachfolgeregelung für ausgeschiedene Mitglieder)

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22

hier: Antrag der CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (hier: Antrag der CDU-Fraktion)

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23

Eifelstrecke Köln-Euskirchen-Trier hier: Antrag der CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Eifelstrecke Köln-Euskirchen-Trier hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Eifelstrecke Köln-Euskirchen-Trier hier: Antrag der CDU-Fraktion)

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23.1

Eifelstrecke Köln-Euskirchen-Trier hier: Antrag der CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Eifelstrecke Köln-Euskirchen-Trier hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Eifelstrecke Köln-Euskirchen-Trier hier: Antrag der CDU-Fraktion)

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24

Freizeitnetz Nationalpark Eifel (SB82) a) Entwicklung der Fahrgastzahlen SB82 für das 1. Halbjahr 2009 b) Leistungsangebot der SB82 ab 12/2009 c) Beratungsgrundlage zum Leistungsangebot d) Abrechnung SB82 im Jahr 2008

Bearbeitetes Dokument: Freizeitnetz Nationalpark Eifel (SB82) a) Entwicklung der Fahrgastzahlen SB82 für das 1. Halbjahr 2009 b) Leistungsangebot der SB82 ab 12/2009 c) Beratungsgrundlage zum Leistungsangebot d) Abrechnung SB82 im Jahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Freizeitnetz Nationalpark Eifel (SB82) a) Entwicklung der Fahrgastzahlen SB82 für das 1. Halbjahr 2009 b) Leistungsangebot der SB82 ab 12/2009 c) Beratungsgrundlage zum Leistungsangebot d) Abrechnung SB82 im Jahr 2008)

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25

K 7, Kreisverkehrsplatz in Schleiden-Gemünd Zustimmung zum Bauentwurf

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: K 7, Kreisverkehrsplatz in Schleiden-Gemünd Zustimmung zum Bauentwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (K 7, Kreisverkehrsplatz in Schleiden-Gemünd Zustimmung zum Bauentwurf)

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26

Stellungnahme zum Entwurf des Abfallwirtschaftsplanes NRW

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme zum Entwurf des Abfallwirtschaftsplanes NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellungnahme zum Entwurf des Abfallwirtschaftsplanes NRW)

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B)

Nichtöffentliche Sitzung

1

Bestellung einer Prüferin bei der örtlichen Rechnungsprüfung gemäß § 26 Abs. 1 Buchstabe p der Kreisordnung NRW - KrO NRW -

2

Flachdachsanierung des Küchen- und Flurtraktes (Block B) Berufskolleg Eifel hier: Auftragsvergabe für die Ausführungsarbeiten

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

3

Vergabe von Aufträgen hier: Bericht der Verwaltung

4

Vergabe des Auftrages zur Entsorgung von Sonderabfällen

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

5

Lieferung eines Radladers für das Kompostwerk des Abfallwirtschaftszentrums Mechernich

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

6

Geldanlagenmanagement -Mündl. Vortrag-