Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr (34. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
27.05.09, 18:00
Ende
27.05.09, 21:07
Erstellt
16.12.08, 12:03
Aktualisiert
17.06.09, 21:16

Stichworte

Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr (34. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Nachgang Bekanntmachung (.Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr)

Nachgang Bekanntmachung (.Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr) Nachgang Bekanntmachung (.Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Bestellung einer Schriftführerin

2.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

3.

Anfragen der Ausschussmitglieder

4.

ÖPNV - Angelegenheiten

4.1

Wetterschutz für Fahrgäste im Bereich des Marktplatzhauses

Ergebnis: - 13 Ja-Stimme(n), 2 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Wetterschutz für Fahrgäste im Bereich des Marktplatzhauses

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wetterschutz für Fahrgäste im Bereich des Marktplatzhauses)

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4.2

Angebotsverbesserung bzgl. der Linien 933 / 351

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Angebotsverbesserung bzgl. der Linien 933 / 351

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Angebotsverbesserung bzgl. der Linien 933 / 351)

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5.

Umgestaltung des Kinderspielplatzes Am Doktorkamp

6.

Bürgerantrag auf Einfassung der Pflanzbeete im Ortskern hier: Vorstellung und Beschlussfassung zum Bürgerantrag

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag auf Einfassung der Pflanzbeete im Ortskern hier: Vorstellung und Beschlussfassung zum Bürgerantrag

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bürgerantrag auf Einfassung der Pflanzbeete im Ortskern hier: Vorstellung und Beschlussfassung zum Bürgerantrag)

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7.

Parken im Ortskern / Stellplatzausgestaltung am Marktplatz hier: Vorstellung und Beschlussfassung der Stellplatzvarianten

Ergebnis: - 7 Ja-Stimme(n), 4 Nein-Stimme(n), 4 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Parken im Ortskern / Stellplatzausgestaltung am Marktplatz hier: Vorstellung und Beschlussfassung der Stellplatzvarianten

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Parken im Ortskern / Stellplatzausgestaltung am Marktplatz hier: Vorstellung und Beschlussfassung der Stellplatzvarianten)

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8.

Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Asemissen hier: Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise

Ergebnis: - 8 Ja-Stimme(n), 7 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Asemissen hier: Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Asemissen hier: Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise)

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9.

Erneuerung der Fußgängerbrücke der Gehwegverbindung Am Frohnenhof, Am Wiebuschkotten und Grünstraße am Spielplatz Grünstraße

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung der Fußgängerbrücke der Gehwegverbindung Am Frohnenhof, Am Wiebuschkotten und Grünstraße am Spielplatz Grünstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Erneuerung der Fußgängerbrücke der Gehwegverbindung Am Frohnenhof, Am Wiebuschkotten und Grünstraße am Spielplatz Grünstraße)

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10.

Befestigung des Fußwegs zwischen den Straßen Am Frohnenhof, Am Wiebuschkotten und Grünstraße hier: 1. Befestigung des Fußwegs in Pflasterbauweise

Bearbeitetes Dokument: Befestigung des Fußwegs zwischen den Straßen Am Frohnenhof, Am Wiebuschkotten und Grünstraße hier: 1. Befestigung des Fußwegs in Pflasterbauweise

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Befestigung des Fußwegs zwischen den Straßen Am Frohnenhof, Am Wiebuschkotten und Grünstraße hier: 1. Befestigung des Fußwegs in Pflasterbauweise)

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11.

Neubau Kinderspielplatz Obere Brede im Ortsteil Bechterdissen hier: Vorstellung der Planung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Neubau Kinderspielplatz Obere Brede im Ortsteil Bechterdissen hier: Vorstellung der Planung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neubau Kinderspielplatz Obere Brede im Ortsteil Bechterdissen hier: Vorstellung der Planung)

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12.

Abrechnung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung der Straße „Schuckenteichweg“ – 2. Bauabschnitt – nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Leopoldshöhe (Erschließungsbeitragssatzung) hier: Abschnittsbildung gemäß § 130 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 5 der Erschließungsbeitragssatzung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Abrechnung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung der Straße „Schuckenteichweg“ – 2. Bauabschnitt – nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Leopoldshöhe (Erschließungsbeitragssatzung) hier: Abschnittsbildung gemäß § 130 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 5 der Erschließungsbeitragssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Abrechnung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung der Straße „Schuckenteichweg“ – 2. Bauabschnitt – nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Leopoldshöhe (Erschließungsbeitragssatzung) hier: Abschnittsbildung gemäß § 130 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 5 der Erschließungsbeitragssatzung)

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13.

Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) hier: Dorfstraße

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) hier: Dorfstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) hier: Dorfstraße)

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14.

Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) hier: Grester Straße

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) hier: Grester Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) hier: Grester Straße)

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15.

Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) hier: Heipker Straße und Heipker Siedlung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) hier: Heipker Straße und Heipker Siedlung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) hier: Heipker Straße und Heipker Siedlung)

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16.

Antrag der Fraktion B 90 / Die Grünen auf Aufstellung von Schaukästen für alle im Rat vertretenen Parteien und Wählervereinigungen