Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung des Rates schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.
Durchführung einer Spendensammlung für soziale Zwecke und Festlegung der Verwendung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Durchführung einer Spendensammlung für soziale Zwecke und Festlegung der Verwendung
Wahl einer stellvertretenden sachkundigen Bürgerin hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 22.05.2017
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wahl einer stellvertretenden sachkundigen Bürgerin hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 22.05.2017
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) hier: Änderung § 6 (Wahlsichtwerbung)
Ergebnis: Mehrheitlich dafür (Stimmen der SPD-Fraktion, FWG-Fraktion, Grünen-Fraktion sowie des Herrn Hoffmann und des Bürgermeisters dafür; Stimmen der CDU-Fraktion dagegen)
Bearbeitetes Dokument: Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) hier: Änderung § 6 (Wahlsichtwerbung)
Gute Schule 2020 Antrag der CDU Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 17.10.2016 Antrag der SPD Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 25.10.2016
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Gute Schule 2020 Antrag der CDU Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 17.10.2016 Antrag der SPD Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 25.10.2016
Erweiterung der Ermächtigungsübertragungen Haushaltsjahr 2016
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Ermächtigungsübertragungen Haushaltsjahr 2016
Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2015
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2015
Entwicklung der Bedburger Innenstadt, Projekt Bedburger Mitte, Auslobung eines Bieterverfahrens, hier: a) Beschluss des Auslobungstextes b) Beschluss einer Bewertungsmatrix
Ergebnis: Mehrheitlich dafür (Stimmen der SPD-Fraktion, FWG-Fraktion, Grünen-Fraktion, des Herrn Hoffmann und des Bürgermeisters dafür; Stimmen der CDU-Fraktion dagegen)
Bearbeitetes Dokument: Entwicklung der Bedburger Innenstadt, Projekt Bedburger Mitte, Auslobung eines Bieterverfahrens, hier: a) Beschluss des Auslobungstextes b) Beschluss einer Bewertungsmatrix
Hochbaumaßnahmen hier: Sachstandsbericht
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Hochbaumaßnahmen hier: Sachstandsbericht
2. Ergänzungssatzung zur Innenbereichssatzung Bedburg „Otto-Hahn-Straße“ gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB Gebiet: nordwestliches Ende der „Otto-Hahn-Straße“ Hier: a) Abwägung über die im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Ergänzungssatzung zur Innenbereichssatzung Bedburg „Otto-Hahn-Straße“ gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB Gebiet: nordwestliches Ende der „Otto-Hahn-Straße“ Hier: a) Abwägung über die im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)
Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 BauO NRW -Gebiet zwischen der ehemaligen Bahntrasse und der Kirdorfer Allee, entlang der Anton-Heinen-Straße - Bereich des Plangebietes des aufzuhebenden Bebauungsplanes Nr. 11 / Bedburg inklusive der Fassungen 1. bis 4. Änderung
Ergebnis: Mehrheitlich dafür (Stimmen der SPD-Fraktion, FWG-Fraktion, Grünen-Fraktion, des Herrn Hoffmann und des Bürgermeisters dafür; Stimmen der CDU-Fraktion dagegen)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 BauO NRW -Gebiet zwischen der ehemaligen Bahntrasse und der Kirdorfer Allee, entlang der Anton-Heinen-Straße - Bereich des Plangebietes des aufzuhebenden Bebauungsplanes Nr. 11 / Bedburg inklusive der Fassungen 1. bis 4. Änderung)
Bebauungsplan Nr. 11 / Bedburg mit dem Ziel der Aufhebung inklusive seiner Änderungen 1 bis 4 – Gebiet an der Anton-Heinen-Straße hier: a) Abwägung über die im Wege der Beteiligungsschritte eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Mehrheitlich dafür (Stimmen der SPD-Fraktion, FWG-Fraktion, Grünen-Fraktion, des Herrn Hoffmann und des Bürgermeisters dafür; Stimmen der CDU-Fraktion dagegen)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 11 / Bedburg mit dem Ziel der Aufhebung inklusive seiner Änderungen 1 bis 4 – Gebiet an der Anton-Heinen-Straße hier: a) Abwägung über die im Wege der Beteiligungsschritte eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)
Bebauungsplan Nr. 55 / Bedburg – Kindergarten am Sportplatz in Kirdorf und Flächennutzungsplanänderung Nr. 50 im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB hier: a) Abwägung über die im Wege der Beteiligungsschritte eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB und des Feststellungsbeschlusses über die 50. Flächennutzungsplanänderung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 55 / Bedburg – Kindergarten am Sportplatz in Kirdorf und Flächennutzungsplanänderung Nr. 50 im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB hier: a) Abwägung über die im Wege der Beteiligungsschritte eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB und des Feststellungsbeschlusses über die 50. Flächennutzungsplanänderung)
