Rat (19. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
12.03.13, 18:05
Ende
12.03.13, 20:10
Erstellt
09.10.12, 09:14
Aktualisiert
22.07.14, 11:44

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Einwohnerfragestunde

2

Fragen zur Beschlusskontrolle

3

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

4

Bericht aus den Gremien

35.2

Bebauungsplan Nr. 119B, E. - Gymnich, Grisfeld Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 119B, E. - Gymnich, Grisfeld Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 119B, E. - Gymnich, Grisfeld Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung)

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5

Resolution zur Durchführung der geplanten Inklusion an den Schulen in Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: 45 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Resolution zur Durchführung der geplanten Inklusion an den Schulen in Nordrhein-Westfalen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Resolution zur Durchführung der geplanten Inklusion an den Schulen in Nordrhein-Westfalen)

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6

Neuwahl der Mitglieder des Volkshochschulbeirates

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl der Mitglieder des Volkshochschulbeirates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl der Mitglieder des Volkshochschulbeirates)

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7

Nachbesetzung des Behindertenbeirats

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung des Behindertenbeirats

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung des Behindertenbeirats)

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8

Nachbesetzung im Frauenbeirat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Frauenbeirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung im Frauenbeirat)

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8.1

Nachbesetzung des Seniorenrates

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung des Seniorenrates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung des Seniorenrates)

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9

Delegiertenversammlung des Erftverbandes, Mitgliedergruppe 3 Neuwahl der Delegierten der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Delegiertenversammlung des Erftverbandes, Mitgliedergruppe 3 Neuwahl der Delegierten der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Delegiertenversammlung des Erftverbandes, Mitgliedergruppe 3 Neuwahl der Delegierten der Stadt Erftstadt)

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10

Delegiertenversammlung des Erftverbandes, Mitgliedergruppe 5 Neuwahl der Delegierten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Delegiertenversammlung des Erftverbandes, Mitgliedergruppe 5 Neuwahl der Delegierten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Delegiertenversammlung des Erftverbandes, Mitgliedergruppe 5 Neuwahl der Delegierten)

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11

Wahrnehmung von Mitgliedschaften gemäß § 113 GO NRW Ersatzbestimmung für den Aufsichtsrat des Verbandswasser GmbH Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahrnehmung von Mitgliedschaften gemäß § 113 GO NRW Ersatzbestimmung für den Aufsichtsrat des Verbandswasser GmbH Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahrnehmung von Mitgliedschaften gemäß § 113 GO NRW Ersatzbestimmung für den Aufsichtsrat des Verbandswasser GmbH Euskirchen)

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12

Wahrnehmung von Mitgliedschaften gemäß § 113 GO NRW Ersatzbestimmung für den Aufsichtsrat des Verbandswasserwerk GmbH Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahrnehmung von Mitgliedschaften gemäß § 113 GO NRW Ersatzbestimmung für den Aufsichtsrat des Verbandswasserwerk GmbH Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahrnehmung von Mitgliedschaften gemäß § 113 GO NRW Ersatzbestimmung für den Aufsichtsrat des Verbandswasserwerk GmbH Euskirchen)

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13

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erftstadt wegen rechtl. Änderungen des § 45 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erftstadt wegen rechtl. Änderungen des § 45 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erftstadt wegen rechtl. Änderungen des § 45 GO NRW)

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14

Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Erftstadt vom 02.05.2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Erftstadt vom 02.05.2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Erftstadt vom 02.05.2011)

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14.1

Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.10.2012 - 31.12.2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.10.2012 - 31.12.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.10.2012 - 31.12.2012)

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15

Vorsorgeprogramm zur Deckung fehlender U3-Plätze zum 01.08.2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorsorgeprogramm zur Deckung fehlender U3-Plätze zum 01.08.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorsorgeprogramm zur Deckung fehlender U3-Plätze zum 01.08.2013)

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16

Antrag bzgl. Neuberechnung notwendiger Schulräume in Verbindung der zu erwartenden Anforderungen durch Inklusion

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Neuberechnung notwendiger Schulräume in Verbindung der zu erwartenden Anforderungen durch Inklusion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Neuberechnung notwendiger Schulräume in Verbindung der zu erwartenden Anforderungen durch Inklusion)

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17

Gebäudereinigung: Anbieterwechsel nach europaweiter Ausschreibung; Zwischenbericht

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gebäudereinigung: Anbieterwechsel nach europaweiter Ausschreibung; Zwischenbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebäudereinigung: Anbieterwechsel nach europaweiter Ausschreibung; Zwischenbericht)

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18

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 mit ihren Anlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 mit ihren Anlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 mit ihren Anlagen)

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19

Darstellung der Möglichkeit zur Refinanzierung auch der Kehrkosten der Straßenreinigung aus Grundsteuermitteln - Systemfrage und Systementscheidung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Darstellung der Möglichkeit zur Refinanzierung auch der Kehrkosten der Straßenreinigung aus Grundsteuermitteln - Systemfrage und Systementscheidung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Darstellung der Möglichkeit zur Refinanzierung auch der Kehrkosten der Straßenreinigung aus Grundsteuermitteln - Systemfrage und Systementscheidung)

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20

Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013 1. Stellungnahme zur Gebührenerhöhung 2. Alternativen zur Gebührenerhöhung durch die Streckennetzüberarbeitung und größere Reinigungsinterwalle 3. Vorschlag der Verwaltung die Straßenreinigung in Eigenleistung zu erbringen

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013 1. Stellungnahme zur Gebührenerhöhung 2. Alternativen zur Gebührenerhöhung durch die Streckennetzüberarbeitung und größere Reinigungsinterwalle 3. Vorschlag der Verwaltung die Straßenreinigung in Eigenleistung zu erbringen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013 1. Stellungnahme zur Gebührenerhöhung 2. Alternativen zur Gebührenerhöhung durch die Streckennetzüberarbeitung und größere Reinigungsinterwalle 3. Vorschlag der Verwaltung die Straßenreinigung in Eigenleistung zu erbringen)

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21

Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2013)

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22

Winterdienst Sachstandsbericht Vorschläge zur Verbesserung der Streckenpläne Winterdienstdurchführung in Eigenleistung

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Winterdienst Sachstandsbericht Vorschläge zur Verbesserung der Streckenpläne Winterdienstdurchführung in Eigenleistung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Winterdienst Sachstandsbericht Vorschläge zur Verbesserung der Streckenpläne Winterdienstdurchführung in Eigenleistung )

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23

Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2013 aufgrund des Wirtschaftsplan 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2013 aufgrund des Wirtschaftsplan 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2013 aufgrund des Wirtschaftsplan 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013))

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24

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen für das Wirtschaftsjahr 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen für das Wirtschaftsjahr 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen für das Wirtschaftsjahr 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013))

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25

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen für das Wirtschaftsjahr 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen für das Wirtschaftsjahr 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen für das Wirtschaftsjahr 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013))

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26

Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften)

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27

Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Jugendeinrichtungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Jugendeinrichtungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Jugendeinrichtungen)

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28

Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Kultureinrichtungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Kultureinrichtungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Kultureinrichtungen)

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29

Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Schulen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Schulen)

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30

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2013 an Sportanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2013 an Sportanlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2013 an Sportanlagen)

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31

Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Übergangsheimen und Obdachlosenunterkünften

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Übergangsheimen und Obdachlosenunterkünften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Übergangsheimen und Obdachlosenunterkünften)

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32

Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebs Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebs Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebs Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)

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33

Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)

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34

Hallenbad: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln 1. Erneuerung der elektronischen Hauptverteilung 2. Brandschutz: Erstellung von Fluchtweg- und Feuerwehrplänen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Hallenbad: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln 1. Erneuerung der elektronischen Hauptverteilung 2. Brandschutz: Erstellung von Fluchtweg- und Feuerwehrplänen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hallenbad: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln 1. Erneuerung der elektronischen Hauptverteilung 2. Brandschutz: Erstellung von Fluchtweg- und Feuerwehrplänen)

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35

Stadtplanung

35.1

Pony-Reitschule in E. - Niederberg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Pony-Reitschule in E. - Niederberg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Pony-Reitschule in E. - Niederberg)

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35.3

Flächennutzungsplan-Änderung 09, E. - Erp, Windkraftkonzentrationszone I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die Flächennutzungsplan-Änderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan-Änderung 09, E. - Erp, Windkraftkonzentrationszone I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die Flächennutzungsplan-Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan-Änderung 09, E. - Erp, Windkraftkonzentrationszone I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die Flächennutzungsplan-Änderung)

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35.4

1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 A, E.-Liblar, Tannenweg I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 A, E.-Liblar, Tannenweg I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 A, E.-Liblar, Tannenweg I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung)

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35.5

Bebauungsplan Nr. 55n, Erftstadt-Liblar, Klosengartenstraße Beschluss über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 55n, Erftstadt-Liblar, Klosengartenstraße Beschluss über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 55n, Erftstadt-Liblar, Klosengartenstraße Beschluss über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB)

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35.5.1

Bebauungsplan Nr. 55n, Erftstadt-Liblar, Klosengartenstraße Beschluss über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 55n, Erftstadt-Liblar, Klosengartenstraße Beschluss über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 55n, Erftstadt-Liblar, Klosengartenstraße Beschluss über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB)

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35.6

Bebauungsplan Nr. 54, Erftstadt-Köttingen; Vereinfachte Änderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 54, Erftstadt-Köttingen; Vereinfachte Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 54, Erftstadt-Köttingen; Vereinfachte Änderung)

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35.7

Bebauungsplan Nr. 152, E. - Liblar, Brühler Straße I. Beschluss über die Teilung II. Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: 41 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 152, E. - Liblar, Brühler Straße I. Beschluss über die Teilung II. Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 152, E. - Liblar, Brühler Straße I. Beschluss über die Teilung II. Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung)

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35.7.1

Bebauungsplan Nr. 152, E. - Liblar, Brühler Straße I. Beschluss über die Teilung II. Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 152, E. - Liblar, Brühler Straße I. Beschluss über die Teilung II. Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 152, E. - Liblar, Brühler Straße I. Beschluss über die Teilung II. Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung)

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36

Beantwortung von Anfragen

36.1

Anfrage bzgl. Auswirkungen auf verspätete Lieferung von Zügen an die Deutsche Bahn

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Auswirkungen auf verspätete Lieferung von Zügen an die Deutsche Bahn

36.2

Anfrage bzgl. Nutzung von Linux und Open Office in der Stadtverwaltung Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Nutzung von Linux und Open Office in der Stadtverwaltung Erftstadt

36.3

Anfrage bzgl. Straßen- und Brückenunterhaltung in der Stadt Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Straßen- und Brückenunterhaltung in der Stadt Erftstadt

36.4

Anfrage bzgl. Straßen- und Brückenunterhaltung in der Stadt Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Straßen- und Brückenunterhaltung in der Stadt Erftstadt

36.5

Anfrage bzgl. Winterdienst am 07. und 08. Dezember 2012

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Winterdienst am 07. und 08. Dezember 2012

36.6

Anfrage bzgl. Fahrbahnüberschwemmung Donatusparkplatz

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Fahrbahnüberschwemmung Donatusparkplatz

36.7

Anfrage bzgl. Fördermittel für barrierefreie Bushaltestellen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Fördermittel für barrierefreie Bushaltestellen

36.8

Anfrage bzgl. Verkehrssicherungspflicht am Bahnhof Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Verkehrssicherungspflicht am Bahnhof Erftstadt

36.9

Anfrage bzgl. Bürgeranhörung zum geplanten Jugendtreff in Gymnich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Bürgeranhörung zum geplanten Jugendtreff in Gymnich

36.10

Anfrage bzgl. Vorsorgeuntersuchungen für Kinder bis zum sechsten Lebensjahr

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Vorsorgeuntersuchungen für Kinder bis zum sechsten Lebensjahr

36.11

Anfrage bzgl. der Gebühren für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. der Gebühren für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk

36.12

Anfrage bzgl. öffentlicher Sicherheit und Ordnung in Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. öffentlicher Sicherheit und Ordnung in Erftstadt

36.13

Anfrage bzgl. stellvertretender Leitungskräfte in Erftstädter Kindertagesstätten

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. stellvertretender Leitungskräfte in Erftstädter Kindertagesstätten

36.14

Anfrage bzgl. einer Qualitätskontrolle von Essen in Erftstädter Kitas und Schulen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. einer Qualitätskontrolle von Essen in Erftstädter Kitas und Schulen

36.15

Anfrage bzgl. Radweg zwischen Lechenich und Konradsheim

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Radweg zwischen Lechenich und Konradsheim

II.

Nichtöffentlich

1

Erstellung einer Vorschlagsliste für die Schöffenwahlen

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 16 Stimmenthaltung(en)

2

Erweiterung Kindergarten Köttingen Vergabe der Dachdeckerarbeiten

Ergebnis: Abgesetzt

3

Erweiterung Kindergarten Köttingen Vergabe der Rohbauarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Sanierung Teilstück Merowinger Straße in E.-Bliesheim -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: Abgesetzt

5

Ersterschließung BP 119.2 Gottesweg in Erftstadt-Gymnich -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Ersterschließung BP 119.2 Gottesweg in Erftstadt-Gymnich -Vergabe der Kanalbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)