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Kreistag (21. 21. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
25.03.09, 17:00
Ende
25.03.09, 18:40
Erstellt
09.07.08, 14:17
Aktualisiert
29.05.09, 04:13

Stichworte

Kreistag (21. 21. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Einladung (Kreistag)

Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Feststellung der Tagesordnung

17

Verkauf Landeswald (Eifelflächen)

Bearbeitetes Dokument: Verkauf Landeswald (Eifelflächen)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkauf Landeswald (Eifelflächen))

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3

Kommunale Überlebensfähigkeit sichern hier: Resolution der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Kommunale Überlebensfähigkeit sichern hier: Resolution der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kommunale Überlebensfähigkeit sichern hier: Resolution der SPD-Fraktion)

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3.1

Getrennte Wahltermine für Kommunal- und Bundestagswahl in NRW verhindern! hier: Gemeinsame Resolution der Fraktionen von SPD und Bündnis90 / Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: Getrennte Wahltermine für Kommunal- und Bundestagswahl in NRW verhindern! hier: Gemeinsame Resolution der Fraktionen von SPD und Bündnis90 / Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Getrennte Wahltermine für Kommunal- und Bundestagswahl in NRW verhindern! hier: Gemeinsame Resolution der Fraktionen von SPD und Bündnis90 / Die Grünen)

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4

Teilnahme des Kreises Euskirchen an den Konjunkturprogrammen von Bund und Land hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Teilnahme des Kreises Euskirchen an den Konjunkturprogrammen von Bund und Land hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Teilnahme des Kreises Euskirchen an den Konjunkturprogrammen von Bund und Land hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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4.1

Teilnahme des Kreises Euskirchen an den Konjunkturprogrammen von Bund und Land hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Teilnahme des Kreises Euskirchen an den Konjunkturprogrammen von Bund und Land hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Teilnahme des Kreises Euskirchen an den Konjunkturprogrammen von Bund und Land hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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4.2

Teilnahme des Kreises Euskirchen an den Konjunkturprogrammen von Bund und Land hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Teilnahme des Kreises Euskirchen an den Konjunkturprogrammen von Bund und Land hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Teilnahme des Kreises Euskirchen an den Konjunkturprogrammen von Bund und Land hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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5

Beteiligung des Kreises Euskirchen an der Finanzierung und Entwicklung einer interkommunalen Ansiedlung von flächenintensiven Großvorhaben auf der im Landesentwicklungsplan vorgesehenen Fläche in Euskirchen und Weilerswist a)Errichtung eines gemeinsamen Kommunalunternehmens „LEP-Fläche Euskirchen / Weilerswist“ in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts in gemeinsamer Trägerschaft des Kreises Euskirchen, der Stadt Euskirchen und der Gemeinde Weilerswist b)Unternehmenssatzung für das gemeinsame Kommunalunternehmen „LEP-Fläche Euskirchen / Weilerswist Anstalt des öffentlichen Rechts“ c)Vereinbarung zur gemeinsamen Finanzierung und Entwicklung der interkommunalen Ansiedlung von flächenintensiven Großvorhaben auf der LEP-Fläche in Euskirchen / Weilerswist zwischen dem gemeinsamen Kommunalunternehmen „LEP-Fläche Euskirchen / Weilerswist Anstalt des öffentlichen Rechts“, der Stadt Euskirchen, der Gemeinde Weilerswist, dem Kreis Euskirchen und dem Land Nordrhein-Westfalen d)Entsendungsbeschlüsse

Ergebnis: 45 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung des Kreises Euskirchen an der Finanzierung und Entwicklung einer interkommunalen Ansiedlung von flächenintensiven Großvorhaben auf der im Landesentwicklungsplan vorgesehenen Fläche in Euskirchen und Weilerswist a)Errichtung eines gemeinsamen Kommunalunternehmens „LEP-Fläche Euskirchen / Weilerswist“ in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts in gemeinsamer Trägerschaft des Kreises Euskirchen, der Stadt Euskirchen und der Gemeinde Weilerswist b)Unternehmenssatzung für das gemeinsame Kommunalunternehmen „LEP-Fläche Euskirchen / Weilerswist Anstalt des öffentlichen Rechts“ c)Vereinbarung zur gemeinsamen Finanzierung und Entwicklung der interkommunalen Ansiedlung von flächenintensiven Großvorhaben auf der LEP-Fläche in Euskirchen / Weilerswist zwischen dem gemeinsamen Kommunalunternehmen „LEP-Fläche Euskirchen / Weilerswist Anstalt des öffentlichen Rechts“, der Stadt Euskirchen, der Gemeinde Weilerswist, dem Kreis Euskirchen und dem Land Nordrhein-Westfalen d)Entsendungsbeschlüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligung des Kreises Euskirchen an der Finanzierung und Entwicklung einer interkommunalen Ansiedlung von flächenintensiven Großvorhaben auf der im Landesentwicklungsplan vorgesehenen Fläche in Euskirchen und Weilerswist a)Errichtung eines gemeinsamen Kommunalunternehmens „LEP-Fläche Euskirchen / Weilerswist“ in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts in gemeinsamer Trägerschaft des Kreises Euskirchen, der Stadt Euskirchen und der Gemeinde Weilerswist b)Unternehmenssatzung für das gemeinsame Kommunalunternehmen „LEP-Fläche Euskirchen / Weilerswist Anstalt des öffentlichen Rechts“ c)Vereinbarung zur gemeinsamen Finanzierung und Entwicklung der interkommunalen Ansiedlung von flächenintensiven Großvorhaben auf der LEP-Fläche in Euskirchen / Weilerswist zwischen dem gemeinsamen Kommunalunternehmen „LEP-Fläche Euskirchen / Weilerswist Anstalt des öffentlichen Rechts“, der Stadt Euskirchen, der Gemeinde Weilerswist, dem Kreis Euskirchen und dem Land Nordrhein-Westfalen d)Entsendungsbeschlüsse)

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5.1

Beteiligung des Kreises Euskirchen an der Finanzierung und Entwicklung einer interkommunalen Ansiedlung von flächenintensiven Großvorhaben auf der im Landesentwicklungsplan vorgesehenen Fläche in Euskirchen und Weilerswist a)Errichtung eines gemeinsamen Kommunalunternehmens „LEP-Fläche Euskirchen / Weilerswist“ in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts in gemeinsamer Trägerschaft des Kreises Euskirchen, der Stadt Euskirchen und der Gemeinde Weilerswist b)Unternehmenssatzung für das gemeinsame Kommunalunternehmen „LEP-Fläche Euskirchen / Weilerswist Anstalt des öffentlichen Rechts“ c)Vereinbarung zur gemeinsamen Finanzierung und Entwicklung der interkommunalen Ansiedlung von flächenintensiven Großvorhaben auf der LEP-Fläche in Euskirchen / Weilerswist zwischen dem gemeinsamen Kommunalunternehmen „LEP-Fläche Euskirchen / Weilerswist Anstalt des öffentlichen Rechts“, der Stadt Euskirchen, der Gemeinde Weilerswist, dem Kreis Euskirchen und dem Land Nordrhein-Westfalen d)Entsendungsbeschlüsse

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung des Kreises Euskirchen an der Finanzierung und Entwicklung einer interkommunalen Ansiedlung von flächenintensiven Großvorhaben auf der im Landesentwicklungsplan vorgesehenen Fläche in Euskirchen und Weilerswist a)Errichtung eines gemeinsamen Kommunalunternehmens „LEP-Fläche Euskirchen / Weilerswist“ in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts in gemeinsamer Trägerschaft des Kreises Euskirchen, der Stadt Euskirchen und der Gemeinde Weilerswist b)Unternehmenssatzung für das gemeinsame Kommunalunternehmen „LEP-Fläche Euskirchen / Weilerswist Anstalt des öffentlichen Rechts“ c)Vereinbarung zur gemeinsamen Finanzierung und Entwicklung der interkommunalen Ansiedlung von flächenintensiven Großvorhaben auf der LEP-Fläche in Euskirchen / Weilerswist zwischen dem gemeinsamen Kommunalunternehmen „LEP-Fläche Euskirchen / Weilerswist Anstalt des öffentlichen Rechts“, der Stadt Euskirchen, der Gemeinde Weilerswist, dem Kreis Euskirchen und dem Land Nordrhein-Westfalen d)Entsendungsbeschlüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligung des Kreises Euskirchen an der Finanzierung und Entwicklung einer interkommunalen Ansiedlung von flächenintensiven Großvorhaben auf der im Landesentwicklungsplan vorgesehenen Fläche in Euskirchen und Weilerswist a)Errichtung eines gemeinsamen Kommunalunternehmens „LEP-Fläche Euskirchen / Weilerswist“ in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts in gemeinsamer Trägerschaft des Kreises Euskirchen, der Stadt Euskirchen und der Gemeinde Weilerswist b)Unternehmenssatzung für das gemeinsame Kommunalunternehmen „LEP-Fläche Euskirchen / Weilerswist Anstalt des öffentlichen Rechts“ c)Vereinbarung zur gemeinsamen Finanzierung und Entwicklung der interkommunalen Ansiedlung von flächenintensiven Großvorhaben auf der LEP-Fläche in Euskirchen / Weilerswist zwischen dem gemeinsamen Kommunalunternehmen „LEP-Fläche Euskirchen / Weilerswist Anstalt des öffentlichen Rechts“, der Stadt Euskirchen, der Gemeinde Weilerswist, dem Kreis Euskirchen und dem Land Nordrhein-Westfalen d)Entsendungsbeschlüsse)

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6

Fortführung der GründerRegion Aachen, Düren, Euskirchen und Heinsberg

Bearbeitetes Dokument: Fortführung der GründerRegion Aachen, Düren, Euskirchen und Heinsberg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortführung der GründerRegion Aachen, Düren, Euskirchen und Heinsberg)

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6.1

Fortführung der GründerRegion Aachen, Düren, Euskirchen und Heinsberg hier: Ergebniskontrolle (Gründerbilanz) als Auszug aus dem Jahresbericht der Stabsstelle 80

Bearbeitetes Dokument: Fortführung der GründerRegion Aachen, Düren, Euskirchen und Heinsberg hier: Ergebniskontrolle (Gründerbilanz) als Auszug aus dem Jahresbericht der Stabsstelle 80

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortführung der GründerRegion Aachen, Düren, Euskirchen und Heinsberg hier: Ergebniskontrolle (Gründerbilanz) als Auszug aus dem Jahresbericht der Stabsstelle 80)

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7

Neubenennung von Beisitzern des Wahlausschusses für die Kreiswahlen 2009

Bearbeitetes Dokument: Neubenennung von Beisitzern des Wahlausschusses für die Kreiswahlen 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubenennung von Beisitzern des Wahlausschusses für die Kreiswahlen 2009)

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8

Aufgabenübergang vom Kreis auf die kreisangehörigen Kommunen gemäß § 4 GO NRW

Ergebnis: 45 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufgabenübergang vom Kreis auf die kreisangehörigen Kommunen gemäß § 4 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufgabenübergang vom Kreis auf die kreisangehörigen Kommunen gemäß § 4 GO NRW)

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9

Anmietung von Räumen der Stadt Mechernich zur Unterbringung der Direktion Verkehr und des Bezirksdienstes Mechernich hier: Mietgarantie für die Zeit vom 16. bis zum 30. Jahr nach Mietbeginn

Ergebnis: 45 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anmietung von Räumen der Stadt Mechernich zur Unterbringung der Direktion Verkehr und des Bezirksdienstes Mechernich hier: Mietgarantie für die Zeit vom 16. bis zum 30. Jahr nach Mietbeginn

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anmietung von Räumen der Stadt Mechernich zur Unterbringung der Direktion Verkehr und des Bezirksdienstes Mechernich hier: Mietgarantie für die Zeit vom 16. bis zum 30. Jahr nach Mietbeginn)

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10

Römerthermen Zülpich - Museum der Badekultur hier:Umwandlung vorgesehener Kreismittel in einen Zuschuss mit Gegenleistungsverpflichtung

Ergebnis: 45 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Römerthermen Zülpich - Museum der Badekultur hier:Umwandlung vorgesehener Kreismittel in einen Zuschuss mit Gegenleistungsverpflichtung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Römerthermen Zülpich - Museum der Badekultur hier:Umwandlung vorgesehener Kreismittel in einen Zuschuss mit Gegenleistungsverpflichtung)

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11

Sprechstunden der Versorgungsverwaltung hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Sprechstunden der Versorgungsverwaltung hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sprechstunden der Versorgungsverwaltung hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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11.1

Sprechstunden der Versorgungsverwaltung hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Sprechstunden der Versorgungsverwaltung hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sprechstunden der Versorgungsverwaltung hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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11.2

Sprechstunden der Versorgungsverwaltung hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Sprechstunden der Versorgungsverwaltung hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sprechstunden der Versorgungsverwaltung hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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12

Kommunale Gesundheitskonferenz des Kreises Euskirchen (KGK) hier: Ersatzwahl

Bearbeitetes Dokument: Kommunale Gesundheitskonferenz des Kreises Euskirchen (KGK) hier: Ersatzwahl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kommunale Gesundheitskonferenz des Kreises Euskirchen (KGK) hier: Ersatzwahl)

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13

Landschaftsplan 12a "Dahlem", 1. Änderung hier: a) Beschluss über die Durchführung der 1. Änderung des Landschaftsplanes 12a "Dahlem" b) Beschluss über den Entwurf und c) die zeitgleiche Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und öffentliche Auslegung des Entwurfs

Ergebnis: 45 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 12a "Dahlem", 1. Änderung hier: a) Beschluss über die Durchführung der 1. Änderung des Landschaftsplanes 12a "Dahlem" b) Beschluss über den Entwurf und c) die zeitgleiche Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und öffentliche Auslegung des Entwurfs

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 12a "Dahlem", 1. Änderung hier: a) Beschluss über die Durchführung der 1. Änderung des Landschaftsplanes 12a "Dahlem" b) Beschluss über den Entwurf und c) die zeitgleiche Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und öffentliche Auslegung des Entwurfs)

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13.1

Landschaftsplan 12a "Dahlem", 1. Änderung Landschaftsplan 12b "Dahlem-West", 1. Änderung Landschaftsplan 36a "Schleiden"

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 12a "Dahlem", 1. Änderung Landschaftsplan 12b "Dahlem-West", 1. Änderung Landschaftsplan 36a "Schleiden"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 12a "Dahlem", 1. Änderung Landschaftsplan 12b "Dahlem-West", 1. Änderung Landschaftsplan 36a "Schleiden")

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14

Landschaftsplan 12b "Dahlem-West", 1. Änderung hier: a) Beschluss über die Durchführung der 1. Änderung des Landschaftsplanes 12b "Dahlem-West" b) Beschluss über den Entwurf und c) die zeitgleiche Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und öffentliche Auslegung des Entwurfs

Ergebnis: 45 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 12b "Dahlem-West", 1. Änderung hier: a) Beschluss über die Durchführung der 1. Änderung des Landschaftsplanes 12b "Dahlem-West" b) Beschluss über den Entwurf und c) die zeitgleiche Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und öffentliche Auslegung des Entwurfs

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 12b "Dahlem-West", 1. Änderung hier: a) Beschluss über die Durchführung der 1. Änderung des Landschaftsplanes 12b "Dahlem-West" b) Beschluss über den Entwurf und c) die zeitgleiche Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und öffentliche Auslegung des Entwurfs)

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14.1

Landschaftsplan 12a "Dahlem", 1. Änderung Landschaftsplan 12b "Dahlem-West", 1. Änderung Landschaftsplan 36a "Schleiden"

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 12a "Dahlem", 1. Änderung Landschaftsplan 12b "Dahlem-West", 1. Änderung Landschaftsplan 36a "Schleiden"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 12a "Dahlem", 1. Änderung Landschaftsplan 12b "Dahlem-West", 1. Änderung Landschaftsplan 36a "Schleiden")

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15

Landschaftsplan 36a "Schleiden" hier: a) Beschluss über den Entwurf und b) die zeitgleiche Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und öffentliche Auslegung des Entwurfs

Ergebnis: 45 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 36a "Schleiden" hier: a) Beschluss über den Entwurf und b) die zeitgleiche Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und öffentliche Auslegung des Entwurfs

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 36a "Schleiden" hier: a) Beschluss über den Entwurf und b) die zeitgleiche Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und öffentliche Auslegung des Entwurfs)

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15.1

Landschaftsplan 12a "Dahlem", 1. Änderung Landschaftsplan 12b "Dahlem-West", 1. Änderung Landschaftsplan 36a "Schleiden"

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 12a "Dahlem", 1. Änderung Landschaftsplan 12b "Dahlem-West", 1. Änderung Landschaftsplan 36a "Schleiden"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 12a "Dahlem", 1. Änderung Landschaftsplan 12b "Dahlem-West", 1. Änderung Landschaftsplan 36a "Schleiden")

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16

Landesgartenschau Zülpich 2014 hier: Vertreter des Kreises Euskirchen im Aufsichtsrat der Landesgartenschau Zülpich 2014 GmbH als beratendes Mitglied

Bearbeitetes Dokument: Landesgartenschau Zülpich 2014 hier: Vertreter des Kreises Euskirchen im Aufsichtsrat der Landesgartenschau Zülpich 2014 GmbH als beratendes Mitglied

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landesgartenschau Zülpich 2014 hier: Vertreter des Kreises Euskirchen im Aufsichtsrat der Landesgartenschau Zülpich 2014 GmbH als beratendes Mitglied)

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18

Berichte und Mitteilungen des Landrates

18.1

Pressefahrt auf der Schienenstrecke Euskirchen-Zülpich-Düren am 03.04.2009 -Mündl. Vortrag-

18.2

Voraussichtliche Erhöhung der Beamtenbesoldung -Mündl. Vortrag-

B)

Nichtöffentliche Sitzung

1

Berichte und Mitteilungen des Landrates

1.1

KDVZ Rhein-Erft-Rur hier: Mündl. Sachstandsbericht

1.2

Zukunft der ARGE "EU-aktiv" -Mündl. Vortrag-