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Öffentlich
Einwohnerfragestunde
Fragen zur Beschlusskontrolle
Mitteilungen des/der Vorsitzenden
Bericht aus den Gremien
Bebauungsplan Nr. 119B, E. - Gymnich, Grisfeld Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 119B, E. - Gymnich, Grisfeld Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung
Resolution zur Durchführung der geplanten Inklusion an den Schulen in Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: 45 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Resolution zur Durchführung der geplanten Inklusion an den Schulen in Nordrhein-Westfalen
Neuwahl der Mitglieder des Volkshochschulbeirates
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neuwahl der Mitglieder des Volkshochschulbeirates
Nachbesetzung des Behindertenbeirats
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung des Behindertenbeirats
Nachbesetzung im Frauenbeirat
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Frauenbeirat
Nachbesetzung des Seniorenrates
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung des Seniorenrates
Delegiertenversammlung des Erftverbandes, Mitgliedergruppe 3 Neuwahl der Delegierten der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Delegiertenversammlung des Erftverbandes, Mitgliedergruppe 3 Neuwahl der Delegierten der Stadt Erftstadt
Delegiertenversammlung des Erftverbandes, Mitgliedergruppe 5 Neuwahl der Delegierten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Delegiertenversammlung des Erftverbandes, Mitgliedergruppe 5 Neuwahl der Delegierten
Wahrnehmung von Mitgliedschaften gemäß § 113 GO NRW Ersatzbestimmung für den Aufsichtsrat des Verbandswasser GmbH Euskirchen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wahrnehmung von Mitgliedschaften gemäß § 113 GO NRW Ersatzbestimmung für den Aufsichtsrat des Verbandswasser GmbH Euskirchen
Wahrnehmung von Mitgliedschaften gemäß § 113 GO NRW Ersatzbestimmung für den Aufsichtsrat des Verbandswasserwerk GmbH Euskirchen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wahrnehmung von Mitgliedschaften gemäß § 113 GO NRW Ersatzbestimmung für den Aufsichtsrat des Verbandswasserwerk GmbH Euskirchen
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erftstadt wegen rechtl. Änderungen des § 45 GO NRW
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erftstadt wegen rechtl. Änderungen des § 45 GO NRW
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Erftstadt vom 02.05.2011
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Erftstadt vom 02.05.2011
Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.10.2012 - 31.12.2012
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.10.2012 - 31.12.2012
Vorsorgeprogramm zur Deckung fehlender U3-Plätze zum 01.08.2013
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorsorgeprogramm zur Deckung fehlender U3-Plätze zum 01.08.2013
Antrag bzgl. Neuberechnung notwendiger Schulräume in Verbindung der zu erwartenden Anforderungen durch Inklusion
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Neuberechnung notwendiger Schulräume in Verbindung der zu erwartenden Anforderungen durch Inklusion
Gebäudereinigung: Anbieterwechsel nach europaweiter Ausschreibung; Zwischenbericht
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Gebäudereinigung: Anbieterwechsel nach europaweiter Ausschreibung; Zwischenbericht
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 mit ihren Anlagen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 mit ihren Anlagen
Darstellung der Möglichkeit zur Refinanzierung auch der Kehrkosten der Straßenreinigung aus Grundsteuermitteln - Systemfrage und Systementscheidung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Darstellung der Möglichkeit zur Refinanzierung auch der Kehrkosten der Straßenreinigung aus Grundsteuermitteln - Systemfrage und Systementscheidung
Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013 1. Stellungnahme zur Gebührenerhöhung 2. Alternativen zur Gebührenerhöhung durch die Streckennetzüberarbeitung und größere Reinigungsinterwalle 3. Vorschlag der Verwaltung die Straßenreinigung in Eigenleistung zu erbringen
Ergebnis: Abgesetzt
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013 1. Stellungnahme zur Gebührenerhöhung 2. Alternativen zur Gebührenerhöhung durch die Streckennetzüberarbeitung und größere Reinigungsinterwalle 3. Vorschlag der Verwaltung die Straßenreinigung in Eigenleistung zu erbringen)
Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2013
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2013
Winterdienst Sachstandsbericht Vorschläge zur Verbesserung der Streckenpläne Winterdienstdurchführung in Eigenleistung
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Winterdienst Sachstandsbericht Vorschläge zur Verbesserung der Streckenpläne Winterdienstdurchführung in Eigenleistung
Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2013 aufgrund des Wirtschaftsplan 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2013 aufgrund des Wirtschaftsplan 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013)
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen für das Wirtschaftsjahr 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen für das Wirtschaftsjahr 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013)
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen für das Wirtschaftsjahr 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen für das Wirtschaftsjahr 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013)
Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften
Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Jugendeinrichtungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Jugendeinrichtungen
Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Kultureinrichtungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Kultureinrichtungen
Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Schulen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Schulen
Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2013 an Sportanlagen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2013 an Sportanlagen
Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Übergangsheimen und Obdachlosenunterkünften
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Übergangsheimen und Obdachlosenunterkünften
Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebs Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebs Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt
Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt
Hallenbad: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln 1. Erneuerung der elektronischen Hauptverteilung 2. Brandschutz: Erstellung von Fluchtweg- und Feuerwehrplänen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Hallenbad: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln 1. Erneuerung der elektronischen Hauptverteilung 2. Brandschutz: Erstellung von Fluchtweg- und Feuerwehrplänen
Stadtplanung
Pony-Reitschule in E. - Niederberg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Pony-Reitschule in E. - Niederberg
Flächennutzungsplan-Änderung 09, E. - Erp, Windkraftkonzentrationszone I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die Flächennutzungsplan-Änderung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan-Änderung 09, E. - Erp, Windkraftkonzentrationszone I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die Flächennutzungsplan-Änderung
1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 A, E.-Liblar, Tannenweg I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 A, E.-Liblar, Tannenweg I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung
Bebauungsplan Nr. 55n, Erftstadt-Liblar, Klosengartenstraße Beschluss über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 55n, Erftstadt-Liblar, Klosengartenstraße Beschluss über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
Bebauungsplan Nr. 55n, Erftstadt-Liblar, Klosengartenstraße Beschluss über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 55n, Erftstadt-Liblar, Klosengartenstraße Beschluss über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
Bebauungsplan Nr. 54, Erftstadt-Köttingen; Vereinfachte Änderung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 54, Erftstadt-Köttingen; Vereinfachte Änderung
Bebauungsplan Nr. 152, E. - Liblar, Brühler Straße I. Beschluss über die Teilung II. Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: 41 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 152, E. - Liblar, Brühler Straße I. Beschluss über die Teilung II. Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 152, E. - Liblar, Brühler Straße I. Beschluss über die Teilung II. Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 152, E. - Liblar, Brühler Straße I. Beschluss über die Teilung II. Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Beantwortung von Anfragen
Anfrage bzgl. Auswirkungen auf verspätete Lieferung von Zügen an die Deutsche Bahn
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Auswirkungen auf verspätete Lieferung von Zügen an die Deutsche Bahn
Anfrage bzgl. Nutzung von Linux und Open Office in der Stadtverwaltung Erftstadt
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Nutzung von Linux und Open Office in der Stadtverwaltung Erftstadt
Anfrage bzgl. Straßen- und Brückenunterhaltung in der Stadt Erftstadt
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Straßen- und Brückenunterhaltung in der Stadt Erftstadt
Anfrage bzgl. Straßen- und Brückenunterhaltung in der Stadt Erftstadt
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Straßen- und Brückenunterhaltung in der Stadt Erftstadt
Anfrage bzgl. Winterdienst am 07. und 08. Dezember 2012
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Winterdienst am 07. und 08. Dezember 2012
Anfrage bzgl. Fahrbahnüberschwemmung Donatusparkplatz
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Fahrbahnüberschwemmung Donatusparkplatz
Anfrage bzgl. Fördermittel für barrierefreie Bushaltestellen
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Fördermittel für barrierefreie Bushaltestellen
Anfrage bzgl. Verkehrssicherungspflicht am Bahnhof Erftstadt
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Verkehrssicherungspflicht am Bahnhof Erftstadt
Anfrage bzgl. Bürgeranhörung zum geplanten Jugendtreff in Gymnich
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Bürgeranhörung zum geplanten Jugendtreff in Gymnich
Anfrage bzgl. Vorsorgeuntersuchungen für Kinder bis zum sechsten Lebensjahr
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Vorsorgeuntersuchungen für Kinder bis zum sechsten Lebensjahr
Anfrage bzgl. der Gebühren für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. der Gebühren für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Anfrage bzgl. öffentlicher Sicherheit und Ordnung in Erftstadt
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. öffentlicher Sicherheit und Ordnung in Erftstadt
Anfrage bzgl. stellvertretender Leitungskräfte in Erftstädter Kindertagesstätten
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. stellvertretender Leitungskräfte in Erftstädter Kindertagesstätten
Anfrage bzgl. einer Qualitätskontrolle von Essen in Erftstädter Kitas und Schulen
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. einer Qualitätskontrolle von Essen in Erftstädter Kitas und Schulen
Anfrage bzgl. Radweg zwischen Lechenich und Konradsheim
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Radweg zwischen Lechenich und Konradsheim
Nichtöffentlich
Erstellung einer Vorschlagsliste für die Schöffenwahlen
Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 16 Stimmenthaltung(en)
Erweiterung Kindergarten Köttingen Vergabe der Dachdeckerarbeiten
Ergebnis: Abgesetzt
Erweiterung Kindergarten Köttingen Vergabe der Rohbauarbeiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Sanierung Teilstück Merowinger Straße in E.-Bliesheim -Vergabe der Straßenbauarbeiten-
Ergebnis: Abgesetzt
Ersterschließung BP 119.2 Gottesweg in Erftstadt-Gymnich -Vergabe der Straßenbauarbeiten-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ersterschließung BP 119.2 Gottesweg in Erftstadt-Gymnich -Vergabe der Kanalbauarbeiten-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)