Stadtentwicklungsausschuss (12. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
28.06.16, 18:04
Ende
28.06.16, 21:54
Erstellt
16.12.15, 17:06
Aktualisiert
28.06.17, 14:55

Stichworte

Stadtentwicklungsausschuss (12. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss) Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.

2

Beschlusskontrolle

3

Bebauungsplan Nr. 27 / Kaster - Ortslage Königshoven um die „Josef-Schnitzler-Straße“ / obere „Talstraße“ mit dem Ziel der Aufhebung inkl. seiner Änderungen Nrn. 1 bis 13 (außer dem Bebauungsplan Nr. 27 / Kaster, 6. Änderung) hier: a) Vorberatung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: siehe oben

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 27 / Kaster - Ortslage Königshoven um die „Josef-Schnitzler-Straße“ / obere „Talstraße“ mit dem Ziel der Aufhebung inkl. seiner Änderungen Nrn. 1 bis 13 (außer dem Bebauungsplan Nr. 27 / Kaster, 6. Änderung) hier: a) Vorberatung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 27 / Kaster - Ortslage Königshoven um die „Josef-Schnitzler-Straße“ / obere „Talstraße“ mit dem Ziel der Aufhebung inkl. seiner Änderungen Nrn. 1 bis 13 (außer dem Bebauungsplan Nr. 27 / Kaster, 6. Änderung) hier: a) Vorberatung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)

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4

Bebauungsplan Nr. 19 / Kaster - Ortslage Kaster um die „Morkener Straße“ / „Schützendelle“ mit dem Ziel der Aufhebung inkl. seiner Änderungen Nrn. 1 bis 3- hier: a) Vorberatung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: siehe oben

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 19 / Kaster - Ortslage Kaster um die „Morkener Straße“ / „Schützendelle“ mit dem Ziel der Aufhebung inkl. seiner Änderungen Nrn. 1 bis 3- hier: a) Vorberatung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 19 / Kaster - Ortslage Kaster um die „Morkener Straße“ / „Schützendelle“ mit dem Ziel der Aufhebung inkl. seiner Änderungen Nrn. 1 bis 3- hier: a) Vorberatung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)

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5

Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 BauO NRW -Teilgebiet von Königshoven und Kaster- Bereiche der Plangebiete der -aufzuhebenden- BP Nr. 19/Kaster und BP Nr. 27/Kaster

Ergebnis: siehe oben

Bearbeitetes Dokument: Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 BauO NRW -Teilgebiet von Königshoven und Kaster- Bereiche der Plangebiete der -aufzuhebenden- BP Nr. 19/Kaster und BP Nr. 27/Kaster

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 BauO NRW -Teilgebiet von Königshoven und Kaster- Bereiche der Plangebiete der -aufzuhebenden- BP Nr. 19/Kaster und BP Nr. 27/Kaster)

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6

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 39n / Kaster „Logistikzentrum“ - Teilfläche im Industriepark Mühlenerft / Erweiterung der Fa. NEX Logistics Europe GmbH hier: Zustimmung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 39n / Kaster „Logistikzentrum“

Ergebnis: siehe oben

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 39n / Kaster „Logistikzentrum“ - Teilfläche im Industriepark Mühlenerft / Erweiterung der Fa. NEX Logistics Europe GmbH hier: Zustimmung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 39n / Kaster „Logistikzentrum“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 39n / Kaster „Logistikzentrum“ - Teilfläche im Industriepark Mühlenerft / Erweiterung der Fa. NEX Logistics Europe GmbH hier: Zustimmung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 39n / Kaster „Logistikzentrum“)

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7

Bebauungsplan Nr. 32 / Lipp, 4. vereinfachte Änderung - Teilgebiet Lipper Berg hier: a) Vorberatung über die im Wege der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: siehe oben

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 32 / Lipp, 4. vereinfachte Änderung - Teilgebiet Lipper Berg hier: a) Vorberatung über die im Wege der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 32 / Lipp, 4. vereinfachte Änderung - Teilgebiet Lipper Berg hier: a) Vorberatung über die im Wege der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)

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8

Bebauungsplan Nr. 43 / Bedburg, 6. Änderung - Teilbereich „Adolf-Silverberg-Straße“ hier: a) Vorberatung über die im Wege der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: siehe oben

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 43 / Bedburg, 6. Änderung - Teilbereich „Adolf-Silverberg-Straße“ hier: a) Vorberatung über die im Wege der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 43 / Bedburg, 6. Änderung - Teilbereich „Adolf-Silverberg-Straße“ hier: a) Vorberatung über die im Wege der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)

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9

Bebauungsplan Nr. 4 / Kaster, 2. Änd. - Sonnenfeld- hier: Sachstandsmitteilung

Ergebnis: siehe oben

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 4 / Kaster, 2. Änd. - Sonnenfeld- hier: Sachstandsmitteilung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 4 / Kaster, 2. Änd. - Sonnenfeld- hier: Sachstandsmitteilung)

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10

Strategieentwicklung aus dem Masterplan Mobilität und Verkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Strategieentwicklung aus dem Masterplan Mobilität und Verkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Strategieentwicklung aus dem Masterplan Mobilität und Verkehr)

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11

Umbau Bahnübergang Lindenstraße sowie Bahnübergang Erkelenzer Straße hier: Beratung über die weitere Vorgehensweise

Ergebnis: siehe oben

Bearbeitetes Dokument: Umbau Bahnübergang Lindenstraße sowie Bahnübergang Erkelenzer Straße hier: Beratung über die weitere Vorgehensweise

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbau Bahnübergang Lindenstraße sowie Bahnübergang Erkelenzer Straße hier: Beratung über die weitere Vorgehensweise)

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12

Gestaltungsplanung für die obere Lindenstraße

Ergebnis: siehe oben

Bearbeitetes Dokument: Gestaltungsplanung für die obere Lindenstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gestaltungsplanung für die obere Lindenstraße)

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13

Maßnahmen aus dem Verkehrsgutachten Bedburg "Am Mühlenkreuz"

Ergebnis: siehe oben

Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen aus dem Verkehrsgutachten Bedburg "Am Mühlenkreuz"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Maßnahmen aus dem Verkehrsgutachten Bedburg "Am Mühlenkreuz")

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14

Antrag der FWG-Fraktion Lückenschluss am Fahrradschutzstreifen auf der Albert-Schweitzer-Straße

Ergebnis: siehe oben

Bearbeitetes Dokument: Antrag der FWG-Fraktion Lückenschluss am Fahrradschutzstreifen auf der Albert-Schweitzer-Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der FWG-Fraktion Lückenschluss am Fahrradschutzstreifen auf der Albert-Schweitzer-Straße)

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15

Antrag der Grünen-Fraktion Einführung von Mitfahrbänken im Stadtgebiet

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Grünen-Fraktion Einführung von Mitfahrbänken im Stadtgebiet

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Grünen-Fraktion Einführung von Mitfahrbänken im Stadtgebiet)

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16

Antrag der FWG-Fraktion hier: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches in Grottenherten „An den Gärten“

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der FWG-Fraktion hier: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches in Grottenherten „An den Gärten“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der FWG-Fraktion hier: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches in Grottenherten „An den Gärten“)

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17

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

18

Mitteilungen des Bürgermeisters

19

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

20

Beschlusskontrolle

21

Kaufpreisfestsetzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

22

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen

23

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

24

Mitteilungen des Bürgermeisters

25

Anfragen